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06.10.2005 :
Übersicht
Veröffentlichungen am 06.10.2005:
01.) Bad Oeynhausener Kurier / Neue Westfälische:
(Bad Oeynhausen) Exkursion zu NS-Terrorstätten / Arbeitskreis für Heimatpflege fährt am 15. Oktober
02.) Bad Oeynhausener Kurier / Neue Westfälische:
(Bad Oeynhausen) Fahrt ins Felix-Nussbaum-Haus / Kreiskirchenamt nimmt Anmeldungen entgegen
03.) Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische:
(Kreis Paderborn) Damit es niemals vergessen wird / Schüler des Helene-Weber-Berufskollegs besuchten Theresienstadt
04.) Herforder Kreisanzeiger / Neue Westfälische:
"Saufen gegen Deutschland" / 5. "Herford kotzt"-Freibierparty im FlaFla
05.) Bielefelder Tageblatt (MO) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Fragile Songs im Kino / "One AM Radio" und "Sadder Star" im AJZ
Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 06.10.2005:
01.) Spanien will Flüchtlinge abschieben
(Tages-Anzeiger Online)
02.) Hunderte Afrikaner stürzen sich erneut auf Grenzzaun / Die meisten Flüchtlinge in Melilla abgewehrt / Spanische Regierung kündigt Abschiebungen nach Marokko an
(Frankfurter Rundschau)
03.) Für Afrikaner liegt das Paradies hinter Stacheldraht
(Netzeitung)
04.) 2.507 Asylzugänge im September 2005
(Bundesministerium des Innern)
01.) Spanien will Flüchtlinge abschieben
Spanien will angesichts des anhaltenden Ansturms von Flüchtlingen aus Afrika möglicherweise schon heute damit beginnen, die ersten Geflüchteten wieder nach Marokko abzuschieben.
Hunderte Afrikaner waren dort in den letzten Tagen in die spanische Exklave Melilla geflohen. Die Abschiebung stützt sich auf einen 1992 mit Marokko geschlossenen Vertrag, der bislang aber nie angewendet worden ist, wie die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin Maria Teresa Fernandez de la Vega gestern Abend bei einem Besuch in Melilla erläuterte.
"In den nächsten Stunden, wahrscheinlich schon morgen oder übermorgen, werden die illegalen Immigranten wieder nach Marokko zurückgebracht", sagte die Ministerin am Abend. Die Bürger Spaniens könnten sich darauf verlassen, dass die Grenzen sicher seien.
Flüchtlingsansturm bricht nicht ab
Erst gestern hatten rund 500 verzweifelte Flüchtlinge aus Afrika erneut eine Massenflucht nach Melilla versucht. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums schafften es nur etwa 65 über die mit Stacheldraht bewehrten, bis zu sechs Meter hohen Sperranlagen. Das Ministerium lobte ausdrücklich den Einsatz der marokkanischen Sicherheitskräfte, die sich entschlossen dem Ansturm entgegen gestellt hätten. Es war das fünfte Mal innerhalb von sieben Tagen, dass Flüchtlinge trotz erheblich verschärfter Sicherheitsvorkehrungen die beiden Grenzabsperrungen zu überwinden versuchten.
Viele Flüchtlinge stammen aus den ärmsten Ländern südlich der Sahara und stellen die spanischen Behörden vor erhebliche Probleme, weil es mit deren Regierungen keine Abkommen über eine automatische Repatriierung gibt. Seit Ende August erlebten die beiden spanischen Afrika-Exklaven Ceuta und Melilla bereits zehn Massenfluchtversuche von marokkanischem Boden aus.
Die Fluchtversuche haben die spanisch-marokkanischen Beziehungen belastet. Madrid hat dem nordafrikanischen Königreich vorgeworfen, nichts gegen die illegalen Grenzübertritte von seinem Gebiet aus zu unternehmen.
