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Veranstaltung - Nachrichten , 31.10.2018 :

Tages-Chronologie von Mittwoch, 31. Oktober 2018

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Veranstaltungskalender:



- Mittwoch, 31. Oktober 2018 um 19.00 Uhr -


Lesung: Zwei Herforder Brüder im "Großen Krieg"


Veranstaltungsort:

Daniel-Pöppelmann-Haus
Vortragsraum
Deichtorwall 2
32052 Herford


Ein wieder entdeckter Briefwechsel aus dem Ersten Weltkrieg

Zwischen 1914 und 1918 standen die Herforder Ernst und Gerhard Budde in regem Feldpost-Austausch mit ihrer Mutter Elsbeth.

Lesung, Vortrag und Diskussion mit:

Prof. Dr. Gunilla Budde
Mareike De Wall
Merle Hinrichs
Manuela Janssen
Björn Jeddeloh


Eine andere Annäherung an den "Zeitgeist" des Ersten Weltkriegs, die vor allem dem Erfahrungs-und Gefühlsleben seiner "Helden und Heldinnen" an Front und Heimatfront nachspürt, ist Ziel dieser Vortragslesungen 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs.

So viel wir dank einer Fülle internationaler Forschungen über Strategien, Erfolge, Niederlagen, soziale und politische Folgen des ersten "totalen Krieges" wissen, so wenig wissen wir über die Emotions-Landschaften der kämpfenden Söhne und bangenden Mütter. Allein Ego-Dokumente wie Briefe und Tagebücher erlauben hier Einblicke.

Unter der Leitung von Prof. Dr. Gunilla Budde haben Studierende der Carl von Ossietzky Universität kürzlich wieder entdeckte Briefe zweier Brüder (Jahrgänge 1894 und 1897) und ihrer Mutter (Jahrgang 1866) transkribiert, diskutiert und kontextualisiert. Wie nah der Krieg dank solcher persönlichen Zeugnisse uns heute, hundert Jahre später, kommen kann, haben wir in der gemeinsamen Arbeit mit der Korrespondenz erfahren.


Eine Veranstaltung der Volkshochschule im Kreis Herford in Kooperation mit dem Daniel-Pöppelmann-Haus / Städtisches Museum (Herford) und der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Mittwoch, 31. Oktober 2018


Zum 18. November 2018 lädt der Ortsverein Jöllenbeck des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) zu einer Gedenkfeier für die jüdischen Gebrüder Paul, Eduard Wertheimer, in die Realschule Jöllenbeck (Aula), ein.

In der dritten Juniwoche 2017 haben unbekannte Täter die - am 15. September 2012 - eingeweihte Tafel zum Gedenken des Schicksals der jüdischen Webereibesitzer Wertheimer, in Bielefeld-Jöllenbeck zerstört.

Am 15. September 2012 wurde in Jöllenbeck, im Beisein von Familienangehörigen sowie 200 Anwesenden eine Tafel - zum Gedenken an das Schicksal der jüdischen Webereibesitzer Wertheimer (1938) - enthüllt.

Für den 31. Oktober 2018, 14.30 Uhr, war eine Versammlung, monatliches Treffen des Vereins "Schlesier- Frauen und Freundeskreis", im Gemeinschaftsraum Süd, Echternstraße 131 in 32657 Lemgo angekündigt.

Am 10. November 2018 wird eine Demonstration "Freiheit für Ursula Haverbeck: Geburtstagsdemo am 10. November in Bielefeld!", zum 90. Geburtstag (8. November 1928) der (inhaftierten) Antisemitin beworben.

Am 8. November 2018 ist von Rechten an der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede eine Kundgebung - zum 90. Geburtstag, der dort inhaftierten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel - angekündigt.

Am 16. Oktober 2018 kündigten Rechte im Internet zum 90. Geburtstag der inhaftierten Shoah-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel, eine Kundgebung am Eingang der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede an.

Am 3. September 2018 verlautbarten Neonazis im Internet, dass die am 12. September 2018 terminierte Berufungsverhandlung gegen Ursula Haverbeck-Wetzel am Landgericht Hamburg aufgehoben worden sei.

Am 3. September 2018 verurteilte das Amtsgericht Verden "Reichsbürger" Rigolf Hennig, wegen vierfacher Volksverhetzung in der "Stimme des Reiches" in 2016, 2017, zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten.

Am 3. September 2018 beteuerte der einschlägig vorbestrafte Holocaust-Leugner Rigolf Hennig, vor dem Amtsgericht Verden wahrheitswidrig, sich von sämtlicher publizistischer Tätigkeit zurückgezogen zu haben.

In der vierten Augustwoche kündigte Neonazi Thorsten Heise an, in seiner Zeitschrift: "Volk in Bewegung - Der Reichsbote" künftig der Holocaust-Leugnerin "Ursula Haverbeck eine Stimme aus der Haft zu geben".

In der vierten Augustwoche kündigte der "Reichsbürger" Rigolf Hennig, in der Postille "Volk in Bewegung - Der Reichsbote", eine künftige Zusammenarbeit von "Volk in Bewegung" mit der "Stimme des Volkes" an.

Am 30. Juli 2018 wurde der Aufruf - "Freiheit für Ursula Haverbeck: Geburtstagsdemo am 10. November in Bielefeld!" - im Internet veröffentlicht, der Auftakt ist danach um 13.00 Uhr am Bielefelder Hauptbahnhof.

Am 22. Juni 2018 beschloss das Bundesverfassungsgericht - die Leugnung des NS-Völkermordes sei nicht durch Meinungsfreiheit geschützt - nahm eine Verfassungsbeschwerde Ursula Haverbeck-Wetzels nicht an.

Am 30. Mai 2018 verwarf das OLG Hamm die Revision der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel, gegen ein Berufungsurteil (Landgericht Detmold, 28. November 2017) als: "unbegründet" (4 RVs 37/18).

Am 17. Mai 2018 kürzte das Landgericht Verden im Prozess gegen Rigolf Hennig ("Stimme des Reiches") die damaligen 18 Monate Haft, Amtsgericht Verden, 13. April 2017, auf 14, setzte sie zur Bewährung aus.

