www.hiergeblieben.de , 03.11.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 03.11.2005:


01.) Schaumburger Zeitung:
(Bückeburg) Hoppla, was war das? Stolpersteine erinnern! / VA befürwortet Vorhaben der Herder-Geschichtswerkstatt: Zwei Gedenksteine am Rathaus

02.) Westfälisches Volksblatt:
(Paderborn) Zeitzeugin hat Hitler überlebt

03.) Westfälisches Volksblatt:
(Kreis Paderborn) Historiker tagen: "60 Jahre Kriegsende"

04.) Herforder Kreisanzeiger / Neue Westfälische:
(Herford) Über die Hintergründe der Pogromnacht

05.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Sparrenburg-Gedenktafel ist gestohlen

06.) Der Patriot - Lippstädter Zeitung:
(Rüthen) Der Leser hat das Wort: "Alles war Handarbeit" / Bezug: Artikel "Kahlschlag: Fichten für England" vom 19. Oktober

07.) Herforder Kreisanzeiger / Neue Westfälische:
(Kreis Herford) Wer hat die Nazis gewählt?

08.) Bünder Tageblatt / Neue Westfälische:
(Bünde) Türken werben um einen Arzt ihres Vertrauens / Anzeige im Deutschen Ärzteblatt soll Interesse wecken / Resolution gegen NPD-Provokation

09.) Westfälisches Volksblatt:
(Paderborn) Vom Disco-Türsteher abgewiesen: SCP-Stars mussten draußen bleiben / Das "Ox" entschuldigt sich bei Marcel Ndjeng und David Fall

10.) Lippische Landes-Zeitung:
(Detmold) Äußere Sicherheit

11.) Höxtersche Kreiszeitung / Neue Westfälische:
(Kreis Höxter) Bündnispartner auf gleicher Augenhöhe / Jürgen Herrmann informiert sich bei Franz-Josef Jung über künftige Sicherheitspolitik

12.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Mahnwache von Greenpeace




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 03.11.2005:


01.) Forum Flughäfen in NRW legt neue Jahresbilanz vor / Ausländerbehörden handeln bei Abschiebungen restriktiver
(Evangelische Kirche im Rheinland)

02.) Jugendliche demonstrieren gegen Abschiebung / Sprecher: "Kinder sollten wenigstens ihre Schulausbildung zu Ende bringen können" / Kritik am Vorgehen der Polizei erneuert
(Süderländer Volksfreund)




01.) Forum Flughäfen in NRW legt neue Jahresbilanz vor / Ausländerbehörden handeln bei Abschiebungen restriktiver

Die ersten beiden Bilanzen des "Forums Flughäfen in Nordrhein-Westfalen (FFiNW)" über die Abschiebungspraxis in NRW fielen überwiegend positiv aus. In den Jahren 2002/2003 und 2003/2004 hatten sich Standards entwickelt, die dem Gremium keinen Anlass zu Beanstandungen boten. Die nun vorgelegte Jahresbilanz 2004/2005 stellt jedoch im Zuge des neuen Zuwanderungsgesetzes, der restriktiven OVG Münster- Rechtsprechung und einer entsprechenden Erlasslage in Einzelfällen Härten fest, wie sie bislang in NRW so gehäuft nicht vorkamen. Dies gilt besonders für die Abschiebung von lange in Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländern und bei Krankheitsbildern in Abschiebungsverfahren.

Wir möchten Ihnen die Jahresbilanz 2004/2005 des "Forums Flughäfen in NRW (FFiNW)" in einem

Pressegespräch
am Mittwoch, 9. November 2005, 11 Uhr
im Landeskirchenamt (Saal 3) der Evangelischen Kirche im Rheinland,
Hans-Böckler-Straße 7
40476 Düsseldorf

vorstellen. Ihre Gesprächspartner werden sein:

Manfred Braun, Regierungsdirektor im Innenministerium NRW,
Jörn-Erik Gutheil, Landeskirchenrat und Ausländerdezernent der Evangelischen Kirche im Rheinland,
Uli Sextro, Politologe und Abschiebungsbeobachter FFiNW,
Michael Schuol, Polizeioberrat, Leiter Bundespolizeiinspektion Flughafen Düsseldorf.

Wenn Ausländer, Flüchtlinge oder Asylsuchende nicht länger bleiben dürfen, heißt die letzte Station "Abschiebung". Die "zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht" erfolgt, wenn die Betreffenden ihrer Pflicht zur Ausreise nicht freiwillig nachkommen – keine leichte Situation. Das "Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen (FFiNW)" gibt es auf Betreiben der Evangelischen Kirche im Rheinland und ihrer Diakonie seit fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen. Zu seinen Aufgaben gehört es, sich mit Kritikpunkten an der Abschiebungspraxis in NRW auseinander zu setzen und für mehr Transparenz und Sachverhaltsaufklärung zu sorgen. Das Gremium ist besetzt mit Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche, von amnesty international, des Arbeitskreises Asyl NRW e.V., der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes NRW, PRO ASYL, dem UNHCR, der Bundespolizei, des NRW-Innenministeriums, der Bezirksregierung und der Zentralen Ausländerbehörde Düsseldorf.