Quelle: Tages-Anzeiger Online
02.) Hunderte Afrikaner stürzen sich erneut auf Grenzzaun / Die meisten Flüchtlinge in Melilla abgewehrt / Spanische Regierung kündigt Abschiebungen nach Marokko an
Melilla (ap/dpa). Hunderte von Elendsflüchtlingen haben am Donnerstag erneut versucht, in die spanische Afrika-Exklave Melilla einzudringen. In der Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa stürzten sich nahezu 1.000 Afrikaner am Morgen an mehreren Stellen auf den Stacheldrahtzaun des in Marokko gelegenen Gebiets, wie der staatliche spanische Rundfunk berichtete. Die meisten von ihnen wurden von Polizisten auf beiden Seiten der Grenze abgewehrt.
Spanier und Marokkaner setzten dabei auch Hubschrauber ein. Von den Helikoptern aus konnten die Grenzschützer auf beiden Seiten der Sperranlagen rasch dorthin dirigiert werden, wo sich größere Gruppen von Flüchtlingen den Grenzzäunen näherten. Die Afrikaner hatten versucht, an drei verschiedenen Stellen die Sperren zu überklettern. Es sei jedoch keiner von ihnen auf spanisches Gebiet gelangt, teilte die spanische Regierung mit.
Erst am Mittwoch hatten rund 500 verzweifelte Flüchtlinge aus Afrika zum wiederholten Male eine Massenflucht nach Melilla versucht. Von ihnen schafften es nur etwa 65 über die bis zu sechs Meter hohen Sperranlagen.
Bereits vor dem sechsten Flüchtlingsansturm auf die Exklaven Melilla und Ceuta in etwas mehr als einer Woche kündigte die spanische Regierung an, alle in die Exklaven eingedrungenen Afrikaner nach Marokko abzuschieben. Madrid beruft sich dabei auf ein bilaterales Abkommen aus dem Jahr 1992, das allerdings von Marokko nie umgesetzt wurde. Die Herkunftsländer der Flüchtlinge weigern sich, diese wieder aufzunehmen, da sie zumeist kein Repatriierungsabkommen mit Spanien geschlossen haben.
Die marokkanische Führung hatte sich aber am Mittwoch bereit erklärt, illegal Eingereiste wieder aufzunehmen. Spanien will möglicherweise bereits an diesem Donnerstag oder am Freitag die ersten Flüchtlinge abschieben: "In den nächsten Stunden, wahrscheinlich schon morgen oder übermorgen, werden die illegalen Immigranten wieder nach Marokko zurückgebracht", sagte die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin Maria Teresa Fernandez de la Vega am Mittwochabend bei einem Besuch in Melilla. Die Bürger Spaniens könnten sich darauf verlassen, dass die Grenzen sicher seien.
De la Vega kündigte an, dass Spanien den Marokkanern bei der Versorgung der Flüchtlinge humanitäre Hilfe leisten werde. In Kürze werde ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Die Europäische Union verhandelt bereits seit längerer Zeit mit Marokko über ein Abkommen, das die Rückführung illegaler Zuwanderer regeln soll. In Melilla und Ceuta sind bereits Hunderte von Afrikanern in überfüllten Lagern untergebracht. Melillas Bürgermeister, Juan José Imbroda, verlangte, dass die Eindringlinge ohne jede Formalitäten sofort auf marokkanisches Gebiet zurückgeschickt werden.
Quelle: Frankfurter Rundschau
03.) Für Afrikaner liegt das Paradies hinter Stacheldraht
Plastikplanen, Sardinenbüchsen und Hefte mit Spanisch-Vokabeln haben sie zurückgelassen. Zu Tausenden sind die Afrikaner aus der Wildnis nach Spanien geflüchtet. Doch man wird sie abschieben aus Europas Wartesaal.
