3 Veranstaltungen - Nachrichten , 24.06.2017 :

Tages-Chronologie von Samstag, 24. Juni 2017

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Veranstaltungskalender:



- Samstag, 24. Juni 2017 um 14.00 Uhr -


Antifaschistische Demonstration: Faschistische Strukturen zerschlagen!


- Aktuelle Informationen: www.antifawdl.blogsport.de


Auftaktkundgebung:

Bahnhof
Bahnhofstraße 11
31582 Nienburg (Weser)


Seit einigen Jahren schon häufen sich in Nienburg extrem rechte Aktivitäten und Übergriffe. Rassistische Flyer wurden verteilt und Hakenkreuz-Graffitis tauchten auf. Dass es in Nienburg aktive Neonazis gibt, lässt sich nicht mehr leugnen. Allein im letzten Jahr fanden zwei Neonazi-Aufmärsche statt. Dennoch versuchen Polizei und Bürgermeister Onkes den öffentlichen Diskurs klein zu halten.

Deswegen organisieren wir als Antifa-Bündnis Weser-Deister-Leine eine Demonstration am 24. Juni 2017 in Nienburg. Packt eure Crew ein und kommt mit!

Neonazistische Umtriebe dürfen nicht ignoriert werden. Neonazis und Rassistinnen / Rassisten gehören als solche benannt und bekämpft!


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- Samstag, 24. Juni 2017 um 15.00 Uhr -


Bündnis-Demonstration des Netzwerks Südheide gegen die neonazistische "Brauchtumsfeier" in Eschede


- Auftaktkundgebung um 15.00 Uhr: Geflüchtete bleiben - Rassismus vertreiben


Veranstaltungsort:

Nördlich des Bahnhofs
Hermannsburger Straße 1
29348 Eschede


- Kundgebung um 15.45 Uhr: Gemeinsam gegen die Neonazi-Treffen in Eschede


Veranstaltungsort:

Zum Finkenberg
29348 Eschede


- Live-Musik mit Kutlu Yurtseven von der "Microphone Mafia"

- Redebeiträge zu Geflüchteten, Rassismus, Neonazismus und Rechtspopulismus von Vertreterinnen verschiedener Initiativen

- Musik, Kaffee, Kuchen ...


Aufruf: Schluss mit den Neonazi-Treffen!

Seit den 1990er Jahren finden auf dem Hof des Bauern und NPD-Mitglieds Joachim Nahtz Neonazi-Treffen statt. Es handelt sich dabei um so genannte "Brauchtumsfeiern", wie Sonnenwendfeiern und Erntedankfeiern. Das ist schon fürchterlich genug, denn diese Treffen sind - wenn auch in Eschede selber kaum wahrnehmbar, weil der Hof Nahtz so weit außerhalb des Ortskerns liegt - keine reine Vergnügungsveranstaltungen und schon gar nicht "Privatvergnügungen". Denn diese Treffen strahlen nach außen: Bei den gemeinsamen Feiern werden Kontakte geknüpft und gepflegt, das gemeinsame, rassistische Weltbild wird zelebriert und so innerlich gestärkt ziehen die Neonazis vom Hof - auf zu neuen anderen Zusammenkünften: Bereits 1992 eine Wehrsportübung, Treffen der NPD sowie ihrer Jugendorganisation der "Jungen Nationaldemokraten" (JN), ein Treffen der inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) - und im Jahr 2010 fand ein von Marcus Winter aus Minden veranstaltetes Rechtsrock-Konzert mit 600 Neonazis aus dem In- und Ausland statt.

Nachdem im Jahr 2013 bekannt wurde, dass Nahtz einen Großteil seines Grundstückes verkauft hatte, keimte die Hoffnung auf, dass der braune Spuk nun ein Ende hat. Und tatsächlich fanden erst einmal keine Neonazi-Treffen statt. Doch nachdem es im Jahr 2014 bei ihm auf dem Hof brannte, erfuhr er große Unterstützung bei seinen rechten "Kameraden", die ihm beim Wiederaufbau halfen, so dass im Winter 2014 erneut eine Wintersonnenwendfeier auf dem Hof stattfand und die unselige Tradition seitdem wieder weitergeführt wird.

