Nachrichten , 21.01.2022 :

Tages-Chronologie von Freitag, 21. Januar 2022

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Pressespiegel überregional


Zeit Online, 21.01.2022:
Rechtsextremismus / Generalbundesanwalt beendet Ermittlungen gegen Nordkreuz-Mitglieder

Blick nach Rechts, 21.01.2022:
Rechtsextremes Lager angewachsen

t-online.de, 21.01.2022:
Neonazi-Szene in Dortmund / Zahlreiche Rechtsextreme bei Beerdigung von "SS-Siggi"

MiGAZIN, 21.01.2022:
Studie / Corona-Protestler ziemlich homogen und rassistisch

Neue Westfälische, 21.01.2022:
Morddrohungen gegen Pfarrerin aus Herne

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Freitag, 21. Januar 2022


Am 21. Januar 2022 nahmen aus dem Regierungsbezirk Detmold Bernd Stehmann (Leopoldshöhe) sowie Tim Sauer aus Bielefeld an dem Begräbnis des Neonazis Siegfried Borchardt ("SS-Siggi") in Dortmund teil.

Am 21. Januar 2022 fanden in der Innenstadt von Bielefeld vier als "Lichterspaziergänge" von Pandemie-Leugnenden aus Bielefeld, Herford, Gütersloh (angemeldete) Aufmärsche mit 2.500 Teilnehmenden statt.

Am 18. Januar 2022 stoppte die Polizei in der Innenstadt von Bielefeld, das ersten Mal, mehrere "Lichter-Spaziergänge" von Corona-Leugnenden und verhängte 59 Anzeigen (Verstöße gegen die Masken-Pflicht).

Am 7. Januar 2022 demonstrierten in Bielefeld weit mehr als 2.000 Corona-Leugnende begleitet durch die Polizei ("verzichtete aus Verhältnismäßigkeitsaspekten auf Auflösung") in zwei Aufzügen zum Kesselbrink.

Am 5. Januar 2022 meldete eine Privatperson einen Umzug, das Motto: "OWL geht in Bielefeld spazieren gegen die Spaltung der Gesellschaft" - mit 749 Teilnehmenden, für den 7. Januar 2022 um 18.00 Uhr an.

Am 3. Januar 2022 zogen die verschwörungsideologischen Corona-Leugnenden von "Bielefeld steht auf!", ihre Anmeldung für eine - Großdemonstration am 7. Januar 2022 - bei der Versammlungsbehörde zurück.

Am 3. Januar 2022 fand in Bielefeld zunächst eine Corona-"Mahnwache" am Rathaus, mit anschließenden "Lichterspaziergang" mit dem Motto "Bielefeld geht spazieren" mit etwa 150 Pandemie-Leugnenden statt.

Am 31. Dezember 2021 fand in Bielefeld ein unangemeldeter ("Bielefeld steht auf") - und von der Polizei tolerierter - "Lichterspaziergang" von Pandemie-Leugnenden mit "etwa 350 bis 500" Teilnehmenden statt.

Am 27. Dezember 2021 haben "1.000 bis 1.500" (Polizei) Corona-Leugnende eine unangemeldete sowie nicht genehmigte Demonstration, erneut toleriert und begleitet durch die Polizei in Bielefeld durchgeführt.

In der Nacht zum 21. Dezember 2021 sind in Bielefeld an der Promenade, die hoch zur Sparrenburg führt, viele antisemitische Graffitis aufgesprüht worden, die der Pandemie leugnenden Szene zuzurechnen sind.

Am 17. Dezember 2021 durchbrachen in Bielefeld nach der beendeten Demonstration von "Bielefeld steht auf!" ("3G") - aus einer Menge von über 3.000 Corona-Leugnenden - zahlreiche Gruppen Polizei-Sperren.

Für den 17. Dezember 2021, um 18.00 Uhr, Kesselbrink, Bielefeld, hatten die Pandemie-Leugnenden von "Bielefeld steht auf!" eine neuerliche Demonstration "Für ein Ende der Corona-Maßnahmen" angekündigt.

Am 3. Dezember 2021 fand in Bielefeld eine Versammlung der Corona-Leugnenden von - "Bielefeld steht auf!" unter dem Motto: "Für ein Ende der Corona-Maßnahmen" - mit mehr als 1.500 Teilnehmenden statt.

Am 20. Januar 2022 berichtet das "Westfalen-Blatt", dass die Staatsanwaltschaft Bielefeld Anklage gegen den früheren "AfD"-Politiker Axel Nußbaum (Gütersloh) wegen eines gefälschten Impfpasses erhoben hat.

