Lippische Landes-Zeitung , 30.09.2017 :

"Einige wollen in einer Parallelgesellschaft leben"

Ursachenforschung: Der Augustdorfer Klaus Mai hat die Integration der Russlanddeutschen begleitet und übt heute scharfe Kritik / Die Parteien haben angesichts des AfD-Erfolges Sorge, dass gegen Minderheiten gehetzt wird

Augustdorf (sew). Heimat - das ist für Klaus Mai kein abstrakter Begriff. In Augustdorf rührt der ehemalige Leiter der Hauptschule in vielen Töpfen. Das Wahlergebnis hat ihn empört und nachdenklich gemacht, denn in Augustdorf hat die AfD 15,7 Prozent der Erst- und 16,5 Prozent der Zweitstimmen geholt. "Das ist ein Protest gegen die Flüchtlingspolitik. Einige der Spätaussiedler, die wir vor 20 Jahren hier willkommen geheißen haben, wollen diese Menschen hier nicht haben", meint Mai.

Damals, in den 80er Jahren, habe man sehr viel getan, um die Spätaussiedler bestmöglich zu versorgen. Der Augustdorfer saß zu der Zeit im Rat, als Hunderte eine Wohnung brauchten und die Schulen viele Kinder integrieren mussten. "Der erste Wunsch war, dass die Kinder an den öffentlichen Schulen nicht am Religionsunterricht teilnehmen, und wir haben dann versucht, eine Lösung zu finden", erinnert sich Mai. Dabei sei es nicht so, dass sich die Eltern nicht in das Schulleben eingebracht und geholfen hätten. "Aber viele melden heute ihre Kinder in der Bekenntnisschule an, die Kirchen machen ihre eigene Jugendarbeit - das zeigt, dass häufig kein Interesse an Integration in die Gemeinde Augustdorf besteht. Man will in einer geschlossenen Parallelgesellschaft leben."

In Augustdorf habe die AfD massiv geworben, für eine Begrenzung des Zuzugs, für Abschiebung und auch eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. "Jemand, den ich sehr schätze, weil er kreativ ist und hilft, hat mir gesagt, dass seine Enkel auf keinen Fall mit Flüchtlingen in eine Klasse gehen sollen. Ich war entsetzt."

Als im LZ-Kommentar nach der Wahl festgestellt wurde, dass "Lage und Augustdorf Problem bei der Integration haben", habe ihn das wütend gemacht. Der Augustdorfer hat den Heimatverein mitgegründet, interkulturelle Feste ins Leben gerufen, er leitet die AWO und ist in der Flüchtlingshilfe aktiv. "Wir haben kein Problem mit der Integration von Migranten in Augustdorf, sondern erfahren sehr viel Unterstützung. Aber wir müssen erkennen, dass sich über die Jahre hinweg eine Gruppe gebildet hat, die nur ihre Werte leben will und eine Wandlung der Gesellschaft nicht akzeptieren will oder kann."

Auch SPD, FWG und FDP haben sich mit dem Wahlergebnis auseinandergesetzt. "Wenn in Augustdorf jeder sechste die AfD gewählt hat, müssen wir damit rechnen, dass schon bald auch in unserer Gemeinde gegen Minderheiten und Menschen mit Migrationshintergrund gehetzt wird", heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung. Die CDU sieht den Einfluss der russischen TV-Sender kritisch. "Wahrscheinlich spielt aber auch die Angst vor Überfremdung und das große Misstrauen gegenüber Muslimen in Deutschland eine große Rolle bei den Ergebnissen für die AfD", meint CDU-Kreisgeschäftsführer Lennart Hildebrand. Um die Protestwähler zurück zu gewinnen, müsse man den Menschen die Sorgen vor der Zukunft nehmen. Ein Mittel sei, den Wählern die politischen Entscheidungen transparenter und verständlicher zu machen.

Bildunterschrift: Sorgenvoll: Klaus Mai befürchtet, dass in Augustdorf Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht wird.

