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Nachrichten ,
29.07.2020 :
Tages-Chronologie von Mittwoch, 29. Juli 2020
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Pressespiegel überregional:
Jüdische Allgemeine Online, 29.07.2020:
Transporte in KZ / Niederländische NS-Opfer fordern Entschädigung
Jüdische Allgemeine Online, 29.07.2020:
Stutthof-Prozess / Urteil gegen KZ-Wachmann: Anklage legt keine Revision ein
Frankfurter Allgemeine Zeitung Online, 29.07.2020:
Doku über KZ-Aufseherin: Auch sie war Teil des Systems
Jüdische Allgemeine Online, 29.07.2020:
Warnung / "Auschwitz ist nicht vom Himmel gefallen"
die tageszeitung Online, 29.07.2020:
Prozess zum Anschlag in Halle: Das Schweigen der Familie
Jüdische Allgemeine Online, 29.07.2020:
"Die Juden sind schuld"
MiGAZIN, 29.07.2020:
Halle-Prozess / Angeklagter vom islamfeindlichen Anschlag in Christchurch beeinflusst
Zeit Online, 29.07.2020:
Rechtsextreme Morddrohungen: Hass 2.0
Süddeutsche Zeitung Online, 29.07.2020:
Blogger mit Pumpgun
T-Online, 29.07.2020:
Özdemir: Zu laxer Umgang mit "NSU 2.0"-Komplex
Blick nach Rechts, 29.07.2020:
Rechte Siedlungsträume im Osten
Blick nach Rechts, 29.07.2020:
Mode für die braune Szene
Der Tagesspiegel Online, 29.07.2020:
Corona-Leugner und Rechtsextreme rufen zu Demo in Berlin auf
tagesschau.de, 29.07.2020:
Streit in der AfD / Gauland als Vermittler? Das war einmal
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Mittwoch, 29. Juli 2020
Am 29. Juli 2020 stimmte der Wahlausschuss der Gemeinde Stemwede den "AfD"-Vorschlägen - Wahl am 13. September 2020 - in 11 von 16 Wahlbezirken, 5 Bezirke besetzte die "AfD" nicht, der Reserveliste zu.
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss Gemeinde Hille, die Vorschläge der "Alternative für Deutschland" für die Ratswahl am 13. September 2020, in allen 15 Wahlbezirken wie auch die Reserveliste zugelassen.
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Minden, den - Wahlvorschlag der Partei "Alternative für Deutschland" - für die Wahl zum Bürgermeister - Sebastian Landwehr (Verwaltungsbeamter), zugestimmt.
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Minden die Vorschläge - zur Wahl aus der Reserveliste der Partei "Alternative für Deutschland" - für die Wahlen des Rates am 13. September 2020 - zugelassen.
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Minden - die Wahlvorschläge der Partei "Alternative für Deutschland" ("AfD") - zur Ratswahl am 13. September 2020, in sämtlichen 25 Wahlbezirken zugelassen.
Am 25. Juli 2020 wählte der "Kreisverband Porta Westfalica" der Partei "Die Republikaner" ("REP"), für die Kommunalwahl am 13. September 2020 ihren Vorsitzenden Dietrich Edler zum Bürgermeister-Kandidaten.
Am 25. Mai 2014 erreichte die Rechtsaußenpartei "Die Republikaner", bei der Ratswahl in Porta Westfalica 2,61 Prozent (383 Stimmen), und erlangte über die Reserveliste mit Volker Marsch einen Sitz im Stadtrat.
Am 29. Juli 2020 durchsuchten Einsatzkräfte des Polizeilichen Staatsschutzes in Bünde (Herforder Straße), wegen des "Verdachts der Holocaust-Leugnung" - die Wohnung des Neonazis Kai Berger (Jahrgang 1977).
Am 1. August 2020 ist, ab 10.30 Uhr, die "10. Kreissprecherkonferenz" der "Alternative für Deutschland" - "Landesverband NRW", im "Bürgerhaus" in Lage, Clara-Ernst-Platz 4 - "Besuch": Jörg Meuthen, beworben.
Am 25. Februar 2020 fand in dem "Bürgerhaus Lage" eine Veranstaltung "Die erfolgreiche Integration der Russlanddeutschen", mit Udo Hemmelgarn, sowie Anton Friesen der völkisch-nationalistischen "AfD" statt.
Am 6. Februar 2020 fand in Lage, "Gaststätte Biewener", eine Veranstaltung des "Kreisverband Lippe" der "AfD" mit Roland Hartwig (MdB) - zu dem Thema "Der Verfassungsschutz ist kein Regierungsschutz" statt.
