www.hiergeblieben.de , 14.09.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 14.09.2005

01.) Lese- und Antifa-Café in der alten Pauline in Kooperation mit dem Interkulturellen Bildungswerk Friedenshaus (IBF):
Mobilisierungsveranstaltung zur Demonstration am Abschiebelager in Bramsche-Hesepe und zur Aktionstour gegen das Europäische Lagersystem am 24. und 25. September

02.) Lese- und Antifa-Café in der alten Pauline:
(Detmold) altes Paulinchen / 14. September 2005 – Nummer 2 / Politisches Info-Blatt des Lese- und Antifa-Cafés des autonomes Kultur- und Kommunikationszentrum alte Pauline / www.alte-pauline.de - www.hiergeblieben.de

03.) (Bielefeld) 6. Spätsommernachtstraum:
Jährliche Soliparty zu Gunsten des Antirepressionstopfes



Nachrichten vom 14.09.2005



Flucht / Rassismus

01.) Schily: Asylbewerberzahlen weiter deutlich rückläufig - positive Entwicklung in der Türkei
(Bundesministerium des Innern)




01.) Schily: Asylbewerberzahlen weiter deutlich rückläufig - positive Entwicklung in der Türkei

Im August 2005 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2.423 Asylerstanträge gestellt. Damit stieg die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum Vormonat Juli 2005 zwar um 273 Personen (12,7 Prozent). Gegenüber dem Vorjahresmonat August 2004 ging die Zahl der Asylbewerber jedoch um 520 Personen (- 17,7 Prozent) zurück.
 
Von Januar bis August 2005 ist die Anzahl der Asylanträge im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 5.280 (- 21,6 Prozent) gesunken.
 
Hierzu Bundesinnenminister Otto Schily:

"Die Erfolge des neuen Zuwanderungsrechts bei der Bekämpfung des Asylmissbrauchs sind überaus deutlich. Im Jahr 2004 haben die Asylbewerberzahlen mit 35.607 den niedrigsten Stand seit 1984 erreicht. Auch im Jahr 2005 ist die Tendenz weiter rückläufig.
 
Hervorzuheben ist, dass hinsichtlich der Türkei die im Vergleich zum Vorjahr ohnehin schon geringe Zahl der Asylanerkennungen weiter erheblich gesunken ist. In der Türkei hat sich die Menschenrechtslage in den letzten Jahren deutlich verbessert. Auch wenn der Reformprozess noch nicht abgeschlossen ist, die Entwicklung in der Türkei bezüglich der Einhaltung der Menschenrechte ist grundsätzlich positiv. Zu nennen sind vor allem die Reform des türkischen Strafrechts sowie die die von der türkischen Regierung praktizierte "Null-Toleranz-Politik" gegenüber Folter und Misshandlung. Dies schlägt sich auch in der Anerkennungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge nieder. Die Anerkennungsquote nach Artikel 16a des Grundgesetzes zum Herkunftsland Türkei betrug im ersten Halbjahr 2005 nur noch 2,5 Prozent. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang auf knapp die Hälfte."
 
Die Zahlen im Einzelnen:

I. Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im August 2005 2.423 Personen (Vormonat: 2.150 Personen) Asyl beantragt.

Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 273 (12,7 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (August 2004: 2.943 Personen) hat sich die Zahl der Asylbewerber im August 2005 um 520 (- 17,7 Prozent) verringert.

Hauptherkunftsländer im August 2005 waren:

Zum Vergleich

Juni Juli August

01. Serbien u. Montenegro 424 443 425
02. Türkei 240 228 231
03. Irak 194 148 173
04. Russische Föderation 124 102 137
05. Vietnam 79 102 110
06. Iran 75 68 102
07. Syrien 62 66 82
08. China 42 50 63
09. Nigeria 45 36 61
10. Sonst. asiatische Staatsangeh. 27 34 54

Im August 2005 wurden neben den 2.423 Erstanträgen 1.033 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.

Im August 2005 hat das Bundesamt über die Anträge von 3.875 Personen (Vormonat: 3.884) entschieden.

Als Asylberechtigte anerkannt wurden 34 Personen (0,9 Prozent). Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten 175 Personen (4,5 Prozent). Abgelehnt wurden die Anträge von 2.282 Personen (58,9 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 1.384 Personen (35,7 Prozent).

Bei 42 Personen hat das Bundesamt im August 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.