Von Hubert Kahl und Mohsin el Hassouni
Sie waren Tausende von Kilometern durch Afrika geirrt und hatten die Sahara durchquert. Beim Sturm über die Grenze nach Melilla zerfetzten die Afrika-Flüchtlinge sich am Stacheldraht die Kleider, rissen sich die Haut auf. Bei ihrer Ankunft in der spanischen Nordafrika-Exklave wurden sie in ein überfülltes Lager gesteckt. Aber sie durften wenigstens das Gefühl haben, das Ziel ihrer Träume - das "reiche Europa" - fast erreicht zu haben. Das Schicksal meint es jedoch nicht gut mit den Flüchtlingen. Viele von ihnen sollen schon bald über die Grenze zurück nach Marokko geschickt werden.
Die Regierung in Rabat gab dem Drängen der Spanier und der EU nach und erklärte sich bereit, im Rahmen einer Ausnahmeregelung Flüchtlinge aus Drittländern aufzunehmen. Die Marokkaner versprechen sich davon möglicherweise Hilfen der EU beim Kampf gegen die illegale Einwanderung. Vielleicht wollen sie auch zusammen mit den Spaniern ein Zeichen setzen, dass illegale Grenzüberschreitung nicht hingenommen wird - in der Hoffnung, auf diese Weise den Zustrom der Flüchtlinge aus Mittel- und Westafrika zu stoppen.
Ein Land wird zum permanenten Wartesaal
Marokko hat in besonderem Maße mit der illegalen Zuwanderung zu kämpfen. "Da immer weniger Afrikaner nach Spanien gelangen, wird Marokko von einem Transitland zu einem permanenten Wartesaal für diese Menschen", sagt Vizeaußenminister Taieb Fassi-Fihri. Die Marokkaner beklagen sich darüber, dass das benachbarte Algerien, das die meisten "Illegalen" als Durchreiseland nutzen, dem Flüchtlingsstrom kaum etwas entgegensetze.
Ein Leben im Lager
In Marokko hausen in den Wäldern in der Umgebung der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla Hunderte, vielleicht Tausende von Afrikanern. Sie warten darauf, über die Grenze auf spanisches Gebiet zu gelangen. Bis vor kurzem lebten sie in großen Lagern. Diese Camps existierten seit Jahren und hatten so etwas wie eine "Regierung". Die Bewohner - überwiegend Nigerianer, Kameruner und Senegalesen - lebten nach Nationalitäten getrennt. Jede Gruppe wurde von einem Chef angeführt, dem Beauftragte für Sicherheit und für Finanzen zur Seite standen. Die Lagerbewohner hatten sich unter den Bäumen des Waldes aus Ästen und Plastikplanen kleine Hütten gebaut. Tagsüber zogen sie in die Dörfer der Umgebung, bettelten um Münzen und suchten in Abfalleimern nach Essbarem. Zuweilen erhielten sie auch Lebensmittel von Hilfsorganisationen.
Mittlerweile ist das Leben in der Wildnis jedoch unerträglich geworden. Die marokkanischen Sicherheitskräfte lösten die meisten Lager auf. "Früher inspizierte das Militär unser Camp einmal im Monat", berichtet Abu Bakar Trauri aus Mali der spanischen Zeitung "El País". "Jetzt kommen die Soldaten drei Mal am Tag, nehmen mehrere Leute fest und reißen unsere Hütten ein." Bari Amadú aus Guinea-Bissau ergänzt: "Wir können nicht mehr in die Dörfer betteln gehen, weil das Risiko einer Festnahme zu groß ist."
"Einfach weg aus den Wäldern"
Die Verfolgung durch die Polizei und der Hunger trieben viele der Afrikaner in den vergangenen Tagen dazu, den Sturm auf die Grenzen der spanischen Exklaven zu riskieren. "Wir mussten einfach aus den Wäldern weg", berichtet der Guineer Jean, der sich nach Ceuta durchschlug. "Bald kommt der Winter, und wir haben keine Kleidung, um Regen und Kälte auszuhalten."