Am 17. Dezember 2019 beschloss der Rat der Stadt Lage, politischen Parteien und Gruppierungen künftig im Schulzentrum Werreanger und Kulturzentrum Technikum, keine Räume mehr zur Verfügung zu stellen.
Am 30. Oktober 2019 referierten - auf Einladung des (völkisch-nationalistischen) "Kreisverband Lippe" der "AfD" - Udo Hemmelgarn sowie Frank Pasemann (Thema: "Ein Bericht aus Syrien") im "Bürgerhaus Lage".
Am 30. September 2019 sprachen Thomas Röckemann und Dimitri Schulz im Schulzentrum Werreanger in Lage auf einer Veranstaltung des völkisch-nationalistischen "AfD"-"Landesverbands Nordrhein-Westfalen".
Am 25. September 2019 bestimmte der - Schulausschuss der Stadt Lage - politischen Parteien, Vereinen, Vereinigungen, Gruppierungen die Benutzung städtischer Schulgebäude, Sporteinrichtungen zu verwehren.
Am 3. Juni 2019 lehnte der Schulausschuss der Stadt Lage die Beschlussvorlage, öffentliche Gebäude "für politische Parteien, Vereine, Vereinigungen und Gruppierungen nicht zur Verfügung" zu stellen, geeint ab.
Am 3. Mai 2019 gab es im "Bürgerhaus Lage" (Clara-Ernst-Platz 4) ein "AfD"-"Bürgerdialog" - "Fraktion im Deutschen Bundestag" - mit Nicole Höchst, Harald Weyel, Michael Espendiller - (Bundestagsabgeordnete).
Am 12. April 2019 organisierte der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Lippe" die Veranstaltung: "Für ein Europa der Vaterländer" (Stadt Lage, Gymnasium) - mit Jörg Meuthen, Guido Reil, Martin Schiller.
Am 21. Februar 2019 führte der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Lippe", im "Bürgerhaus" der Stadt Lage, eine Veranstaltung mit "Kernphysiker Dr. Armin Huke" zum Thema: "Thorium Reaktor" durch.
Am 1. November 2018 führte der (völkisch-nationalistische) "AfD"-"Kreisverband Lippe", einen Vortrag mit dem "AfD"-Mitglied Leyla Bilge, laut Björn Höcke "die Stimme Deutschlands", im "Bürgerhaus Lage" durch.
Am 30. August 2018 führte der völkisch-nationalistische "AfD"-"Kreisverband Lippe" im "Bürgerhaus" Lage eine Veranstaltung mit dem "AfD"-Landtagsabgeordneten Christian Blex, sowie 50 Teilnehmenden, durch.
Am 30. August 2018 hat die Stadt Lage, für einen "Vortrag zur Windkraft und Energiepolitik" von Christian Blex, das "Bürgerhaus", an den völkisch-nationalistischen "Kreisverband Lippe" der Partei "AfD" vermietet.
Am 18. April 2017 beobachtete der Polizeiliche Staatsschutz OWL in Lage nicht den Wahlkampfauftakt der Partei "AfD", sondern, nach eigener Aussage - um "in der Aula einen Blick auf die linke Szene zu werfen".
Am 18. April 2017 haben in Lage circa 430 Menschen gegen den Wahlkampfauftakt in Lippe des - extrem rechten - "Kreisverbands Lippe" der "Alternative für Deutschland" ("AfD") mit Marcus Pretzell demonstriert.
Für die am 25. August 2016 durchgeführte "Compact live"-Veranstaltung mit Christian Blex in Lage, wurde das "Bürgerhaus" von dem extrem rechten "Kreisverband Lippe" der "AfD" bei der Stadt Lage angemietet.
Am 25. August 2016 vermietete die Stadt Lage das "Bürgerhaus" Lage für eine verdeckte "Compact live"-Veranstaltung des "Compact-Magazins" des Verschwörungstheoretikers Jürgen Elsässer mit Christian Blex.
Am 29. Juli 2020 akzeptierte der Wahlausschuss der Stadt Gütersloh, alle Wahlvorschläge der "Alternative für Deutschland" für die Ratswahl am 13. September 2020 in den 22 Wahlbezirken sowie die Reserveliste.
Am 27. Januar 2020 wurde der "AfD"-"Stadtverband Gütersloh" gegründet - als Sprecher Torsten Drescher, als stellvertretender Sprecher Maxim Dyck, als Beisitzer Arno Niederastroth sowie Marc Wortmeier gewählt.
Am 27. Juli 2020 - als die Bewerbungsfrist für die Wahlvorschläge endete - lagen Heinz Börnemeier - dem Wahlleiter in Delbrück, keine Anmeldungen für die Kommunalwahl am 13. September 2020 der "AfD" vor.
