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05.10.2005 :
Übersicht
Veröffentlichungen am 05.10.2005:
01.) WebWecker Bielefeld:
(Detmold) Hermannsdenkmal symbolisch besetzt
02.) Lippische Landes-Zeitung:
(Detmold) "Hermann" besetzt / Protest gegen Abschiebungen
03.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) "Die Leute auf den Weg bringen" / Neue Clearingstelle für Migranten im Neuen Rathaus eröffnet / Zentrale Anlaufstelle für Migrantinnen und Migranten
04.) Zeitung für den Altkreis Lübbecke / Neue Westfälische:
(Lübbecke) Von der Last der Nachkommen und Täter
05.) Neue Westfälische:
(Bielefeld/Herzebrock-Clarholz) Verfahren gegen Schönborn eingestellt / Grund: Neue Anklage gegen Neonazi
06.) Herforder Kreisanzeiger / Neue Westfälische:
(Herford) Graupenessen der Oberschlesier
07.) Bielefelder Tageblatt (BW) / Neue Westfälische:
(Bielefeld) Wir gegen die! / Liebe und Politik: "The Movement" und "Kylesa" im AJZ
08.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / Türkei und EU / Österreichs kluger Schachzug / Von Jürgen Liminski
09.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / 15 Jahre Armee der Einheit / Rückenwind für Wehrpflicht / Dirk Schröder
10.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Streit ums Kanzleramt / Nervtötendes Fingerhakeln / Friedhelm Peiter
11.) Radio Herford:
Synagoge in Herford rückt näher
12.) Radio Lippe:
(Herford/Detmold) Neue Synagoge
Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 05.10.2005:
01.) Spanien will dritten Zaun um Melilla bauen
(Neue Westfälische)
02.) Wieder Ansturm auf Melilla
(Tages-Anzeiger Online)
03.) Neuer Ansturm auf Melilla / 59 Afrikaner überwinden Grenzanlagen
(heute.de)
04.) Heftige Debatte in Marokko über Einwanderer / Polizist am Tor nach Europa
(LinksZeitung)
05.) "Illegale" zurück nach Marokko / Ausnahme für Exklaven
(n-tv)
01.) Spanien will dritten Zaun um Melilla bauen
Melilla/Straßburg (AP). Spanien will nach dem jüngsten Flüchtlingsansturm auf die Exklave Melilla in Marokko einen dritten Grenzzaun errichten. Entsprechende Pläne würden schon länger geprüft, teilte der Beauftragte des spanischen Innenministeriums, José Fernandez Chacon, im Rundfunk mit. Sie würden nun mit größter Dringlichkeit umgesetzt.
Außenminister Miguel Angel Moratinos sprach sich in Straßburg für eine strengere EU-Politik gegen illegale Einwanderung aus. Die EU sei verpflichtet, Flüchtlingen in Not zu helfen, sagte Moratinos. Zugleich müsse sie sich aber vor Menschen schützen, die ihre Werte und Freiheiten zerstören wollten. EU-weit müssten die Regierungen beim Vorgehen gegen die illegale Einwanderung zusammenarbeiten, "wenn wir nicht wollen, dass sie uns wie eine verheerende Welle überrollt", sagte Moratinos vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
In den vergangenen zwei Wochen hatten hunderte afrikanische Flüchtlinge die Grenzzäune in Ceuta und Melilla überrannt. Sie überwanden dabei nicht nur die alten drei Meter hohen Zäune, sondern auch die neuen und mit Stacheldraht bewehrten sechs Meter hohen.
Quelle: Neue Westfälische
02.) Wieder Ansturm auf Melilla
Trotz verstärkter Sicherheitsmassnahmen ist es erneut rund 40 afrikanischen Flüchtlingen in Marokko gelungen, auf die Exklave Melilla vorzudringen und spanischen Boden zu erreichen.
Etwa hundert Flüchtlinge versuchten im Bereich von Pinares de Rostrogordo den drei Meter hohen Sperrzaun zu überwinden, wie der spanische Radiosender Cadena Ser berichtete. Etwa 40 von ihnen hätten schliesslich spanisches Territorium erreicht. Ein Sicherheitsbeamter sei verletzt worden.