Am 10. Mai 2018 nahmen Mitglieder der (ehemaligen) "Einheit Hermannsland" der verbotenen "HDJ", um "Einheitsführer" Gerd Ulrich, an der Bielefelder Neonazi-Demonstration "Freiheit für Ursula Haverbeck" teil.

Am 10. Mai 2018 demonstrierten, im Bielefelder Ortsteil Quelle, 450 Neonazis gegen die Inhaftierung der rechtskräftig verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel ("Freiheit für Ursula Haverbeck!").

Am 7. Mai 2018 wurde die rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel in Vlotho verhaftet und in die JVA Bielefeld-Brackwede gebracht, da sie die Haftstrafe zum 2. Mai 2018 nicht antrat.

Am 6. Mai 2018 erwirkte die Staatsanwaltschaft Verden einen Haftbefehl, gegen Ursula Haverbeck-Wetzel, da sie, nach Rechtskraft eines Urteils - der Aufforderung zum Haftantritt am 2. Mai 2018 nicht gefolgt war.

In der vierten Aprilwoche 2018 erschien als Nachfolgepublikation der "Stimme des Reiches" die "Nr. 2" der "Stimme des Volkes" ("11. Jahrgang, Nr. 2 Verden, März - Mai 2018"), herausgegeben von Rigolf Hennig.

Am 25. April 2018 berichtet die "Kreiszeitung", dass gegen Rigolf Hennig eine Volksverhetzungs-Anklage, zum Amtsgericht Verden zur "Stimme des Reiches" - vier Ausgaben in 2016 sowie 2017 -, erhoben wurde.

Seit dem 20. April 2018 liegt laut der Staatsanwaltschaft Verden ein amtsärztliches Gutachten vor, das die Haftfähigkeit der (verurteilten) Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel (1928), Vlotho, bescheinigt.

Am 16. April 2018 fand im Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eine Hausdurchsuchung bei Rigolf Hennig in Verden wegen der "Stimme des Volkes" (Nachfolgepublikation der "Stimme des Reiches") statt.

Am 1. April 2018 wurde die notorische Antisemitin Ursula Haverbeck-Wetzel - beim 9. Bundesparteitag der Neonazi-Partei "Die Rechte" - auf den Listenplatz 1 zur Wahl des Europaparlaments im Mai 2019 gewählt.

In der zweiten Märzwoche 2018 erschien als Nachfolgepublikation der antisemitischen sowie den Holocaust leugnenden "Stimme des Reiches" die "Stimme des Volkes" ("1. Jahrgang, Nr. 1 Verden, Frühjahr 2018").

Am 3. November 2018 ist in Ostritz ein Konzert der Rechtsrock-Band "Sleipnir" - um Sänger Marco Bartsch (Verl, geboren: Laszcz) - beim Rechtsrock- und Kampfsport-Event "Schild und Schwert Festival" beworben.

Am 28. Oktober 2018 veröffentlichte der Neonazi Tommy Frenck, aus Kloster Veßra (Thüringen) das Video "Sleipnir - Live - Kundgebung: Für ein Europa der Vaterländer - Kloster Veßra 27.10.2018" auf "YouTube".

Am 27. Oktober 2018 fand ein Rechtsrock-Konzert mit "Barny", "Acciaio Vincente" sowie "Sleipnir" um den Sänger Marco Bartsch (geborener: Laszcz) aus Verl - in Kloster Veßra, im Gasthaus "Goldener Löwe", statt.

Am 20. Oktober 2018 fand in Kirchheim ein "Hammerskin"-Konzert - "Joe Rowan Memorial"-Konzert - mit fünf Rechtsrock-Bands, dabei "Sleipnir" um den Sänger Marco Bartsch (geborener: Laszcz) aus Verl, statt.

Am 14. Juli 2018 fand beim Neonazi-"Sommerfest des Nationalen Widerstandes" / Liederabend in Hamm, auch ein Auftritt der Rechtsrock-Band "Sleipnir" um Sänger Marco Bartsch (geboren: Laszcz) aus Verl statt.

Am 13. Juli 2018 fand beim Neonazi-Event "Thüringen rockt" in Kloster Veßra (Landkreis Hildburghausen), auch ein Auftritt der Rechtsrock-Band "Sleipnir" um Sänger Marco Bartsch (geboren: Laszcz) aus Verl statt.

Am 9. Juni 2018 fand beim Neonazi-Konzert in Themar, unter dem Titel "Tage der nationalen Bewegung", auch ein Auftritt der Rechtsrock-Band "Sleipnir" um Sänger Marco Bartsch (geboren: Laszcz) aus Verl statt.

Für den 24. November 2018 wird im "Großraum Ostwestfalen" ein "Hermanns-Treffen 2018" - mit Gianluca Savoini ("Lega"), Björn Höcke, Thomas Röckemann und Christian Blex ("AfD") - als Referenten beworben.

Für den 12. November 2018 kündigt der "AfD"-"Kreisverband Paderborn" eine Kundgebung in Paderborn - Motto: "Meinungsfreiheit statt Gesinnungsdiktatur" - mit Thomas Röckemann (und weiteren Rednern) an.

Für den 5. November 2018 bewirbt der "AfD"-"Kreisverband Minden-Lübbecke" einen Vortrag über: "Syrien - Wie sieht es dort wirklich aus?" des "AfD"-NRW-Abgeordneten Christian Blex, im Bürgerhaus Espelkamp.

Zum 1. November 2018 kündigt der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Lippe" einen Vortrag mit dem "AfD"-Mitglied Leyla Bilge - laut Björn Höcke: "die Stimme Deutschlands" - im "Bürgerhaus Lage" an.

Am 24. Oktober 2018 wurde die Veranstaltung des völkisch-nationalistischen "AfD"-"Kreisverband Höxter", mit Hatune Dogan ("Christen im Nahen Osten"), nach Protesten durch den "Ratskeller Warburg" beendet.