Das alleine ist schon Grund genug, weiterhin gegen die Neonazis zu demonstrieren.

Die extreme Rechte und Rechtspopulistinnen / Rechtspopulisten schüren Angst und sie wissen genau, was sie machen. Und es nicht alleine Angst vor "denen da oben", vor allem in Europa, sondern ganz besonders schüren sie Angst vor so genannter "Überfremdung". Da sehen sich dann diejenigen in ihrem Tun bestätigt, die ihre gefühlte Überlegenheit in rassistischen Angriffen ausleben. Im vergangenen Jahr hat es in Deutschland mehr als 3.500 Angriffe auf Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Dabei wurden 560 Menschen verletzt, unter ihnen 43 Kinder, so geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor. Zudem wurden 217 Mal Hilfeorganisationen oder freiwillige Geflüchteten-Helferinnen / -Helfer attackiert.

Daher heißt es für uns, wachsam zu bleiben und nicht aufzuhören, den Neonazis die Stirn zu bieten. Nur dort, wo Neonazis ihre Ruhe haben, machen sie sich breit - wohl auch in der Annahme, dass das Dulden ihres Denkens und Handelns von der Mehrheitsgesellschaft eine Akzeptanz bedeutet.

Lasst uns den Neonazis gemeinsam zeigen, dass sie sich irren: Kommt zur Demonstration am 24. Juni 2017 in Eschede!


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- Samstag, 24. Juni 2017 um 17.00 Uhr -


Zwangsarbeit in der NS-Zeit: Führung zum Lager "Bethlem" und dem "Gemeinschaftslager 152"


Treffpunkt:

Infopunkt Johannisberg
Dornberger Straße 53
33615 Bielefeld


Auf dem Johannisberg befanden sich während der NS-Zeit zwei Lager für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter: das Lager "Bethlem" auf dem ehemaligen Kirmesplatz und das "Gemeinschaftslager 152" in den Räumen des Schützenhauses.

Im Juni / Juli 1942 wurden die ersten "Ostarbeiterinnen" in das neu errichtete Barackenlager "Bethlem" der Dürkopp-Werke eingewiesen. "Bethlem" wurde schnell zum größten Lager im Stadtgebiet, sichtbarer Ausdruck des intensiven Einsatzes von Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern.


Eine Führung der Sektion Bielefeld von "Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V." in Kooperation mit dem DGB-Arbeitskreis "Zwangsarbeit in Bielefeld".

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Samstag, 24. Juni 2017


Am 24. Juni 2017 boten die Sektion Bielefeld von "Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V." und der DGB-Arbeitskreis "Zwangsarbeit in Bielefeld" eine Führung zum Lager "Bethlem", "Gemeinschaftslager 152" an.

Am 20. November 2015 distanzierte sich das Kollegium der Waldorfschule Minden ausdrücklich von "allen
rassistischen, nationalistischen und völkischen Tendenzen" - und "damit auch" von Wolf-Dieter Schröppe.

Am 24. Juni 2017 verbreitete Ursula Haverbeck-Wetzel einen Text "über die Unhaltbarkeit des Holocaust" und titulierte die staatliche Strafverfolgung (130 StGB) als ""Bücherverbrennungen" mit Gefängnisstrafen".

Am 23. Juni 2017, gegen 01.40 Uhr, haben Unbekannte in einer Unterkunft für Geflüchtete in Lemgo eine Matratze angezündet, eine Person erlitt eine leichte Rauchgasvergiftung - der Staatsschutz OWL ermittelt.