Am 16. Dezember 2021 schrieb der "WDR", Axel Nussbaum, Vorsitzender "AfD"-"Kreisverband Gütersloh", habe einen gefälschten Impfpass benutzt, sowie gefälschte Impfpässe für 250 Euro pro Stück angeboten.

Am 16. November 2021 soll Axel Nußbaum, Sprecher des "AfD"-"Kreisverband Gütersloh", laut "WDR", zur Sitzung des Ältestenrates des Kreistages im Kreis Gütersloh einen falschen Impfausweis vorgelegt haben.

Am 7. November 2020 wurde Axel Nußbaum aus Gütersloh auf einem Parteitag des "AfD"-"Kreisverbandes Gütersloh", zum Nachfolger von Johannes Brinkrolf aus Rheda-Wiedenbrück zum neuen Sprecher gewählt.

Am 21. Januar 2022 führten 18 Pandemie-Leugnende im Detmolder Ortsteil Heiligenkirchen, darunter die Neonazis Gerd Ulrich sowie Burkhart Weecke eine "Schilder-Aktion" gegen die Corona-Eindämmung durch.

Am 20. Januar 2022 fand der genehmigte "Spaziergang" von "AfD"-"Stadtverband Detmold" sowie "Junge Alternative OWL", nach der Kundgebung "Grundrechte wiederherstellen, Impf-Zwang beenden" nicht statt.

Am 20. Januar 2022 fand eine Kundgebung "Grundrechte wiederherstellen", von "Junge Alternative OWL", "AfD"-"Stadtverband Detmold" in Detmold, mit 52 Teilnehmenden, dabei Neonazi Burkhart Weecke, statt.

Am 20. Januar 2022 sprühten Unbekannte in einer Gasse hinter dem Detmolder Rathaus Parolen: "Antifa Faschisten - Sie lügen und sind rassistisch", "Freie Gesellschaft nur ohne Masken mit Selbstbestimmung".

Am 17. Januar 2022 beteiligten sich in Detmold 302 erwachsene Pandemie-Leugnende im Schulterschluss mit beispielsweise Neonazi Gerd Ulrich oder Rolf-Arno Maertzke ("AfD") am sechsten "Lichterspaziergang".

Am 21. Januar 2022 bezeichnete die extrem rechte Gruppe "Grundrechte Paderborn" die "Schilder-Aktion" in Heiligenkirchen auf "Telegram" als - so wortwörtlich - "friedlicher Protest aus der Mitte der Gesellschaft".


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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Polizeipräsidium Bielefeld, 21.01.2022:
Acht Versammlungen im Bielefelder Stadtgebiet verliefen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse

Radio Gütersloh, 21.01.2022:
Gefälschter Impfpass - Anklage gegen Gütersloher Ex-AfD-Politiker

WDR-Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe, 21.01.2022:
Falscher Impfpass: Anklage gegen ehemaligen AfD-Kreissprecher

Westfalen-Blatt, 21.01.2022:
Nußbaum angeklagt

Radio Lippe, 21.01.2022:
Detmold: Demos in der Innenstadt blieben friedlich

Lippische Landes-Zeitung, 21.01.2022:
600 Demonstranten fordern Solidarität

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Polizeipräsidium Bielefeld, 21.01.2022:

Acht Versammlungen im Bielefelder Stadtgebiet verliefen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse

21.01.2022 - 21.39 Uhr

Bielefeld (ots) SR / Bielefeld. Die Bielefelder Polizei war am 21.01.2022 mit starken Kräften im Einsatz, um Auseinandersetzungen zwischen Gruppierungen von "Spaziergängern" aus der Regierungs- und Corona-kritischen Szene und Teilnehmern des "Bündnis gegen Rechts" zu verhindern. Der Polizei gelang es, dass die insgesamt fünf angezeigten Standkundgebungen und drei angezeigten "Lichterspaziergänge" in der Bielefelder Innenstadt friedlich und störungsfrei sowie ohne Auseinandersetzungen verliefen.

Bis 18.20 Uhr setzten sich alle angezeigten "Lichterspaziergänge" unter Begleitung der Polizei auf den kooperierten Aufzugswegen in Bewegung. Bei der Versammlung mit Start Kesselbrink teilte sich - in Abstimmung mit der Polizei - der Aufzug selbstständig, um unter der Grenze von 750 Teilnehmern zu bleiben, ab der gemäß CoronaSchVO die 3G-Pflicht gilt. Die Teilnehmerzahlen bei den zwei weiteren Aufzügen bewegten sich im Bereich der Erwartungen der Anzeigenden, beziehungsweise darunter.