Am 9. Juni 2020 stellte die "AfD" die Reserveliste (Ingo Zimmermann, Michael Liebner, Jens Funke - Dirk und Markus Menn, Anett Olczak Hans Osthoff), zur Kommunalwahl (13. September 2020) in Delbrück vor.
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Bad Driburg, den Wahlvorschlag, der Partei "Alternative für Deutschland" für die Wahl des Bürgermeisters, Peter Eichenseher (1954, Tonmeister i. R.) zugelassen.
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Stemwede
Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Hille
Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Minden
Mindener Tageblatt, 29.07.2020:
Neustart von rechts
Neue Westfälische Online, 29.07.2020:
Großeinsatz nach Holocaust-Leugnung in Bünde
Westfalen-Blatt Online, 29.07.2020:
Bünder soll Holocaust geleugnet haben
Polizeipräsidium Bielefeld, 29.07.2020:
Verdacht der Volksverhetzung führt zur Durchsuchung
Lippische Landes-Zeitung Online, 29.07.2020:
Demo gegen die AfD mit 300 Personen in Lage geplant
Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Gütersloh
Westfalen-Blatt / Westfälisches Volksblatt, 29.07.2020:
AfD tritt in Delbrück doch nicht zur Wahl an
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Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Stemwede
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Gemeinde Stemwede die Wahlvorschläge der Partei "Alternative für Deutschland" für die Ratswahl am 13. September 2020 in 11 von 16 Wahlbezirken, sowie die "AfD"-Reserveliste zugelassen.
Die "AfD" hat fünf Wahlbezirke nicht besetzt: Dielingen / Drohne / Haldem (030), Haldem I (040), Oppendorf / Oppenwehe (090), Niedermehnen / Levern (150) und Twiehausen / Destel (160).
Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlbezirken:
Wahlbezirk 010 - Dielingen I: Vitalij Lipkart, Rentner, 1948, Mataki Tatarische ASSR (Russland)
Wahlbezirk 020 - Dielingen II: Dennis Dreyer, Schlachter, 1983, Lübbecke
Wahlbezirk 030 - Dielingen / Drohne / Haldem: Keine Kandidatin oder Kandidat
Wahlbezirk 040 - Haldem I: Keine Kandidatin oder Kandidat
Wahlbezirk 050 - Haldem II / Arrenkamp: Peter Rittwag, Monteur, 1961, Marl
Wahlbezirk 060 - Westrup / Wehdem / Arrenkamp: Joachim Stein, Berufskraftfahrer. 1961, Lembruch
Wahlbezirk 070 - Wehdem I / Oppendorf: Daniel Stockmann, 1982, Herford
Wahlbezirk 080 - Wehdem II / Oppendorf:
Lilia Lipkart, Rentnerin, 1953, Puschkina Rayon Irtyschsk (Russland)
Wahlbezirk 090 - Oppendorf / Oppenwehe: Keine Kandidatin oder Kandidat
Wahlbezirk 100 - Oppenwehe I: Detlev Gliffe, IT-Berater, 1960, Rahden-Kleinendorf
Wahlbezirk 110 - Oppenwehe II: Otto Braun, Dreher, 1968, Dshetysaj (Kasachstan)
Wahlbezirk 120 - Sundern / Levern: Manfred Plüschau, Gärtner, 1964, Rahden
Wahlbezirk 130 - Levern: Herbert Stroh, Arzt, 1953, Wuppertal
Wahlbezirk 140 - Destel / Levern: Monika Manes, Rentnerin, 1950, Osnabrück
Wahlbezirk 150 - Niedermehnen / Levern: Keine Kandidatin oder Kandidat
Wahlbezirk 160 - Twiehausen / Destel: Keine Kandidatin oder Kandidat
Reserveliste:
1. Daniel Stockmann
2. Herbert Stroh
3. Detlev Gliffe
4. Peter Rittwag
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Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Hille
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss Gemeinde Hille, die Vorschläge der Partei "Alternative für Deutschland" für die Ratswahl am 13. September 2020 in allen 15 Wahlbezirken sowie der "AfD"-Reserveliste zugestimmt.
Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlbezirken:
Wahlbezirk 010: Jürgen Bekemeier, Bohrwerksdreher, 1963, Oberlübbe
Wahlbezirk 020: Oksana Osipov, Aushilfskraft, 1983, Chortiza (Ukraine)
Wahlbezirk 030: Barbara Heinke, Hauswirtschafterin, 1962, Sünninghausen
Wahlbezirk 040: Florian Deutzmann, Lagermitarbeiter, 1997, Solingen
Wahlbezirk 050: Heidemarie Rohlfing, Rentnerin, 1946, Isingdorf-Arrode
Wahlbezirk 060: Markus Berning, Maler und Lackierer, 1969, Bad Oeynhausen
Wahlbezirk 070: Meikel Vickers, Elektroinstallateur, 1972, Minden
Wahlbezirk 080: Friedhelm Rohlfing, Rentner, 1939, Oberlübbe
Wahlbezirk 090: Rene Anton, Logistikmeister, 1976, Bad Oeynhausen
Wahlbezirk 100: Michael Heinke, Maler und Lackierer, 1962, Pödinghausen
Wahlbezirk 110: Stephan Rohlfing, Diplom-Ingenieur Maschinenbau, 1971, Bad Oeynhausen
Wahlbezirk 120: Ricarda Zehm, Rechtsanwaltsfachangestellte, 1987, Lübbecke
Wahlbezirk 130: Frank Kniffka, Maler und Lackierer, 1966, Clausthal-Zellerfeld
Wahlbezirk 140: Olaf Oehmichen, Kommissionierer, 1976, Kamp-Lintfort
Wahlbezirk 150: Lutz Bredemeier, Rentner, 1953, Himmelsthür
Reserveliste:
1. Stephan Rohlfing
2. Lutz Bredemeier
3. Meikel Vickers
4. Ricarda Zehm
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Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Minden
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Minden dem Wahlvorschlag der "Alternative für Deutschland" für die Wahl zur Bürgermeisterin oder zum Bürgermeister am 13. September 2020 - Sebastian Landwehr -, den Wahlvorschlägen der Partei für die Ratswahl in allen 25 Wahlbezirken sowie der "AfD"-Reserveliste zugestimmt.
Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlbezirken:
Wahlbezirk 001: Dieter Fehse, Zerspanungsmechaniker, 1969, Minden
Wahlbezirk 002: Alexander Komlicenko, Schlosser, 1987, Amursk (Russland)
Wahlbezirk 003: Meta Dammeier, Rentnerin, 1949, Petershagen
Wahlbezirk 004: Sarah Landwehr-Egalton, Reinigungsfachkraft, 1985, Bückeburg
Wahlbezirk 005: Sebastian Landwehr, Verwaltungsbeamter, 1989, Minden
Wahlbezirk 006: Alf Domeier (Dr.), Arzt, 1944, Minden
Wahlbezirk 007: Ratbod Lutz Rudolph, Arzt i. R., 1943, Dresden
Wahlbezirk 008: Olga Köhn, Einzelhandelskauffrau, 1987, Tscharsk (Kasachstan)
Wahlbezirk 009: Alexej Fast, Arbeiter, 1987, Gorkiy (Russland)
Wahlbezirk 010: Ursula Maria Röckemann, Lehrerin i. R., 1940, Werningerode
Wahlbezirk 011: Cord Heinrich Rohlfing, KFZ-Mechaniker-Meister, 1959, Minden
Wahlbezirk 012: Erika Irmtraud Rudolph, Apothekerin, 1940, Wuppertal
Wahlbezirk 013: Frank Dunklau, Beamter, 1969, Melle
Wahlbezirk 014: Klaus Günther Hennecke, Diplom-Betriebswirt, 1945, Braunschweig
Wahlbezirk 015: Heiko Peter Rauchhaus, Examinierter Altenpfleger, 1964, Halle (Saale)
Wahlbezirk 016: Kristian Wirsum, Selbstständiger, 2000, Bückeburg
Wahlbezirk 017: Sylke Rolfsmeyer, Abgeordneten-Mitarbeiterin, 1965, Bad Oeynhausen
Wahlbezirk 018: Thomas Röckemann, Rechtsanwalt, 03.01.1965, Minden
Wahlbezirk 019: Chris Pascal Landwehr, Produktionshelfer, 1998, Minden
Wahlbezirk 020: Thomas Rolf Brandt, Zusteller, 1971, Wurzen
Wahlbezirk 021: Uwe Landwehr, Kanalreiniger, 1967, Minden
Wahlbezirk 022: Tanja Röckemann, Rechtsanwältin, 1978, Minden
Wahlbezirk 023: Peter Köhler, Kaufmann, 1975, Minden
Wahlbezirk 024: Elke-Margret Hennecke, Oberstudienrätin i. R., 1939, Schönebeck (Elbe)
Wahlbezirk 025: Dmitrij Köhn, Buchbinder, 1985, Turotschak (Russland)
Reserveliste:
