www.hiergeblieben.de

Veranstaltung / Nachrichten - Gütersloh: Meinolf Schönborn wegen Volksverhetzung verurteilt , 25.01.2013 :

Tages-Chronologie von Freitag, 25. Januar 2013

___________________________________________________



Veranstaltungskalender:




- Freitag, 25. Januar 2013 um 17.00 Uhr -


Einladung - Schülerinnen und Schüler gestalten das Gedenken der Stadt Herford an Heiko Ploeger


Veranstaltungsort:

Ernst-Barlach-Realschule
Graf-Kanitz-Straße 11
32049 Herford

www.ernst-barlach-schule.de


Begrüßung: Bürgermeister Bruno Wollbrink

Das Programm der Veranstaltung wurde in den vergangenen Monaten von Schülerinnen und Schülern der Ernst-Barlach-Schule erarbeitet.


Ein ganz normaler Herforder und seine Frau

Heiko Ploeger wurde am 12. Juli 1898 in Leer, Ostfriesland geboren. Nach der Volksschule erlernte er den Beruf des Maschinenschlossers. Als 17-Jähriger meldete er sich im Ersten Weltkrieg freiwillig zur Marine.

In den Anfangsjahren der Weimarer Republik wurde Ploeger immer wieder arbeitslos. 1928 lernte er die Herforderin Henny Niederbeckmann kennen. Sie heirateten und bezogen eine bescheidene Wohnung in der Johannisstraße.

Ploeger trat der Metallarbeiter-Gewerkschaft und der SPD bei. Zusätzlich engagierte er sich im Arbeiter-Radio-Bund und dem Arbeiter-Schachverein. Nach 1933 beteiligten sich Henny und Heiko Ploeger an Flugblatt-Aktionen gegen das NS-Regime.

Seit 1937 arbeitete Ploeger bei den Dürkopp-Werken in Bielefeld. Er organisierte einen Gesprächskreis von Kollegen, die er regelmäßig mit Informationen ausländischer Radioprogramme versorgte. Gemeinsam entwickelten sie Ideen für ein besseres Deutschland.

Das Hören ausländischer Sender und Verbreiten der Inhalte galt als "Rundfunkverbrechen". Heiko Ploeger wurde verhaftet, als "gefährlicher Hetzer und Kriegsverbrecher" zum Tode verurteilt und am 15. September 1944 hingerichtet. Henny Ploeger zerbrach an diesem Unrecht. Sie erkrankte an Krebs und starb ein halbes Jahr nach der Ermordung ihres Mannes.


"Ich hoffe, daß ein freieres Deutschland für Euch entsteht. Ich habe dafür gestrebt und gelitten. Deutschland wird es anerkennen."
Die letzten Worte Heiko Ploegers am 15. September 1944 im Abschiedsbrief an seine Angehörigen.

___________________________________________________


www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Freitag, 25. Januar 2013


Von heute bis zum 27. Januar 2013 erinnert die Jugendgruppe "Ich bin Mensch" mit einem Mahnmal am Berliner Platz an die 44 aus Gütersloh deportierten Jüdinnen und Juden.

Im November 2012 haben die Holocaust-Leugner Rolf Syffert und Georg Wiesholler ein volksverhetzendes Pamphlet auch an mehrere Schulen in Ostwestfalen-Lippe gesendet.

Heute verurteilte das Landgericht Bielefeld den 20-jährigen Neonazi Haug Ole Schubert aus Porta Westfalica in einem Berufungsverfahren zur Ableistung von 150 Arbeitsstunden.

Heute wurde der Neonazi Meinolf Schönborn aus Herzebrock-Clarholz (Kreis Gütersloh) vom Amtsgericht Gütersloh wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.250 Euro verurteilt.