Die marokkanischen Behörden nahmen zudem 136 Afrikaner fest, die nach Melilla hatten fliehen wollen. Die Gruppe wurde in der Stadt Nador rund zehn Kilometer südlich von Melilla gefasst. Wie die marokkanische Nachrichtenagentur Map meldete, befanden sich unter ihnen auch 13 Frauen.
Mehrere hundert zusätzliche Grenzsoldaten
Melilla und die zweite spanische Exklave, Ceuta, bilden die einzigen Landesgrenzen zwischen dem afrikanischen Kontinent und der Europäischen Union. Seit einigen Wochen sind die Exklaven verstärkt Ziel von Einwanderern. Spanien und Marokko entsandten mehrere hundert zusätzliche Grenzsoldaten.
Erst am Montag war rund 350 illegalen Einwanderern der Grenzübertritt nach Melilla gelungen. In der vergangenen Woche hatten etwa 1.000 Afrikaner versucht, in zwei Massenanstürmen nach Melilla und Ceuta einzudringen.
Quelle: Tages-Anzeiger Online
03.) Neuer Ansturm auf Melilla / 59 Afrikaner überwinden
Grenzanlagen
Neuer Ansturm auf Melilla: Mehr als 100 Afrikaner versuchten am Mittwoch in die spanische Exklave an der üste Nordafrikas einzudringen und so auf das Gebiet der Europäischen Union zu gelangen. Nach Angaben aus Polizeikreisen gelang es mindestens 59 Flüchtlingen, die Sperranlagen zu überwinden.
Der Zwischenfall ereignete sich an einer Stelle, an der die Grenzbefestigungen noch nicht von drei auf sechs Meter erhöht worden waren. Spanien hatte am Dienstag angekündigt, dass neben der Erhöhung der bestehenden Absperrungen noch ein dritter Zaun um die Stadt errichtet werden soll.
Seit Wochen versuchen Tausende schwarzafrikanische Flüchtlinge, von Marokko aus die Grenzzäune zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu übersteigen. Um ihr Ziel zu erreichen, gehen sie jedes Risiko ein. Wer es geschafft und Grenzzäune, Stacheldraht, Prügeleien mit marokkanischen Beamten und spanische Gummigeschosse überstanden hat, ist in Europa, noch bevor er das europäische Festland erreicht hat.
Transitland für Migranten
Abgeschoben werden die wenigsten. Die Flüchtlinge aus dem Hungerkontinent Afrika geben an, aus Staaten zu stammen, mit denen Spanien kein Rücknahmeabkommen besitzt. Das Gegenteil ist ihnen schwer nachzuweisen. Auch Marokko verweigert die Rücknahme. Der Maghreb-Staat ist längst zum Transitland für Migranten geworden: In den Wäldern vor Ceuta und Melilla campieren Tausende.
Ceuta und Melilla
Die an der Nordküste Afrikas gelegenen Städte Ceuta und Melilla gehören seit Jahrhunderten zu Spanien. Beide gehen auf Gründungen der Phönizier zurück und wurden im Laufe ihrer abwechslungsreichen Geschichte von Karthagern, Römern, Vandalen, Byzantinern, Westgoten und Arabern beherrscht. Spanier und Portugiesen nahmen die Städte im 15. Jahrhundert ein - quasi als Fortsetzung der Reconquista (Rückeroberung), mit der die christlichen Heere die arabischen Herrscher von der Iberischen Halbinsel vertrieben.
Ceuta, auf einer Halbinsel an der Meerenge von Gibraltar gelegen, wurde 1415 von den Portugiesen erobert. Die Spanier übernahmen 1580 mit der Annexion Portugals die Herrschaft über die Stadt. Ceuta blieb spanisch, auch als Portugal 1640 die Unabhängigkeit zurückerlangte. Das 300 Kilometer weiter östlich gelegene Melilla wurde 1497 von den Spaniern erobert. Beide Städte sind heute Militärstützpunkte, deren Territorium auf der einen Seite ans Meer und auf der anderen an Marokko angrenzt.