01. Sebastian Landwehr
02. Sylke Rolfsmeyer
03. Frank Dunklau
04. Peter Köhler
05. Heiko Peter Rauchhaus
06. Thomas Rolf Brandt
07. Thomas Röckemann
08. Tanja Röckemann
09. Erika Irmtraud Rudolph
10. Ratbod Lutz Rudolph (Dr.)
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Mindener Tageblatt, 29.07.2020:
Neustart von rechts
Nach Abwanderung des bisherigen Ratsmitgliedes sah es für die Republikaner nicht gut aus / Nun kommt Bewegung rein: mit eigenem Bürgermeister-Kandidaten - und Startschwierigkeiten
Thomas Lieske
Porta Westfalica. Nein, er glaubt nicht, dass er nach dem 13. September den Chefsessel im Rathaus beziehen kann. Dennoch tritt der Eisberger Dietrich Edler für die nach eigenem Verständnis rechts-konservativen Republikaner als Bürgermeister-Kandidat zur Wahl an. Die Partei hat sich in Porta neu formiert und will nun den Neustart wagen. "Wir haben zwar nicht für jeden Wahlbezirk Kandidaten, aber wir werden mit neun Leuten ins Rennen gehen", erklärt Edler als Vorsitzender des Kreisverbandes Porta-Minden.
Seine Kandidatur für das Bürgermeisteramt sieht der 70-Jährige als symbolischen Schritt. "Wir wollen zeigen, dass wir hier in Porta etwas bewegen wollen", betont Edler. Geboren in Minden, aufgewachsen in Nammen, bezeichnet sich Edler als waschechten Portaner. Er ist seit 1968 verheiratet und hat vier Kinder. Aktuell ist er im Schulausschuss des Landkreises Schaumburg und im Schulelternrat des Gymnasiums Rinteln aktiv. Rechts der CDU wolle er konservative Werte erhalten. Dabei gehe es dem Bauingenieur, der nach seinem Studium in leitenden Positionen für verschiedene Baufirmen und später selbstständig gearbeitet hat, vor allem um die ökologischen und materiellen Stärken Portas. Dazu zählt er touristische Highlights wie den Kaiserhof, die Wittekindsburg - "Ich verstehe nicht, weshalb darum so ein Theater gemacht wird" - und den Großen Weserbogen - "Hier muss der Verkaufsprozess transparenter gemacht werden". Und der gesperrte Wolfsschluchtweg? "Der schönste Wanderweg muss wieder geöffnet werden. Er ist für den Tourismus in Porta sehr wichtig", sagt Edler. Man dürfe der Öffentlichkeit solche Schätze nicht vorenthalten.
Für Bauanträge und Vorplanungen wünschen sich die Republikaner deutlich mehr Tempo aus der Verwaltung. Ein wichtiges Thema ist Edler und seinen Parteimitgliedern, die Geschichte einzelner Häuser und Einrichtungen für Bürger und Touristen zu kennzeichnen. "Wir halten nichts von den Stolpersteinen, wir brauchen große Gedenktafeln an den Häusern, um auf die schrecklichen Schicksale der Deportierten in der Nazi-Zeit aufmerksam zu machen", sagt Edler.
Und dann ist da noch die AfD. Viele bringen sie mit Edler in Verbindung - immerhin war er 2018 Gründungsmitglied des Stadtverbandes Porta. Doch nach Unstimmigkeiten über das Parteiprogramm verließ er die Partei. Allerdings fahren die Republikaner zum Beispiel in Sachen Ausländerpolitik eine ähnlich harte Kante, die politisch weit rechts zu verorten ist. "Ich stimme ehrlich gesagt nicht mit allen Inhalten der Republikaner überein, aber mit mehr als bei der AfD." Deshalb wolle er den Portaner Republikanern eine eigene Richtung geben. Und Leitgedanken anderer Institutionen einfließen lassen. Zum Beispiel den des Vereins "Mehr Demokratie wagen", für den er sich engagiere. Der setzt sich vor allem dafür ein, Bürgerbegehren zur Regel zu machen. Dazu zählt aus seiner Sicht: mehr Bürgerbeteiligung. Den Leitgedanken des Vereins würde er gern in die Arbeit der Republikaner einfließen lassen. Auch die konservativen "Heimattreuen", die sich für ökologische Politik einsetzen wollen, will Edler in die Republikaner überführen.
Viele Themen, die auf der Liste stehen. Ob sie alle umsetzbar sind? Schon jetzt gab es Startschwierigkeiten: Es habe Kandidaten gegeben, die für zwei Parteien gleichzeitig antreten wollten, berichtet Edler: für die Republikaner und für die AfD. "Das geht natürlich nicht." Das wollten die Republikaner in ihren Reihen nicht dulden, sagt er. Zudem ist der bisherige Republikaner Volker Marsch, der noch für die Partei im Rat sitzt, zur AfD gewechselt. "Wir wollen zumindest einen Ratssitz holen."