___________________________________________________


Gütersloh: Erinnerung an die 44 jüdischen NS-Opfer

Von heute, 25., bis zum 27. Januar 2013 erinnert die Jugendgruppe "Ich bin Mensch" beider Gütersloher Gesamtschulen sowie der hiesigen Gymnasien mit einem Mahnmal am Berliner Platz an die 44 aus Gütersloh deportierten Jüdinnen und Juden. Darüber berichtet aktuell das Westfalen-Blatt.

-----------------------------------------------------------

München / Ostwestfalen-Lippe: Holocaust-Leugner schreiben Schulen an

Im November 2012 haben die Holocaust-Leugner Rolf Syffert aus München und Georg Wiesholler aus Ottobrunn ein volksverhetzendes Pamphlet auch an mehrere Schulen in Ostwestfalen-Lippe, unter anderem an das am Detmolder Gymnasium Leopoldinum und das Pelizaeus-Gymnasium in Paderborn, gesendet. Darüber berichtet heute, am 25. Januar 2013, die Neue Westfälische.

An "die Lehrkräfte für Geschichte"

Demnach war das Schreiben adressiert "an die Lehrkräfte für Geschichte" und enthielt angebliche Argumente "gegen die These deutscher Kriegsschuld". Gegen Syffert und Georg Wiesholler wurde deshalb Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Die Bielefelder Staatsanwaltschaft hat das Verfahren nach München abgegeben, weil der Brief dort abgeschickt wurde.

Zusammen mit Ursula Haverbeck-Wetzel verurteilt

Am 19. April 2011 verwarf der Bundesgerichtshof die Revision der Holocaust-Leugnerin Haverbeck-Wetzel aus Vlotho gegen eine Entscheidung des Münchner Landgerichts vom 6. Oktober 2010: Das Landgericht München I hatte Haverbeck-Wetzel wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten und einer Geldstrafe von 1.000 Euro verurteilt. Gegen den Mitangeklagten Georg Wiesholler wurde wegen Beihilfe eine Geldstrafe von 600 Euro verhängt.

"Den Holocaust gibt es gar nicht"

Das Landgericht beschäftigte sich mit der von Haverbeck-Wetzel verfassten, antisemitischen und den Holocaust leugnenden Broschüre "Amalia Hinterwäldlerin vor Gericht". Haverbeck-Wetzel diffamierte in der Broschüre in vorgeblich satirischer Weise Jüdinnen und Juden als "Lügner". Haverbeck-Wetzel in der 76 Seiten umfassenden Hetzschrift wörtlich: "Den Holocaust gibt es gar nicht. Das ist so etwas wie der Weihnachtsmann oder der Osterhase für Erwachsene."

Publikation verlegt

Der aus Ottobrunn bei München stammende Georg Wiesholler hatte die Publikation verlegt. Wiesholler ist unter anderem als Autor der "Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung" (VffG) bekannt, in denen offen der Holocaust beziehungsweise dessen einzelne Fragmente geleugnet werden.

-----------------------------------------------------------

Porta Westfalica / Bielefeld: Militanter Neonazi verurteilt

Heute, am 25. Januar 2013, verurteilte die Kleine Jugendkammer beim Landgericht Bielefeld den 20-jährigen Neonazi Haug Ole Schubert aus Porta Westfalica (Ortsteil Kleinenbremen) wegen versuchter Sachbeschädigung und des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz in einem Berufungsverfahren zur Ableistung von 150 Arbeitsstunden.

Lied der Hitlerjugend gesungen

Im erstinstanzlichen Urteil des Jugendschöffengerichts Minden vom 1. Oktober 2012 war Schubert auch wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole verurteilt worden: Obwohl Überwachungsvideos den 20-Jährigen eindeutig beim Singen des indizierten Liedes "Ein junges Volk steht auf" der Hitlerjugend (HJ) zeigten, wurde dieser Punkt der Anklage eingestellt, da nicht auszuschließen sei, dass es sich um einen subjektiven Verbotsirrtum gehandelt habe. Trotzdem blieb es in der Berufungsverhandlung beim Gesamtstrafmaß von 150 Arbeitsstunden. Aktenzeichen: 03a NS 46 Js 424/11 - 47/12.