Die Teilnehmer der Aufzüge verhielten sich friedlich, auf eine durchgängige Verfolgung von Verstößen gegen die CoronaSchVO verzichtete die Polizei aus Verhältnismäßigkeitsaspekten und zur Verhinderungen einer Eskalation. Eine Auflösung kam auf Grund des hohen Schutzgutes der Meinungs- und Versammlungsfreiheit (Rechtsgüterabwägung Versammlungsfreiheit zu Ordnungsverstößen) für die Polizei nicht in Betracht. Die Polizei unterstützte die Stadt im Rahmen von Amtshilfe bei der Durchsetzung der CoronaSchVO, gemeinsam wurde - wo möglich - gegen Verstöße eingeschritten.

So hielt die Polizei den Aufzug unter dem Motto "Gütersloh steht auf!" kurzzeitig an, als es dort zu vielfachen Verstößen gegen die Masken-Pflicht kam. Der Aufforderung, sich an die Masken-Pflicht zu halten, kamen die Teilnehmer überwiegend nach, so dass der Aufzug sich anschließend wieder in Bewegung setzen konnte. Bei einer Kontrolle wegen eines Masken-Verstoßes durch das Ordnungsamt wurde die Polizei um Amtshilfe gebeten, da die Person die Angabe ihrer Personalien verweigerte. Da die Personalien vor Ort nicht festgestellt werden konnten, wurde der Mann in Gewahrsam genommen.

Insgesamt wurden 18 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Masken-Pflicht erstattet, davon 14 im Rahmen des "Lichterspaziergang" mit Startpunkt Kesselbrink und vier im Rahmen des "Lichterspaziergang" mit Start Kunsthallen-Park. Zwei Masken-Verweigerer wollten dabei ihre Personalien nicht angeben.

Bei der Begleitung eines Aufzuges wurden Polizeibeamte an der Friedrich-Verleger-Straße / Turnerstraße von einem Versammlungsteilnehmer beleidigt. Gegen ihn wurde Strafanzeige erstattet, er erhielt einen Platzverweis.

Die Aufzüge mit Start- und Endpunkt Kesselbrink und Rochdale Park wurden gegen kurz nach 20 Uhr für beendet erklärt, im Kunsthallen-Park endete der dritte Aufzug gegen 20.40 Uhr. Die Standkundgebungen am Siegfriedplatz und an der Teutoburger Straße waren gegen 18.30 Uhr, an der Obernstraße gegen 19 Uhr und am Kesselbrink und am Alten Rathaus gegen 20.10 Uhr ohne Vorkommnisse beendet worden.

Im Rahmen der Einsatzbewältigung ereignete sich kurz vor 20 Uhr an der Mindener Straße / Ecke Arndtstraße ein Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Einsatzfahrzeugs, niemand wurde dabei verletzt.

Nach derzeitigen Erkenntnissen stellte die Polizei während der Versammlungen keine staatsfeindlichen oder antisemitischen Äußerungen fest.

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Radio Gütersloh, 21.01.2022:

Gefälschter Impfpass - Anklage gegen Gütersloher Ex-AfD-Politiker

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat Anklage gegen den früheren Gütersloher AfD-Politiker Axel Nussbaum erhoben. Nussbaum soll einen gefälschten Impfpass benutzt haben und muss sich deshalb demnächst vor dem Amtsgericht Gütersloh verantworten, schreibt die Glocke.

Nussbaum soll einen falschen Impfpass vorgelegt haben, um an einer Sitzung im Gütersloher Kreishaus teilnehmen zu können. Er selbst sagte zuletzt, dass er das nicht bereue. Er habe zwei gefälschte Impfpässe besessen.

Nussbaum war nach Bekanntwerden der Vorwürfe kurz vor Jahresende aus der AfD ausgetreten und legte auch sein Kreistagsmandat nieder. Bei der vergangenen Bundestagswahl kandidierte er noch als Direktkandidat für die AfD.

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WDR-Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe, 21.01.2022:

Falscher Impfpass: Anklage gegen ehemaligen AfD-Kreissprecher

21.01.2022 - 14.51 Uhr

Der ehemalige Sprecher des AfD-Kreisverbandes Gütersloh und ehemalige Vize-Sprecher des AfD-Bezirksverbandes OWL ist angeklagt worden. Er soll einen falschen Impfausweis genutzt haben.

Axel Nußbaum soll vor der Teilnahme an einer Sitzung des Ältestenrats im Kreistag im November den falschen Ausweis vorgelegt haben. Nußbaum hatte nach den Vorwürfen sämtliche Ämter niedergelegt und die AfD verlassen. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld wirft ihm jetzt Nutzung eines falschen Impfausweises vor.