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Lippische Landes-Zeitung, 30.09./01.10.2017:

Parteien setzen künftig auf mehr Präsenz

Nachlese: Die Umfrage zeigt, dass der Wahlkampf in Herberhausen vernachlässigt wurde

Kreis Lippe (sew). "Die Russlanddeutschen sind unsere am stärksten wachsende Mitgliedergruppe und auch die aktivste", sagt Olaf Tünker von der AfD. In Lage, Detmold und Augustdorf sei verstärkt geworben worden - mit Erfolg. Die LZ hat bei den anderen Parteien nachgefragt, ob sie Herberhausen präsent waren.

Das Ergebnis vorweg: Nur die Linke hat dort Flyer verteilt. In Herberhausen hat sie ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent erzielt. Rainer Brinkmann, Geschäftsführer der SPD, räumt unumwunden ein, dass seine Partei zwar viel Straßenwahlkampf gemacht habe, aber nicht in Herberhausen. "Wir werden da ran müssen und mehr mit den Menschen reden." Auch Ute Koczy (Grüne) fasst das starke Abschneiden der AfD als Herausforderung auf. "Der Stimmungsmache am rechten Rand müssen wir mehr Präsenz entgegen setzen."

Die CDU bezeichnet die Wahlergebnisse als "beunruhigend". In Stimmbezirken mit einem hohen Spätaussiedleranteil seien die Ergebnisse der AfD besonders herausragend. In Herberhausen sei der Ortsbürgermeister zugleich CDU-Ratsmitglied und selber Spätaussiedler. Zwar habe in Herberhausen kein Haustür-Wahlkampf stattgefunden, aber die CDU sei dort seit vielen Jahren in engem Kontakt mit dem christlichen Schulverein und mit der Gemeinde Schöne Aussicht.

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Lippische Landes-Zeitung, 30.09./01.10.2017:

"Wir müssen die Parolen entlarven"

Interview: Bürgermeister Rainer Heller fordert nach dem AfD-Wahlerfolg in Herberhausen zum öffentlichen Diskurs mit der Partei auf / Sie schüre die Ängste und Vorurteile - ohne etwas abzuliefern

Detmold. Die AfD umwirbt die Aussiedler und hat Erfolg - für Bürgermeister Rainer Heller (SPD) ist das starke Abschneiden der Partei ein Alarmsignal. Das Ergebnis in Herberhausen mit mehr als 30 Prozent bei der Bundestagswahl gibt dem Stadtoberhaupt Anlass darüber nachzudenken, was dort schief läuft.

Herr Heller, in Detmold gibt es Wahlbezirke, wo die AfD an die 20 Prozent bekommen hat, in Herberhausen sogar 32. Wie erklären Sie sich das?

Rainer Heller: Es gibt keine einfache Erklärung. Zum einen hat es etwas mit dem Engagement der AfD im Wahlkampf zu tun und wie präsent die Parteien vor Ort sind.

So ein Ruck nach ganz rechts - wo liegen aus Ihrer Sicht die Gründe für einen derartigen Ruck?

Heller: Ein Stück weit hat es mit den lethargischen Bundestagswahlkämpfen zu tun, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Und die Wahlergebnisse muss man sich differenziert in allen Ortsteilen anschauen. In Herberhausen gibt es eine kulturelle Vielfalt und sicher einige Menschen, die sich zu den sozial Schwächeren zählen. Sie haben Sorge, dass sie noch weniger bekommen, wenn Flüchtlinge nach Deutschland kommen; es gibt Verunsicherung und Protest bezogen auf die eigene Lebenssituation und die persönliche Zukunft.

Sind denn mehr Flüchtlinge in Herberhausen untergebracht worden?

Heller: Nein, aktuell sind 89 Geflüchtete untergebracht. Wir haben die Bürger informiert und bieten ihnen Hilfe an, wenn es Probleme gibt.

Dennoch ist die AfD dort stark ...

Heller: Wir müssen uns fragen, ob unsere Hilfen wirklich ankommen. Damit verbunden ist die Frage, ob wir auf die richtige Art und Weise kommunizieren. Was der AfD auch als ein Aspekt in die Karten spielt ist, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund vielleicht weniger deutsche Medien verfolgen, sondern möglicherweise das glauben, was Herr Putin oder Herr Erdogan sagen.

