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Lippische Landes-Zeitung , 27.07.2002 :

Schnelle-Urteil rechtskräftig / Jusos kritisieren Junge Union

Detmold (da). Das Urteil des Landgerichts Detmold gegen den ehemaligen CDU-Ratsherrn Hendrik Schnelle ist rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Hamm habe die von der Verteidigung eingelegte Revision bereits am 14. Mai verworfen, erklärte Oberstaatsanwalt Diethard Höbrink gestern auf Anfrage.

Schnelle war im Januar in einem Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten und der Ableistung von 60 Sozialstunden verurteilt worden. Dieses Strafmaß wurde jetzt von Hamm bestätigt. Dies wiederum war offensichtlich dem Landesschiedsgericht der Jungen Union (JU) Nordrhein-Westfalen nicht bekannt, als es jüngst die Entscheidung über den Ausschluss Schnelles aus der CDU-Jugendorganisation vertagte - unter ausdrücklichem Hinweis auf die angeblich noch ausstehende Rechtskraft des Detmolder Landgerichtsurteils (die LZ berichtete).

Unterdessen haben die Detmolder Jungsozialisten den umgehenden Ausschluss Schnelles aus der Jungen Union gefordert. Außerdem solle die JU Detmold sich öffentlich von ihm distanzieren, schreibt stellvertretender Vorsitzender Benedikt Engelmeier. Ansonsten drohen die Jusos an, die "Personalie Schnelle" zum Thema im bevorstehenden Bundestagswahlkampf zu machen.

"Was für hinreichende Beweise braucht die Junge Union denn noch?", fragt Engelmeier. Zwei Gerichte seien unabhängig voneinander zu der Erkenntnis gekommen, der inzwischen Partei- und fraktionslose Ratsherr Schnelle habe die ihm zu Last gelegten fremdenfeindlichen Äußerungen getätigt. Auch die Mutterpartei habe viel zu lange gezaudert, ehe sie Schnelle den Laufpass gegeben habe. Einen faden Beigeschmack hinterlasse vor allem, dass Tanja Kneffel, ehemalige Vorsitzende der JU Lippe, als Landesgeschäftsführerin in das gesamte Verfahren eingebunden gewesen sei. Gerade Kneffel hätte auf den Ausschluss dringen müssen.

"Welche Geisteshaltung muss in der Spitze der JU vorliegen, wenn sie eine Person wie Schnelle weiterhin in ihrer Organisation duldet?", schließt Engelmeier. Er gehört der Schülervertretung der Geschwister-Scholl-Gesamtschule an, einer Schule, die das Prädikat "ohne Rassismus" verliehen bekam.

27./28.07.2002
Detmold@lz-online.de

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