Am 25. April 2017 befanden sich unter den vierzehn Flüchtlingen - die von München aus nach Afghanistan abgeschoben wurden, zwei Menschen aus dem Kreis Lippe - verantwortlich ist Landrat Dr. Lehmann (SPD).


www.mobile-beratung-owl.de

www.fluechtlingshilfe-lippe.de

www.wachbleiben.info

www.fluchtpunkt.blogsport.eu

www.gegenabschiebehaft.de

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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 24./25.06.2017:
Erinnern an Zwangsarbeiter

Mindener Tageblatt, 24./25.06.2017:
Rechtsextremismus als Hausaufgabe

Neue Westfälische, 24./25.06.2017:
Affäre um rechten Lehrer beendet

Radio Lippe, 24.06.2017:
Zeugensuche nach Brandstiftung

Lippische Landes-Zeitung, 24./25.06.2017:
Matratze in Flüchtlingsunterkunft angezündet

Neue Westfälische, 24./25.06.2017:
Brandstiftung in Lemgoer Flüchtlingsheim

Westfalen-Blatt, 24./25.06.2017:
Asylheim angezündet

Lippische Landeskirche, 24.06.2017:
Pressemitteilung / Mahnwache abgesagt - Kritik an Abschiebungsplänen bleibt

Westfalen-Blatt Online, 24.06.2017:
Aktion von Kirchen und Flüchtlingsorganisationen

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Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 24./25.06.2017:

Erinnern an Zwangsarbeiter

Bielefeld (WB). Vor 75 Jahren wurde auf dem Johannisberg das Lager "Bethlem" errichtet. Aus diesem Anlass bieten der Verein "Gegen Vergessen - Für Demokratie" und der Arbeitskreis "Zwangsarbeit in Bielefeld" an diesem Samstag, 17 Uhr, einen historischen Rundgang an. Treffpunkt ist der Informationspavillon auf dem Johannisberg. Im Juni / Juli 1942 sind die ersten "Ostarbeiterinnen" in das neu errichtete Barackenlager der Dürkopp-Werke eingewiesen worden. Bethlem wurde schnell zum größten Lager im Stadtgebiet, sichtbarer Ausdruck des intensiven Einsatzes von Zwangsarbeitern.

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Mindener Tageblatt, 24./25.06.2017:

Rechtsextremismus als Hausaufgabe

Mit einem Abschlussbericht zu ihrer langwierigen Aufarbeitung einer braunen Altlast unter den Lehrern ist die Freie Waldorfschule Minden wieder Mitglied der Landesarbeitsgemeinschaft

Von Stefan Koch

Minden (mt). Die Freie Waldorfschule Minden wird im neuen Schuljahr 2017 / 2018 in der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der nordrhein-westfälischen Waldorfschulen wieder dabei sein. Nachdem die Mitgliedschaft ruhte (das MT berichtete) und ein Aufarbeitungsprozess nach der Entlassung eines in rechtsextrem-esoterischen Kreisen verwurzelten Lehrers begann, stellte am Donnerstag das dafür zuständige Gremium der Öffentlichkeit die Ergebnisse vor. Mit sechs Mitgliedern war zuletzt diese Aufarbeitungskonferenz besetzt - jeweils zur Hälfte aus der Lehrerschaft und der LAG bestehend.

Die Vorgeschichte: Im April 2015 informierten Schülerinnen das Kollegium der Waldorfschule über erste Medienberichte wegen des Lehrers. Eine interne Recherchegruppe der Schule setzte sich mit dessen Publikationen auseinander. Die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Detmold deckte weitere Kontakte des Lehrers zu braunen Weltanschauungs- und Glaubenskreisen auf. Im Juni 2015 verlangten schließlich der Bund der Freien Waldorfschulen (Stuttgart) und die LAG, dass sich die Mindener Waldörfler von ihrem Lehrer trennen, der schon 20 Jahre bei ihnen war, als äußerst beliebt galt und Leitungsfunktionen innehatte. Hatte zunächst noch ein Großteil des Kollegiums hinter dem in Verruf geratenen Mitstreiter gestanden, wurde dieser im August 2015 entlassen.