Auf Initiative des Forums wurde die aus Landesmitteln finanzierte Stelle eines neutralen Beobachters eingerichtet, der ungehinderten Zugang zum gesamten Bereich der Abschiebungen in NRW hat, insbesondere auf dem Düsseldorfer Flughafen. Hier werden die meisten Charterabschiebungen und Einzelabschiebungen durchgeführt. Der Politologe Uli Sextro ist der bisher erste und einzige "Abschiebungsbeobachter" in Deutschland und in Europa. Er ist bei Abschiebungen dabei und meldet dem FFiNW zurück, wenn Probleme auftauchen.

Quelle: Evangelische Kirche im Rheinland




02.) Jugendliche demonstrieren gegen Abschiebung / Sprecher: "Kinder sollten wenigstens ihre Schulausbildung zu Ende bringen können" / Kritik am Vorgehen der Polizei erneuert

Von Volker Griese

Balve. Die Abschiebung der serbisch-montenegrinischen Familie Latifi in den Kosovo erhitzt auch nach einer Woche noch die Gemüter in der Stadt Balve. Gestern Morgen haben etwa 50 Jugendliche gegen die Art und Weise der Behandlung der Asylbewerber protestiert.

Vor dem Rathaus machten sie ihrem Ärger mit Transparenten, Trillerpfeifen, Feuerwerkskörpern und Sprechchören Luft. Ihre Freunde seien abgeschoben worden wie Schweine, beklagten sie und warfen den verantwortlichen Behörden Betrug vor.

"Wir wollen erreichen, dass zumindest Besarta und Flamur ihre Schulausbildung in Deutschland zu Ende bringen können", sagten zwei Sprecher im Gespräch mit dem Süderländer Volksfreund über das Ziel der Demonstration. Die Kinder der Familie Latifi seien in Deutschland geboren und aufgewachsen und sprächen nicht einmal die Sprache des Landes, in das sie nun abgeschoben worden seien. So hätten sie auch im Kosovo keine Zukunftschance, beklagten sie. Dagegen hätten sie in Balve Freunde, bei denen sie zumindest wohnen könnten, bis sie ihren Schulabschluss in der Tasche hätten.

Während die Jugendlichen draußen ungeduldig demonstrierten, diskutierte Bürgermeister Hubertus Mühling hinter verschlossenen Türen mit Familienangehörigen und Freunden der Abgeschobenen. Kurz bevor die Situation auf dem Rathausvorplatz eskalierte, kam der Bürgermeister zu einem Gespräch mit den jungen Leuten vor die Tür. Dabei versuchte er ihnen klar zu machen, dass die Stadtverwaltung eigentlich der falsche Ansprechpartner sei. "Allerdings kann ich verstehen, dass man seinem Ärger irgendwie Luft machen muss, und ihr könnt ja nicht nach Lüdenscheid fahren", wandte er sich an die Jugendlichen. Die Ausländerbehörde beim Märkischen Kreis sei nämlich eigentlich der richtige Adressat für die Beschwerden. Allerdings versprach er, sich mit der Ausländerbehörde in Verbindung zu setzen und die Angelegenheit zu besprechen. "Ganz offensichtlich gibt es in dieser Sache wohl einige Fragezeichen", stellte der Bürgermeister fest.

Unterdessen haben Vjosa Vielhaber und Ute König ihre Kritik am Auftreten der Polizei erneuert. "Ich musste mit ansehen, wie mein Bruder von einem Polizeibeamten mit dem Schlagstock immer wieder auf die Beine geschlagen wurde. Ich habe gebettelt, dass man mich beruhigend auf ihn einreden lässt, was aber durch die Polizei verboten wurde", erklärte Vjosa Vielhaber. Ute König warb um Verständnis für die emotionalen Reaktionen der Familienmitglieder: "Was erwarten die Polizei eigentlich, wenn sie morgens um sechs in die Wohnung einbricht? Dass Familienmitglieder mit ansehen wie Idriz' Versuch, telefonischen Kontakt mit seiner Schwester aufzunehmen, mit Gewalt unterbunden wird? Ich glaube, dass jeder, egal, welcher Nationalität, versuchen würde, seine Familie zu schützen."

Quelle: Süderländer Volksfreund

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