Wirtschaftlich leben sie zu einem großen Teil vom Handel mit Marokko und vom Schmuggel. Sie erhielten 1995 ein Autonomiestatut, wurden allerdings den übrigen 17 Regionen Spaniens rechtlich nicht gleichgestellt. Marokko erhebt Anspruch auf beide Städte. Ceuta hat 75.000 Einwohner, Melilla 68.000.
Quelle: heute.de
04.) Heftige Debatte in Marokko über Einwanderer / Polizist am Tor nach Europa
Von Abdelfettah Fakihani
"Marokko kann nicht für ganz Europa den Polizisten spielen", erregt sich Abdelhamid Amine, Präsident der marokkanischen Menschenrechtsorganisation (AMDH). Während Spanien derzeit fast täglich neue Sicherheitsmaßnahmen verkündet, um den Ansturm afrikanischer Flüchtlinge auf seine marokkanischen Exklaven Melilla und Ceuta zu stoppen, hat die Anwesenheit der vielen Afrikaner im Transitland Marokko eine heftige Debatte angefacht. Die einen mahnen vor allem einen menschenwürdigeren Umgang mit den Durchreisenden an, bei anderen Marokkanern hingegen wächst der Fremdenhass.
Fast täglich nehmen marokkanische Sicherheitskräfte Dutzende Schwarzafrikaner und Marokkaner fest, die versuchen, mit kaum seetüchtigen Schiffen nach Spanien überzusetzen oder über die Stacheldrahtzäune der spanischen Exklaven Ceuta oder Melilla zu klettern und so auf dem Landweg europäisches Territorium zu erreichen. Erst am Dienstag wurden wieder 136 Afrikaner nahe Melilla gefasst, am Mittwoch schafften es 65 Flüchtlinge bis auf europäisches Gebiet.
Hicham Rachidi von der Vereinigung der Freunde und Angehörigen von Opfern der illegalen Einwanderung (AFVIC) kritisiert die einseitige Sichtweise auf das Flüchtlingsproblems: "Das sind Menschen und keine Zahlen", betont Rachidi. Mit den vielen Schlagzeilen in den Medien wachse der Druck Spaniens und der EU auf Marokko, und Rabat gehe die illegale Einwanderung nur unter sicherheitspolitischen und quantitativen Gesichtspunkten an. Stattdessen müsse nach den Ursachen für die Massenflucht aus den Ländern südlich der Sahara gefragt werden. Zudem müsse den Flüchtlingen in Marokko geholfen werden, fordert Rachidi.
Auch Menschenrechtler Amine kritisiert den Umgang der marokkanischen Behörden mit den Flüchtlingen. Rabat müssen ihnen erlauben, sich frei im Land zu bewegen, und dürfe sie nicht in Wäldern umzingeln oder in Lager stecken. Auf spanischer Seite klingt es ähnlich: Innenminister José Antonio Alonso erklärte kürzlich, die illegale Einwanderung sei natürlich eine Sicherheitsfrage, zugleich aber müsse "diesen armen Menschen, die kommen, um bei uns in Würde zu leben, aufgeholfen werden". Erst im Frühjahr hatte Spanien rund 700.000 illegalen Einwanderern die Staatsbürgerschaft zuerkannt, unter ihnen 85.900 Marokkaner.
Viele Flüchtlinge aus Schwarzafrika bleiben auf ihrem Weg nach Norden in Marokko hängen. Für sie wird das Transitland zum Aufnahmeland. Sie verdienen ihr Geld mit einfachen Tätigkeiten oder müssen betteln gehen. In den Arbeitervierteln der Großstädte wächst angesichts der vielen Zuwanderer die Fremdenfeindlichkeit. Mitte September hetzte ein Wochenblatt im nordmarokkanischen Tanger gegen eine "schwarze Heuschreckenplage". Auch viele andere Zeitungen machen laut Rachidi aus ihrer fremdenfeindlichen Haltung keinen Hehl.
