www.hiergeblieben.de , 10.10.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 10.10.2005:


01.) Lippische Landes-Zeitung:
(Detmold) Die andere Art des Stromkosten-Ausgleichs / Strom und Solidarität: 24. "Strom-Soli"-Festival in der "alten Pauline" begeistert das Publikum zwei Abende lang

02.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Zwei Bands, eine Stimmung / "The One A.M. Radio" und "Sadder Star" im AJZ-Kino

03.) Die Glocke:
(Neuenkirchen) Morgen / Zeitzeuge berichtet vom Kriegsende




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 10.10.2005:


01.) Erneut Flüchtlinge in Wüste gebracht / Marokko transportiert laut Augenzeugen weiter Afrikaner in die Sahara / Schily prophezeiht "Migrationsdruck"
(Frankfurter Rundschau)

02.) Kommentar: Flüchtlingstragödie / Eine Schande für alle Europäer
(Frankfurter Rundschau)

03.) Flüchtlingsdrama in Marokko / Flüchtlinge erneut abgeschoben
(Stern)

04.) Marokko schickt Flüchtlinge nach Senegal
(Deutsche Presseagentur)

05.) Flüchtlinge in marokkanischer Wüste vom Tod bedroht
(Deutsche Welle)




01.) Erneut Flüchtlinge in Wüste gebracht / Marokko transportiert laut Augenzeugen weiter Afrikaner in die Sahara / Schily prophezeiht "Migrationsdruck"

Marokko hat nach Angaben von Hilfsorganisationen erneut afrikanische Flüchtlinge in Wüstengebiete gebracht. Zuvor hatte die Regierung in Rabat nach Protesten 1.000 Menschen zurückholen lassen, die Sicherheitskräfte in der Sahara ausgesetzt hatten.

Der Sprecher erklärte, am Sonntag auf der Landstraße der Wüstenstadt Ouarzazate drei Transportkonvois auf dem Weg in die Sahara gesehen zu haben. Die Einwanderer seien mit Handschellen gefesselt gewesen, zahlreiche von ihnen seien verletzt, auch schwangere Frauen und Kinder würden deportiert, so die Angaben. "Die Flüchtlinge erhalten nichts zu essen und nichts zu trinken", so die Organisation. Einzelne Flüchtlinge berichteten, mehrere Leidensgenossen seien in der Wüste verdurstet. Dafür gab es jedoch keine Bestätigung.

Zuvor hatte Marokko 1.000 Flüchtlinge, die Sicherheitskräfte fern der nächsten Ortschaften am Rande der Wüste ausgesetzt hatten, wieder abgeholt und mit Bussen in ein Lager bringen. Rabat hatte damit auf Proteste von Hilfsorganisationen gegen die Behandlung der Afrikaner reagiert.

Marokko verhandelt mit anderen Staaten über Rückführung

Wie die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) mitteilte, sollen die Flüchtlinge nun mit Flugzeugen in ihre Heimatländer zurückgebracht werden. Marokkanische Regierungsvertreter und afrikanische Diplomaten hätten gesagt, es gebe entsprechende Gespräche, teilte die Organisation mit. Die Flüchtlinge protestierten nach einem Bericht des spanischen Fernsehens TVE heftig gegen die Rückführung. Die meisten waren mit Handschellen gefesselt, viele hatten Tränen in den Augen.

Spanien schob derweil weitere 100 Flüchtlinge aus ihrer marokkanischen Exklave Melilla ab. Die Afrikaner seien zunächst per Flugzeug in Aufnahmelager auf dem spanischen Festland gebracht worden, teilte die Präfektur mit. Sie sollen jedoch vorerst nicht an Marokko übergeben werden. Auch die spanische Regierung hatte ihre Besorgnis über das Schicksal der Afrikaner geäußert. Spanien hatte am Donnerstag eine erste Gruppe von 73 Flüchtlingen aus Mali von Melilla nach Marokko abgeschoben. Sie wurden in einem Aufnahmelager in Tanger untergebracht. Dort gehe es ihnen gut, hieß es.