Das driftet in eine Spaltung der Gesellschaft - gerade das soll Integration vermeiden. Ist das Projekt zum Scheitern verurteilt?

Heller: Nein, aber wir müssen erkennen, dass wir andere Wege gehen müssen, um die Menschen zu erreichen. Wir müssen uns ihrer Sorgen und Ängste annehmen und ihnen aber auch klar machen, dass alle gleich behandelt werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Flüchtlinge bevorzugt werden, wenn es um Ausbildung, Arbeit oder Wohnraum geht.

Die AfD kündigt an, Kommunalverbände zu gründen - sehen Sie das als Bedrohung?

Heller: Nein, nicht als Bedrohung, denn dann wird sie gezwungen, nicht nur Parolen abzuliefern, dann geht es um Probleme vor Ort und sie muss liefern.

Aus Sicht der AfD tut sie das bereits - sie will Deutschland zu einer nationalen Identität verhelfen, Grenzen aufbauen, lehnt die EU ab ...

Heller: Damit werden Ängste geschürt und Vorurteile bedient. Das ist als Wahlkampfmittel für so ein Start-up vielleicht möglich, aber wer das unterstützt, muss sich über die Folgen klar sein. Wir profitieren von der EU, und es wird schnell vergessen, dass es ein Privileg ist, in Freiheit und in Frieden zu leben. Detmold - und das gilt im Grundsatz für alle Kommunen - ist vom Außenhandel abhängig. Wer die Abschottung fordert, der muss mir erklären, wie er den Niedergang der Kommunen dann aufhalten will, wenn es zum Beispiel keinen freien Handel mehr gibt. Detmold lebt zu 60 Prozent davon. Und das Asylrecht ist ein hohes Menschenrecht, und viele Menschen in Deutschland haben schon selbst einmal Asyl gefunden, zum Beispiel in der Nachkriegszeit. Und wenn die AfD fordert, "Deutschland muss wieder zurückerobert werden", dann ist schon die Sprache entlarvend. Aber ich bin stolz auf ein Deutschland, das offen ist und Asyl gewährt. Und das gebe ich nicht her.

Wenn die AfD zweistellige Wahlergebnisse einfährt, scheint das nicht für alle so klar zu sein.

Heller: Das stimmt, und da liegt unsere Aufgabe. Wir müssen die Parolen entlarven. Ich habe allerdings bislang kein AfD-Mitglied getroffen, das mit mir diskutieren wollte.

Fordern Sie mehr öffentlichen Diskurs?

Heller: Ja, und das wird sich automatisch ergeben, wenn die AfD in der Kommunalpolitik auftritt.

Bleibt die Frage, wie man es den Bürgern vermittelt?

Heller: Da müssen wir Antworten finden, denn sonst besteht die Gefahr, dass sich immer mehr kleine Parteien bilden. Die AFD bedient das rechte, konservative Klientel und sie schafft es, die Ängste der Menschen zu schüren. Wir müssen mit diesen Menschen mehr reden.

Welche Rolle spielt die Stadtentwicklung dabei? Stichwort ehemalige Briten-Siedlung in Detmold, die derzeit leer steht.

Heller: Eine sehr große. Die Geschichte hat gezeigt, dass es sehr problematisch ist, wenn sich Migranten in einem Gebiet konzentrieren. Da, wo es eine gewachsene Nachbarschaft gibt, wo miteinander geredet wird und Integration wirklich stattfindet, haben Bauernfänger wie die AfD längst nicht so große Chancen.

Das Interview führte LZ-Redakteurin Astrid Sewing.

Bildunterschrift: Für Vielfalt und Freiheit: Bürgermeister Rainer Heller (SPD) wirbt für das Recht auf Asyl und die EU. Den Parolen der AfD will er Argumente entgegen setzen.