Am 21. Oktober 2018 kündigte der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Minden-Lübbecke" einen Vortrag von Christian Blex, 5. November 2018 in Espelkamp, "Syrien - Wie sieht es dort wirklich aus?", an.

Am 21. Oktober 2018 bewarb der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Höxter" einen Vortrag, von Hatune Dogan für den 24. Oktober 2018, "Ratskeller Warburg", zum Thema: "Christen im Nahen Osten".

Am 19. Oktober 2018 wetterte der "AfD"-Rechtsaußen-Politiker Udo Hemmelgarn (Harsewinkel) - Sprecher des völkisch-nationalistischen "AfD"-"Bezirksverbandes OWL" - im Bundestag gegen die Mietpreisbremse.

Am 19. Oktober 2018 enthüllte die "Lippische Landes-Zeitung", der "AfD"-"Bezirksverband OWL" habe ein Ausschlussverfahren gegen Tzanis Fountoulakis, früherer Sprecher des "Kreisverbandes Lippe, eingeleitet.

Am 17. Oktober 2018 kündigte der (völkisch-nationalistische) "AfD"-"Kreisverband Paderborn" für den 12. November 2018 eine Kundgebung in Paderborn - Motto: "Meinungsfreiheit statt Gesinnungsdiktatur" - an.

Am 16. Oktober 2018 schrieb die "Lippische Landes-Zeitung", dass die stellvertretende Sprecherin Sabine Reinknecht-Wörner Parteitag samt Neuwahlen beim "AfD"-"Kreisverband Lippe" kommissarisch vorbereite.

Am 16. Oktober 2018 berichtete die "Lippische Landes-Zeitung", dass die Politiker Uwe Detert (Lage) und Olaf Tünker (Dörentrup), seit dem Juni 2018 nicht mehr im Vorstand des "AfD"-"Kreisverband Lippe" sind.

Am zweiten Oktoberwochenende 2018 trat Marianne Webel (aus Lemgo) als "Beisitzerin" im Vorstand des (völkisch-nationalistischen) "Kreisverbandes Lippe" der Partei "Alternative für Deutschland" ("AfD") zurück.

Am zweiten Oktoberwochenende 2018 trat der Rechtsaußen-Politiker Timm Westmark als stellvertretender Sprecher des (völkisch-nationalistischen) "Kreisverbandes Lippe" der "Alternative für Deutschland" zurück.

Am 11. Oktober 2018 war ein "Interner Mitgliederstammtisch" der völkisch-nationalistischen Partei "AfD" - "Kreisverband Lippe" - auch für Angehörige der "Jungen Alternative" ("Kreisverband Lippe"), angekündigt.

Am 10. Oktober 2018 teilte Tzanis Fountoulakis den Rücktritt - als Sprecher des völkisch-nationalistischen "AfD"-"Kreisverbandes Lippe" - ("Ich persönlich kann diesen Kurs Richtung rechts nicht unterstützen") mit.

Am 4. Oktober 2018 sprachen Matthias Helferich und Roger Beckamp in "Liebharts Steakhouse Argentina" (Detmold) über: "Ceuta - Festung oder Pforte?" ("Kreisverband Lippe" von "AfD" und "Junge Alternative").

Zum 1. Oktober 2018 war die Mitgliedschaft von Michael Hentschel (fraktionslos), der am 26. August 2015 seinen Austritt aus der "AfD" bekannt gegeben hatte, in der CDU-Fraktion im Kreistag Lippe angekündigt.

Am 24. September 2018 kündigte der (völkisch-nationalistische) "Alternative Kulturkongress Deutschland" auf Facebook das "Hermanns-Treffen 2018" für den 24. November 2018, im "Großraum Ostwestfalen" an.

Am 13. September 2018 kündigten der "AfD"-"Kreisverband Lippe" und "Junge Alternative" ("Kreisverband Lippe") den Vortrag "Ceuta - Festung oder Pforte?" mit Matthias Helferich, Roger Beckamp in Detmold an.

Am 30. August 2018 führte der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Lippe" im "Bürgerhaus" Lage eine Veranstaltung mit dem "AfD"-Landtagsabgeordneten Christian Blex, sowie 50 Teilnehmenden, durch.

Am 30. August 2018 hat die Stadt Lage, für einen "Vortrag zur Windkraft und Energiepolitik" von Christian Blex, das "Bürgerhaus", an den völkisch-nationalistischen "Kreisverband Lippe" der Partei "AfD" vermietet.

Am 19. März 2018 stimmte Ernst-Ulrich Frank ("AfD") als einziger im Kreistag Lippe gegen die Entwicklung der Gedenkstätte Stalag 326, denn er habe "keine Lust mehr, ständig Schuld eingeredet zu bekommen".

Am 18. Mai 2017 bedankte sich der extrem rechte Geschichtsrevisionist Gerd Schultze-Rhonhof (1939), in Paderborn bei Matthias Tegethoff aus Borchen-Etteln für die Einladung zum "Alternativen Kulturkongress".

Am 18. Mai 2017 erzählte Gerd Schultze-Rhonhof zu "Deutschlands falsches Geschichtsbild - ein Grund für die nationale Selbstverachtung der Deutschen" im "Dörenhof" in Paderborn, "Alternativer Kulturkongress".

Am 6. Januar 2017 sprach das "AfD"-Mitglied Leyla Bilge ("in Zusammenarbeit und Koordination" mit dem "Alternativen Kulturkongress Deutschland e.V.") beim nationalistischen "Kreisverband Paderborn", ("AfD").

Für die am 25. August 2016 durchgeführte "Compact live"-Veranstaltung mit Christian Blex in Lage, wurde das "Bürgerhaus" vom völkisch-nationalistischen "AfD"-"Kreisverband Lippe" bei der Stadt Lage gemietet.

Am 25. August 2016 vermietete die Stadt Lage das "Bürgerhaus Lage" für eine verdeckte "Compact live"-Veranstaltung des "Compact-Magazins" des Verschwörungstheoretikers Jürgen Elsässer mit Christian Blex.

