www.hiergeblieben.de , 27.09.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 27.09.2005:


01.) Der Patriot - Lippstädter Zeitung:
(Kreis Soest) Ex-General hält Vortrag

02.) Mindener Tageblatt:
(Minden) Versöhnung über den Gräbern / Günther Henneking und Reinhard Tschapke engagieren sich für den Erhalt der Kriegsgräber

03.) Lippische Landes-Zeitung:
Zwischen Hoffen und Bangen / An einem Salzufler Altenheim steht jetzt ein Friedenspfahl - Zeitzeugin erinnert sich an den Weltkrieg

04.) Lippische Landes-Zeitung:
(Lemgo) Schlesier-Frauen

05.) Gütersloher Zeitung / Neue Westfälische:
(Gütersloh) "Wer ist meine Mutter?" / Dia-Vortrag über eine Spurensuche in Russland

06.) Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische:
(Paderborn) "Mindeststandards einhalten" / Sigrid Beer fordert Änderung der Abschiebepraxis

07.) Paderborner Kreiszeitung / Neue Westfälische:
Konzert hinter Gittern / Bad Lippspringer Rockband "Clear" spielt in der Abschiebehaftanstalt Büren

08.) Deister- und Weserzeitung:
(Hameln) Das war Imagewerbung für die Bundeswehr / Gute Resonanz auf Tag der Reservisten am Pferdemarkt / Auch historische Militärfahrzeuge gezeigt

09.) Warburger Zeitung / Neue Westfälische:
Zwischen Bürgern und Armee / Seit 40 Jahren sieht sich die Reservisten-Kameradschaft Warburg in der Mittlerrolle

10.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / Die PDS und Lafontaine / Oft haben Lügen lange Beine / Von Rolf Dressler

11.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Streit E.ON Ruhrgas und Bundeskartellamt / Wettbewerb statt Vertrauen / Bernhard Hertlein

12.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Wahlen in Polen / Radikalreform nur in Maßen / Reinhard Brockmann

13.) Bewohner und Bewohnerinnen aus dem Lager in Bramsche-Hesepe:
Betrifft: Katastrophale Lebensbedingungen im Heseper Lager




Nachrichten zu Migration / Rassismus vom 27.09.2005:


01.) 800 Flüchtlinge versuchen Zaun zu überwinden / Massenansturm auf die spanische Exklave Melilla
(LinksZeitung)

02.) Flüchtlinge stürmen spanische Enklave
(Krone.at)

03.) Afrikaner stürmen Exklave Melilla
(Südtirol Online)

04.) UNHCR über restriktive Gesetzgebung besorgt
(Tages-Anzeiger Online)

05.) Besorgnis und Empörung wegen Asylgesetz
(news.search.ch)

06.) Asylbewerberleistungen auf niedrigstem Stand seit zehn Jahren
(Deutsche Presseagentur)

07.) Ausgaben für Asylbewerber auf Tiefstand
(Die Welt Online)

08.) Europaparlament sagt nein zur Asylverfahrensrichtlinie: Mehr Flüchtlingsschutz, mehr Kinderrechte, keine deutsche Drittstaatenregelung / Pro Asyl: EU-Innenminister müssen ihren Vorschlag grundlegend überarbeiten
(Pro Asyl)




01.) 800 Flüchtlinge versuchen Zaun zu überwinden / Massenansturm auf die spanische Exklave Melilla

Rund 800 Menschen haben in der Nacht zum Dienstag versucht, den drei bis sechs Meter hohen Absperrzaun um die spanischen Exklave Melilla an der Küste Marokkos zu überwinden. Fünf Polizisten seien bei dem Versuch verletzt worden, die illegalen Einwanderer zurückzudrängen, teilte die Polizei mit. Zwei Einwanderungswillige seien bei Stürzen leicht verletzt worden. Spanische Medien berichteten, rund hundert Menschen sei es gelungen, in die Exklave einzudringen. Die Polizei bestätigte dies zunächst nicht.

Es war der bislang größte Ansturm auf Melilla in einer Nacht. Nach Angaben der spanischen Behörden haben seit Jahresbeginn rund 12.000 Menschen versucht, nach Melilla zu gelangen. Sie haben dort das Recht, einen Asylantrag bei den spanischen Behörden zu stellen. In Melilla leben rund 60.000 Menschen auf 12,5 Quadratkilometern. Der metallene Absperrzaun um die Exklave ist zwölf Kilometer lang und soll bald überall sechs Meter hoch sein.

Quelle: LinksZeitung




02.) Flüchtlinge stürmen spanische Enklave

Bei einem Massenansturm auf die spanische Nordafrika-Exklave Melilla ist es 100 Afrikanern gelungen, die Grenzzäune zu überwinden. Insgesamt hatten mehr als 800 illegale Zuwanderer von Marokko aus versucht, auf das Territorium der zu Spanien gehörenden Stadt zu gelangen, teilte die spanische Polizei am Dienstag mit. Die meisten von ihnen wurden von den Beamten zurückgeschlagen. Die anstürmenden Afrikaner hatten eine Stelle, gewählt, an der der Maschendraht noch nicht von drei auf sechs Meter erhöht worden war.

