www.hiergeblieben.de , 26.10.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 26.10.2005:


01.) Informationsveranstaltung mit drei italienischen AntifaschistInnen in Bielefeld:
"Neofaschismus in Italien – Neofaschistischer Squadrismus"

02.) Filmabend in der alten Pauline:
"Keine Macht für Niemand!" und "Chaos-Tage 95"

03.) Lippe aktuell:
Detmold / Veranstaltungen / Mittwoch, 26.10.

04.) WebWecker Bielefeld:
(Bielefeld) Zufallsgenerator bei Asylanhörung

05.) WebWecker Bielefeld:
(Bielefeld) Ausreise verweigert

06.) Deister- und Weserzeitung:
"Wir müssen Einwanderer am Leben teilhaben lassen" / Der Niedersächsische Integrationsrat kommt am Wochenende für zwei Tage im Pyrmonter Rathaus zusammen

07.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Fakten – keine Stammtischklischees

08.) Bielefelder Tageblatt (OH) / Neue Westfälische:
(Oerlinghausen) Möglichkeiten der Integration / Heimvolkshochschule St. Hedwigs-Haus koordiniert europäisches Bildungsprojekt

09.) Zeitung für den Altkreis Lübbecke / Neue Westfälische:
(Espelkamp) Integration durch Akzeptanz

10.) Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische:
Konzeption wartet auf Gelder / Landrat sieht bei der Finanzierung des Millionenprojektes Wewelsburg keine Gefahr

11.) Warburger Zeitung / Neue Westfälische:
(Warburg) Kino-Tipp: "Der neunte Tag"

12.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Rheda-Wiedenbrück) Bilder aus Auschwitz haften im Kopf / Jugendkulturring widmet den November wieder der "Erinnerungs-Kultur"

13.) WebWecker Bielefeld, 26.10.2005:
(Bielefeld) Der Untergang der Schuld

14.) Lippische Landes-Zeitung:
(Blomberg-Reelkirchen) Serie / Der letzte Weg / Die Fratze des Krieges / August Mönch ist mit 89 Jahren noch einmal seiner Soldatenzeit begegnet

15.) Lippische Landes-Zeitung:
(Detmold) Gedenkfeier mit Gebet / Reichspogromnacht

16.) Georg-Weerth-Gesellschaft e.V., Detmold:
(Bielefeld) Veranstaltung am Freitag, den 04.11.2005, 19 Uhr / Joachim Bruhn (ISF Freiburg): Vernunft und Barbarei - Über die Begreifbarkeit des Nazifaschismus

17.) Die Glocke:
(Beelen) Volkstrauertag / Die Schrecken des Krieges nicht vergessen

18.) Die Glocke:
(Kreis Soest) Volksbund / Sammlung für Opfer von Terror und Gewalt

19.) Bielefelder Tageblatt (MO) / Neue Westfälische:
(Gadderbaum) Krieger ohne Kopf und Hand / Unbekannte haben das Kriegerdenkmal auf dem Johannisberg stark beschädigt

20.) Lippische Landes-Zeitung:
(Bad Salzuflen) Ostpreußen heute

21.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Der andere irakische Widerstand

22.) WebWecker Bielefeld:
(Bielefeld) Marschierende Stiefel

23.) WebWecker Bielefeld:
(Herford) Junge Linke wird Hundert

24.) Tageblatt für Enger und Spenge / Neue Westfälische:
(Herford) "Junge Linke" feiert Geburtstag

25.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Kruses Kessel kocht noch / Kläger: "Stehen als Bürger vor juristischem Wust"

26.) Radio Gütersloh:
(Schloß Holte-Stukenbrock) Polizeiübung gegen Hooligans

27.) Lippe aktuell:
(Augustdorf) Stellvertretender Generalinspekteur besucht Reservisten / Hans-Heinrich-Dieter: Wehrpflicht beibehalten

28.) Lippe aktuell:
"Augustdorfer Dialoge"

29.) WebWecker Bielefeld:
(Bielefeld) Strafanzeige gegen Clement

30.) WebWecker Bielefeld:
(Bielefeld) Ausgemessen ist nicht gleich angemessen




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 26.10.2005:


01.) 687 Flüchtlinge in 24 Stunden auf Sizilien aufgegriffen
(Südtirol Online)

02.) amnesty kritisiert Misshandlung schwarzer Flüchtlinge in Marokko
(SF DRS)

03.) Pressemitteilung / Für das Recht auf Bewegungsfreiheit ins Gefängnis?
(Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung von Asylsuchenden e.V.)




