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Veranstaltungen / Nachrichten - Rheda: Gericht ignoriert rassistischen Hintergrund ,
13.06.2012 :
Tages-Chronologie von Mittwoch, 13. Juni 2012
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Veranstaltungskalender:
- Mittwoch, 13. Juni 2012 um 19.00 Uhr -
Information- and Mobilisation event about No Border Camp in Köln / Düsseldorf
Place:
Internationales Begegnungszentrum
Friedenshaus e.V.
Teutoburger Straße 106
Room 1
33607 Bielefeld
www.ibz-bielefeld.de
Main topics of the camp will be: the relation between everyday racism and institutionalised / (and) structural racism, Antiziganism, the campaign "Alle Bleiben!", (charter-) deportations from the airport in Düsseldorf and all that against the background of capitalistic exploitation dominated by neocolonial relations.
The camp is intended to be a place of discussion on antiracism, a critical view on capitalism with opening perspectives on antifascism and feminism. A place to exchange experiences and plan actions where the struggle of refugees and People of Colour meet the engagement of racism-critical-white people.
Here you can get to the website of the camp: www.noborder.antira.info/de
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- Mittwoch, 13. Juni 2012 um 19.30 Uhr -
Vortrag von Prof. Dr. Arno Klönne: Wie der Antisemitismus in die Köpfe kam und weshalb er darin blieb
Veranstaltungsort:
Museum im "Stern"
Sternstraße 35
34414 Warburg
Der Vortragsabend mit anschließender Diskussion greift die öffentliche Debatte über dieses Thema auf und wird die ideen- sowie sozialgeschichtlichen Herkünfte des Hasses auf das Judentum zum Thema machen.
Gefragt wird auch, aus welchen Gründen antisemitische Gefühle nach den Staatsverbrechen des ehemaligen "Dritten Reiches" nicht an ihr Ende kamen und welche Bedeutung sie heute noch immer haben. Antisemitismus, so die These von Prof. Dr. Arno Klönne, ist längst kein "Spuk von gestern mehr".
Prof. Dr. Arno Klönne (Paderborn, geboren 1931) ist Soziologe und Politikwissenschaftler. Bekannt unter anderem durch Standardwerke zur Hitlerjugend, zum Nationalsozialismus und Forschungen zur extremen Rechten heute. Als politischer Aktivist bekannt durch sein Engagement in der Friedensbewegung und in linken sozialen Bewegungen.
Eine Veranstaltung des Museums im "Stern" in Kooperation mit der Volkshochschule Warburg: www.vhs-warburg.de
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Mittwoch, 13. Juni 2012
Am 17. Juni 2012 veranstaltet die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Lippe e.V. einen Stadtrundgang "Auf jüdischen Spuren" in Detmold mit Gudrun Mitschke-Buchholz.
Zu einer unbekannten Tatzeit wurde die Fahrbahndecke des Feldweges "Bromberg" in Alverdissen unter anderem mit einem Hakenkreuz beschmiert.
Heute ist der 27-jährige Matthias G. aus Rheda-Wiedenbrück unter anderem wegen Herbeiführens von zwei Sprengstoffexplosionen vom Landgericht Bielefeld zu drei Jahren Haft verurteilt worden.
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Detmold: Stadtrundgang "Auf jüdischen Spuren"
Am 17. Juni 2012 veranstaltet die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Lippe e.V. einen Stadtrundgang "Auf jüdischen Spuren" in Detmold mit Gudrun Mitschke-Buchholz. Darüber berichtet heute, am 14. Juni 2012, die Lippische Landes-Zeitung.
Gezeigt werden Stätten religiöser Kultur, Orte der öffentlichen Erinnerung, ehemalige jüdische Wohn- und Geschäftshäuser sowie Orte der NS-Institutionen, die in Detmold für die Verfolgung und Diskriminierung der jüdischen Bevölkerung verantwortlich waren.
Gudrun Mitschke-Buchholz ist die Herausgeberin des Werkes "Gedenkbuch für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Detmold". 2008 veröffentlichte sie den Band "Auf jüdischen Spuren - Zwei Stadtrundgänge durch Detmold".
