www.hiergeblieben.de

Meller Kreisblatt / Neue Osnabrücker Zeitung , 28.11.2007 :

Kommentar / Sieg gegen rechts

Von Christoph Franken

Ein toller Tag für alle Demokraten und die Meller Bevölkerung: Der rechtsextreme NPD-Funktionär Jürgen Rieger, der bundesweit mit Grundstückskäufen negative Schlagzeilen macht, hat in der niedersächsischen Kleinstadt kapituliert. Die harte Linie des jungen Bürgermeisters Andre Berghegger wurde von allen Fraktionen im Stadtrat und der Bürgerschaft von Anfang an vorbehaltlos unterstützt.

Der planungsrechtliche Coup, mit dem die Stadt zudem blitzartig alle Aktivitäten rings um den Bahnhof an die sehr kurze Kette gelegt hatte, zeigte schließlich Wirkung: Der Rechtsextremist aus Hamburg gab mit Blick auf genau diese engen baurechtlichen Fesseln auf.

Da sage noch mal jemand, der demokratische Rechtsstaat sei nicht wehrhaft. Er verfügt sehr wohl über das Instrumentarium, sich braune Kameraden vom Hals zu halten. Allerdings gehören dazu manchmal Standhaftigkeit und trickreiche Cleverness. wie sie leider nicht in allen Rathäusern vorhanden zu sein scheinen.

Insofern könnte das erfolgreich-rigide Vorgehen der Meller Stadtverwaltung gegen den braunen Spuk als "Meller Modell" Vorbildcharakter für alle anderen betroffenen Kommunen haben. Netzwerke gegen rechts gibt es viele: Ein kommunales Bündnis sollte noch dazukommen.

c.franken@neue-oz.de


redaktion@neue-oz.de

zurück