Peter Bücker, als Lehrer Mitglied im Gremium, machte am Donnerstag deutlich, dass die Aufarbeitung nach diesem Schritt zunächst unzureichend verlaufen ist. Vor allem den Rechercheauftrag hätte die Schule in externe Hände legen müssen. "Ab Mai 2016 zeigte sich an Hand der Fragen der LAG und der mit der Aufarbeitung unzufriedenen Eltern, dass eine intensivere Arbeit notwendig ist." Nicht zuletzt hatte die LAG vor einem Jahr die Mitgliedschaft der Mindener Schule ruhen lassen. Der nächst Schritt wäre der endgültige Ausschluss gewesen.

"Große Sorge machte der Verlust des Namensrechtes bei Ausschluss aus dem Verband sowie die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Rückkehr in die LAG möglich ist", erklärte Agnes Sieg von der LAG, die ebenfalls dem Aufarbeitungsgremium angehört. Und Wilfried Bialik, auch von der LAG, merkte dazu an, dass es nie das Ziel gewesen sei, den Namensentzug zu erklären, sondern lediglich die Aufarbeitung zu betreiben.

Im November vergangenen Jahres traf sich dann die Aufarbeitungskonferenz, die zunächst noch aus 20 Personen bestanden hatte und aus Gründen der Verschlankung der Prozesse verkleinert wurde. Bei insgesamt zwölf Treffen wurde unter anderem an der Schaffung einer neuen Schulverfassung mit einem neuen Leitungsgremium gearbeitet und die Trennung von dem Lehrer weiter aufgearbeitet - wobei es noch ein begleitetes Treffen mit seiner ehemaligen Oberstufenklasse und ein späteres Betretungsverbot der Schule gab.

Grundbucheintragungen und Geldflüsse untersucht

Auch weiteren Mutmaßungen über Verstrickungen der Freien Waldorfschule Minden in der rechten Szene wurde nachgegangen. Deren Grundbuchauszüge sowie Belege und Darlehen hatte ein Sprecher der LAG im Januar dieses Jahres geprüft und keine Hinweise auf finanzielle Verpflichtungen zwischen dem Lehrer oder rechtsextremen Gruppen entdeckt. Es wurden auch Darlehensverträge und andere Finanzzuflüsse gecheckt, ohne dass sich ein Befund ergeben hatte. Nicht zuletzt nahm sich die LAG auch die angrenzenden Flurstücke der Schule an der Haberbreede vor, da diese von Erweiterungsbauten hätten betroffen sein können. Dabei stellte sich heraus, dass diese nicht in Besitz einer der Schule nahestehenden Person sind.

Auch die Anfänge der Freien Waldorfschule Minden wurden auf rechtsradikale Netze durchleuchtet. Sabine Henke-Kohl von der LAG: "Es konnte geklärt werden, dass keine Gründungseltern im Freibund gewesen sind." Es habe lediglich Namensgleichheiten gegeben, die aufgeklärt werden konnten.

Auf Nachfrage aus dem Publikum, weshalb der Lehrer zu seiner Entlassung noch eine finanzielle Abfindung erhalten hatte, erklärte Bücker, dass es arbeitsrechtlich keine andere Lösung gegeben hätte. Mehrere Fachanwälte hätten geraten, mangels Erfolgsaussichten vor dem Arbeitsgericht, diese Zahlung zu leisten. Eine andere Frage ging dem Phänomen nach, dass vor zwei Jahren fast die komplette Lehrerschaft hinter dem stillen Anhänger braun-esoterischen Gedankenguts stand und sich nun komplett abgewandt habe. "Das ist ein Beziehungsproblem - viele kannten ihn schon seit Jahren", sagte Henke-Kohl.

Wie sehr der Konflikt der Schule geschadet hatte, stellte sich bei der Nachfrage des pensionierten Waldorflehrers Hartmut Karge nach den Folgen aus Abmeldungen von Schülern heraus. Ursula Paulus, als Lehrerin ebenfalls im Aufarbeitungsgremium, berichtete von finanziellen Engpässen, weil Lehrerstellen frei finanziert werden müssen. Um den Fächerkanon zu halten und niemanden zu entlassen, haben sich die verbliebenen Pädagogen auf eine Gehaltsreduzierung um 20 Prozent verständigt, damit die Deckungslücke aufgefangen werden kann.

