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1 Artikel ,
16.01.2022 :
Pressespiegel überregional
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Übersicht:
Neue Westfälische am Sonntag, 16.01.2022:
Erneut Tausende auf der Straße / In Düsseldorf und anderen Städten äußern sich Menschen zu den Corona-Maßnahmen
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Neue Westfälische am Sonntag, 16.01.2022:
Erneut Tausende auf der Straße / In Düsseldorf und anderen Städten äußern sich Menschen zu den Corona-Maßnahmen
Frank Christiansen, Uta Winkhaus
Düsseldorf. Mehr als 7.000 Gegner einer Corona-Impfpflicht sind am Samstag in Düsseldorf zu einer Demonstration durch die Innenstadt zusammengekommen. Ein Anmelder, der der "Querdenken"-Initiative zugerechnet wird, hatte eine Kundgebung mit 2.500 Teilnehmern angemeldet.
Nach Polizeiangaben verlief die Kundgebung zunächst friedlich. Für Großveranstaltungen mit mehr als 750 Teilnehmern gilt die Masken- und eine Abstandspflicht von 1,5 Metern. Der Versammlungsleiter rief dazu auf, diese Auflagen einzuhalten. Ein Polizeisprecher sagte, ein Großteil der Teilnehmer halte sich seinem Eindruck zufolge bislang daran. Auch in anderen Städten gab es am Samstag Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, aber auch Aufforderungen zur gesellschaftlichen Solidarität und zur Teilnahme an der Impf-Kampagne. In Osnabrück etwa versammelten sich nach Schätzung der Polizei rund 1.500 Menschen zu einer Demonstration. Vermehrt wurden Verstöße gegen die Masken-Pflicht festgestellt, die Polizei suchte das Gespräch. Ebenfalls in Osnabrück gab es zeitgleich mit etwa 450 Menschen eine stationäre Kundgebung mit dem Titel "Impfen statt Schimpfen! Für Empathie und Solidarität".
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erkennt unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik auch eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen, sagte Haldenwang der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Sie verbinde keine ideologische Klammer, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsentanten. "Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab."
Dabei brauchten diese Extremisten auch kein spezifisches Thema. Die Pandemie sei nur der Aufhänger: "Ob das jetzt Corona ist oder die Flüchtlingspolitik. Oder auch die Flutkatastrophe: Da hat man teilweise die gleichen Leute gesehen, die versuchten, den Eindruck zu vermitteln, der Staat versage und tue nichts für die Menschen", sagte Haldenwang. Wie groß die Szene sei, könne man noch nicht verlässlich sagen, weil sie ausgesprochen heterogen sei.
Haldenwang beschrieb "immer stärkere Parallelen zwischen Pegida und den "Corona-Spaziergängen"". Teilweise würden die gleichen Parolen gerufen.
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen stieg in NRW derweil weiter. Nach aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) kletterte der landesweite Wert von Freitag auf Samstag von 441,6 auf 470,2. NRW liegt damit hinter dem bundesweiten Wert von 497,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche.
Bildunterschrift: Düsseldorf: Teilnehmer einer Demonstration protestieren mit einem Banner mit der Aufschrift "Wir arbeiten mit Herz nicht mit Impf-Pflicht" gegen die Corona-Politik. Mehr als 7.000 Gegner der Corona Impf-Pflicht haben teilgenommen.
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