Rechtsanwalt Hendrik Schnelle

Schubert, der in Bielefeld mit einer "Steinar"-Jacke vor Gericht auftrat, ließ sich von Rechtsanwalt Hendrik Schnelle aus Detmold als Wahlverteidiger vertreten. Am 23. Januar 2002 wurde Schnelle, damals stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union Detmold, im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Detmold wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten und der Ableistung von 60 Sozialstunden verurteilt, rechtskräftig ist das Urteil seit dem 14. Mai 2002 (Verwerfung der Revision durch das Oberlandesgericht Hamm). Die Berufungskammer hielt es für erwiesen, dass Schnelle 1998 in einer Detmolder Gaststätte gegenüber einer Jungsozialistin erklärt habe, man müsse "alle Schwulen vergasen wie damals die Juden".

Weiterer Prozess im März 2013

Über 27 Monate nach der Tat beginnt am 6. März 2013 vor der IV. Strafkammer des Landgerichts Bielefeld ein weiterer Prozess gegen neun Neonazis aus Bielefeld, Lübbecke, Petershagen, Porta Westfalica beziehungsweise Minden, Hille und Dörentrup wegen des Überfalls auf die Gaststätte "Hamburger Hof" in Minden am 28. November 2010 unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung und des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole statt. Aktenzeichen: 4 KLs 19/12.

Akteur Schubert

Haug Ole Schubert ist Gründungsmitglied der im Januar 2012 aufgelösten "Autonomen Nationalisten Bückeburg", die sich fortan in "Nationale Sozialisten Bückeburg" umbenannten und deren Hauptakteure aktuell unter der Bezeichnung "Aktionsgruppe Weserbergland" firmieren.

Hochburg der Neonazi-Szene

Der Landkreis Schaumburg ist Hochburg der Neonazi-Szene in Niedersachsen. Neben Aktivisten aus militanten Kameradschaften sind junge "aktionsorientierte" Neonazis im Schaumburger Land, vor allem aber in Bückeburg, ansässig. Die Zahl der neonazistischen Straftaten liegt deutlich über dem Landesdurchschnitt. An Hand der um die Jahreswende 2012 / 2013 erneut eskalierenden rechten Gewalt lässt sich aktuell ableiten, dass sich die Neonazis im Landkreis trotz personeller Ausfälle im Herbst 2012 wieder im Aufwind befinden und ihr Aktionsradius inzwischen weit über Bückeburg hinausreicht. Die Szene scheint nach einer Phase der Stagnation gewillt, ihre Expansion weiter voranzutreiben und auch in anderen Städten des Landkreises Schaumburg organisierte neonazistische Strukturen zu etablieren.

-----------------------------------------------------------

Brandenburg - Berlin / Würzburg / Kreis Gütersloh: Verfahren gegen Meinolf Schönborn und andere

Heute, am 25. Januar 2013, wurde der 57-jährige Neonazi Meinolf Schönborn aus Herzebrock-Clarholz (Kreis Gütersloh) vom Amtsgericht Gütersloh wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.250 Euro verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte eine auf vier Jahre zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe von sechs Monaten und die Ableistung von 150 Stunden gemeinnütziger Arbeit beantragt.