II. Laufendes Jahr

Für den Zeitraum Januar bis August 2005 ergeben sich folgende Zahlen:

In der Zeit von Januar bis August 2005 haben insgesamt 19.221 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (24.501 Personen) bedeutet dies einen Rückgang um 5.280 Personen (- 21,6 Prozent).

 Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis August 2005 :

01. Serbien u. Montenegro 3.901 Personen
02. Türkei 2.041 Personen
03. Irak 1.164 Personen
04. Russ. Föderation 1.157 Personen
05. Vietnam 722 Personen
06. Iran 594 Personen
07. Syrien 552 Personen
08. Aserbaidschan 533 Personen
09. Afghanistan 463 Personen
10. China 421 Personen

Im Zeitraum von Januar bis August 2005 wurden neben den 19.221 Erstanträgen 10.638 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.

Im Zeitraum von Januar bis August 2005 hat das Bundesamt 32.296 Entscheidungen (Vorjahr: 44.673) getroffen. 318 Personen (1,0 Prozent) wurden als Asylberechtigte anerkannt. 1.573 Personen (4,9 Prozent) erhielten Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes. 18.147 Asylanträge (56,2 Prozent) wurden abgelehnt. 12.258 Anträge (37,9 Prozent) wurden anderweitig erledigt.

Bei 395 Personen hat das Bundesamt in der Zeit von Januar bis August 2005 Abschiebungshindernisse im Sinne von § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt.

Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende August 2005 11.940, darunter 8.630 Erstanträge und 3.310 Folgeanträge (Vormonat: 12.198 anhängige Verfahren, davon 8.749 Erst- und 3.449 Folgeanträge).

Quelle: Bundesministerium des Innern





Schlagzeilen vom 14.09.2005



International


- New York / Vereinte Nationen / Einigung über Gipfelerklärung
- New York / 60. Vollversammlung / Größtes UN-Gipfeltreffen aller Zeiten

- Berlin / Nato-Verteidigungsminister beraten heute über Irak und Kosovo
- Berlin / NATO-Verteidigungsminister einig über mehr Kooperation in Afghanistan

- Hurrikan-Katastrophe: Heimleiter in Louisiana-Altersheim der fahrlässigen Tötung angeklagt
- Washington / Anklagen nach Hurrikan "Katrina"
- Miami / Tropensturm "Ophelia" wieder zu Hurrikan-Stärke angewachsen

- Peking / Atomgespräche mit Nordkorea in wichtiger Phase

- Jakarta / Weiterer Muslimextremist in Indonesien zum Tode verurteilt

- Algier / Drei Militärs und ein Polizist in Algerien getötet

- Mindestens 73 Tote bei Anschlag nördlich von Bagdad / 162 weitere wurden verletzt
- El-Kaida-Bekennerschreiben zu Anschlägen in Bagdad
- 150 Tote bei schlimmster Bombenserie in Bagdad seit Jahresbeginn

- Moskau / Revisionsverfahren im Fall Chodorkowski beginnt

- Kabul / Taliban töten vor Wahl sieben Afghanen

- Sarajevo / Erster Prozess vor neuem bosnischen Kriegsverbrechengericht

- Brüssel / Keine wettbewerbsverzerrenden Hilfen wegen Ölpreisen in der EU
- Brüssel / EU-Kommission zieht Angriff auf Lastwagen-Fahrverbot zurück

- Norwegen / Erdrutsch in Bergen

- Schießerei in Londoner Luxuskaufhaus / Zwei Menschen getötet


Deutschland


- Kränkung der Familienehre / Prozess um "Ehrenmord" in Berlin
- Berlin / 19-Jähriger gesteht im "Ehrenmord"-Prozess

- Berlin / Parteispitzen erteilen großer Koalition Absage
- Karlsruhe weist Klagen gegen Veröffentlichung des Wahlergebnisses ab
- Karlsruhe / Wahlergebnis kann in der Wahlnacht veröffentlicht werden
- Berlin / Merkel befürwortet enge Zusammenarbeit von Kirchhof und Merz
- Berlin / Köhler nach Nierenstein-Entfernung wohlauf

- München / Verwirrter Bombendroher wird Haftrichter vorgeführt
- München / Nach Bombendrohung auf Olympiaturm wird Täter vernommen

- Hamburg / Geflügel wegen Vogelgrippe nur in drei Ländern in den Stall

- Gummersbach / Verursacher des Tanklast-Unglücks zu 22 Monaten Haft verurteilt

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