Neue Westfälische - Bielefeld West , 29.07.2017 :

Acht Kandidaten für Bundestag

Wahl 2017: Piraten schaffen Direktkandidaten-Quorum nicht, stehen aber auf der Zweitstimmen-Liste mit 23 Parteien / Einstimmiges Votum des Kreiswahlausschusses

Von Joachim Uthmann

Bielefeld. Vor vier Jahren war es ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Mit nur 1.444 Stimmen Vorsprung holte SPD-Kandidatin Christina Kampmann nach einer Zitterpartie das Direktmandat im Wahlkreis Bielefeld - Gütersloh II bei der Bundestagswahl gegen Lena Strothmann (CDU). Auch am 24. September rechnen die Experten mit einer knappen Entscheidung. 23 Parteien sind zugelassen und acht Direktkandidaten in Bielefeld.

Die besten Aussichten auf den Sieg im Bielefelder Wahlkreis haben Michael Weber (CDU) und Wiebke Esdar (SPD), die beide erstmals für den Bundestag kandidieren. Gute Aussichten auf einen guten Listenplatz hat Britta Haßelmann (Grüne), die dem Parlament bereits angehört und in Berlin Geschäftsführerin ihrer Fraktion ist.

Bei den Zweitstimmen werden die Bielefelder unter 23 Parteien wählen können. Für die Erststimme, mit der der Direktkandidat bestimmt wird, ließ der Kreiswahlausschuss am Freitag acht Vorschläge zu. Nur die Piraten schafften es nicht.

Die im Bundes- und Landtag mit mehr als fünf Abgeordneten vertretenen "Altparteien" dürfen Direktkandidaten benennen, ohne ein Quorum erfüllen zu müssen. Das sind CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD. Anders ist es bei den "Neuparteien", erklärte Ruth Goebel, Leiterin des Wahlteams. Sie müssen mindestens 200 Unterschriften von Unterstützern vorlegen.

Das schafften "Die Partei" (für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) sowie die Marxistisch-Leninistische Partei (MLPD). An der Hürde scheiterten dagegen die Piraten, obwohl sie bis vor Kurzem sogar im Landtag saßen und mit ihrer Stimme im Bielefelder Stadtrat die Paprika-Koalition aus SPD, Grünen, Bürgernähe und Piraten sichern. Doch "Vertrauensperson" Carsten Nyga, der im Ausschuss für den Kandidatenvorschlag seiner Partei sprechen durfte, räumte ein: "Wir haben es einfach nicht geschafft." Die Piraten konnten nur 38 Unterschriften vorlegen. Nach dem Ausscheiden aus dem Landtag müssen die Piraten sich neu finden.

Irritationen bei der AfD, weil sie zwei Mal Kandidaten aufstellte

Die Direktkandidaten der kleinen Parteien gelten nur als Zählkandidaten, aber sie versprechen sich von einem Namen auf der Liste mehr Zuspruch bei den Wählern.

Doch auch die Kandidaten der größeren Parteien müssen zittern, ob - wenn sie nicht das Direktmandat holen - ihr Platz auf der Landesliste für einen Einzug in den Bundestag ausreicht. Wie stark die Fraktionen der Parteien im Parlament werden, entscheiden in erster Linie die Zweitstimmen (siehe Grafik unten).

Der Kreiswahlausschuss billigte die Achterliste einstimmig. Bei der Alternative für Deutschland (AfD) gab es aber Irritationen, weil sie zwei Mal Kandidaten aufstellte. Als erstes wurde Georg Rust schon 2016 gewählt, als die Partei ihre Landtagskandidaten bestimmte. Doch Rust, mittlerweile Büroleiter der AfD im Landtag, zog zurück und der Bezirksvorstand setzte eine Wiederholung an, bei der sich Johannes Brinkrolf (ebenfalls AfD Kreis Gütersloh) durchsetzte. Er, wie Wolfgang Wöhrmann (MLPD, Herford) kommen nicht aus Bielefeld, die anderen Bewerber schon.

2013 waren in Bielefeld 238.358 Bürger wahlberechtigt. Mit einer ähnlichen Zahl rechnet Goebel auch dieses Jahr. Hinzu kommen rund 9.000 Wahlberechtigte aus Werther. In Bielefeld wird es knapp 100 Wahllokale geben. Die Benachrichtigungen der Wähler werden am 31. August und 1. September zugestellt. Dann beginnt auch die Briefwahl. Die Kandidaten- und Parteienlisten werden über die Medien öffentlich bekannt gemacht.

Bildunterschrift: Stimmabgabe am 24. September: Die Wahlausschüsse haben über die Zulassung der Kandidaten für die Bundestagswahl abgestimmt.

Bildunterschrift: Michael Weber: CDU, Industriekaufmann, Ratsherr, 1959 geboren.

Bildunterschrift: Wiebke Esdar: SPD-Chefin Bielefeld, Ratsfrau, wissenschaftliche Mitarbeiterin, 1984 geb.

Bildunterschrift: Britta Haßelmann: Grüne, Diplomsozialarbeiterin, Bundestagsabgeordnete, 1961 geb.

Bildunterschrift: Friedrich Straetmanns: Linke, Richter am Sozialgericht, Bezirksvertreter, 1961 geboren.

Bildunterschrift: Jasmin Wahl-Schwentker: FDP, Richterin am Landgericht, Ratsfrau, 1967 geboren.

Bildunterschrift: Johannes Brinkrolf: AfD, Wirtschaftsinformatiker, 1964 geboren, Rheda-Wiedenbrück.

Bildunterschrift: Lena Oberbäumer: Die Partei, Lehrerin an der Osningschule, 1979 geboren.

Bildunterschrift: Wolfgang Wöhrmann: MLPD, Sozialarbeiter, 1952 geboren, Herford.

29./30.07.2017