Am 13. Mai 2016 fand am späten Abend eine Zusammenkunft in Borchen-Etteln im "Gasthof Rustemeier" von Björn Höcke, mit "Alternative für Deutschland"-Mitgliedern (aus dem Regierungsbezirk Detmold) statt.

Am 13. Mai 2016 nahmen in Paderborn an der Kundgebung des extrem rechten "Kreisverband Paderborn" der "AfD" Akteure der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend", wie Anna-Maria und Gerd Ulrich, teil.

Am 13. Mai 2016 fand in Paderborn die "Kundgebung für Politikwechsel" (mit in etwa 480 Teilnehmenden) des - extrem rechten - "Kreisverbands Paderborn" der "Alternative für Deutschland" mit Björn Höcke statt.

Am 14. Februar 2016 wurde in Paderborn die völkisch-nationalistische, der "Jungen Alternative" ("JA") und der Rechtsaußen-Partei "AfD"-nahe Vereinigung "Alternativer Kulturkongress Deutschland e.V." gegründet.

Am 26. Dezember 2015 versendete Uwe Detert, Sprecher des "AfD"-"Kreisverband Lippe", per Messenger-Dienst Threema eine Weihnachtskarte mit Hitlergruß und dem Zeichen der NSDAP mit einem Hakenkreuz.

Am 26. August 2015 gab der, am 25. Mai 2014 für die "AfD" in den Kreistag Lippe (Reserveliste) gewählte Michael Hentschel seinen Austritt aus der Partei bekannt - sein Mandat behalte er "als Fraktionsloser" bei.

Bis einschließlich zum 25. August 2015 bestand die "Gruppe" der "Alternative für Deutschland" ("AfD"), im Kreistag des Kreises Lippe aus den beiden Kreistagsmitglieder Michael Hentschel sowie Ernst-Ulrich Frank.

Am 25. Mai 2014 erreichte die "AfD" bei den Wahlen zum Kreistag des Kreises Lippe: 3,30 Prozent (4.861 Stimmen) und erlangte - über die Reserveliste - mit Michael Hentschel sowie Ernst-Ulrich Frank zwei Sitze.

Am 30. Oktober 2018 veröffentlichte die "Nationale Stelle zur Verhütung von Folter" einen Besuchsbericht, vom 24., 25. Januar 2018, der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren (Az.: 234-NW/I/18).

Am 5. Oktober 2018 rief der Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." die Landesregierung dazu auf, die, bereits am 1. Januar 2016 per Gesetz eingeführte kostenlose Rechtsberatung einzuführen.

Am 1. September 2018 nahmen in der Innenstadt von Detmold an dem Aufzug von der "Antirassistischen Initiative Bleiberecht für alle" ("ARIBA") gegen die Abschiebehaftanstalt Büren beinahe 200 Menschen teil.

Am 30. August 2018 rief der Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." zu der Teilnahme an einer Mahnwache, zur Erinnerung an Rachid Sbaai - direkt vor dem Abschiebegefängnis Büren (UfA) - auf.

Am 30. August 2018 wurde ein unbegleiteter und minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan - den Stunden zuvor das Amtsgericht Paderborn, aus der Abschiebehaftanstalt Büren, entlassen hatte - wieder inhaftiert.

Am 14. August 2018 forderte der frühere Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger (SPD), einen noch schnelleren Ausbau der Kapazitäten für hohe Belegungszahlen in der Abschiebehaftanstalt in Büren.

Vom 1. Januar bis 31. Juli 2018 wurden insgesamt 655 Menschen aus der Abschiebehaftanstalt in Büren - ("Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren", "UfA") abgeschoben, 22 Prozent mehr als 2017.

Am 10. Juli 2018 verabschiedete das NRW-Kabinett - um Grundlagen für einen weiteren Ausbau der "UfA" Büren zu schaffen - den Gesetzentwurf zur Novelle des nordrhein-westfälischen Abschiebungshaftvollzugs.

Am 6. Juli 2018 haben zwei Gefangene versucht, durch eine Flucht raus der Abschiebehaftanstalt in Büren zu entkommen, die Anstaltsleitung verhängte hierauf als Kollektivstrafe den Einschluss aller Gefangenen.

Am 4. Juli 2018 stellte die Staatsanwaltschaft Paderborn (drei) Ermittlungen, gegen eine leitende Beamtin der Abschiebehaftanstalt Büren ("Misshandlung von Schutzbefohlenen" 13. bis 15. September 2017), ein.

Am 4. Juni 2018 erhängte sich ein aus Georgien geflüchteter 41-jähriger Mann, in der Isolierhaftabteilung der Abschiebehaftanstalt Büren, trotz er psychisch schwer krank war, wurde er nicht in eine Klinik gebracht.


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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 31.10.2018:
Gedenken an Familie Wertheimer

Hertz 87,9 - Campusradio für Bielefeld, 31.10.2018:
Die Antifa will rechtsradikale Demonstranten in Bielefeld blockieren

Lippische Landes-Zeitung, 31.10.2018:
Antifa will Demo blockieren

Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 31.10.2018:
Mit DJ- und Blasmusik gegen Nazis

Blick nach Rechts, 31.10.2018:
Braune Polit-Show in Zweitauflage

SPD-Ortsverein Espelkamp, 31.10.2018:
Kundgebung gegen die AfD im Bürgerhaus

Lippische Landes-Zeitung, 31.10.2018:
Protest gegen AfD-Veranstaltung

Radio Hochstift, 31.10.2018:
Unhaltbare Zustände in Abschiebehaftanstalt

WDR-Nachrichten aus Westfalen-Lippe, 31.10.2018:
Aktueller Bericht: Kritik an Abschiebehaftanstalt Büren

Mindener Tageblatt Online, 31.10.2018:
Anti-Folter-Stelle rügt Einzelhaft in Abschiebeunterbringung Büren

Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V., 31.10.2018:
Pressemitteilung / Nationale Stelle zur Verhütung von Folter legt Bericht über Abschiebehaft vor

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Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 31.10.2018:

Gedenken an Familie Wertheimer

Jöllenbeck. Anlässlich des Volkstrauertages am Sonntag, 18. November, lädt der Ortsverband des Sozialverbandes Deutschland ab 11.15 Uhr zu einer Gedenkfeier in die Aula der Realschule ein. Das Programm gestalten der Feuerwehrmusikzug Bielefeld, der Posaunenchor Jöllenbeck und die Sängergemeinschaft. Friedhelm Schäffer spricht über die jüdische Familie Wertheimer. Die Ansprache hält Pastor Michel. Im Anschluss an die Feierstunde findet die Kranzniederlegung am Ehrenmal statt. Abweichend von den gewohnten Abläufen geht es zum Gedenkstein der Familie Wertheimer. Mit der Gedenktafel vor dem Combi-Markt wird an das Unrecht erinnert, das dieser Familie durch die Nationalsozialisten zugefügt wurde. An der Gestaltung der Veranstaltung wirken auch Jungen und Mädchen der Realschule mit. Es gibt einen Fahrdienst auf dem Parkplatz der Schule.

