Höxtersche Kreiszeitung / Neue Westfälische , 03.11.2005 :

(Kreis Höxter) Bündnispartner auf gleicher Augenhöhe / Jürgen Herrmann informiert sich bei Franz-Josef Jung über künftige Sicherheitspolitik

Kreis Höxter (NW). Mit dem designierten Bundesminister für Verteidigung, Franz-Josef Jung, traf der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Herrmann jetzt in Berlin zusammen, um sich über den Stand der Koalitionsvereinbarung zur künftigen Sicherheitspolitik Deutschlands zu informieren.

"Einigkeit herrscht bei der sicherheitspolitischen Rolle Deutschlands als Bündnis- und NATO-Partner", so Herrmann, der voraussichtlich auch in dieser Legislaturperiode wieder dem Verteidigungsausschuss angehören wird. "Das bedeutet, dass auch das Aufgabenspektrum und notwendige strukturelle Veränderungen der Bundeswehr ganz wesentlich dadurch bestimmt werden, wie wir unsere Verbündeten bei Friedenseinsätzen optimal unterstützen können."

Außenpolitisch solle die Marschrichtung heißen, die transatlantischen Beziehungen so zu vertiefen und auszubauen, dass Deutschland als verlässlicher Bündnispartner auf gleicher Augenhöhe agieren könne.

"Es wird außerdem Aufgabe der Bundesregierung sein, alle Möglichkeiten zu nutzen, die europäische Rüstungskooperation weiter voranzutreiben und dabei auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen wehr- und sicherheitstechnischen Industrie im Auge zu behalten", meinte Herrmann. "Ich kann mir gut vorstellen, dass hier eine Reihe von neuen Arbeitsplätzen entstehen wird, denn die wehrtechnische Industrie bietet enormes Wachstumspotenzial."

Auch das Thema zivil-militärische Zusammenarbeit soll intensiv weiter verfolgt werden. Dazu gehöre es auch, die Katastrophendienste wie Feuerwehr, Polizei und Technisches Hilfswerk besser miteinander zu vernetzen, um für den Ernstfall gerüstet sein. "Nach meinem Eindruck wird die Bedrohung durch terroristische Anschläge noch immer nicht ernst genug genommen", konstatierte der Verteidigungsexperte. "Umso wichtiger ist es, die entscheidenden Stellen miteinander zu verbinden, um rasch handlungsfähig zu sein. Nationale Sicherheitsvorsorge kann nur dann funktionieren, wenn Innenpolitik, Außen- und Verteidigungspolitik fachübergreifend angelegt sind."

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