Westfälisches Volksblatt , 25.10.2005 :

Wewelsburg-Konzept ist finanziell weiter gesichert / Kreis-Haushalt mit erheblichen Unsicherheiten belastet

Von Bernhard Liedmann

Kreis Paderborn (WV). Als einen Haushalt mit erheblichen Unsicherheiten bezeichnete gestern Landrat Manfred Müller bei der Einbringung des Haushaltes im Kreistag die aktuelle Finanzsituation des Kreises. Dennoch soll die Kreisumlage vorerst nicht angehoben werden. Die wichtigsten Investitionen sind der Neubau der Kammerspiele in Paderborn, das Klosterprojekt in Dalheim und die Umgestaltung der Dokumentation in der Wewelsburg sowie die Sanierung der Wewelsburg selbst.

Landrat Müller trat in der Sitzung auch Verlautbarungen entgegen, dass es bei der Um- und Neugestaltung der Dokumentation und der Errichtung eines Funktionsgebäudes bei der Wewelsburg finanzielle Probleme wegen fehlender Zuweisungen seitens des Bundes geben könnte. Hintergrund des noch fehlenden Bundeszuschusses über 97.000 Euro für 2005 sei, dass das Expertengremium zur Gedenkstättenförderung, das die entsprechenden Zuweisungen pro Jahr beschließen muss, bislang mehrere Sitzungstermine verschoben hatte und nicht zuletzt wegen der Bundestagswahl erst im Dezember beschließen kann. Ein Beschluss ist allerdings formale Voraussetzung für die Mittelzuweisung. Auch in den vergangenen beiden Jahren seien die Mittel vom Bund geflossen. Außerdem betreffe es nur einen Zuschuss für die Konzeption und nicht für die Baukosten des Projektes.

Die sechs Millionen Euro Gesamtkosten werden zur Hälfte vom Bund, zu 18 Prozent vom Land und zu 30 Prozent vom Landschaftsverband gedeckt. Der Kreis Paderborn trägt eine Summe von knapp 120.000 Euro und war in Vorleistung für die Bundeszahlung getreten.

Der Haushalt des Kreises über 235 Millionen Euro kann trotz aller Einsparungen, so der Landrat und leitender Kreisrechtsdirektor Michael Beninde bei der Einbringung gestern im Kreistag, nur durch einen massiven Griff in die Rücklage über 4,8 Millionen Euro ausgeglichen werden. Eine große Unsicherheit bildeten jedoch die Folgekosten für Hartz IV und hier insbesondere der Bundeszuschuss an den Kosten für die Unterkunft von Leistungsempfängern.

Ein Rückgang der Schlüsselzuweisungen oder eine Anhebung der Landschaftsumlage stellten ebenfalls Risiken dar. Bei den Investitionen werden als "dickste Brocken" zu Buche schlagen: Der Neubau der Kammerspiele in Paderborn über sechs Millionen Euro, an dem sich dar Kreis mit drei Millionen in den Jahren 2006 und 2007 beteiligen wird; das Klostermuseum in Dalheim über zwei Millionen Euro in 2006, für das der Kreis 500.000 Euro zusteuert und natürlich die Um- und Neugestaltung der Wewelsburger Dokumentation.

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