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Hertz 87,9 - Campusradio für Bielefeld, 31.10.2018:

Die Antifa will rechtsradikale Demonstranten in Bielefeld blockieren

Wie die Sprecherin des antifaschistischen Bündnisses, Anna Schmidt mitteilte, will die Antifa es am 10. November nicht beim symbolischen Protest belassen. Die Demonstration haben rechte Gruppen anlässlich der Inhaftierung der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck angemeldet. Als Reaktion darauf hat das Bündnis gegen Rechts ebenfalls Protestkundgebungen und Mahnwachen angekündigt, die dieser Demonstration entgegentreten sollten. Der Antifa gehen diese Aktionen jedoch offenbar nicht weit genug.

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Lippische Landes-Zeitung, 31.10.2018:

Antifa will Demo blockieren

Bielefeld (jr). Das Antifaschistische Bündnis Bielefeld hat seinen geplanten Gegenprotest gegen die angekündigte Neonazi-Demo am Samstag, 10. November, in der Bielefelder Innenstadt bestätigt. Auf Anfrage machte die Sprecherin des Bündnisses, Anna Schmidt, nochmals deutlich, dass die Antifa es nicht beim symbolischen Protest belassen will: "Wir wollen den Nazi-Aufmarsch entschlossen verhindern. Je mehr Menschen aktiv auf der Straße sind, desto schwieriger wird der Tag für die Nazis."

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Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 31.10.2018:

Mit DJ- und Blasmusik gegen Nazis

Bündnis gegen Rechts: Vielfältiger Gegenprotest inzwischen an zehn verschiedenen Standorten bleibt bestehen / Spontaner Sternmarsch möglich

Bielefeld (jr). Die geplante Neonazi-Demo am Samstag, 10. November, wirft bereits ihre Schatten auf Bielefeld. Deshalb trafen sich jetzt 60 Teilnehmer des bürgerlichen "Bündnis gegen Rechts", um den gemeinsamen Gegenprotest der Bielefelder konkreter werden zu lassen. Wie Klaus Rees und Michael Gugat vom Bündnis bestätigten, wird es bei der Vielzahl einzelner Protestkundgebungen und Mahnwachen bleiben. Keine der bisher geplanten Auftritte wurde verworfen, es kamen sogar neue hinzu. So ruft das Bündnis am 10. November ab 12 Uhr zum Protest am Hauptbahnhof auf, wo die Neonazis ankommen sollen. Dort soll die Friedensgruppe der Altstädter Nicolaikirche mit der Antifa-West vor dem Mahnmal der deportierten Juden stehen.

Ab 12.30 Uhr werde es dann auch an den übrigen Kundgebungsorten losgehen, wo mit Rock, Samba, Blasmusik aber auch Chorgesang zu rechnen sein wird: Am Jahnplatz ist rockiger Gegenwind vom DGB geplant; am Rathaus stehen "Wir sind mehr" und Teile des Bündnisses gegen Rechts; am Kesselbrink laden Club-DJs aus Bielefeld zum "Tanz für Toleranz" (Grüne / Piraten); zwischen Arndt- und Friedenstraße steht die SPD, an der Turnerstraße die Deutsch-Israelische Gesellschaft, auf der Paulusstraße das Welthaus und ver.di sowie der Betriebsrat der Stadtwerke werden bei den Stadtwerken stehen. Zudem ist eine Aktion am Siegfriedplatz geplant. An der vorsorglich angemeldeten Demo vom Bahnhof Quelle zur Justizvollzugsanstalt hält das Bündnis ebenfalls fest.

Rees: "Wir verzichten auf parteipolitische Beiträge und konzentrieren uns auf Redner aus der Zivilgesellschaft." Zudem wolle man auf die besondere Bedeutung von Ursula Haverbeck für die rechte Szene eingehen. "Wenn wir die Möglichkeit haben, die Nazis zu stoppen, dann werden wir aktiv sein", kündigt er an. Möglicherweise werde man spontan auf die Neonazis reagieren. "Vielleicht gibt es einen Sternmarsch", sagt Rees. "Aber wir werden keine Blockaden durchführen", betont er anlässlich der entsprechenden Ankündigung der Antifa.

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Blick nach Rechts, 31.10.2018:

Braune Polit-Show in Zweitauflage

Von Horst Freires

Für den 2. und 3. November steht erneut das martialische "Schild und Schwert Festival" im sächsischen Ostritz an.

Verantwortlich für die neonazistische Polit-Show am Freitag und am Samstag zeichnet Thorsten Heise. Dem Bundes-Vize der NPD kommt seine langjährige Kontaktpflege weit über seine Parteigrenzen hinweg hin zu anderen rechtsextremen Parteien, zu Führungsfiguren der "Freien Kräfte" und hinein in die braune Musikszene zugute. Das selbst erklärte Motto der zweitägigen Veranstaltung lautet "Für Frieden und Freiheit".

Für das Festival hat der Betreiber des "Hotels Neißeblick" genau wie bereits zur Premiere des "Schild und Schwert Festivals" am 20. und 21. April wieder sein Gelände und diverse nutzbare Veranstaltungshallen zur Verfügung gestellt. Bei der Festival-Premiere auf dem Areal unmittelbar an der polnischen Grenze fanden sich knapp 1.200 Besucher aus dem In- und Ausland ein. Erneut wird jetzt wieder ein Mischprogramm aus Rechtsrock, Kampfsport, Tattoo-Messe und rechtsextremen Politbeiträgen angekündigt.