Weiterer Vorwurf: Handel mit gefälschten Ausweisen

Es gibt noch weitere Vorwürfe seitens der Behörden. So soll Nußbaum im November 2021 anderen Mitgliedern der Gütersloher AfD-Fraktion gefälschte Impfpässe für 250 Euro pro Stück angeboten haben. Der Verdächtige soll auch 400 Impfpässe des Impfzentrums Lage besitzen.

Nußbaum räumte bereits ein, einen falschen Ausweis benutzt zu haben. Den Handel mit gefälschten Impfpässen stritt er aber zunächst ab.

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Westfalen-Blatt, 21.01.2022:

Nußbaum angeklagt

Bielefeld / Gütersloh (WB/hz). Bei der für weite Teile Ostwestfalens zuständigen Staatsanwaltschaft Bielefeld werden immer mehr Ermittlungsverfahren wegen gefälschter Impfpässe geführt. Sprecherin Claudia Bosse sagte, dass allein seit Jahresbeginn um die 60 neue Fälle bei der Behörde eingegangen seien.

Unterdessen hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Axel Nußbaum (59), ehemals Sprecher des AfD-Kreisverbandes Gütersloh sowie früher Vize-Sprecher des AfD-Bezirksverbands Detmold, erhoben. Der Mann soll am 16. November einen falschen Impfausweis vorgelegt haben, um an einer Sitzung des Ältestenrates des Gütersloher Kreistages teilzunehmen. Nußbaum soll sich vor dem Amtsgericht Gütersloh verantworten.

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Radio Lippe, 21.01.2022:

Detmold: Demos in der Innenstadt blieben friedlich

Bei den beiden Demos am Abend in Detmold ist es nach Polizeiangaben friedlich geblieben. Zu der Kundgebung der "Jungen Alternative OWL" und des AfD-Stadtverbands Detmold kamen demnach etwa 60 Leute. Rund zehnmal so viele waren bei der Gegenveranstaltung.

Während der AfD-Versammlung auf dem Marktplatz trafen sich die 600 Teilnehmer des "Offenen Forums" in der Bruchstraße und bildeten danach eine Menschenkette, heißt es von der Polizei. Beide Veranstaltungen endeten gegen 19 Uhr.

Die Masken-Pflicht sei bis auf drei Verstöße auf dem Marktplatz eingehalten worden. Außerdem bekam ein 64-Jähriger eine Anzeige und einen Platzverweis. Er hatte den Stecker einer Beschallungsanlage auf dem Marktplatz gezogen.

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Lippische Landes-Zeitung, 21.01.2022:

600 Demonstranten fordern Solidarität

Eine Menschenkette stellt sich gegen AfD

Detmold (jk). Die Kräfteverhältnisse in Detmold sind klar gesetzt: Rund 600 Menschen eines breiten Bündnisses gegen Hass und Hetze haben gestern Abend einer Gruppe aus etwa 60 Sympathisanten des AfD Stadtverbandes bei dessen Kundgebung auf dem Marktplatz entgegengestanden. Vier vereinzelte Deutschland-Fahnen verblassten neben den starken, wiederkehrenden Rufen nach Solidarität - auch im Kampf gegen die Pandemie. Das Aufeinandertreffen blieb laut Polizei friedlich. Beide Gruppen wurden räumlich strikt getrennt.

"Es ist ein gutes Gefühl, dass wir so viele sind", sagte Brigitte van Ahee als Organisatorin von "Omas gegen Rechts". Die Seniorin hielt wahrlich stolz Anfang und Ende des Flatterbandes in den Händen, an dem sich kurz nach 18 Uhr eine Menschenkette von der Erlöserkirche hinauf zum Bruchberg und wieder zurück bildete. Die Menschen wollten mit ihrem gemeinsamen Auftreten ein klares Zeichen gegen die Inhalte der AfD-Kundgebung und damit aus ihrer Sicht gegen "Hass, Hetze und Fake-News" setzen.

Kaum hatte sich der erste geladene AfD-Redner ans Mikrofon auf der anderen Seite des Marktplatzes gestellt, begannen auch schon die Glocken der Erlöserkirche lautstark und ausgiebig zu läuten. Hier fand parallel ein ökumenisches Friedensgebet für Solidarität und Verantwortung innerhalb der Pandemie statt.

Die lippische Polizeisprecherin Dr. Laura Merks war am Ende zufrieden: Beide Seiten seien ruhig geblieben und selbst die "Corona-Skeptiker" hielten sich weitestgehend an die Masken-Pflicht; die Stadt ahndete nur drei Verstöße. Weil ein 64-Jähriger den Stecker einer Beschallungsanlage gezogen hatte, wurde ihm ein Platzverweis erteilt.

Bildunterschrift: Eine große Gruppe Gegendemonstranten steht an der Erlöserkirche. Die Polizei hat die Lage im Griff.

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