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Lippische Landes-Zeitung, 30.09./01.10.2017:

Kommentar / Es fehlen viele Antworten

Astrid Sewing hofft, dass die Parteien den Weckruf gehört haben und es Antworten auf drängende Fragen geben wird.

Seiten 9 und 30

Vor der Wahl hieß es: "Wer nicht wählt, stärkt die AfD." Nach der Wahl muss man feststellen, dass es der AfD gelungen ist, viele Nichtwähler zu mobilisieren. Das sind die, die sich bislang nicht vertreten gefühlt haben, die jetzt aber glauben, dass die AfD sich für sie einsetzt und ihre Lebensumstände verbessert.

Dabei versteht es die AfD geschickt, unterschiedliche Gruppen einzufangen. Die Spätaussiedler, denen die CDU keine ausreichend konservative Heimat mehr bietet, sind eine wachsende Stammklientel. Ebenso fühlen sich sozial Schwache angesprochen, die Angst haben, dass ihr Existenzminimum schrumpft, wenn Flüchtlinge aufgenommen werden.

Dagegen gibt es Antworten. In Deutschland ist das Recht auf Asyl im Grundgesetz verankert. Wer hier lebt, hat das zu akzeptieren. Politik in Deutschland wird auch nicht von Putin, Erdogan oder Szydło verantwortet, sondern von demokratisch gewählten Parteien, und dass dazu die AfD gehört, haben SPD, CDU, FDP und Grüne auch sich selbst zuzuschreiben.

Um Menschen zu überzeugen, muss man mit ihnen reden, sie ernst nehmen und sie da abholen, wo sie sind. Dann hört man, was sicher auch unangenehm ist. Die Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik lässt sich aber nicht vom Tisch wischen, es sind nicht wenige, sondern viele, die Antworten haben wollen. Die müssen nicht bequem sein, aber in den nächsten Jahren kommen, sonst haben Menschenfänger mit schlichten Parolen weiterhin ein zu leichtes Spiel.

asewing@lz.de

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Lippische Landes-Zeitung, 30.09./01.10.2017:

AfD trifft im sozialen Brennpunkt den Nerv

Wahlanalyse: In Herberhausen bei Detmold erzielt die Partei mit mehr als 30 Prozent das beste Wahlergebnis in Lippe / In dem multikulturellen Viertel gibt es viele Probleme - und wenig Politiker, die sich vor Ort mit den Menschen auseinandersetzen

Von Astrid Sewing

Detmold-Herberhausen. "Wir haben einen bunten Stadtteil - ob da einer mehr oder weniger mit einem bunten Kopftuch läuft, das merkt man gar nicht", sagt Lidia Stobbe. Die 33-Jährige wohnt seit 1998 in Herberhausen. Dort leben fast nur Menschen mit Migrationshintergrund, die größte Gruppe sind die Aussiedler, und dort hat die AfD mehr als 30 Prozent der Stimmen geholt. Die LZ hat sich mit Stobbe auf die Spurensuche gemacht.

Eine ältere Kurdin schiebt einen Karren mit sechs Stühlen den Weg hoch, den die Stadt neu angelegt hat. "Es ist hier viel getan worden, aber an den Anwohnern geht auch einiges vorbei. Ich finde, man müsste sie besser informieren", stellt Stobbe fest. Warum sie nicht wegzieht? "Ich habe russische Wurzeln. Meine Familie wohnt hier, und ich fühle mich wohl in der Gemeinschaft." Sie will gestalten, ist bei den Sozialraumkonferenzen dabei, arbeitet in der AG Herberhausen mit. Es gibt einen Spielplatz, eine Kleingartenanlage, gepflegte Gemüsebeete, die auf Rasenflächen angelegt worden sind.