Informationen im Internet: www.r-schleysing.de
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Barntrup-Alverdissen: Hakenkreuz gesprüht
Zu einer unbekannten Tatzeit wurde die Fahrbahndecke des Feldweges "Bromberg" in Alverdissen unter anderem mit einem Hakenkreuz beschmiert. Darüber berichtet heute, am 13. Juni 2012, Lippe aktuell.
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Rheda-Wiedenbrück / Bielefeld: Landgericht ignoriert rassistischen Hintergrund
Heute, am 13. Juni 2012, ist der 27-jährige Matthias G. aus Rheda-Wiedenbrück, der unter anderem am 15. November 2011 am Bahnhof in Rheda auf ein türkisches Lebensmittelgeschäft und das Gebäude des "Türkisch-Deutschen Hilfsvereins" geschossen hatte, von der III. Großen Strafkammer des Landgerichts Bielefeld wegen Herbeiführens von zwei Sprengstoffexplosionen, Sachbeschädigung und Zerstörung an beziehungsweise von Bauwerken, einfacher und gemeinschädlicher Sachbeschädigung, Verstößen gegen das Waffengesetz und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Darüber berichten aktuell die Online-Ausgaben der Glocke und der Neuen Westfälischen.
Unterbringungsbefehl in eine psychiatrische Klinik
Demnach wird Matthias G. nach beinahe siebenmonatiger Untersuchungshaft umgehend in eine geschlossene psychiatrische Einrichtung in Eickelborn eingewiesen. Der Haftbefehl des Amtsgerichts Bielefeld vom 16. November 2011 wurde durch eine einstweilige richterliche Anordnung in einen Unterbringungsbefehl in ein psychiatrisches Krankenhaus umgewandelt.
Denn seit vielen Jahren habe sich bei Matthias G. eine soziale Phobie bemerkbar gemacht, die sich in Minderwertigkeitsgefühlen äußerte und den Angeklagten zum Einzelgänger gemacht habe, hieß es zur Begründung. Das Gericht folgte damit der Empfehlung des Psychologen Siegfried Binder und des Psychiaters Dr. Miroslav Brkanivic, G. wegen einer krankhaften neurotischen Persönlichkeit, physiologische Erregungszustände, irrationale Gewalt-Exzesse sowie Depressionen in eine psychiatrische Klinik einzuweisen.
"Rassistische Übergriffe von Ausländern auf Deutsche"
Der Angeklagte hatte in einer Einlassung am 5. Juni 2012 wörtlich gesagt, seine Taten seien "eine natürliche Reaktion auf rassistische Übergriffe von Ausländern auf Deutsche" gewesen. G. sprach weiter von einer "zunehmenden Kriminalität von Ausländern", das "Fass" sei "voll" gewesen, das "Ganze wäre nicht passiert, wenn Deutschland nicht so viel Multi-Kulti" hätte. So wie er würden "50 Prozent denken", die Menschen würden aber "am Wochenende Alkohol trinken oder nichts tun". Und wörtlich: "Ich habe eben gehandelt!"
Lediglich Staatsanwalt Torsten Polakowski wertete in seinem Plädoyer diese Aussagen bei der Forderung nach einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten und die psychiatrische Unterbringung als ausdrücklich strafverschärfend.
"Keine wirklich gravierende Straftaten"
Der Bielefelder Rechtsanwalt Martin Mauntel stellte in seiner Erwiderung einen "fremdenfeindlichen Hintergrund" hingegen in Abrede. G. sei, so wörtlich, "nicht wirklich gefährlich für andere Menschen". Die Sachbeschädigungen am Bahnhof von Rheda seien beispielsweise vergleichbar mit denen nach Spielen von Arminia Bielefeld. Deshalb hätte das Verfahren auch nicht vor dem Landgericht Bielefeld, sondern vor einem Amtsgericht stattfinden müssen. Mauntel beantragte eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten, ausgesetzt zur Bewährung, und die Aufhebung des Haftbefehls.