01.) 687 Flüchtlinge in 24 Stunden auf Sizilien aufgegriffen

687 Flüchtlinge sind in weniger als 24 Stunden vor den sizilianischen Küsten aufgegriffen worden. Ein Boot mit 203 Flüchtlingen afrikanischer Abstammung an Bord, darunter mehrere Kleinkinder, landete in der Nacht auf Mittwoch an der Küste bei der sizilianischen Stadt Syrakus.

Drei weitere Boote mit 484 Menschen an Bord erreichten die Insel Lampedusa zwischen Sizilien und Tunesien. Die Boote seien von Libyen gekommen. Die meisten der Immigranten stammen aus Nordafrika und Asien, hieß es. Am Mittwoch befanden sich über 600 Personen in dem Aufnahmelager, das für maximal 190 Personen konzipiert ist. Die Flüchtlinge sollten nach Sizilien gebracht werden.

Quelle: Südtirol Online




02.) amnesty kritisiert Misshandlung schwarzer Flüchtlinge in Marokko

Brüssel. Nach der Abdrängung hunderter afrikanischer Flüchtlinge von den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla hat die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) das Vorgehen der Sicherheitskräfte scharf kritisiert.

Bei einer zehntägigen Untersuchung der Vorfälle Anfang des Monats seien "schwere Menschenrechtsverletzungen" festgestellt worden, erklärte die Organisation in Brüssel. Niemand wolle dafür die Verantwortung übernehmen.

"Europa muss Lösungen für ein Problem finden, zu dem es selbst beigetragen hat", forderte ai-Delegationsleiter Javier Zúñiga angesichts des EU-Gipfels in Grossbritannien am Donnerstag.

"Menschen dürfen an den Grenzen der EU nicht getötet und verletzt werden", sagte Zúñiga. An den Grenzzäunen von Ceuta und Melilla waren Anfang Oktober mindestens elf Flüchtlinge ums Leben gekommen, als spanische und marokkanische Sicherheitskräfte sie zurückdrängten.

Zahlreiche Flüchtlinge erlitten schwere Verletzungen. Hunderte Flüchtlinge wurden daraufhin in ihre Heimatländer südlich der Sahara zurückgebracht. ai warf den marokkanischen Behörden vor, Flüchtlinge über die Grenze nach Algerien geschickt und sie nicht mit Lebensmitteln versorgt zu haben.

Quelle: SF DRS




03.) Pressemitteilung / Für das Recht auf Bewegungsfreiheit ins Gefängnis?

Der Aktivist der Flüchtlingsorganisation "The Voice Refugee Forum Deutschland" Cornelius Yufanyi aus Victoria-Limbe in Kamerun, Familienvater und Student der Forstwissenschaften an der Universität Göttingen, soll am Donnerstag den 27.10.2005 zur Ausführung des gegen ihn ausgestellten Haftbefehls beim Amtsgericht vorstellig werden. Yufanyi lebt seit 1998 in Deutschland und kämpft seit Jahren gegen die so genannte Residenzpflicht. Bereits drei Mal sollte Yufanyi sich vor Gericht verantworten, seit er wegen Verstoß gegen die Residenzpflicht im Jahre 2000 auf der Anklagebank sitzt. Die Angebote des Gerichts zur Einstellung des Verfahrens wegen geringer Schuld wurden von Yufanyi abgelehnt. Yufanyi soll nun eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen a 10 Euro bezahlen. "Ich werde für mein Recht auf Bewegungsfreiheit nicht bezahlen und bin bereit dafür auch ins Gefängnis zu gehen", sagt Cornelius Yufanyi, der weiterhin für einen Freispruch sowie die Abschaffung der menschenrechtswidrigen und diskriminierenden "Residenzpflicht für Asylsuchende" kämpft.