Schily warnt vor Chaos durch hohe Flüchtlingszahlen

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) warnte angesichts der Zwischenfälle bei den spanischen Nordafrika-Exklaven Ceuta und Melilla vor einer dramatischen Zunahme der Flüchtlingszahlen in Europa. "Wenn sich das wirtschaftliche und soziale Gefälle zwischen Europa und Afrika so rapide ausweitet wie bisher, müssen wir uns auf eine sehr dramatische Entwicklung einstellen", sagte Schily der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. "Der Migrationsdruck auf Europa wird dann so dramatisch zunehmen, dass uns Hören und Sehen vergeht." Davor könne eine weitere Abschottung nicht schützen, sagte Schily. Nur eine gezielte Entwicklungspolitik könne die Lage entspannen. Der Innenminister verteidigte zudem die Abgrenzung Europas. "Selbstverständlich können wir es nicht dem Belieben überlassen, wer nach Europa kommt - dann enden wir hier im Chaos."

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) forderte erneut Auffanglager für Flüchtlinge in Afrika. "Flüchtlinge aus Bürgerkriegs- oder Hungergebieten müssen möglichst heimatnah in Auffanglagern untergebracht werden."

Quelle: Frankfurter Rundschau




02.) Kommentar: Flüchtlingstragödie / Eine Schande für alle Europäer

Die Versuchung ist groß, sich in Sarkasmus zu retten. Etwa so: Warum zahlt Spanien Marokko nicht gleich Busse, mit denen afrikanische Flüchtlinge in die Wüste geschickt werden? Das wäre billiger, als erst die Exklaven abzuschotten und dann diejenigen abzuschieben, die trotzdem eingedrungen sind. Und es würde uns Europäern erlauben, uns die ums Überleben kämpfenden Afrikaner vom satten Leib zu halten. Dafür dürfte Madrid dann ein paar Subventionen aus Brüssel erwarten.

Die Flucht in Sarkasmus hilft angesichts der Tragödie an Europas Südgrenze nicht. Denn das Szenario überzeichnet nur eine ohnedies krasse Fehlentwicklung. Spanien schickte mit EU-Duldung jene in lebensbedrohliche Situationen zurück, die unter Lebensgefahr gekommen waren. Keiner kann sich in das Argument flüchten, es seien nur Armutsflüchtlinge. Erstens ist das vor einem Asylverfahren nicht bewiesen. Zweitens kann es keinen einzigen sozioökonomischen Grund geben, Menschen einem Land auszuliefern, das offenbar nicht davor zurückschreckt, sich der Elenden mindestens an der Grenze zur Wüste zu entledigen.

Wer mit einem Finger auf die menschenrechtlichen Unzulänglichkeiten Marokkos weist, muss bedenken, dass vier Finger auf den Ankläger zeigen. Europa und der Rest der "entwickelten" Welt tun bei weitem nicht genug gegen die Armut in Afrika. Die Zäune um Melilla und Ceuta sind zu nichts nutze, als Europa die Frage zu ersparen, um welchen Preis es seinen Wohlstand zu sichern bereit ist. Die Antwort kennt jeder: Der Preis ist schon lange zu hoch. Ob die Armen nun an der Grenze zu Europa sterben oder irgendwo in Afrika.

Quelle: Frankfurter Rundschau (Monika Kappus)




03.) Flüchtlingsdrama in Marokko / Flüchtlinge erneut abgeschoben

Nach Protesten von Menschenrechtsorganisationen schiebt Marokko die in der Wüste ausgesetzten Flüchtlinge nun mit Bussen und Flugzeugen ab. Spanien will die Abschiebungen aus den nordafrikanischen Enklaven vorerst stoppen.