Auch in Zukunft will sich die Freie Waldorfschule Minden gegenüber rechten Tendenzen abgrenzen. Vor einer Woche hatte sie mit der Mobilen Beratung über eine weitere Zusammenarbeit gesprochen. Der Fächerkanon wird um das Thema "Sensibilisierung gegen Rechtsextremismus" erweitert. Und mit dem Mindener Bündnis für Demokratie und Vielfalt ist eine Veranstaltung verabredet worden. Der Verein hatte bereits ab Sommer 2015 als Vertreter der Öffentlichkeit in der Steuerungsgruppe der Schule mitgearbeitet.

Bildunterschrift: In der Freien Waldorfschule Minden ist Rechtsextremismus jetzt Thema im Unterricht. Das war in früheren Zeiten nicht die Regel.

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Neue Westfälische, 24./25.06.2017:

Affäre um rechten Lehrer beendet

Mindener Waldorfschule: Die Rückkehr in die NRW-Landesarbeitsgemeinschaft steht bevor / Zukünftig will man sich gegen rechte Tendenzen abgrenzen

Von Stefan Koch

Minden. Die Freie Waldorfschule Minden wird im neuen Schuljahr 2017 / 2018 in der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der nordrhein-westfälischen Waldorfschulen wieder dabei sein. Nachdem die Mitgliedschaft ruhte und ein Aufarbeitungsprozess nach der Entlassung eines in rechtsextrem-esoterischen Kreisen verwurzelten Lehrers begann, stellte das dafür zuständige Gremium der Öffentlichkeit die Ergebnisse vor.

Die Vorgeschichte: Im April 2015 informierten Schülerinnen das Kollegium der Waldorfschule über erste Medienberichte wegen des Lehrers. Im Juni 2015 verlangten schließlich der Bund der Freien Waldorfschulen (Stuttgart) und die LAG, dass sich die Mindener Waldörfler von ihrem Lehrer trennen, der schon 20 Jahre bei ihnen war, als äußerst beliebt galt und Leitungsfunktionen innehatte. Hatte zunächst noch ein Großteil des Kollegiums hinter dem in Verruf geratenen Mitstreiter gestanden, wurde dieser im August 2015 entlassen.

Im November vergangenen Jahres traf sich dann die Aufarbeitungskonferenz, die aus Gründen der Verschlankung der Prozesse verkleinert wurde. Bei insgesamt zwölf Treffen wurde unter anderem an der Schaffung einer neuen Schulverfassung mit einem neuen Leitungsgremium gearbeitet und die Trennung von dem Lehrer weiter aufgearbeitet.

Auch in Zukunft will sich die Freie Waldorfschule Minden gegenüber rechten Tendenzen abgrenzen. Vor einer Woche hatte sie mit der Mobilen Beratung über eine weitere Zusammenarbeit gesprochen.

Namensschild: Freie Waldorfschule Minden.

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Radio Lippe, 24.06.2017:

Zeugensuche nach Brandstiftung

Für die Polizei ist weiter unklar, wer für die Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft in Lemgo verantwortlich ist. Die Ermittlungskommission sucht darum weiter nach Zeugen.

Am Freitag hatten die Ermittler drei Verdächtige vorläufig festgenommen. Der Verdacht gegen sie habe sich nicht erhärtet, heißt es. Die drei waren festgenommen worden, weil sie sich gestern Nacht in der Nähe des Tatortes an der Breiten Straße aufgehalten hatten. Bis jetzt wissen die Ermittler nur, dass in der Unterkunft in der Nacht zu Freitag eine Matratze angezündet wurde. Die Brandmeldeanlage weckte die Bewohner auf. Einer von ihnen konnte das Feuer schnell löschen. Da eine fremdenfeindliche Tat nicht ausgeschlossen werden kann, ermittelt der Bielefelder Staatsschutz.