Bereits zwei Tage nach den Taten, am 17. November 2011, hatte Rechtsanwalt Mauntel, der in der Vergangenheit den Detmolder Neonazi Alexander Jim Grattan verteidigt hatte, erklärt, sein Mandant habe "mit der Neonazi-Szene nichts am Hut". G. habe "aus ganz persönlicher Verzweiflung" gehandelt und mit seiner Tat "zu keiner Zeit Dritte gefährden" wollen. Warum G. bei seiner Tat eine Hakenkreuz-Binde trug, erklärte Mauntel damals so: "Er wollte Aufmerksamkeit erzielen."
Rassistische Äußerungen nur "Provokation"?
Der während der Dauer von sechs Verhandlungstagen oft überfordert wirkende Vorsitzende Richter Karsten Nabel verneinte in der mündlich vorgetragenen Urteilsbegründung ebenso wie Rechtsanwalt Mauntel einen "fremdenfeindlichen Hintergrund", die entsprechende Äußerungen des Angeklagten hätten nur der "Provokation" gedient.
Rückblick: Tatgeschehen
G. hatte am frühen Morgen des 15. November 2011 gegen 02.05 Uhr mit zwei Karabinern bewaffnet mehrere Schüsse im Bereich des Bahnhofs Rheda abgegeben.
Im Bahnhof hatte G. in Richtung eines Mannes geschossen, der dort übernachten wollte. Das Opfer rannte davon und erlitt ein Knalltrauma. Auf dem Bahnhofsvorplatz gab der Angeschuldigte auf ein türkisches Lebensmittelgeschäft und das Gebäude des "Türkisch-Deutschen Hilfsvereins" 25 bis 30 Schüsse ab. Wenig später ließ er sich von der Polizei, die er zuvor selbst per Telefon alarmiert hatte, widerstandslos festnehmen.
Bei der Festnahme wurde festgestellt, dass sich G., der am linken Arm eine Armbinde mit Hakenkreuz trug, mit Klebeband mehrere Sprengstoffpakete um den Körper gelegt hatte, die in Verbindung mit einer offenen Flamme zur Explosion gebracht hätten werden können.
Demnach trug der 27-Jährige rund 800 Gramm Sprengstoff an seinem Leib. "Die Bombe war reib-, schlag- und wärmeempfindlich. Sie ließ sich einwandfrei zünden, und sie hätte großflächige tödliche Verletzungen erzeugt. In Oberkörperhöhe angebracht hätte die Vorrichtung den Träger sogar in drei Stücke zerreißen können", wies ein Gutachter des Landeskriminalamts am 21. Mai 2012 in seiner Aussage vor Gericht auf die Gefährlichkeit der Rohrbombe hin.
Unmittelbar vor der Tat hatte G. ein Fahrrad und einen Rucksack mit Sprengstoffzubehör sowie einen Waffen-SS-Helm mit entsprechenden Runen in die Ems geworfen. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurden unter anderen zwei weitere Langwaffen beschlagnahmt.
"Allgemein etwas gegen Türken machen"
Der Bielefelder Staatsanwalt Christoph Mackel hatte am 2. April 2012 erklärt: "Er wollte sich selbst töten, aber gleichzeitig ein öffentliches Zeichen setzen." G. wollte "allgemein etwas gegen Türken machen", heißt es in der Anklageschrift vom 6. März 2012. Um "die Provokation" in Anbetracht der öffentlichen Debatte über die fürchterlichen Breivik-Morde in Norwegen noch weiter zu erhöhen, habe G. eine Binde mit einem Hakenkreuz getragen, sagte der Staatsanwalt. G. halte es für "nicht richtig, dass Nazi-Symbole in Deutschland verboten sind".
Nach den Ergebnissen der Beweisaufnahme hatte G. kurz vor dem 9. Juni 2011 in einem stillgelegten Klärwerk in Wiedenbrück eine mit 300 Gramm Sprengstoff gefüllte Gasflasche zur Explosion gebracht haben, wobei tragende Wände und andere Teile des Gebäudes erheblich beschädigt wurden. Kurz nach dem 9. Juni 2012 soll G. dort eine noch stärkere Sprengladung gezündet haben, danach musste das Gebäude wegen Einsturzgefahr abgerissen werden. Von dem zerstörtem Klärwerk hatte G. eine Foto-Datei angelegt, die bei einer Durchsuchung am 15. November 2012 beschlagnahmt wurde.