Yufanyi soll jetzt gezwungen werden, seine finanziellen Verhältnisse offen zu legen. Am Donnerstag den 27.10. muss Yufanyi vor dem Gerichtsvollzieher erscheinen. Andernfalls wird der Haftbefehl erlassen. Der Hintergrund: Im Jahr 2000 war Yufanyi auf einem Kongress in Jena. Cornelius Yufanyi unterlag damals der so genannten Residenzpflicht. Diese besagt, dass Flüchtlinge ohne Genehmigung der Ausländerbehörden den ihnen zugewiesenen Landkreis nicht verlassen dürfen. Yufanyi wurde die Erlaubnis verweigert, obwohl er einer der Hauptorganisatoren dieses Kongresses war. Ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde Heiligenstadt (Landkreis Eichsfeld/ Thüringen) entdeckte ein Interview mit Yufanyi in einem Zeitungsartikel der Thüringer Allgemeinen und zeigte ihn an.

"Das ist eine menschenunwürdige Praxis, der wir uns nicht beugen werden", so Yufanyi. Und er hat viele Mitstreiter. Yufanyi und andere Aktivisten haben den deutschen Staat inzwischen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wegen rassistischer Gesetzgebung angeklagt. Denn Deutschland ist das einzige europäische Land, das Flüchtlingen faktisch verbietet, sich frei zu bewegen. "Die Gesetzgebung erinnert stark an die Apartheid-Gesetzgebung im damaligen Südafrika", so Yufanyi.

"Vielleicht können uns ja die Deutschen in Zeiten von Hartz IV (eine der zentralen Reformen des Sozialabbaus in der BRD) besser verstehen", so Osaren Ogbinoba, Vorsitzender der Flüchtlingsorganisation "The Voice Refugee Forum Deutschland". "Deutsche Arbeitslose brauchen von den Arbeitsagenturen eine Genehmigung, wenn sie ihren Wohnort verlassen wollen." Laut Staatssekretär Andres müssen "Betroffene an jedem Werktag persönlich am Wohnort erreichbar sein". "Anders jedoch als bei Flüchtlingen", so Osaren Ogbinoba weiter, "wird dies kaum zu vermehrten Kontrollen durch Polizei und BGS führen". Nicht-deutsch aussehende Menschen müssen hingegen ständig damit rechnen, kontrolliert zu werden. Und dann gibt es eine Strafe wegen unerlaubten Verlassen des Landkreises. Bei mehrmaligem Verstoß gegen die Residenzpflicht müssen Flüchtlinge mit einer Geldstrafe von 2.500 Euro oder einer einjährigen Haftstrafe rechnen.

"Ich kämpfe auf jeden Fall weiter", sagt Cornelius Yufanyi, "für mein Recht auf Bewegungsfreiheit und für meine Menschenwürde". Yufanyi wird in Absprache mit seinen Anwälten am 27.10.2005 nicht vor Gericht erscheinen. "Ich stand vor den deutschen Gerichten - bis hin zum Bundesverfassungsgericht -, um für meine Rechte zu kämpfen. Ich bin nicht länger bereit zu kooperieren." Was ihm deshalb bevorsteht ist höchstwahrscheinlich Gefängnis. Bis er seine finanziellen Verhältnisse offen legt und seine Geldstrafe von 323,20 Euro abgesessen hat. Weil sie gegen die Residenzpflicht gekämpft haben, mussten bereits zwei andere Aktivisten und Flüchtlinge der Organisation "The Voice Refugee Forum Deutschland" Gefängnisstrafen von zwei Wochen absitzen.

Verschiedenste Organisationen protestieren seit Jahren gegen die diskriminierende Gesetzgebung. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat bereits mehrfach erfolglos an deutsche Behörden und Gerichte appelliert, die Residenzpflicht zu überprüfen. Die Regelung ist nach UNHCR-Auffassung mit internationalen Rechten unvereinbar. Der Fall Yufanyi zusammen mit dem Fall Sunny Omwenyeke vor dem Europäischen Gerichtshof wird u.a. von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl unterstützt.

Kontakt: Cornelius Yufanyi, Handy: 0170 / 8788124

Für weitere Infos:

www.umbruch-bildarchiv.de/video/portrait/corneliusyufanyi.html
www.humanrights.de/doc_de/archiv/caravan/residenzpflicht/worbis.html
www.thevoiceforum.org/search/node/residenzpflicht
oder suche auf www.google.de nach Cornelius Yufanyi

Quelle: Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung von Asylsuchenden e.V.

info@hiergeblieben.de