Mindener Tagesblatt , 12.10.2005 :

Anstalt wächst zur größten des Landes heran / Mehr Platz für Abschiebehäftlinge in Büren / Unterkunft für Männer und Frauen / 500 Plätze / Neue Mauer steht bereits

Von Maria Tilimann

Büren (nw). Obwohl die Zahl der Abschiebehäftlinge in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Büren seit Jahren mit durchschnittlich 280 weit unterhalb der Kapazität von 500 liegt, wird dort seit Anfang des Jahres in großem Umfang neu gebaut. Ab 2007 könnten in Büren möglicherweise auch weibliche Flüchtlinge untergebracht werden.

"Wir befinden uns aber noch in der Prüfungsphase", sagte gestern JVA-Leiter Volker Strohmeyer. Auf einer zusätzlichen Fläche von 2,5 Hektar entstehen zurzeit zwei neue Gebäude, von denen eines zukünftig den Arbeitsbetrieb der JVA beherbergen wird.

"Dieser Schritt war längst überfällig", erläuterte Strohmeyer: "Unsere Arbeitsräume waren eigentlich nicht legal." Jahrelang sei die noch aktuelle Lösung vom Amt für Arbeitssicherheit geduldet worden. "Jetzt war einfach Schluss."

Seit mittlerweile neun Jahren bietet die JVA Abschiebehäftlingen die Möglichkeit, während ihrer Inhaftierung zu arbeiten. Etwa 100 Häftlinge nutzten dieses Angebot regelmäßig, so der JVA-Chef: "Das bringt die Leute von der Hütte. Sie haben was zu tun. Das entspannt die Lage."

Weniger entspannt gestaltete sich jedoch die sicherheitstechnische Lage der Arbeitsräume. Weil die 1996 kurzerhand in einem normalen Gefängnistrakt untergebracht wurden, ohne große bauliche Veränderungen vorzunehmen, gab es arbeitsrechtlich Probleme: "Wir haben zu wenig Platz. Ständig sind die Fluchtwege verstellt. Die Fenster sind zu klein."

Das soll sich Ende 2006 mit dem Abschluss der Bauarbeiten am neuen JVA-Arbeitsbetrieb ändern. Mit der Fertigstellung eines Gebäudes für die Technik wird schon bis August 2006 gerechnet. Die neue Gefängnismauer steht bereits. Insgesamt ist der sechs Meter hohe Schutzwall mit 980 Metern nun doppelt so lang wie zuvor. Die Kosten für die gesamten Baumaßnahmen sollen voraussichtlich bei rund 18 Millionen Euro liegen.

Die JVA Büren gilt als der größte deutsche Abschiebeknast. Hier werden bisher nur Männer inhaftiert. Anfang des Jahres wurden bereits die männlichen Gefangenen aus Moers nach Büren verlegt. Weibliche Abschiebehäftlinge sind bislang in der Justizvollzugsanstalt Neuss untergebracht.

Mit den durch die Baumaßnahme veränderten Strukturen mag sich Angelika Stilow vom betreuenden Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft" in Büren nicht anfreunden: "Grundsätzlich sind wir gegen alles, was die JVA perfekter macht. Es führt nur zur weiteren Etablierung der Anstalt." Mit einer Auflösung des Frauen-Gefängnisses in Neuss würde Büren zur einzigen Abschiebehaftanstalt in Nordrhein- Westfalen.

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