Schaumburger Nachrichten , 07.04.2004 :

Bregulla bedauert seine Wortwahl "außerordentlich"

Pohle/Hannover. Der Pohler CDU-Ortsverbandsvorsitzende Jürgen Bregulla hat sich gestern ausdrücklich für die Wortwahl in seiner "Tumor-Rede" über den Zuzug von Ausländern entschuldigt.

"Ausgelöst durch die aktuelle Zuwanderungsdebatte sowie die jüngsten Terroranschläge in Spanien halte ich die Diskussion über die innere Sicherheit und die Integration von hier lebenden Ausländern für wichtig und notwendig. Die einem Teil meiner Ausführungen zugrunde gelegte Wortwahl bedauere ich jedoch außerordentlich. Der rhetorische Vergleich von Menschen mit einem Tumor, der in unserem Staat steckt, war unangemessen und falsch."

Bregulla hatte seine umstrittene Rede bei der Jahresversammlung des CDU-Ortsverbandes Pohle gehalten und damit eine heftige nachträgliche öffentliche Diskussion ausgelöst. Diese gestern vom CDU-Ortsverband Pohle der Presse zugefaxte persönliche Erklärung ist am Montag in Hannover mit dem niedersächsischen CDU-Generalsekretär Friedrich-Otto Ripke abgestimmt worden. Bregulla hatte dazu eine Vertrauensperson mitgebracht. Der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Runkel und der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Balz führten später einen gesondertes Gespräch bei Ripke. Ripke teilte gestern zu Bregullas Erklärung mit: "Jürgen Bregulla hat sich von seinen menschenverachtenden Einlassungen distanziert und dafür entschuldigt. Ich appelliere aus gegebenem Anlass an alle, in der Debatte um Ausländerfragen und die Zuwanderung nicht den Stammtisch zu bedienen, sondern die notwendige Debatte in der gebotenen Sachlichkeit und Sensibilität zu führen."

Runkel äußerte gestern, er könne sich Ripkes Erklärung nur anschließen. Die Landespartei habe kein parteirechtliches Verfahren gegen Bregulla empfohlen. Balz hat dagegen bereits gestern den CDU-Kreisvorstand für nächste Woche eingeladen, um über das weitere Vorgehen im Fall Bregulla zu beraten. Der Landesverband der CDU werde wohl nichts tun, aber das Vorgehen der Kreis-CDU sei noch offen. Balz: "Im Übrigen begrüße ich im Namen der CDU Schaumburg, dass Herr Bregulla sich von seiner Wortwahl distanziert und dafür öffentlich entschuldigt hat."

Der SPD-Innenpolitiker Heiner Bartling kritisierte, die Entschuldigung Bregullas sei nur halbherzig. "Der Vergleich von Menschen mit einem Tumor, der herausoperiert werden muss, ist nicht – wie dies Herr Bregulla in seiner Entschuldigung tut – als rhetorischer Ausrutscher zu verniedlichen." Die CDU-Führung in Niedersachsen solle sich klar von den Äußerungen Bregullas distanzieren und ein Ausschussverfahren einleiten, forderte Bartling.

sn@madsack.de