Vier Acts am ersten Tag auf der Bühne

Auf der Zielgeraden der Veranstaltungsvorbereitung hat Heise noch weitere Bands mobilisiert. Zum Event gehören somit insgesamt 15 verschiedene Musikbeiträge: Vom neunfachen Vater und parteitreuen Liedermacher Frank Rennicke bis zum NS-Hardcore der Combo "Painful Life", vom kanadischen, inzwischen in Brandenburg beheimateten Tätowierer "Griffin", ehemals Frontmann bei der Band "Stonehammer", bis zur "Lunikoff Verschwörung" mit Michael Regener. Vier Acts sollen am ersten Tag die Bühne betreten, darunter "Feher Törveny" aus Ungarn sowie die seit 2004 bestehende österreichische Kampfsport-Hausband "Terrorsphära", deren Mitglieder sich inzwischen aber hauptsächlich in Deutschland aufhalten.

Am zweiten Tag sind die seit 1999 aktiven "P.W.A." aus Estland am Start, die Abkürzung der rassistischen Losung "Preserve White Aryans". Zum Line-up gehören außerdem "Nahkampf", die neonazistische Combo von Sänger Hannes Ostendorf neben seinem bekannteren Hooligan-Projekt "Kategorie C - Hungrige Wölfe". Außerdem beworben werden für die zweite Auflage des Festivals noch weitere deutsche Acts: "Burning Hate", "Flak", "Sleipnir", "Uwocaust", "Sturmwehr", "Act of Violence" und Liedermacher Axel Schlimper.

Martialische "Mann gegen Mann"-Duelle

Wie bereits testweise beim April-Event, der wohl nicht ganz zufällig auf "Führers Geburtstag" angesetzt wurde, soll auch die neonazistische Kampfsport-Szene sich wieder ein Stelldichein geben. Kurz nach der jährlich stattfindenden Herbstveranstaltung unter der Bezeichnung "Kampf der Nibelungen" (KdN) (Blick nach Rechts berichtete am 17.10.2018), die am 13. Oktober zum ersten Mal ebenfalls Logistik und Infrastruktur vom "Hotel Neißeblick" nutzte und ungefähr 700 Besucher anlockte, sollen die martialischen "Mann gegen Mann"-Duelle unter KdN-Verantwortung am Freitag erneut in Ostritz einen Schauplatz finden. Erstmals werden dazu Teamfights (Drei gegen Drei) angekündigt. Die Organisatoren verbreiteten dazu den Appell: "Meldet Euch an, wenn ihr die Ehre eurer Stadt verteidigen möchtet."

Beobachter sehen diesen Trend dahingehend, dass brutalen Hooligan-Straßenkämpfen eine weitgehend unkontrollierte rechte Bühne eingeräumt werden soll. Viele der Teilnehmer träumen ohnehin vom Rassen-Krieg, auch wenn sie von körperlicher Ertüchtigung oder Selbstverteidigung reden. Auf jeden Fall hat sich die Mischszene zwischen gewaltbereiten Hooligans aus dem Fußball-Umfeld, fanatischen Kampfsport-Aktivisten und Rechtsrock-Milieu deutlich ausgeweitet. Immer häufiger sind personelle Schnittmengen festzustellen, von denen es dann noch einmal wieder Überschneidungen mit Aktivisten von NPD, Die Rechte, "Der III. Weg" und "Identitären" gibt. Und das beschriebene Netzwerk agiert mittlerweile international über Ländergrenzen hinweg.

Politische Redner von NPD und "Die Rechte"

Was bereits bei Organisationen wie "Blood and Honour" und "Hammerskins" funktionierte und funktioniert, findet nun weitere strukturelle Plattformen. Aus kommerziellen Gesichtspunkten schießen dazu immer mehr rechtsextreme Modelabels aus dem Boden. Und selbst aus dem aktuell gesellschaftlichen Mode-Hype für Tätowierungen macht die rechte Szene noch ein eigenes Geschäftsmodell, sodass der eigenständige Programmpunkt dafür am Samstag auf dem Festival nicht von ungefähr kommt.

Als politische Redner sind unter anderem der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt und Sascha Krolzig, Bundeschef der Partei "Die Rechte", angekündigt. Für weitere Talk-Formate werden neben anderen der NPD-Bundesorganisationsleiter Sebastian Schmidtke sowie der Justitiar der Partei Peter Richter benannt. Als ein namentlich angekündigter Vertreter der parteiungebundenen "Freien Kräfte" bekommt Sven Skoda aus Düsseldorf Redezeit, der auf der Kandidatenliste von "Die Rechte" für die Europawahlen im nächsten Jahr steht. Als Moderator soll der langjährige NPD-Kader Peter Schreiber aus dem Landesverband Sachsen fungieren. Einen Programmpunkt bildet eine nicht näher beschriebene "Syrien-Ausstellung". Wahrscheinlich handelt es sich um die Dokumentation von Damaskus-Besuchen Voigts und anderen rechtsextremen Europa-Parlamentariern. Immer wieder hat die NPD betont, dass sie im syrischen Bürgerkrieg an der Seite von Machthaber Baschar al Assad steht.

Technisch hat Heise für das Festival am Wochenende aufgerüstet. So sollen die Hallen-Events auch auf weiteren großen Monitoren als zusätzliche Übertragung auf dem Gelände verbreitet werden. Nach dem Reinfall rund um die diesjährige Großveranstaltung "Rock gegen Überfremdung" im thüringischen Apolda soll offenbar alles getan werden, um eine neonazistische Komfortzone anzubieten.

Bildunterschrift: Martialisches Spektakel in zweiter Auflage (Screenshot).