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Lippische Landes-Zeitung, 24./25.06.2017:

Matratze in Flüchtlingsunterkunft angezündet

Brandstiftung: Der Rauchmelder reißt die Bewohner aus dem Schlaf / Einer von ihnen wird beim Löschen leicht verletzt / Die erste heiße Spur des Staatsschutzes erweist sich als Sackgasse - die Polizei lässt drei verdächtige Männer wieder laufen

Von Till Brand

Lemgo. Im ehemaligen Hansa-Hotel, einer Lemgoer Unterkunft für Asylbewerber, ist Feuer gelegt worden. Dabei wurde in der Nacht zum Freitag ein Bewohner leicht verletzt, da er das Pulver eines Feuerlöschers eingeatmet hatte. Drei Männer, die zunächst der Tat verdächtigt worden waren, ließ die Polizei Freitagmittag wieder laufen.

Zwar hatten die Einsatzkräfte das Trio vorläufig festgenommen - in der Nähe des ehemaligen Hotels und zwar kurz nachdem eine Matratze im Erdgeschoss angezündet worden war. Nach den Verhören teilte die Polizei in Bielefeld jedoch gestern Nachmittag mit: Der Tatverdacht habe sich nicht bestätigt, die Männer könnten gehen.

In der Nacht zuvor hatte nach Angaben von Lemgos Feuerwehrchef Klaus Wegener gegen 1.40 Uhr ein Rauchmelder ausgelöst. Nur noch acht Menschen schliefen zu diesem Zeitpunkt in dem Gebäude, weil die Unterkunft nach Worten von Thomas Lenniger, dem Abteilungsleiter Soziales bei der Stadt, am Montag geschlossen werden sollte. Das einstige 50-Betten-Haus am Abteigarten wird abgerissen und soll durch einen Hotelneubau ersetzt werden.

Durch das Alarmsignal des Rauchmelders aus dem Bett im Obergeschoss "geholt", griff ein 26-jähriger Bewohner zum Feuerlöscher. Lemgos Bürgermeister Dr. Reiner Austermann wertet dieses "vorbildliche Verhalten" auch als "Ergebnis häufiger Schulungen durch unsere Feuerwehr". Als die von den Bewohnern gerufenen Einsatzkräfte vorfuhren, lag die verkohlte Matratze bereits vor dem Hansa-Hotel auf dem Pflaster. Die Spuren sowie Fetzen des verbrannten Stoffes waren noch Freitag auf der Straße zu erkennen.

Angezündet worden ist die Matratze im Betriebsraum des Aufzuges. Wegen des möglicherweise fremdenfeindlichen Hintergrunds nahm nach Angaben der Sprecherin der Bielefelder Polizei, Kathryn Landwehrmeyer, der Staatsschutz die Ermittlungen auf. Die Kripo, darunter zur Unterstützung auch Beamte aus Detmold, untersuchten den Tatort auf Spuren. Die zunächst verdächtigten Männer wurden durch die Polizisten der eigens einberufenen Ermittlungskommission "Breite Straße" vernommen.

Die für Montag geplante Schließung der Asylbewerberunterkunft zog die Stadt auf Freitag vor und brachte die Menschen kurzfristig in anderen Heimen in Lemgo unter. Bereits in den vergangenen Tagen hatten immer wieder Bullis in der Breiten Straße gehalten, um die Habe der Asylbewerber sowie die Einrichtung auf andere Häuser in der Stadt zu verteilen.

Auch die Flüchtlingshilfe hatte ihre Arbeit in der Unterkunft wegen der unmittelbar bevorstehenden Schließung bereits eingestellt, wie deren Leiterin Dagmar Begemann erklärte.

Die Polizei bittet darum, dass Zeugen ihre Beobachtungen beim zuständigen Staatsschutz Bielefeld melden. Erreichbar ist dieser unter Telefon (0521) 5450.

