www.hiergeblieben.de , 17.06.2005 :

Übersicht

Veröffentlichungen am 17.06.2005

01.) Radio Herford:
(Vlotho) Curländer und Stute wehren sich gegen Maulkorb

02.) Westfalen-Blatt:
(Vlotho) Gericht entscheidet über Redeverbot

03.) Mindener Tageblatt:
(Minden) Forschungsbücher zum Holocaust erstellt / Ausstellung im Preußen-Museum zeigt Schülerarbeiten / Thematischen Zugang im Kunstunterricht gesucht

04.) Mindener Tageblatt:
Polizeiakten gingen vermutlich im Müll unter / Düsseldorfer Polizei auf historischer Spurensuche / Brisantes zu Kriegsende in Frille / Ortstermin auf der Abfallgrube

05.) Westfälisches Volksblatt:
(Bad Lippspringe) Begegnungen 60 Jahre nach Zwangsarbeit / Besuch in Badestadt

06.) Die Glocke:
(Langenberg) Asylheim / Hohe Kosten durch geringe Belegung

07.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Leitartikel / NRW-Koalitionsvertrag / Fahrplan für sieben magere Jahre / Von Reinhard Brockmann

08.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Hygiene in Betrieben / Vom Fußboden essen / Dietmar Kemper

09.) Westfalen-Blatt:
(Bielefeld) Kommentar / Wahlprogramme / Jetzt die Wahrheit sagen / Friedhelm Peiter

10.) Verwaltungsgericht Minden:
Vlotho: Antrag des "Collegiums Humanum" abgelehnt

11.) Radio Bielefeld:
(Vlotho) Collegium Humanum verliert vor Gericht

12.) Radio Herford:
Vlothos Bürgermeister spricht auf Kundgebung gegen Collegium Humanum

13.) Vlothoer Anzeiger:
(Vlotho) Und Stute redet doch / Noch kein Urteil



Nachrichten vom 17.06.2005



Flucht / Rassismus

Asylrecht in schleichendem Verfall / Nichtregierungsorganisationen fordern einen Paradigmenwechsel

Menschenrechtsvereine und Wohlfahrtsverbände haben sich besorgt über den Zustand des Asylrechts in Deutschland geäußert. Dieses widerspreche verfassungs- und völkerrechtlichen Vorgaben.

Berlin. In einem Memorandum, das am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde, kritisieren amnesty international, Pro Asyl, und Verbände wie Caritasverband, Paritätischer Wohlfahrtsverband sowie Richter- und Anwaltsvereine den "beständigen Prozess des Verfalls" der Asylrechtspraxis. Im Schatten des Zuwanderungsgesetzes vollziehe sich ein Qualitätsverlust bei Anhörungen und Entscheidungen im Asylverfahren.

Ziel seien eine öffentliche Debatte sowie ein Kurswechsel der Politik, machte Günter Burkhardt von Pro Asyl deutlich. Es gebe die seit 20 Jahren geringsten Anerkennungszahlen in Asylverfahren, im europäischen Vergleich liege Deutschland auf Platz 18. Die im Jahr 2004 auf 1,5 Prozent gesunkene Anerkennungsquote – nicht einmal 1.000 Personen – vermittelte zu Unrecht die Vermutung, als kämen kaum noch schutzbedürftige Menschen nach Deutschland. Barbara Stolterfoht, Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, nannte den Umgang mit Flüchtlingen "empörend". Er widerspreche elementaren rechtlichen und ethischen Normen. "Aus diesem Grunde brauchen wir einen Paradigmenwechsel im Asylverfahren." Die niedrigen Anerkennungszahlen belegten, dass die "Verfahren restriktiv auf eine Ablehnung" ausgerichtet sind.

Antragsteller müssten fair behandelt und ihre Schilderungen von der Flucht "ohne Vorbehalte mit kritischem Wohlwollen" geprüft werden, fordern die Verbände. Hingegen verfolge das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit einer Welle von Widerrufsverfahren das Ziel der Abschreckung. Während Verwaltungsgerichte oft nicht gewillt seien, fehlerhafte Bescheide durch neue Ermittlungen zu korrigieren, sei die Zahl der Widerrufe von Anerkennungen im Jahr 2004 auf rund 15.000 gestiegen. Dabei werde die Sicherheitslage in den Herkunftsländern ausgeblendet. So sei eine große Zahl von Irakern betroffen, obwohl die amtliche Einschätzung des Außenministeriums die bedrohliche Lage in dem Land zutreffend abbildet. Wolfgang Grenz von amnesty international machte darauf aufmerksam, dass die im Informationszentrum des Bundesamtes vorliegenden Lageberichte die Situation weit positiver schilderten als vergleichbare amnesty-Berichte.

Quelle: Neues Deutschland

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