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SPD-Ortsverein Espelkamp, 31.10.2018:

Kundgebung gegen die AfD im Bürgerhaus

Espelkamp steht auf gegen Krieg und Vertreibung! - Kundgebung gegen die AfD im Bürgerhaus

... am kommenden Montag möchte die AfD im Bürgerhaus eine Veranstaltung durchführen. Dabei wollen die Landtagsabgeordneten dieser Partei über ihre umstrittene Reise nach Syrien berichten.

Ziel dieser Reise war es, den geflüchteten Syriern die Botschaft zu vermitteln: Seht her, es ist gar nicht so schlimm, bleibt hier oder kommt schnellstens wieder nach Hause.

Nicht erwähnen wollen Sie die 500.000 Toten und die über 5 Millionen geflüchteten Menschen, die Opfer des Bürgerkrieges wurden, deren Häuser und Städte teilweise durch Giftgasbomben zerstört wurden.

Es geht der AfD aber nicht nur um Syrien, sie wollen grundsätzlich allen Flüchtlingen auf der Welt zeigen: Bleibt zu Hause, kommt nicht nach Deutschland!

Wir hier in Espelkamp haben ein besonderes Verhältnis zu Flucht und Vertreibung: Viele unserer Mitbürger sind selber auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung hier in unsere Stadt gekommen und haben hier eine neue Heimat gefunden. In den Ruinen der Muna konnten sie nach dem Krieg ein neues Leben aufbauen und haben später selber immer wieder Geflohenen aus allen Teilen der Welt hier ein zu Hause geboten.

Darum darf die Verhöhnung des Leides und der Not von Flüchtlingen unabhängig von allen Problemen, die es unbestritten mit der Integration gibt, nicht unwidersprochen bleiben hier in Espelkamp.

Ich bitte Euch daher, meinem Aufruf zu einer Gegenkundgebung am Montag auf dem Wilhelm-Kern-Platz um 18.30 Uhr zu folgen und ein klares Zeichen gegen die AfD zu setzen. Bitte werbt auch in Eurer Familie, bei euren Nachbarn und Bekannten für die Veranstaltung!

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Lippische Landes-Zeitung, 31.10.2018:

Protest gegen AfD-Veranstaltung

Aufruf: Am Donnerstag spricht Leyla Bilge in Lage / Arbeitskreis gegen das Vergessen macht gegen den Vortrag mobil

Kreis Lippe (an). Der Arbeitskreis gegen das Vergessen hat zum Protest gegen eine Veranstaltung der AfD Lippe am kommenden Donnerstag aufgerufen. Wie berichtet, spricht die kurdischstämmige Leyla Bilge im Bürgerhaus Lage ab 19 Uhr zum "Thema Scharia, Frauen- und Kinderrechte". Die Veranstaltung steht nach Auskunft der AfD jedermann offen - allerdings nur nach Anmeldung per E-Mail.

Der Arbeitskreis gegen das Vergessen geht davon aus, "dass es hier nicht um eine objektive, informative Veranstaltung geht, sondern um gezielte Hetze gegen von der AfD diskriminierte Gruppen". Das lasse sich aus Internetbeiträgen über die Referentin und ihre bisherigen Vorträge schließen.

Konkret ruft der Arbeitskreis auf, "sich öffentlich gegen die Nutzung des Bürgerhauses durch die AfD auszusprechen - sei es nun durch eine Pressemitteilung, einen Brief an die Verantwortlichen bei der Stadt Lage, einem Post in den Sozialen Medien oder anderen, kreativen Formen der Äußerung".

Es handele sich bei der AfD um eine demokratisch gewählte Partei, heißt es dazu bei der Stadt Lage. Proteste seien bisher - bis auf den eigentlichen Aufruf des Arbeitskreises - nicht im Rathaus angekommen.

AfD-Sprecherin Sabine Reinknecht-Wörner begründet die Anmeldepflicht mit der begrenzten Raumkapazität. Es werde keiner ausgeschlossen, der sich anmelde. Rund 40 Anmeldungen lägen vor. Die AfD habe einen privaten Sicherheitsdienst beauftragt, "unter anderem, um die Referentin zu schützen". Sie könne die Wucht der Proteste nicht nachvollziehen: "Leyla Bilge setzt sich für die Rechte von Frauen und Kindern ein. Ich verstehe nicht, woher dieser Hass kommt."

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Radio Hochstift, 31.10.2018:

Unhaltbare Zustände in Abschiebehaftanstalt

In der Abschiebehaftanstalt in Büren herrschen zum Teil unhaltbare Zustände. Das kritisiert die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter. Laut einem Besuchsbericht saßen mehrere Menschen ohne rechtliche Grundlage in Einzelhaft, darunter zwei so genannte Gefährder. Die Anzahl an Sicherungsmaßnahmen sei in Büren auffällig hoch. Außerdem wird kritisiert, dass sich alle Abschiebehäftlinge bei der Aufnahme komplett ausziehen müssen, und dass keine psychologische Betreuung gewährleistet ist.

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WDR-Nachrichten aus Westfalen-Lippe, 31.10.2018:

Aktueller Bericht: Kritik an Abschiebehaftanstalt Büren

31.10.2018 - 15.57 Uhr

Kritik an Zuständen in Abschiebehaftanstalt Büren

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter legt Bericht vor

Fehlende Rechtsgrundlagen für Einzelhaft

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, die für die Bundesregierung arbeitet, hat nach einer Besichtigung der Abschiebehaftanstalt in Büren am Mittwoch (31.10.2018) ihren Bericht vorgelegt.

Kritik an Einzelhaft und Kameraüberwachung

Die Einzelhaft sei ein massiver Eingriff in die Grundrechte der Abschiebehäftlinge, betont die Nationale Stelle. Maßnahmen wie die Einzelhaft seien deshalb in jedem Einzelfall zu begründen. Das gelte auch für den Umgang mit Gefährdern.

Die vollständige Entkleidung der Abschiebehäftlinge bei ihrer Ankunft in Büren und die Kameraüberwachung in der Sicherungsstation sind weitere Kritikpunkte in dem Bericht. Die früher gute Atmosphäre im Bürener Abschiebegefängnis scheine einer restriktiven Grundhaltung gewichen zu sein, so das Fazit der Nationalen Stelle.