Abriss geplant

Von 1977 bis 2016 hat Karl-Heinz Volland das Hansa-Hotel an der Breiten Straße betrieben, ehe es die Stadt ihm abkaufte. In der Folge als Flüchtlingsunterkunft genutzt, soll das Gebäude noch dieses Jahr abgerissen werden. Geplant ist der Weiterverkauf des Grundstücks an Investor Klaus Steffens, der ein von Architekt Reinhard Schwakenberg geplantes Bettenhaus errichten möchte. Betrieben werden soll dies von Maik Soukal (Stadtpalais) in Kombination mit der Alten Abtei, dem benachbarten VHS-Haus.

Bildunterschrift: Spuren der Nacht: Im Hansa-Hotel in Lemgo haben Unbekannte in der Nacht zu Freitag Feuer gelegt. Eine Matratze hat gebrannt - sie hat auf dem Pflaster vor der Flüchtlingsunterkunft einen dunklen Fleck hinterlassen.

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Neue Westfälische, 24./25.06.2017:

Brandstiftung in Lemgoer Flüchtlingsheim

Lemgo (tib). In einer Flüchtlingsunterkunft in Lemgo im Kreis Lippe ist in der Nacht zu Freitag ein Feuer gelegt worden. Nach dem Brand hat der Staatsschutz in Bielefeld die Ermittlungen aufgenommen. Drei festgenommene Männer, die kurz nach dem Brand in Tatortnähe unterwegs waren, sind wieder auf freiem Fuß. Angezündet haben die Täter, die nun per Aufruf gesucht werden, eine Matratze, die im Fahrstuhl-Technikraum des ehemaligen Hansa-Hotels gelegen hatte. Das Gebäude hat die Stadt Lemgo 2016 zur Asylunterkunft umfunktioniert. Vom Rauchmelder aus dem Schlaf gerissen, griff ein Bewohner zum Feuerlöscher und konnte den Brand eindämmen. Er musste jedoch im Krankenhaus behandelt werden, weil er das Pulver aus dem Feuerlöscher eingeatmet hatte. Als das Feuer ausbrach, schliefen in dem ehemaligen 50-Betten-Haus nur noch acht Flüchtlinge. Am Montag sollte die Unterkunft eigentlich geschlossen werden, da das Gebäude für einen Hotel-Neubau abgerissen werden soll.

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Westfalen-Blatt, 24./25.06.2017:

Asylheim angezündet

Lemgo (WB). Nach einem Feuer in einer Flüchtlingsunterkunft in Lemgo (Kreis Lippe) hat die Polizei am frühen Freitagmorgen in der Nähe des Hauses drei mutmaßliche Brandstifter festgenommen. Sie wurden aber am Nachmittag wieder freigelassen. Oberstaatsanwalt Christopher Imig sagte, der Tatverdacht habe sich nicht bestätigt. Das alte "Hansa"-Hotel an der Breiten Straße dient seit längerem als Flüchtlingsunterkunft, soll aber demnächst für einen Hotelneubau abgerissen werden. Das Erdgeschoss war nicht mehr belegt, die Bewohner schliefen im ersten und zweiten Stock. Sie wurden am Freitag gegen 1.40 Uhr von einem Feuermelder geweckt. Ein 26 Jahre alter Bewohner entdeckte im Erdgeschoss eine brennende Matratze, löschte die Flammen und musste mit einer leichten Rauchvergiftung ins Krankenhaus gebracht werden. Wegen eines möglicherweise fremdenfeindlichen Hintergrunds wurde der Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld eingeschaltet. Die Ermittlungskommission fragt: Wer hat am Freitag zwischen 1 und 2 Uhr in Lemgo etwas Verdächtiges beobachtet? Hinweise an 0521 / 5450.