Der Autor ist erreichbar unter Thomas.Lieske@MT.de.
Die Kandidaten der Republikaner:
1. Dietrich Edler
2. Heinz Rainer Ahlert
3. Elke Edler
4. Ralf Finger
5. Uwe Hoffmann
6. Gerhard Kuckuck
7. Marianne Kuckuck
8. Thomas Schröder
9. Jürgen Schulze
Bildunterschrift: Sollten sie in den Rat kommen, wollen sich die Republikaner - wie die anderen Parteien übrigens auch - für die Öffnung des gesperrten Wolfsschluchtweges einsetzen.
Bildunterschrift: Dietrich Edler tritt als Bürgermeister-Kandidat an.
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Neue Westfälische Online, 29.07.2020:
Großeinsatz nach Holocaust-Leugnung in Bünde
29.07.2020 - 17.51 Uhr
Am Morgen ist es in Bünde zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. In der Wohnung des Verdächtigen stellten die Beamten Speichermedien, ein Mobiltelefon und andere Geräte sicher.
Bünde. Zu einem Großeinsatz der Polizei ist es am Morgen in Bünde an der Herforder Straße gekommen. Einsatzkräfte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld durchsuchten die Wohnung eines Mannes, der im Verdacht steht, den Holocaust geleugnet und damit eine Volksverhetzung begangen zu haben.
Hierzu postete er entsprechende Bilder und Texte im Internet und Sozialen Medien. "In seiner Wohnung wurden Speichermedien, ein Mobiltelefon und andere Geräte sichergestellt. Zusätzlich wurde im Fahrzeug des Mannes ein verbotener Teleskopschlagstock aufgefunden", teilt die Polizei mit. Der Mann befindet sich derzeit auf freiem Fuß.
Fünf Jahre Haft möglich
Eine Zeugin berichtete dieser Zeitung, dass sie gegen 9.30 Uhr mehrere Streifenwagen auf der Herforder Straße gesehen habe. "Die sind dann zu einem Haus auf der rechten Seite gefahren", sagt sie.
Zur Durchführung und Absicherung der Maßnahmen wurden auch Kräfte einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) eingesetzt. Die Datenträger und Geräte werden nun durch den Staatsschutz ausgewertet. Sollte sich der Verdacht der Holocaust-Leugnung bestätigen, droht dem Mann eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.
Bildunterschrift: Mit zahlreichen Streifenwagen war die Polizei in Bünde im Einsatz.
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Westfalen-Blatt Online, 29.07.2020:
Bünder soll Holocaust geleugnet haben
29.07.2020 - 16.16 Uhr
Einsatz des Staatsschutzes an der Herforder Straße
Bünde (WB/hr). Einsatzkräfte des Staatsschutzes (Polizeipräsidium Bielefeld) haben am Mittwochmorgen an der Herforder Straße in Bünde die Wohnung eines Mannes durchsucht. Der Mann steht im Verdacht, den Holocaust geleugnet und damit eine Volksverhetzung nach Paragraf 130 Strafgesetzbuch begangen zu haben.
Als Holocaust-Leugnung bezeichnet man das Abstreiten oder weitgehende Verharmlosen des nationalsozialistischen Völkermords an den europäischen Juden. Holocaust-Leugner prägten dafür den Ausdruck "Auschwitz-Lüge", der zum Synonym für ihre Leugnung wurde. Dabei steht der Name des größten Vernichtungslagers Auschwitz für den ganzen Holocaust. Holocaust-Leugnung ist seit 1945 fester Bestandteil rechtsextremer Ideologien und eng mit dem heutigen Antisemitismus verbunden.
Für die Holocaust-Leugnung soll der Verdächtige entsprechende Bilder und Texte im Internet und Sozialen Medien gepostet haben. In der Wohnung des Mannes wurden Speichermedien, ein Mobiltelefon und andere Geräte sichergestellt. Zusätzlich entdeckten die Einsatzkräfte im Fahrzeug des Mannes einen verbotenen Teleskopschlagstock.
Zur Durchführung und Absicherung der Maßnahmen wurden auch Kräfte einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) eingesetzt. Die Datenträger und Geräte werden nun durch den Staatsschutz ausgewertet. Sollte sich der Verdacht der Holocaust-Leugnung bestätigen, droht dem Mann eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.
Bildunterschrift: An der Herforder Straße in Bünde hatte der Staatsschutz am Mittwochmorgen einen Einsatz.
