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Lippische Landes-Zeitung , 14.07.2003 :

CDU legt nach / "Alle rechtswidrigen Tatbestände in der alten Pauline sofort beenden"

Detmold (da). Die CDU-Ratsfraktion hat bezüglich der Nutzung der "alten Pauline" die "sofortige Beendigung aller gegen Recht und Gesetz verstoßenden Tatbestände" gefordert. In einem Schreiben an den Rat betont Fraktionsvorsitzender Jürgen von Olberg aber gleichzeitig, dass es ihm bei seinem erneuten Vorstoß in dieser Sache nicht um die grundsätzliche Frage der weiteren Förderung des Nutzers der städtischen Räumlichkeiten, der Kulturinitiative Detmold, gehe. Nach dem Willen der CDU-Spitze, die damit eine jüngst im Kulturausschuss geführte Debatte wieder aufgreift (die LZ berichtete), werden sich mindestens drei Ratsausschüsse demnächst mit diesem Thema zu beschäftigen haben. Im Stadtentwicklungsausschuss soll es um die "rechtswidrige Nutzung" des Gebäudes und die Folgen einer Brandschau vom März vergangenen Jahres gehen, im Sozialausschuss um die fehlende Schankerlaubnis und das "wilde Plakatieren" und im Immobilienausschuss um die Frage, wie sich die Stadt als Eigentümerin zu diesen Dingen stellt.

Erneut heftige Kritik an Brakemeier

Von Olberg erneuert in diesem Zusammenhang die heftige Kritik seiner Fraktion an einem Schreiben von Bürgermeister Friedrich Brakemeier (SPD), in dem dieser auf einen ersten Fragekatalog der CDU geantwortet hatte. Dieser wäre verpflichtet gewesen, darin auf die erst später bekannt gewordenen Mängel hinzuweisen.


Detmold@lz-online.de

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