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Lippische Landeskirche, 24.06.2017:

Pressemitteilung / Mahnwache abgesagt - Kritik an Abschiebungsplänen bleibt

Kreis Lippe / Detmold. Für kommenden Dienstagabend hatte ein Veranstalterbündnis unter dem Titel "Wachbleiben" zu einer Mahnwache gegen die neue Sammelabschiebung nach Afghanistan aufgerufen. Auch wenn aus dem Kreis Lippe am 28. Juni 2017 keine Betroffenen dabei gewesen wären, sollte ein deutliches Zeichen gegen die unverantwortliche Abschiebungspraxis in dieses Bürgerkriegsland gesetzt werden

Nach neusten Informationen hat die Bundesregierung diese Abschiebung kurzfristig abgesagt, allerdings wohl nur, weil die Deutsche Botschaft in Kabul nach dem verheerenden Anschlag am 31. Mai 2017 noch nicht wieder arbeitsfähig sei. Auch die geplante Mahnwache am Dienstag in Detmold wird wegen dieser Entwicklung nun nicht stattfinden. "Unser Entsetzen und unsere Kritik bleiben aber bestehen, dass die Bundesregierung grundsätzlich weiter an Abschiebungen nach Afghanistan festhalten will", so Dieter Bökemeier, Pfarrer für Flucht und Migration der Lippischen Landeskirche. Die Aktion "Wachbleiben" werde sich darum auch auf mögliche weitere Mahnwachen in den kommenden Monaten einstellen. "Wir fordern einen grundsätzlichen Abschiebestopp nach Afghanistan", so Bökemeier.

Die Aktion "wachbleiben" wird von der evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Detmold-West, dem Ökumenischen Forum Flüchtlinge in Lippe, der Lippischen Landeskirche, dem Afghanischen Kulturverein Lippe e.V., der Flüchtlingshilfe Lippe e.V. und der Initiative Fluchtpunkt verantwortet.

Aktuelle Informationen werden jeweils unter www.wachbleiben.info veröffentlicht. Hier kann man sich auch in eine Mailingliste für weitere Mahnwachen eintragen.

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Westfalen-Blatt Online, 24.06.2017:

Aktion von Kirchen und Flüchtlingsorganisationen

Mahnwache gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Detmold (epd). Aus Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan rufen Vertreter von Kirchen und Flüchtlingsorganisationen in Lippe zu einer Mahnwache in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in Detmold auf.

Trotz gegenteiliger Hoffnungen nach dem verheerenden Anschlag in Kabul Ende Mai hätten sich die Informationen verdichtet, dass am 28. Juni wieder ein Sammelabschiebeflug aus Deutschland starten soll, erklärte Pfarrer Dieter Bökemeier, Flüchtlingsbeauftragter der Lippischen Landeskirche, am Wochenende in Detmold.

Mit der Mahnwache in der Detmolder Versöhnungskirche, die unter dem Titel "aufwachen" steht, solle die grundsätzliche Kritik an Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan zum Ausdruck kommen.

"Wir wollen unsere Solidarität mit den Menschen ausdrücken, die wahrscheinlich in dieser Nacht aus anderen Teilen Deutschlands für diesen Abschiebeflug zusammengebracht werden", sagte Pfarrerin Martina Wehrmann von der evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Detmold-West. Im Mai hatte es eine erste Mahnwache in der Detmolder Kirche gegeben.

Hinter der Aktion "aufwachen" stehe die Lippische Landeskirche mit der Kirchengemeinde Detmold-West, das Ökumenische Forum Flüchtlinge in Lippe, der Afghanische Kulturverein Lippe, die Flüchtlingshilfe Lippe und die Initiative Fluchtpunkt.

Abschiebungen nach Afghanistan vorübergehend weitgehend ausgesetzt

Nach dem Anschlag vom 31. Mai vor der deutschen Botschaft in Kabul, bei dem mehr als 90 Menschen getötet wurden, hatte die Bundesregierung Anfang Juni Abschiebungen nach Afghanistan vorübergehend weitgehend ausgesetzt. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte jedoch am Freitag eine für Mittwoch geplante Sammelabschiebung gerechtfertigt.

Bis zur Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan gelte es "nach sorgfältiger Einzelfallprüfung, Straftäter, Gefährder und Personen, die hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern, aus Sicherheitsgründen weiterhin abzuschieben", sagte Herrmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wollte eine neuerliche Abschiebung gegenüber der Zeitung nicht bestätigen. Schon aus Sicherheitsgründen äußere man sich nie vorher zu Abschiebungen, hieß es.