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01.11.2005 :
Übersicht
Veröffentlichungen am 01.11.2005:
01.) Westfälisches Volksblatt:
(Altenbeken) Schlägerei auf dem Bahnhof
02.) Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische:
(Paderborn) Türsteher verweigert Einlass
03.) Herforder Kreisanzeiger / Neue Westfälische:
(Herford) Auf weitere hundert Jahre / Junge Linke feierte ihr fünfjähriges Bestehen mit Workshops und Konzert
04.) genug ist genug:
(Herford) Zweites Solidaritätskonzert im Jz FlaFla
Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 01.11.2005:
01.) Keine Rückführungen in den Irak
(Tages-Anzeiger Online)
01.) Keine Rückführungen in den Irak
Abgewiesene irakische Asylsuchende werden in der Schweiz vorläufig aufgenommen. Dies hat das Bundesamt für Migration (BFM) bereits im September entschieden, weil eine Rückführung wegen der prekären Sicherheitslage unzumutbar ist.
Eine Sprecher des BFM bestätigte heute eine Meldung von Radio DRS. Das Bundesamt habe den Entscheid aufgrund seiner eigenen Länderanalyse getroffen, sagte sie. Ende September hatte auch das Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) davor gewarnt, Flüchtlinge nach Irak zurückzuschicken.
Laut der Sprecherin sind Asylsuchende, die straffällig geworden sind, vom Rückführungsstopp nicht betroffen. Bei diesen Menschen werde die Ausweisung weiterhin vollzogen.
2.500 Gesuche in der Schweiz
Derzeit gibt es rund 2.500 Asylgesuche irakischer Staatsangehöriger in der Schweiz. Teils sind sie noch hängig; teils ist der Entscheid nicht rechtskräftig oder befindet sich im Vollzug. In Fällen, in denen bereits Ausreisefristen gesetzt sind, wird nun eine vorläufige Aufnahme verfügt.
Seit Juli 2003 reisten nach Auskunft der BFM-Sprecherin 250 Asylsuchende aus dem Irak selbständig in ihre Heimat zurück. Sie profitierten dabei vom Rückkehrhilfeprogramm, was noch immer angeboten wird. In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres reisten 97 Iraker freiwillig aus; 15 wählten einen sicheren Drittstaat.
Quelle: Tages-Anzeiger Online
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