Bei Melilla versuchen Afrikaner immer wieder, im Schutz der Dunkelheit spanisches Gebiet zu erreichen. Dabei waren in den vergangenen Wochen drei Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung in Madrid ordnete eine Erhöhung der Grenzzäune an.

Flüchtlingsstrom auch nach Italien

Auch in Italien reißt der Flüchtlingsstrom von Afrika über das Mittelmeer nicht ab. In nur 24 Stunden erreichten erneut rund 550 illegale Einwanderer die Küsten der Apennin-Halbinsel, berichtete das Fernsehen am Dienstag. Nachdem zunächst auf Sizilien 245 Flüchtlinge auf einem kleinen Frachtschiff angekommen waren, schleppte die Küstenwache am späten Montagabend ein weiteres Boot mit über 300 Immigranten auf der Insel Lampedusa in den Hafen. Die meisten von ihnen gaben an, aus Pakistan zu stammen. Die Polizei suchte unterdessen noch nach einem weiteren Boot mit 60 Insassen, das Medienberichten zufolge im Kanal von Sizilien vermisst wurde.

Vor der Insel Samos in der Ägäis griff die griechische Küstenwache am Dienstag 16 illegale Einwanderer auf. Damit stieg die Zahl der aus der Türkei nach Griechenland übergesetzten illegalen Zuwanderer innerhalb der vergangenen drei Wochen auf rund 400. Internationale Banden versuchten, das gute Sommerwetter mit leichten Winden zu nutzen, um Migranten in die EU zu schleusen, berichtete der griechische Rundfunk.

Vor der slowenischen Grenze nahm die kroatische Polizei unterdessen 40 Flüchtlinge fest. Sie stammten aus Serbien-Montenegro, Albanien und Pakistan.

Quelle: Krone.at




03.) Afrikaner stürmen Exklave Melilla

Bei einem Massenansturm auf die spanische Nordafrika-Exklave Melilla ist es 100 Afrikanern gelungen, die Grenzzäune zu überwinden. Insgesamt hatten mehr als 800 illegale Zuwanderer von Marokko aus versucht, auf das Territorium der zu Spanien gehörenden Stadt zu gelangen, teilte die spanische Polizei am Dienstag mit.

Die meisten von ihnen wurden von den Beamten zurückgeschlagen. Die anstürmenden Afrikaner hatten eine Stelle, gewählt, an der der Maschendraht noch nicht von drei auf sechs Meter erhöht worden war. Bei Melilla versuchen Afrikaner immer wieder, im Schutz der Dunkelheit spanisches Gebiet zu erreichen. Dabei waren in den vergangenen Wochen drei Menschen ums Leben gekommen. Die Regierung in Madrid ordnete eine Erhöhung der Grenzzäune an.

Auch in Italien reißt der Flüchtlingsstrom von Afrika über das Mittelmeer nicht ab. In nur 24 Stunden erreichten erneut rund 550 illegale Einwanderer die Küsten der Apennin-Halbinsel, berichtete das Fernsehen am Dienstag. Nachdem zunächst auf Sizilien 245 Flüchtlinge auf einem kleinen Frachtschiff angekommen waren, schleppte die Küstenwache am späten Montagabend ein weiteres Boot mit über 300 Immigranten auf der Insel Lampedusa in den Hafen. Die meisten von ihnen gaben an, aus Pakistan zu stammen. Die Polizei suchte unterdessen noch nach einem weiteren Boot mit 60 Insassen, das Medienberichten zufolge im Kanal von Sizilien vermisst wurde.

Quelle: Südtirol Online




04.) UNHCR über restriktive Gesetzgebung besorgt

Das Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge befürchtet, dass Flüchtlingen mit berechtigten Anliegen den Zugang zu Asyl in der Schweiz enorm erschwert werde. Das neue Gesetz sei restriktiver als entsprechende Bestimmungen der EU.

Das Uno-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf hat sich besorgt über die Asylgesetzrevision gezeigt. Das Gesetz könne den Zugang zum Asylverfahren für Flüchtlinge enorm erschweren, warnte die Uno-Organisation.

"Wir sind enttäuscht, dass eine neue restriktive Gesetzgebung verabschiedet wurde, obwohl die Zahl der Asylanträge in der Schweiz ständig abnimmt und nun auf dem niedrigsten Stand seit 1987 ist", schrieb das UNHCR in seiner Stellungnahme.

Asylrecht ist universelles Menschenrecht

Die Uno-Organisation erinnerte daran, dass sie sich wiederholt ernsthaft besorgt erklärt hatte über die Bestimmungen, die den Zugang zu Asyl für Personen einschränken, die nicht über Reise-oder Identitätsdokumente verfügen.

Die Flüchtlingskonvention von 1951 anerkenne Flüchtlinge, die vor der Flucht aus ihrem Land keine Dokumente beschaffen konnten. Die Bestimmung im Schweizer Asylgesetz gehöre zu den restriktivsten in Europa.