Spanien lobt unterdessen die Zusammenarbeit mit Rabat. So ging die Zahl der illegalen Einwanderer, die über die kanarischen Inseln nach Europa gelangen wollten, im vergangenen Jahr nach Angaben des Einwanderungsministeriums um 51 Prozent zurück. Im ersten Halbjahr 2005 wurden mehr als 200 Schlepperbanden zerschlagen und 1500 Menschen festgenommen. Doch die Zahl der Flüchtlinge übersteigt laut Einwanderungsministerin Consuelo Rumi die Kapazitäten von Marokko und Spanien. Hilfe der Europäischen Union sei deshalb erforderlich.
Das marokkanische Innenministerium forderte im Juli spanische und europäische Hilfe an, da das Königreich noch andere Prioritäten habe als den Kampf gegen die illegale Einwanderung. Doch der erste Schritt der spanischen Regierung - eine Erhöhung des Zaunes um die Exklaven Ceuta und Melilla - hatte nach Einschätzung von Experten eher den gegenteiligen Effekt. Aus Angst, dass ihnen der Landweg nach Europa für immer versperrt wird, setzen jetzt viele Afrikaner noch entschlossener ihr Leben aufs Spiel und stürmen den bis zu sechs Meter hohen Stacheldrahtzaun.
Quelle: LinksZeitung
05.) "Illegale" zurück nach Marokko / Ausnahme für Exklaven
Spanien schickt afrikanische Flüchtlinge künftig aus seinen Exklaven Melilla und Ceuta nach Marokko zurück. Nach immer neuen Massenanstürmen vereinbarte die Madrider Regierung mit Marokko eine entsprechende Ausnahmeregelung.
Danach werden Migranten, die von marokkanischem Gebiet aus in die spanischen Exklaven gestürmt sind, nach Marokko zurückgebracht. Wie die spanische Vizeregierungschefin María Teresa Fernández de la Vega am Mittwoch in Madrid mitteilte, soll möglicherweise schon an diesem Donnerstag mit der Abschiebung von illegalen Zuwanderern begonnen werden.
Bisher hatte Marokko sich geweigert, Flüchtlinge aus Drittstaaten wieder aufzunehmen. Die jetzt getroffene Vereinbarung zwischen Madrid und Rabat beruht auf einem Übereinkommen aus dem Jahr 1992, das zuletzt nicht mehr angewandt wurde. Dieses Übereinkommen sieht die Möglichkeit von "Sondermaßnahmen" vor.
Am Mittwoch hatten erneut 500 Afrikaner versucht, nach Melilla zu gelangen. Dies war binnen einer Woche der vierte Massensturm von Flüchtlingen auf die spanische Stadt an der Küste Nordafrikas. 65 Afrikaner erreichten nach Angaben der Behörden spanisches Gebiet. Etwa 40 von ihnen erlitten beim Überklettern der Grenzzäune Schnittverletzungen und Prellungen. Zwei Polizisten wurden ebenfalls verletzt. Seit Ende August kamen bei den Massenanstürmen auf die Exklaven acht Afrikaner ums Leben.
In Melilla und Ceuta sind bereits Hunderte von Afrikanern in überfüllten Lagern untergebracht. Melillas Bürgermeister, Juan José Imbroda, verlangte, dass die Eindringlinge ohne jede Formalitäten sofort auf marokkanisches Gebiet zurückgeschickt werden.
Unterdessen nahm die marokkanische Polizei in der Nähe von Melilla 85 "Illegale" aus West- und Zentralafrika fest. Wie die Behörden in der nordmarokkanischen Stadt Nador mitteilten, hatte die Gruppe zuvor an dem neuen Massensturm auf die spanische Grenze teilgenommen. Am Vortag waren in derselben Gegend bereits 136 Migranten von der Polizei aufgegriffen worden. Damit wurden in Marokko in einer Woche insgesamt mehr als 900 illegale Zuwanderer festgenommen.
De la Vega kündigte an, dass Spanien den Marokkanern bei der Versorgung der Flüchtlinge humanitäre Hilfe leisten werde. In Kürze werde ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Die Europäische Union verhandelt bereits seit längerer Zeit mit Marokko über ein Abkommen, das die Rückführung illegaler Zuwanderer regeln soll.
Quelle: n-tv
info@hiergeblieben.de
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