Die marokkanische Regierung will hunderte schwarzafrikanische Flüchtlinge in ihr Heimatland Senegal abschieben. Zwischen 500 und 600 Menschen, die illegal ins Land gekommen seien, sollten zurückgeflogen werden, sagte ein Sprecher. Einige von ihnen seien während der versuchten Erstürmung der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla festgenommen worden. Bislang hat Marokko Flüchtlinge an der Grenze zu Algerien ausgesetzt, was von Menschenrechtsorganisationen harsch kritisiert wurde. Die Flüge sollten vom Roten Kreuz, dem Roten Halbmond und der Internationalen Organisation für Migration organisiert werden, sagte der Regierungssprecher am Sonntag.

Die Menschenrechtsorganisation amnesty international kritisierte die Behörden dafür, Flüchtlinge ohne Trinkwasser und Nahrungsmittel in der Sahara ausgesetzt zu haben. Hunderte Menschen seien in Bussen in das Grenzgebiet zu Algerien gefahren und sich selbst überlassen worden, sagte Sprecher Angel Gonzalez. "Die marokkanische Polizei hat uns gesagt, wir sollten zu Fuß über die Grenze nach Algerien marschieren", berichtete Mahmud Bari. Der Guineer war einer von Hunderten von Afrikanern, die die marokkanischen Sicherheitskräfte ohne Nahrung und Wasser am Rande der Sahara ausgesetzt haben. "40 von uns gehorchten den Marokkanern", berichtete Bari der Madrider Zeitung "El País". "Wir marschierten so lange, bis uns das algerische Militär aufgriff. Die Soldaten befahlen uns, nach Marokko zurückzukehren." Einzelne Flüchtlinge berichteten, mehrere Leidensgenossen seien in der Wüste verdurstet. Dafür gab es jedoch keine Bestätigung.

Marokko holt Abgeschobene aus der Wüste zurück

Nach internationalen Protesten hat Marokko etwa 1.000 afrikanische Flüchtlinge aus der Sahara zurückgeholt, die die Sicherheitskräfte in einem Wüstengebiet an der Grenze zu Algerien ausgesetzt hatten. Die Afrikaner sollen in ihre Heimatländer zurückgebracht werden. Sie wurden am Sonntag mit Bussen abtransportiert. Die Flüchtlinge protestierten nach einem Bericht des spanischen Fernsehens TVE heftig gegen die Rückführung. Die meisten waren mit Handschellen gefesselt, viele hatten Tränen in den Augen.

amnesty international warf der spanischen Regierung vor, bei der Abschiebung von Flüchtlingen nach Marokko Menschenrechtsabkommen zu verletzen. Abschiebung in ein Land, in dem die Gefahr von Folter oder unmenschlicher Behandlung bestehe, sei durch die Europäische Menschenrechtskonvention verboten, sagte der Leiter von amnesty für Spanien, Esteban Beltran. Die Flüchtlinge seien außerdem abgeschoben worden, ohne dass ihre Namen oder ein möglicher Flüchtlingsstatus geprüft worden seien, sagte Beltran. Zudem sei der Tod von mindestens 14 Flüchtlingen nicht untersucht worden, die beim Versuch, die Grenzbefestigungen von Ceuta und Melilla zu überwinden, ums Leben kamen. Einige wurden von marokkanischen Grenzbeamten erschossen. Die Marokkaner kämen faktisch straffrei davon, kritisierte Beltran.

Proteste in Spanien

In Madrid und Sevilla protestierten Hunderte von Menschen auf Kundgebungen gegen die Behandlung der Flüchtlinge. Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero schickte Außenminister Miguel Angel Moratinos nach Rabat, der sich in Marokko für eine humane Behandlung der illegalen Zuwanderer einsetzen sollte. Die Regierung in Rabat wies die Vorwürfe einer unmenschlichen Behandlung der Afrikaner zurück. Marokko halte sich beim Kampf gegen die illegale Immigration an internationales Recht, sagte ein Sprecher nach spanischen Presseberichten.