"Wir sollten nicht vergessen, dass Menschen berechtigte Gründe haben können, wenn sie versuchen, ohne Dokumente in ein Land zu reisen", hielt das UNHCR fest und betonte: "Das Recht, Asyl zu beantragen und zu erhalten, ist ein universelles Menschenrecht."

Bedauern über die Streichung des ergänzenden Schutzes

Das UNHCR bedauerte weiter, dass der Vorschlag für einen ergänzenden Schutz von Personen, die zwar kein Asyl erhalten, aber dennoch auf internationalen Schutz angewiesen sind, nicht beibehalten wurde. Damit wäre die Schweizer Gesetzgebung näher bei jener der EU gewesen, führt die Uno-Organisation aus.

Im Jahr 2004 haben dem UNHCR zufolge 14.000 Menschen in der Schweiz einen Asylantrag eingereicht, 32 Prozent weniger als 2003. In diesem Jahr wurden bislang 4.700 Gesuche eingereicht, das sind 44 Prozent weniger als in der selben Periode des Vorjahres.

Quelle: Tages-Anzeiger Online




05.) Besorgnis und Empörung wegen Asylgesetz

Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR hat sich besorgt über die Verschärfung des Asylgesetzes geäussert.

"Wir sind enttäuscht, dass eine neue restriktive Gesetzgebung verabschiedet wurde, obwohl die Zahl der Anträge in der Schweiz ständig abnimmt und nun auf dem niedrigsten Stand seit 1987 ist", so das UNHCR in seiner Stellungnahme.

Auch Hilfswerke und Menschenrechtsorganisationen reagierten empört auf die Verschärfungen. Für amnesty international und die Schweizerische Flüchtlingshilfe ist das neue Gesetz inakzeptabel und ein Referendum dagegen unausweichlich.

Quelle: news.search.ch




06.) Asylbewerberleistungen auf niedrigstem Stand seit zehn Jahren

Wiesbaden (dpa). Die Leistungen für Asylbewerber in Deutschland haben 2004 den niedrigsten Stand seit zehn Jahren erreicht. Ende 2004 bekamen rund 230.000 Ausländer staatliche Zahlungen, 12,9 Prozent weniger als im Vorjahr. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Die Bruttoausgaben summierten sich auf rund 1,3 Milliarden Euro.

Quelle: Deutsche Presseagentur




07.) Ausgaben für Asylbewerber auf Tiefstand

Nur noch 230.000 Flüchtlinge werden unterstützt. Besonders in Berlin und Bayern ist die Zahl der Leistungsempfänger nach dem Asylgesetz zurückgegangen.

Wiesbaden. Die Ausgaben für Asylbewerber haben 2004 den niedrigsten Stand seit zehn Jahren erreicht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, erhielten im vergangenen Jahr rund 230.000 ausländische Flüchtlinge Leistungen zur Deckung des täglichen Bedarfs. Das sind 12,9 Prozent weniger als im Jahr zuvor und so wenig wie noch nie seit Einführung der entsprechenden Statistik 1994. Ende 1996 hatten 490.000 Asylbewerber - der bisherige Höchststand - Leistungen in einem Umfang von 2,9 Milliarden Euro brutto erhalten.

So genannte besondere Leistungen - zum Beispiel bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt - erhielten 2004 rund 87.000 Asylbewerber. Insgesamt betrugen die Bruttoausgaben für Asylbewerber 1,31 Milliarden Euro. Nach Abzug der Einnahmen - größtenteils Erstattungen anderer Sozialleistungsträger - in Höhe von 85,9 Millionen Euro betrugen die Nettoausgaben rund 1,22 Milliarden Euro. Dies sind 9,7 Prozent weniger als 2003.

Vor allem in Berlin ging die Zahl der Asylbewerber, die Leistungen erhalten, zurück - nämlich um 29,6 Prozent auf 12.707. Es folgen Bayern (minus 21,3 Prozent) und das Saarland (minus 19,8 Prozent). Weniger stark war der Rückgang in Hamburg (minus 5,2 Prozent) und Bremen (minus 5,4 Prozent). Die mit Abstand meisten Asylbewerber, die Leistungen beziehen, leben in Nordrhein-Westfalen (65.067), gefolgt von Niedersachsen (28.499).

Quelle: Die Welt Online




08.) Europaparlament sagt nein zur Asylverfahrensrichtlinie: Mehr Flüchtlingsschutz, mehr Kinderrechte, keine deutsche Drittstaatenregelung / Pro Asyl: EU-Innenminister müssen ihren Vorschlag grundlegend überarbeiten

Das Europaparlament hat soeben den Entwurf einer Asylverfahrensrichtlinie der EU-Innenminister abgelehnt. Die klare Botschaft der Parlamentarier: Europa braucht mehr Flüchtlingsschutz, mehr Rechte für Flüchtlingskinder und keine Drittstaatenregelung nach dem deutschen Modell.

Pro Asyl begrüßt dieses eindeutige Votum für das Menschenrecht auf Asyl. Der heute vom Europaparlament angenommene Bericht muss nun Grundlage für die EU-Innenminister sein, ihren Vorschlag völlig zu überarbeiten.

Quelle: Pro Asyl

info@hiergeblieben.de