Mindener Tageblatt , 05.01.2022 :

"Eine Gefahr"

Grüne kritisieren "Montags-Spaziergänge"

Porta Westfalica (mt/lies). Der Stadtverband von Bündnis 90 / Die Grünen aus Porta Westfalica kritisiert die als "Montags-Spaziergänge" deklarierten Proteste gegen die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen. "Die Versammlungsfreiheit, das Demonstrationsrecht sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung sind große Errungenschaften unserer Verfassung. Als demokratische Partei setzen wir uns grundsätzlich für die Ausübung dieser Grundrechte ein", heißt es in einer Stellungnahme der Grünen. "Dennoch stehen wir den Protestaktionen, die irreführend als Montags-Spaziergänge bezeichnet werden, kritisch gegenüber."

Einerseits würden die Protestler gegen die aktuellen Schutzmaßnahmen demonstrieren und gleichzeitig dagegen verstoßen. "Daher ist es in der momentanen pandemischen Lage unsolidarisch, sich an diesen Protesten zu beteiligen, da es viele Mitglieder unserer Gesellschaft, inklusive der Demonstrierenden, gefährdet."

Sorge bereite den Grünen aus Porta auch, dass zunehmend rechte Strömungen auf die Montags-Aktionen Einfluss nehmen würden. "Insbesondere das rechte Milieu beteiligt sich über Telegram-Gruppen maßgeblich an der Organisation der Spaziergänge. Uns ist klar, dass sich nicht alle Teilnehmenden diesen rechten Strömungen zugehörig fühlen", betont der Stadtverband. "Jedoch vertreten wir die Auffassung, dass individuelle Sorgen in Bezug auf die Schutzmaßnahmen auch ausgedrückt werden können, ohne mit Rechtsradikalen und Querdenkern auf die Straße zu gehen."

Man habe Verständnis dafür, dass die Gesellschaft durch die Einschränkungen ermüdet sei. Sie dürfe sich aber nicht instrumentalisieren lassen.


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Am 3. Januar 2022 fand in Porta Westfalica ein wieder unangemeldeter, und erneut, über den Messenger-Dienst "Telegram" beworbener Corona-"Lichterspaziergang", mit beinah 110 Pandemie-Leugnenden statt.

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