Nach Angaben der Zeitung "La Vanguardia" schiebt Spanien vorerst keine weiteren Flüchtlinge nach Marokko ab, solange deren Schicksal dort unklar ist. Allerdings ließ Madrid weitere 100 Afrikaner aus der Exklave Melilla in Lager auf die Iberische Halbinsel bringen. Von dort sollen sie später nach Marokko abgeschoben werden. Der spanische Innenminister José Antonio Alonso verteidigte die Abschiebungen: "Damit erhalten die Zuwanderer eine klare Botschaft. Wer illegal ins Land kommt, muss sofort wieder hinaus."

Beckstein fordert Auffanglager in Afrika

Nach den Worten Schilys kann nur eine gezielte Entwicklungspolitik die Lage entspannen. "Wenn sich das wirtschaftliche und soziale Gefälle zwischen Europa und Afrika so rapide ausweitet wie bisher, müssen wir uns auf eine sehr dramatische Entwicklung einstellen." Der Innenminister verteidigte zugleich die Abgrenzung Europas. "Selbstverständlich können wir es nicht dem Belieben überlassen, wer nach Europa kommt - dann enden wir hier im Chaos." Er forderte Sanktionen gegen afrikanische Staaten, die illegale Migranten nicht zurücknehmen. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) plädierte erneut für Auffanglager in Afrika. "Flüchtlinge aus Bürgerkriegs- oder Hungergebieten müssen möglichst heimatnah in Auffanglagern untergebracht werden. Was in Albanien mit Hunderttausenden von Kosovo-Albanern, die vor (dem ehemaligen serbischen Präsidenten Slobodan) Milosevic flohen, funktioniert hat, muss ebenso gut in Afrika möglich sein", schrieb Beckstein in einem Beitrag für die "Bild am Sonntag".

Quelle: Stern




04.) Marokko schickt Flüchtlinge nach Senegal

Oujda/Marokko. Marokko hat am Montag mit der Abschiebung von rund 300 Flüchtlingen nach Senegal begonnen. Eine Maschine der Royal Air Maroc mit rund 140 Menschen an Bord startete von Oujda im Nordosten Marokkos in Richtung Dakar. An Bord waren auch marokkanische Polizisten.

Die Senegalesen waren in den vergangenen Tagen im gesamten Land festgenommen worden. Von Oujda aus sollten in den kommenden Tagen auch rund 600 Menschen aus Mali abgeschoben werden, hieß es weiter.

Quelle: Deutsche Presseagentur




05.) Flüchtlinge in marokkanischer Wüste vom Tod bedroht

Nachdem sie ohne Wasser und Nahrung in der marokkanischen Wüste ausgesetzt wurden, sind jetzt 400 Flüchtlinge vom Hungertod bedroht. Die EU fordert von Marokko Aufklärung.

Nach ihrem gescheiterten Fluchtversuch in die EU drohen 400 Afrikaner in der marokkanischen Wüste zu verdursten oder zu verhungern, wie der frühere französische Gesundheitsminister Bernard Kouchner am Montag (10.10.2005) berichtete. Die marokkanischen Behörden hätten die Elendsflüchtlinge nahe der spanischen Exklave Melilla an der Mittelmeerküste zusammengetrieben und ohne Wasser oder Nahrung in der Wüste ausgesetzt.

Die marokkanische Regierung gab zunächst keine Stellungnahme zu den Vorwürfen ab. Die Behörden begannen am Montag derweil mit der Abschiebung von rund 300 Flüchtlingen in den Senegal. Eine Maschine der Royal Air Maroc mit rund 140 Flüchtlingen an Bord startet von Oujda im Nordosten Marokkos in Richtung Dakar. An Bord waren auch marokkanische Polizisten. In fünf weiteren Flügen binnen 48 Stunden sollten insgesamt mehr als tausend Flüchtlinge überwiegend aus dem Senegal und aus Mali von Oujda aus nach Dakar und Bamako gebracht werden.