Am ersten Verhandlungstag hatte der 27-Jährige unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgesagt, er hantiere seit dem Jahre 2005 mit Sprengstoff, unter anderem habe er schon damals Explosionen in einem Waldgebiet durchgeführt.
Aktenzeichen: 03 KLS 216 Js 30/11 - 11/12
Kreis Gütersloh im Herbst 2011: Drei Anschläge auf islamische Einrichtungen
Dass die Taten vom 15. November 2012 nicht im luftleeren Raum stehen, zeigen drei zeitnahe Vorfälle im Kreis Gütersloh:
Am 9. November 2011 um 21.20 Uhr wurden drei faustgroße, mit Eisernen Kreuze bemalte, Steine gegen die Außenwände des Islamischen Zentrums in Gütersloh geworfen, dabei wurde ein Fenster getroffen, dessen Scheibe zu Bruch ging.
Zwischen dem 3. November, 20.00 Uhr und dem 4. November 2011, 11.00 Uhr, wurde zuvor die Gebäudefassade des Türkischen Kulturvereins in Rheda-Wiedenbrück mit Hakenkreuzen und Davidsternen besprüht.
Zwischen dem 24. Oktober, 20.00 Uhr und dem 25. Oktober 2011, 09.00 Uhr, wurde eine Moschee in Rietberg-Neuenkirchen mit einem Hakenkreuz, SS-Runen und weiteren neonazistischen Symbolen mit schwarzer Farbe besprüht.
Über den Stand der Ermittlungen durch den Polizeilichen Staatsschutz für Ostwestfalen-Lippe wegen der drei Anschläge ist nichts bekannt.
Rheda-Wiedenbrück 2006: Mordfall wird überprüft
Im Zusammenhang mit der NSU-Mordserie überprüft die Polizei einen bislang ungeklärten Mordfall: Am 1. März 2006 war der 68-jährige Fevzi Ufuk vor einer Moschee des türkischen Kulturvereins in Rheda-Wiedenbrück mit einem gezielten Schuss in den Kopf getötet worden. Das gab der Bielefelder Staatsanwalt Christoph Mackel am 14. November 2011 bekannt. Hintergrund ist, dass die Bundesanwaltschaft und das Innenministerium überprüfen, ob ungeklärte Gewaltverbrechen mit den NSU-Morden in Verbindung stehen.
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Lippische Landes-Zeitung, 13.06.2012:
Jüdisches Leben
Lippe aktuell, 13.06.2012:
Farbschmierereien / Polizei Lemgo bitte um Hinweise
Neue Westfälische Online, 13.06.2012:
Amokschütze von Rheda muss in die Psychiatrie / Landgericht Bielefeld: Drei Jahre Haft und Unterbringung
Gütersloher Volkszeitung / Die Glocke Online, 13.06.2012:
Amokläufer kommt in die Psychiatrie
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Lippische Landes-Zeitung, 13.06.2012:
Jüdisches Leben
Detmold. Der nächste Stadtrundgang "Auf jüdischen Spuren" findet am Sonntag, 17. Juni, statt. Bei der Führung unter Leitung von Gudrun Mitschke-Buchholz stehen Stätten der religiösen Kultur und Orte der öffentlichen Erinnerung an das jüdische Leben in Detmold. Der Rundgang dauert 1,5 Stunden und kostet 3 Euro. Treff ist um 11 Uhr an der Rathaustreppe. Anmeldungen, auch für gesonderte Führungen, unter Telefon (05231) 29758 oder per Mail: gfcjz-lippe@t-online.de.
