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Lippische Rundschau , 14.07.2003 :

CDU schreibt Brief zum Thema "alte Pauline" / Deutliche Kritik am Bürgermeister

Detmold (itz). Jetzt hat es Detmolds Bürgermeister schriftlich: Die CDU-Ratsfraktion ist mehr als unzufrieden. Wie berichtet, hatte die Union in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus kritisiert, dass die Verwaltung hinsichtlich des autonomen Zentrums nur "verschleiernde Antworten" gebe. Nun hat Fraktionschef Jürgen von Olberg die Kritik an der Verwaltung dem Bürgermeister auch schriftlich zulommen lassen.

Die CDU-Ratsfraktion Detmold ist demnach befremdet darüber, dass ihrer Meinung nach offenbar viele Jahre hindurch eine formell und materiell unzulässige Nutzung der "alten Pauline" geduldet worden sei und diese Duldung auch mehr als ein Jahr nach Feststellung dieser Tatsache bis heute fortgesetzt werde.

Auch die "gravierenden Brandschutzmängel", so die CDU, seien nicht abgestellt worden. "Für uns ist das nicht nachvollziehbar und das würde wohl bei keinem anderen Nutzer in dieser Form geduldet", stellt von Olberg fest. Die CDU-Ratsfraktion Detmold sei der Auffassung, dass der Bürgermeister verpflichtet gewesen wäre, diese Tatsachen in seinem Antwortschreiben offenzulegen.

Die CDU-Ratsfraktion Detmold vertritt darüber hinaus den Standpunkt, dass die bisherige Nutzung der "alten Pauline" zwingend einer gaststättenrechtlichen Genehmigung bedurft hätte. Der Bürgermeister könne sich in diesem Punkt nicht auf Erklärungen der Kulturinitiative Detmold (KID) zurück ziehen, heißt es. Von Olberg: "Die Duldung von Schwarzgastronomie kann unter keinem Gesichtspunkt hingenommen werden, sie stellt auch eine eklatante Benachteiligung von Sportvereinen dar."

Die CDU fragt den Bürgermeister nun, warum die ihrer Meinung nach unzulässige Nutzung, selbst angesichts der Brandschutzbekämpfung , über Jahre geduldet worden sei.

Außerdem will die Union wissen, welche Konsequenzen, auch personelle, "aus Duldung, Wegschauen und Verheimlichung der rechtswidrigen Nutzung der alten Pauline über Jahre" gezogen werden. Die Christdemokraten fordern die Behandlung dieses Komplexes in den zuständigen Ausschüssen sowie eine sofortige Beendigung aller gegen Recht und Gesetz verstoßenden Tatbestände.


wb@westfalen-blatt.de

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