Artikel von Holocaust-Leugner Michael Winkler veröffentlicht

Demnach hat Schönborn in der zweiten Ausgabe 2010 der von ihm herausgegebenen Zeitschrift "Recht und Wahrheit" einen Artikel von Michael Winkler aus Würzburg, Autor für zahlreiche neonazistische Online-Portale, veröffentlicht, in dem dieser die Shoa als "St. Holocaust" bezeichnete und behauptete, 1944 hätten keinerlei Deportationen nach Auschwitz stattgefunden. Winkler wurde im August 2008 in einer Berufungsverhandlung vom Landgericht Würzburg wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.200 Euro verurteilt. Im erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichtes Würzburg im Juli 2007 betrug die Geldstrafe 1.000 Euro. Auf seiner eigenen Internetseite hatte er unter der Überschrift "Das Undenkbare" die Zahlen der in der Shoah ermordeten Jüdinnen und Juden klein gerechnet und das Tagebuch der Anne Frank als "Fälschung" bezeichnet. "Es gab keine organisierte Vernichtung der Juden, es bestand Bedarf an Arbeitskräften", hieß es in Winklers "Kommentar" zur 50-Jahr-Feier der Befreiung von Auschwitz. Gegen Winkler ist die Anklage als Verfasser des Beitrages in der zweiten Ausgabe 2010 der Zeitschrift "Recht und Wahrheit" vom Amtsgericht Würzburg zugelassen worden, er muss sich dort in Kürze erneut wegen des Vorwurfes der Volksverhetzung verantworten.

Neonazi-Tagung mit Ursula Haverbeck-Wetzel

Im Prozess gegen Schönborn war auch die mehrfach wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel aus Vlotho als Zuschauerin anwesend. Auf einem von Schönborn organisiertem Lesetreffen der Zeitschrift "Recht und Wahrheit" unter dem Motto "Ist der Islam eine Bedrohung?!?!" am 24. und 25. November 2012 im Harz referierte Haverbeck-Wetzel zum Thema "Brauchen wir noch eine Religion?".

"Den Holocaust gibt es gar nicht"

Am 19. April 2011 verwarf der Bundesgerichtshof die Revision von Haverbeck-Wetzel gegen eine Entscheidung des Münchner Landgerichts vom 6. Oktober 2010: Das Landgericht München I hatte Haverbeck-Wetzel wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten und einer Geldstrafe von 1.000 Euro verurteilt. Das Landgericht beschäftigte sich mit der von Haverbeck-Wetzel verfassten, antisemitischen und den Holocaust leugnenden Broschüre "Amalia Hinterwäldlerin vor Gericht". Haverbeck-Wetzel diffamierte in der Broschüre in vorgeblich satirischer Weise Jüdinnen und Juden als "Lügner". Haverbeck-Wetzel in der 76 Seiten umfassenden Hetzschrift wörtlich: "Den Holocaust gibt es gar nicht. Das ist so etwas wie der Weihnachtsmann oder der Osterhase für Erwachsene."

Meinolf Schönborn: Ermittlungen wegen Bildung einer bewaffneten Gruppe

Gegen Meinolf Schönborn ist aktuell ein weiteres Ermittlungsverfahren anhängig: Am 7. Juli 2012 hatte die Polizei unter Leitung des Landeskriminalamts Brandenburg und der Staatsanwaltschaft Neuruppin neben Wohnungen und Büros in Berlin und Brandenburg auch die Räume des "Z-Versand" von Meinolf Schönborn in Herzebrock-Clarholz durchsucht. In Berlin war der bekannte Neonazi Jan Gallasch von der Razzia betroffen. Die Ermittlungsbehörden werfen insgesamt fünf Neonazis einen Verstoß gegen das Waffengesetz sowie die Bildung einer bewaffneten Gruppe vor. Zwei Durchsuchungen gab es in Herzebrock-Clarholz, ermittelt wird hier gegen Schönborn und dessen Lebensgefährtin Brigitte Hell.

Rückblick: NSU-Unterstützer suchte Briefkontakt zur "Nationalistischen Front"

Am 20. Juni 1991 suchte Thomas Starke, Unterstützer des "Nationalsozialistischen Untergrundes" (NSU) und über Jahre V-Mann des Berliner Landeskriminalamts, Postkontakt zur neonazistischen "Nationalistischen Front" (NF) und ihrem Vorsitzenden Meinolf Schönborn.