In Belyounech bei Ceuta rissen die Sicherheitskräfte ein großes Waldcamp komplett nieder. Plastikplanen, Sardinenbüchsen und zerrissene Bücherseiten zeugen davon, dass in dem Camp 1.000 Afrikaner gelebt haben. Unter den Trümmern wurden sogar ein paar Hefte mit spanischen Vokabeln gefunden. Einige der Flüchtlinge hatten nicht unvorbereitet nach Spanien gelangen wollen.
Quelle: Netzeitung
04.) 2.507 Asylzugänge im September 2005
Im September 2005 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2.507 Asylerstanträge gestellt. Damit stieg die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum Vormonat um 84 Personen (3,5 Prozent). Gegenüber dem Vorjahresmonat September 2004 ging die Zahl der Asylbewerber um 261 Personen (- 9,4 Prozent) zurück.
Von Januar bis September 2005 ist die Anzahl der Asylanträge im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 5.451 (- 20,0 Prozent) gesunken.
Die Zahlen im Einzelnen:
I. Aktueller Monat
Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im September 2005 2.507 Personen (Vormonat: 2.423 Personen) Asyl beantragt.
Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 84 (3,5 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (September 2004: 2.768 Personen) hat sich die Zahl der Asylbewerber im September 2005 um 261 (- 9,4 Prozent) verringert.
Hauptherkunftsländer im September 2005 waren:
Zum Vergleich:
Juli August September
01. Serbien u. Montenegro 443 425 361
02. Türkei 228 231 287
03. Irak 148 173 237
04. Russische Föderation 102 137 157
05. Vietnam 102 110 130
06. Syrien 66 82 93
07. Aserbaidschan 89 53 87
08. Iran 68 102 86
09. Afghanistan 54 40 65
10. China 50 63 61
Im September 2005 wurden neben den 2.507 Erstanträgen 866 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.
Im September 2005 hat das Bundesamt über die Anträge von 3.676 Personen (Vormonat: 3.875) entschieden.
Als Asylberechtigte anerkannt wurden 21 Personen (0,6 Prozent). Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten 116 Personen (3,2 Prozent). Abgelehnt wurden die Anträge von 2.244 Personen (61,0 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 1.295 Personen (35,2 Prozent).
Bei 67 Personen hat das Bundesamt im September 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.
II. Laufendes Jahr
Für den Zeitraum Januar bis September 2005 ergeben sich folgende Zahlen:
In der Zeit von Januar bis September 2005 haben insgesamt 21.825 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (27.276 Personen) bedeutet dies einen Rückgang um 5.451 Personen (- 20,0 Prozent).
Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis September 2005 :
01. Serbien u. Montenegro 4.292 Personen
02. Türkei 2.343 Personen
03. Irak 1.409 Personen
04. Russ. Föderation 1.322 Personen
05. Vietnam 851 Personen
06. Iran 682 Personen
07. Syrien 652 Personen
08. Aserbaidschan 618 Personen
09. Afghanistan 530 Personen
10. China 485 Personen
Im Zeitraum von Januar bis September 2005 wurden neben den 21.825 Erstanträgen 11.536 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.
Im Zeitraum von Januar bis September 2005 hat das Bundesamt 35.928 Entscheidungen (Vorjahr: 48.893) getroffen. 332 Personen (0,9 Prozent) wurden als Asylberechtigte anerkannt. 1.688 Personen (4,7 Prozent) erhielten Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes. 20.364 Asylanträge (56,7 Prozent) wurden abgelehnt. 13.544 Anträge (37,7 Prozent) wurden anderweitig erledigt.
Bei 463 Personen hat das Bundesamt in der Zeit von Januar bis September 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.
Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende September 2005 11.803, darunter 8.681 Erstanträge und 3.122 Folgeanträge (Vormonat: 11.940 anhängige Verfahren, davon 8.630 Erst- und 3.310 Folgeanträge).
Quelle: Bundesministerium des Innern
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