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Lippe aktuell, 13.06.2012:
Farbschmierereien / Polizei Lemgo bitte um Hinweise
Barntrup (nl). Unbekannte haben die Fahrbahndecke des Feldweges "Bromberg" in Barntrup, Ortsteil Alverdissen, mit silberner Sprühfarbe besprüht. Unter anderem brachten sie ein Hakenkreuz auf und sprühten die Worte "Ich war heute hier" und auf den Weg. Des Weiteren wurden zwei Wanderweghinweise (geschnitzte Pfähle) mit der gleichen Farbe besprüht. Die genaue Tatzeit steht noch nicht fest. Zeugen, die ebenfalls diese Verunreinigungen festgestellt haben, werden gebeten sich bei der Polizei in Lemgo unter 05261 / 9330 zu melden. Der Staatschutz ist informiert und übernimmt die weiteren Ermittlungen.
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Neue Westfälische Online, 13.06.2012:
Amokschütze von Rheda muss in die Psychiatrie / Landgericht Bielefeld: Drei Jahre Haft und Unterbringung
Rheda-Wiedenbrück/Bielefeld (nw). Der Mann, der im November 2011 am Bahnhof in Rheda um sich geschossen hat, kommt in die Psychiatrie. Das Landgericht Bielefeld verurteilte den 27-Jährigen zu drei Jahren Haft, ordnete aber seine Einweisung in eine geschlossene Anstalt an. Angeklagt war er wegen der Schießerei und wegen Herbeiführens zweier Sprengstoffexplosionen: Er hatte in einem stillgelegten Klärwerk Sprengladungen gezündet, das Gebäude musste abgerissen werden.
Matthias G. hatte in der Nacht vom 15. auf den 16. November 2011 Polizei und Bevölkerung in Atem gehalten. Bewaffnet mit zwei Karabinern, 100 Schuss Munition und einem funktionsfähigem Sprengstoffpaket war er gegen 1 Uhr in der Nacht zum Bahnhof Rheda marschiert. Schon auf dem Weg dorthin habe er wahllos auf Lampen und auf die Eingangstür eines Bistros geschossen.
Im Bahnhof habe Matthias G. dann in Richtung eines Mannes geschossen, der dort übernachten wollte. Das Opfer rannte davon und erlitt ein Knalltrauma. Auf dem Bahnhofvorplatz setzte der Angeschuldigte dann die Ballerei fort. Er schoss auf ein türkisches Lebensmittelgeschäft und nahm auch das Gebäude des "Türkisch-Deutschen Hilfsvereins" unter Feuer. Wenig später ließ er sich von der Polizei, die der Täter zuvor selbst per Telefon alarmiert hatte, widerstandslos festnehmen.
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Gütersloher Volkszeitung / Die Glocke Online, 13.06.2012:
Amokläufer kommt in die Psychiatrie
Rheda-Wiedenbrück (gdd). Der Amokläufer von Rheda-Wiedenbrück, ein 27-jähriger Elektroniker, ist gestern zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Die III. Strafkammer des Landgerichts Bielefeld geht davon aus, dass er eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt.
Er wird nach siebenmonatiger Untersuchungshaft umgehend in eine geschlossene psychiatrischen Einrichtung in Eickelborn eingewiesen. Das Geschehen im November vergangenen Jahres auf dem Bahnhofsgelände beinhaltete mehrere Sachbeschädigungen, verletzt wurde niemand. Der junge Mann, ausgestattet mit Stahlhelm, Hakenkreuz-Binde und einer selbst gebastelten Rohrbombe, schoss im Bahnhof auf Fenster und Schilder, im Außenbereich auf eine Straßenlaterne, ein türkisches Geschäft und ein Gebäude, in dem sich ein Kulturverein befindet. Der Vorsitzende Richter Karsten Nabel ging davon aus, dass der Angeklagte vermindert schuldfähig gehandelt habe.
Zwei psychologische und psychiatrische Gutachter hatten festgestellt, der 27-Jährige sei als Neurotiker in seinem Bedürfnis nach Liebe und Partnerschaft in den Zustand von Zerstörungswut geraten. Ähnliches sei auch in Zukunft von ihm zu erwarten.
Bildunterschrift: Am 15. November hatte der 27-jährige Rheda-Wiedenbrücker am Bahnhof in Rheda-Wiedenbrück nachts wild um sich geschossen und einen Fahrgast bedroht.
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