NF-Zentrum in Detmold-Pivitsheide

Starke zeigte Interesse an der antisemitischen "Schluß mit dem Holocaust"-Kampagne der NF aus dem von Meinolf Schönborn persönlich geführten "Klartext"-Verlag im damaligen NF-Schulungszentrum in Detmold-Pivitsheide.

Vorsitzender der NF

Am 16. November 1985 konstituierte sich die NF in Steinhagen bei Bielefeld als bundesweite Partei. Nach internen Auseinandersetzungen Anfang 1986 wurde Meinolf Schönborn, der im November 1984 aus der NPD ausgeschlossen wurde, Vorsitzender der NF und blieb es bis zum Verbot der Partei am 27. November 1992. Seit 1991 befand sich das NF-Zentrum im Detmolder Ortsteil Pivitsheide.

"Nationale Einsatzkommandos"

Zahlreiche Gewalttaten bis hin zu rassistischen Morden und Brandanschlägen gingen von Mitgliedern und Anhängern der "Nationalistischen Front" aus. Auch der NF-Vorsitzende Schönborn wurde wegen neonazistischer Überfälle verurteilt. Als bekannt wurde, dass die NF paramilitärische Terrorgruppen, so genannte "Nationale Einsatzkommandos" (NEK), gründete, wurde die Partei 1992 verboten.

Gründung einer terroristischen Vereinigung

Aufgabe dieses NEK sollte die Aufstellung kadermäßig gegliederter, mobiler Verbände sein, die für den politischen Kampf auf der Straße und der Planung und Koordinierung überraschender Gewaltaktionen vorgesehen waren. Als bewaffnete Kampftruppe sollte das NEK gegen "Ausländerverbrecherbanden", "Linke" und die "Staatsgewalt" vorgehen. Das in diesem Zusammenhang eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen Schönborn und 27 weitere Beschuldigte wegen des Verdachts der Verabredung zur Gründung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung stellte der Generalbundesanwalt 1993 gemäß § 170 Abs. 2 StPO ein.

Bot "Artgemeinschaft" Militanten Unterschlupf?

Zu Schönborns Kameradenkreis zählt seit langem das ehemalige NF-Mitglied Jan Gallasch aus Berlin. Gemeinsam wirkten die Neonazis zuletzt im Umfeld der Gruppe "Neue Ordnung" ("Ordo Mundi"). Gemeinsam besuchten sie auch Treffen der "Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft", einer äußerst konspirativen heidnisch-rassistischen Gruppierung unter langjähriger Führung von Jürgen Rieger, die immer wieder auch als Auffangbecken für führende Mitglieder verbotener Organisationen fungiert haben soll. Ehemalige Kameraden mutmaßen heute, dass auch der thüringische Neonazi und spätere NSU-Aktivist Uwe Mundlos in jungen Jahren Kontakt zur NF aufgebaut hatte.

___________________________________________________


Artikel-Einträge in der Datenbank:


Zeitung für Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück, Rietberg und Harsewinkel / Westfalen-Blatt, 25.01.2013:
Koffer und Teddy am Baum / Jugendgruppe "Ich bin Mensch" erinnert mit Mahnmal an Opfer des Völkermordes

Neue Westfälische, 25.01.2013:
Rechtsradikale Post an weiteren OWL-Schulen

___________________________________________________


Zeitung für Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück, Rietberg und Harsewinkel / Westfalen-Blatt, 25.01.2013:

Koffer und Teddy am Baum / Jugendgruppe "Ich bin Mensch" erinnert mit Mahnmal an Opfer des Völkermordes

Von Carsten Borgmeier

Gütersloh (WB). Mit einer bemerkenswerten Aktion halten Gütersloher Jugendliche die Erinnerung an den Völkermord zu Zeiten des nationalsozialistischen Regimes wach. Im Vordergrund stellen sie dabei die Schicksale der 44 aus dieser Stadt deportierten Juden.