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Polizeipräsidium Bielefeld, 29.07.2020:
Verdacht der Volksverhetzung führt zur Durchsuchung
29.07.2020 - 15.19 Uhr
Bielefeld (ots)
HC / Bielefeld - Herford - Bünde. Einsatzkräfte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld durchsuchten heute Morgen, 29.07.2020, in Bünde, an der Herforder Straße, die Wohnung eines Mannes, der im Verdacht steht, den Holocaust geleugnet und damit eine Volksverhetzung nach §130 StGB begangen zu haben.
Hierzu postete er entsprechende Bilder und Texte im Internet und Sozialen Medien. In seiner Wohnung wurden Speichermedien, ein Mobiltelefon und andere Geräte sichergestellt. Zusätzlich wurde im Fahrzeug des Mannes ein verbotener Teleskopschlagstock aufgefunden.
Zur Durchführung und Absicherung der Maßnahmen wurden auch Kräfte einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) eingesetzt. Die Datenträger und Geräte werden nun durch den Staatsschutz ausgewertet. Sollte sich der Verdacht der Holocaust-Leugnung bestätigen, droht dem Mann eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren.
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Lippische Landes-Zeitung Online, 29.07.2020:
Demo gegen die AfD mit 300 Personen in Lage geplant
29.07.2020 - 12.25 Uhr
Kirsten Fuhrmann
Lage. Erneut plant die AfD eine Veranstaltung im Bürgerhaus am Clara-Ernst-Platz. Für Samstag, 1. August, lädt der AfD-Landesverband zur Kreissprecherkonferenz. Sprecher aus ganz NRW werden erwartet. Etwa 40 Institutionen haben sich zu einer Gegendemonstration zusammengetan. 300 Teilnehmer werden erwartet.
"Ab 10 Uhr ruft ein überregionales, breites Bündnis zum gemeinsamen Protest unter dem Motto "SchiefLAGE beenden - Gegen die AfD-Kreissprecherkonferenz" auf", schreiben die Organisatoren, der Verein Woodstick Festival, in einer Pressemitteilung. Vom Marktplatz aus soll sich der 300 Personen schwere Demonstrationszug durch die Stadt bewegen. Neben dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Herford-Detmold sind weitere Redner angekündigt.
"Ein Organisationsteam konnte innerhalb kürzester Zeit knapp vierzig unterstützende Institutionen und Vereine aus dem gesellschaftlichen Leben finden", so die Organisatoren. "Gemeinsam will man ein Zeichen gegen Rechts für ein demokratisches und menschenrechtsorientiertes Miteinander mit all seinen Facetten setzen."
Die Polizei bestätigt die Anmeldung der Demo. "Wir sind mit verstärkten Kräften vor Ort und garantieren für eine sichere Durchführung des Aufzugs", versichert Laura Merks, Pressesprecherin der Polizei Lippe. Die Teilnehmer seien aufgefordert, den Mindestabstand einzuhalten. Eine Maskenpflicht gelte nicht.
Bildunterschrift: Am Schulzentrum in Lage protestierten 2017 Hunderte lautstark gegen den Auftritt von Marcus Pretzell von der AfD. Für die Demo am Samstag sind 300 Personen angemeldet.
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Die extreme Rechte in Ostwestfalen-Lippe, 29.07.2020:
"AfD"-Wahlvorschläge: Ratswahl am 13. September 2020 in Gütersloh
Am 29. Juli 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Gütersloh die Wahlvorschläge der Partei "Alternative für Deutschland" für die Ratswahl am 13. September 2020 in allen 22 Wahlbezirken sowie die Vorschläge aus der Reserveliste der "AfD" zugelassen.
Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlbezirken:
Wahlbezirk 010: Dieter Bahr, Rentner, 1954, Brehna
Wahlbezirk 020: Nikolaj Avtononov, Busfahrer, 1959, Tischininowka (Russland)
Wahlbezirk 030: Thomas Scholz, Berufskraftfahrer, 1982, Gütersloh
Wahlbezirk 040: Birgit Drescher, Bürokauffrau, 1962, Gütersloh
Wahlbezirk 050: Maxim Dyck, EDV-Berater, 1988, Energetitscheskij (Ukraine)
Wahlbezirk 060: Ralf Hülsebus, Facharbeiter, 1978, Torgau
Wahlbezirk 070: Vadim Jitko, Selbstständiger Therapeut, 1975, Minsk (Weißrussland)
Wahlbezirk 080: Alex Michel, Pfleger, 1963, Schana-Shol (Kasachstan)
Wahlbezirk 090: Lara Exner, Altenpflegerin, 1999, Gütersloh
Wahlbezirk 100: Joachim Schimanski, Kraftfahrer, 1965, Chinow (Polen)
Wahlbezirk 110: Uwe Wiegold, Buchbinder, 1960, Bochum
Wahlbezirk 120: Jennifer Auf der Heide, Betreuungskraft, 1980, Steinheim
Wahlbezirk 130: Daniel Hermann, Maler, 1997, Ostercappeln
Wahlbezirk 140: Bernd Venjakob, Kaufmännischer Angestellter, 1964, Gütersloh
Wahlbezirk 150: Franko Häsner, Berufskraftfahrer, 1965, Gütersloh
Wahlbezirk 160: Axel Nußbaum, Handelsvertreter, 1962, Bielefeld
Wahlbezirk 170: Siegfried Schöps, Straßenbauer, 1969, Gütersloh
Wahlbezirk 180: Sascha Alexander Auf der Heide, Kfz-Mechaniker, 1977, Gütersloh
Wahlbezirk 190: Stefan Schildhauer, Elektrotechniker, 1983, Dessau
Wahlbezirk 200: Marc Wortmeier, Kraftfahrer, 1979, Gütersloh
Wahlbezirk 210: Torsten Drescher, Event-Manager, 1987, Verl
Wahlbezirk 220: Arno Niederastroth Facharbeiter, 1968, Halle (Westfalen)
Reserveliste:
01. Torsten Drescher
02. Maxim Dyck
03. Arno Niederastroth
04. Marc Wortmeier
05. Axel Nußbaum
06. Vadim Jitko
07. Alex Michel
08. Sascha Alexander Auf der Heide
09. Dieter Bahr
10. Siegfried Schöps
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Westfalen-Blatt / Westfälisches Volksblatt, 29.07.2020:
AfD tritt in Delbrück doch nicht zur Wahl an
Bewerbungsfrist endete am Montag - keine Überraschungen in Hövelhof
Delbrück / Hövelhof (mobl). Die AfD wird nun doch nicht zur Kommunalwahl in Delbrück antreten. Die Partei hatte Anfang Juni in einer Presseerklärung mitgeteilt, für alle Wahlbezirke bei der Stadtratswahl Kandidaten gefunden zu haben. Als die Bewerbungsfrist für die Wahlvorschläge am Montagabend endete, lagen dem Delbrücker Wahlleiter Heinz Börnemeier aber keine Anmeldungen der AfD vor.
"Wir hatten am Ende doch zu wenig Kandidaten", sagte der Sprecher des AfD-Kreisverbandes, Karl-Heinz Tegethoff, auf Anfrage des WV. Nach der Nominierungsversammlung seien einige bereits nominierte Kandidaten wieder abgesprungen: "Zu einer Wahl kann man nur antreten, wenn man auch eine gewisse Stärke in personeller Hinsicht hat", bilanzierte Tegethoff. Ursprünglich hatte die AfD in einer Presseinformation mitgeteilt, Ingo Zimmermann, Michael Liebner, Jens Funke, Dirk Menn, Markus Menn, Anett Olczak und Hans Osthoff würden die Reserveliste anführen. Nun tritt die Partei nicht zur Wahl an.
Beim Delbrücker Wahlleiter Heinz Börnemeier sind fristgerecht Unterlagen von sieben Parteien und Wählergruppierungen eingegangen. Neben den sechs Parteien, die ohnehin bereits im Stadtrat vertreten sind (CDU, SPD, Grüne, PID, FDP und SGD) treten auch die Linken zur Wahl an. In Delbrück stellen zudem zwei Parteien einen Bürgermeister-Kandidaten gegen Amtsinhaber Werner Peitz (parteilos) auf. Für die SGD möchte deren Fraktionsvorsitzender Willibald Haase Bürgermeister werden, die FDP hat den derzeit nicht im Rat vertretenen Sascha Bendix als Bürgermeisterkandidaten benannt.
Keine Überraschungen gibt es hingegen in Hövelhof zu vermelden. Dort treten für die Wahl zum Gemeinderat die vier Parteien an, die auch derzeit schon in dem Gremium vertreten sind: die CDU, die SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und die FDP. Wie berichtet gibt es in der Sennegemeinde bei der Wahl am 13. September drei Bürgermeister-Kandidaten. Für die CDU tritt Amtsinhaber Michael Berens an. Die FDP schickt mit Benjamin Sandbothe erstmals in Hövelhof einen Herausforderer ins Rennen. Gleiches gilt auch für die Grünen, die Jörn Achtelik für das Amt nominiert haben.
In beiden Kommunen tagt in dieser Woche der Wahlausschuss, um die eingegangenen Wahlunterlagen zu prüfen. In Delbrück kommt der Ausschuss am Dienstag um 18 Uhr im Verwaltungsraum der Sparkasse zusammen, in Hövelhof tagt der Wahlausschuss am Donnerstag um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses an der Schloßstraße.
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