Bezirksregierung weißt Vorwürfe zurück

Die Bezirksregierung hat die Kritik im Wesentlichen zurückgewiesen. Es gebe in Büren keine Einzelhaft, denn alle Gefangenen hätten Kontakt zu Mithäftlingen oder auch nach außen zu Angehörigen.

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Mindener Tageblatt Online, 31.10.2018:

Anti-Folter-Stelle rügt Einzelhaft in Abschiebeunterbringung Büren

31.10.2018 - 15.24 Uhr

Büren (epd). Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat Einzelhaft und die Fixierung von Gefangenen in der nordrhein-westfälischen Abschiebeunterbringung Büren gerügt. Für die Einzelhaft gebe es auch bei als Gefährdern eingestuften Menschen keine gesetzliche Grundlage, heißt es in dem Besuchsbericht, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Auch das Einschließen von Menschen sowie weitere grundrechtseinschränkende Maßnahmen hier seien unverhältnismäßig. Der Bericht geht zurück auf einen unangemeldeten Besuch einer Delegation der Anti-Folter-Stelle im Januar in der Einrichtung in Büren.

In dem Bericht werden auch Maßnahmen gefordert, die Intimsphäre von Abschiebehäftlingen besser zu schützen. Das gelte etwa beim Entkleiden für Durchsuchungen sowie bei der Kameraüberwachung auf der Toilette. Das Fixieren sollte nur als letztes Mittel und nur so kurz wie unbedingt nötig angewendet werden. Die Anti-Folter-Stelle empfiehlt auch eine Zusammenarbeit mit dem Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren". Das Engagement dieses Vereins, bei dem Ehrenamtliche die Abschiebehäftlinge besuchten und berieten, sei eine sinnvolle Unterstützung und Hilfe.

Seit dem vorigen Besuch der Anti-Folter-Stelle in der Einrichtung im Jahr 2013 sei die zuvor gute Atmosphäre inzwischen einer eher restriktiven Grundhaltung gewichen, heißt es in dem Bericht. Regelungen der Einrichtung, wie die Zeiten des Einschlusses, seien verschärft worden. Zudem seien besondere Sicherungsmaßnahmen erhöht worden. Als positiv bewertet der Besuchsbericht, dass Abschiebehäftlinge Zugang zum Internet haben und Handys in der Regel behalten könnten.

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist nach eigenen Angaben eine unabhängige nationale Einrichtung zur Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland. Die Einrichtung der Stelle gründet sich auf das Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere unmenschliche oder erniedrigende Behandlung. Aufgabe der Stelle ist es, zur Verhütung von Folter regelmäßig Orte der Freiheitsentziehung aufzusuchen, auf Missstände aufmerksam zu machen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Darüber berichtet die Stelle der Bundesregierung, den Landesregierungen, dem Deutschen Bundestag und den Länderparlamenten.

Bildunterschrift: Die Abschiebeanstalt in Büren-Stöckerbusch.

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Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V., 31.10.2018:

Pressemitteilung / Nationale Stelle zur Verhütung von Folter legt Bericht über Abschiebehaft vor

Büren / Wiesbaden. Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter besuchte am 24. und 25. Januar 2018 die Abschiebehaftanstalt in Büren. Gestern wurde der Bericht veröffentlicht. Er legt massive Missstände in der Abschiebehaft offen.

Fehlende gesetzliche Grundlagen für Einzelhaft, Verstoß gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei Einzelhaft, Entkleidung von Gefangenen, Kameraüberwachung bei Toilettengängen, fehlende psychologische Betreuung und die Fixierung von Gefangenen, das sind nur einige Punkte, welche die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter bei ihrem Besuch der Abschiebehaftanstalt in Büren kritisiert hat. Diese National Stelle, welche die Bundesregierung nach Art. 3 des Anti-Folter-Protokolls der Vereinten Nation eingerichtet hat, hat die Berechtigung, unangekündigt Gefängnisse aufzusuchen.

"Dass die National Stelle gravierende Missstände in der Abschiebehaft festgestellt hat, verwundert uns nicht", sagt Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. Der Verein kritisiert seit langer Zeit die teilweise unmenschlichen Haftbedingungen in Büren.

Gockel weiter: "Gerade die Unterbringung in Isolierhaft wurde von uns immer wieder verurteilt." Die National Stelle verurteilt insbesondere, dass es keine gesetzliche Grundlage für die Verbringung in Einzelhaft gibt. Aber auch die Haftbedingungen auf der Isolierhaftabteilung sind dem Bericht nach menschenunwürdig. So werden zum Beispiel Gefangene bei den Toilettengängen gefilmt.

Scharf kritisiert die National Stelle auch die Durchsuchung einschließlich einer Totalentkleidung von Gefangenen. Dieses soll nur erfolgen, wenn die Verhältnismäßigkeit gegeben ist und selbst dann nur unter Wahrung des Schamgefühls. Entsprechend hatte der Verein im Januar Strafanzeige gegen eine weibliche Bedienstete gestellt, die ohne triftigen Grund bei der Entkleidung von männlichen Gefangenen anwesend war und teilweise sogar die Initiative ergriffen hat.

Der Bürener Verein begrüßt es, dass die National Stelle eine gute Zusammenarbeit zwischen ihm und der Einrichtung wünscht. Auch der Petitionsausschuss des Landes NRW hat vor kurzem Gespräche zwischen dem Verein und der Einrichtung angemahnt. Leider fanden Gespräche bisher nicht statt, da die Einrichtungsleitung nur mit bestimmten Vereinsmitgliedern reden möchte und nicht bereit ist, jeden vom Verein durch Absprache bestimmten Gesprächspartner zu akzeptieren.

"Insgesamt ist es ein niederschmetterndes Urteil, das die National Stelle in ihrem Bericht über die Einrichtung trifft", so Gockel. Er fordert eine intensive Aufarbeitung der vorgetragenen Missstände. "Diese darf aber nicht nur intern erfolgen, sondern muss von einer unabhängigen Stelle durchgeführt werden."

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