Aber viele Probleme bleiben. Beim Rundgang sieht man große Gebäude, die verwahrlost sind, zugemauerte Fenster. Die Reste einer Geschäftemacherei, die aus Sicht der 33-Jährigen dem sozialen Unfrieden Nahrung gibt. "Die ehemaligen Briten-Häuser sind ab 1993 an Aussiedler verkauft worden - für eine Dreizimmer-Wohnung wurden bis zu 170.000 D-Mark verlangt und auch gezahlt", erzählt Stobbe. Viele hätten sich dadurch völlig überschuldet und Privatinsolvenz anmelden müssen. "Andere zahlen die Schrottimmobilien, die sie liebevoll kernsaniert haben, immer noch ab. Viele arbeiten für einen Mindestlohn und müssen aufstocken, viele Familien sind komplett auf Leistungen des Staates angewiesen und auf Spenden der Tafel." Auch vor diesem Hintergrund müsse man die ablehnende Haltung gegenüber den Asylbewerbern verstehen. "Das ist die Angst, dass die, die ohnehin am Existenzminimum leben, weniger bekommen, dass Flüchtlinge bevorzugt werden."

Als die Stadt erst wenige Flüchtlinge in Herberhausen unterbrachte, habe das keiner gemerkt. Doch bei der Informationsveranstaltung im Januar 2016, als angekündigt wurde, dass 200 Flüchtlinge einziehen sollten, sei die Stimmung eskaliert. "Es waren sehr viele da, aber als die Fragen nicht beantwortet werden konnten, sind die Leute wütend weggegangen", erzählt Lidia Stobbe. Kein Bürgermeister, kein Vertreter der Polizei, keine Partei habe teilgenommen. Dann habe es eine zweite Versammlung gegeben, wo sich AfD-Mitglieder auch zu Wort gemeldet hätten. "Die haben vor der Wahl dann mit Flyern geworben - auf Russisch und Deutsch und sind auf die Leute zugegangen. Die anderen Parteien haben das nicht gemacht", erzählt Stobbe, die am Wahltag auch Wahlhelferin in dem Bezirk war. Sie kennt viele Aussiedler und kann - ohne das Wahlgeheimnis zu verletzen - feststellen, "dass viele zur Wahl gegangen sind, die es sonst nicht tun".

Das Thema Sicherheit habe eine große Rolle gespielt. Bei dem Rundgang schildert ein Anwohner, dass seine Frau Angst habe, frühmorgens zum Parkplatz zu gehen. "Da kommen lauter junge Männer, alle ohne Familien, das ist nicht gut", sagt er. Seinen Namen will er nicht in der Zeitung lesen. "In Deutschland heißt es zwar, dass man seine Meinung sagen darf, aber wenn man was gegen Flüchtlinge sagt, dann ist man sofort ein Nazi." Er sei "Stammwähler von Helmut Kohl und diesem auch sehr dankbar". Der Politik der Bundeskanzlerin stellt er ein schlechtes Zeugnis aus. "Mit ihr ist es schlecht, ohne sie ist es noch schlechter - was bleibt einem?", fragt er. In Herberhausen gebe es einiges, was verbessert werden könnte. Überall liege Müll. "Wenn ich ihn wegräume, ist es sofort wieder dreckig." Drogen seien ebenfalls ein Dauerthema. Es werde ungeniert auf der Straße "das Tütchen" geraucht oder an der Bushaltestelle gedealt. "Die Polizei müsste sich kümmern, die kommen aber nicht her."

Sonderseite 30, Kommentar Seite 10

Ein Video finden Sie auf LZ.de.

Bildunterschrift: Spurensuche: Lidia Stobbe ist in Herberhausen aufgewachsen und lebt gerne dort. Ihre Eltern stammen aus Russland und wohnen in der Nachbarschaft. Die 33-Jährige erklärt LZ-Redakteurin Astrid Sewing (rechts), warum die AfD in dort so stark abgeschnitten hat.

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Lippische Landes-Zeitung, 30./01.10.09.2017:

Kreis Lippe: Die AfD punktet bei den Russlanddeutschen

Kreis Lippe. In Herberhausen hat die AfD bei der Bundestagswahl mehr als 30 Prozent eingefahren. Lidia Stobbe, deren Familie aus Russland stammt, zeigt ihren Stadtteil, die Probleme und einige Gründe, warum die AfD so stark geworden ist.

Seiten 9, 10 und 30

30.09./01.10.2017