Im Januar vor 80 Jahren war Adolf Hitler zum deutschen Reichskanzler ernannt worden, am Sonntag vor 68 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit: Vor dem Hintergrund dieser historischen Ereignisse setzen 14 Mädchen und Jungen um Impulsgeber Stefan Matthias Pape von heute an bis zum kommenden Sonntag mit ihrem Mahnmal am Berliner Platz ihr ganz eigenes Zeichen gegen Rassismus und Intoleranz.

"So etwas darf nie wieder passieren."
Stefan Matthias Pape

Ein Koffer, ein Teddybär, ein Notenständer sowie 41 weitere persönliche Utensilien sollen an diesem Freitag mit Unterstützung der Feuerwehr an der Kastanie am Alten Amtsgericht befestigt werden. Damit will die vor wenigen Wochen gegründete Jugendgruppe an die Menschen Güterslohs erinnern, die zur Nazi-Zeit ihres jüdischen Glaubens wegen in Konzentrationslager deportiert wurden und dort starben.

"Verschleppt, vergast, vergessen" haben die 14 jungen Leute zwischen 18 und 20 Jahren beider Gütersloher Gesamtschulen sowie der hiesigen Gymnasien ihre Aktion betitelt, noch weitere Projekte seien in Vorbereitung, wie Stefan Matthias Pape betont. Unterstützt wurden die Schülerinnen und Schüler dabei von Stadtarchivar Stephan Grimm, der ihnen die Biografien der aus Gütersloh stammenden und ermordeten Juden zur Verfügung stellte. Der im Baum am Berliner Platz hängende Teddybär soll nach Angaben der Gruppe an Rudolf Beifus erinnern, der mit nur sechs Jahren in das Konzentrationslager Auschwitz deportiert wurde. Er soll dort ermordet worden sein. Der ebenfalls an der alten Kastanie befestigte Notenständer erinnere an die früher in Gütersloh bekannte Klavierlehrerin Lina Stern. Sie wurde nach Recherchen des Stadtarchivs mit 83 Jahren ebenfalls deportiert und starb im KZ.

Die Gruppe "Ich bin Mensch" habe sich vor wenigen Wochen zusammengefunden, die Grundidee zu Aktionen gegen Rassismus und Intoleranz sei jedoch im Zusammenhang mit der Anne-Frank-Ausstellung in Gütersloh vor einiger Zeit entstanden.

Bildunterschrift: Stefan Matthias Pape (Mitte, mit Koffer) und seine Gleichgesinnten werden am heutigen Freitag mit Unterstützung durch die Feuerwehr 44 persönliche Utensilien an der alten Kastanie auf dem Berliner Platz anbringen.

___________________________________________________


Neue Westfälische, 25.01.2013:

Rechtsradikale Post an weiteren OWL-Schulen

Detmold (gär). Nicht nur das Pelizaeus-Gymnasium in Paderborn, sondern auch andere OWL-Schulen haben in den letzten Monaten Anschreiben von den beiden rechtsradikalen Ex-Pädagogen Rolf Syffert und Georg Wiesholler erhalten. Die Bezirksregierung in Detmold sei diesbezüglich von drei Schulleitungen informiert worden, bestätigte deren Sprecherin Anja Hegener. Man habe die Unterlagen "an das bayerische Schulministerium geschickt", weil die ehemaligen Lehrer Syffert und Wiesholler Wohnsitze in München beziehungsweise Ottobrunn angaben. Das Anschreiben der beiden Männer sei "ein Dokument verfassungsfeindlichen Inhalts", sagt Jutta Posselt, Leiterin am Detmolder Gymnasium Leopoldinum. Nach dem Erhalt des Briefes hatte auch das Leopoldinum die Bezirksregierung informiert und um Unterstützung gebeten.

___________________________________________________


info@hiergeblieben.de

zurück