Tod durch Stacheldraht und Kugeln

Nach Angaben der regierungsunabhängigen marokkanischen Organisation für Angehörige von Opfern der illegalen Einwanderung (AFVIC) wurden in der Nacht zum Montag zudem hunderte Flüchtlinge in Bussen in Richtung mauretanische Grenze gebracht. 28 Busse mit jeweils bis zu hundert Insassen seien in den Südwesten des Landes gefahren, sagte AFVIC-Chef Hicham Rachidi.

Marokko steht seit Wochen im Mittelpunkt eines Flüchtlingsdramas: Tausende Menschen, zumeist aus Ländern südlich der Sahara, versuchten in Massenanstürmen nach Melilla und Ceuta zu gelangen, der zweiten spanischen Exklave an der Mittelmeerküste. Mindestens ein Dutzend Menschen kamen dabei ums Leben. Einige blieben in den Stacheldrahtzäunen hängen, andere wurden von marokkanischen Sicherheitskräften auf der Flucht erschossen.

"Das Phänomen wird zunehmen"

Die Senegalesen, die am Montag abgeschoben werden sollten, waren in den vergangenen Tagen im ganzen Land festgenommen worden. Von Oujda aus wollen die marokkanischen Behörden in den kommenden Tagen auch rund 600 Malier abschieben. Der Gouverneur der Region, Mohammed Ibrahimi, fordert unterdessen eine umfassende Reaktion. "Das Problem übersteigt die Möglichkeiten Marokkos", sagte er. Die internationale Gemeinschaft sei gefragt, an erster Stelle die EU. "Das Phänomen wird noch zunehmen", prophezeite er. Nach einem Bericht der spanischen Zeitung "El Pais" warten etwa 3.000 Afrikaner in einem provisorischen Lager an der Grenze zu Algerien nur auf den geeigneten Zeitpunkt, um ihre Flucht nach Melilla in Angriff zu nehmen.

EU-Experten in Rabat

Der spanische Außenstaatssekretär Bernardino Léon zeigte sich in Madrid erschüttert über die Berichte. Die Behörden seines Landes stünden in ständigem Kontakt mit den marokkanischen; sie böten ihre Hilfe an und äußerten ihre Besorgnis, sagte Léon.

Die EU-Kommission fordert von Marokko Aufklärung über das Schicksal abgeschobener Afrikaner. "Man muss genau untersuchen, was dort geschieht", sagte eine Behördensprecherin am Montag in Brüssel zu Berichten, die Menschen würden in der Wüste ausgesetzt. Fachleute der Kommission waren am Montag in Rabat, um mit der marokkanischen Regierung über die Lage der Flüchtlinge und Fragen der Grenzsicherung zu beraten. EU-Justizkommissar Franco Frattini will die Ergebnisse der Expertenreise nach Madrid und Rabat am Mittwoch beim Ratstreffen der EU-Innenminister in Luxemburg vortragen.

Unmenschliche Zustände auf Lampedusa

Dort werden nach Angaben von Diplomaten die Zuwanderung im Allgemeinen und Pilotprogramme zum Flüchtlingsschutz im Besonderen eine zentrale Rolle spielen. Der deutsche Ressortchef Otto Schily wolle bei der Gelegenheit seine Überlegungen zur Schaffung einer EU-Aufnahmeeinrichtung in Nordafrika zur Diskussion stellen, hieß es in Brüssel.

Nach einem Pressebericht über unmenschliche Zustände in einem Auffanglager für Flüchtlinge auf Lampedusa hat die italienische Regierung eine Untersuchung angeordnet. Ein Reporter des Magazins "L'Espresso" hatte sich in dem Lager als irakischer Kurde ausgegeben und war mehrere Tage festgehalten worden. Er hatte in seinem Artikel unvorstellbar unhygienische Bedingungen beschrieben und dazu mehrere Fotos veröffentlicht. Außerdem seien die Flüchtlinge von einem Polizisten gezwungen worden, pornografische Bilder auf seinem Mobiltelefon anzusehen.

Quelle: Deutsche Welle

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