Mindener Tageblatt , 04.08.2021 :

Anzeige wegen Nazi-Parole

Einem anonymen Hinweis zufolge sollen in der Stadt mehrere Männer "Sieg Heil" gerufen haben / Die Polizei weiß davon bisher nichts, kennt die Täter aber vielleicht

Nina Könemann

Minden. Nazi-Parolen um vier Uhr morgens in der Innenstadt? Wenn man einem anonymen Schreiben glaubt, das die Redaktion am gestrigen Dienstag postalisch und ohne Absender erreichte, ist am Freitagmorgen eine Gruppe unbekannter Männer durch die Stadt gezogen und hat dabei unter anderem mehrfach laut und aggressiv "Sieg Heil" gerufen. Der Verfasser des Briefes stellt deswegen unter anderem Anzeige wegen Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (Paragraf 86 Strafgesetzbuch). Das Schreiben ist ursprünglich an die Staatsanwaltschaft Bielefeld adressiert. "Aus Angst vor Vergeltungsaktionen ziehe ich es vor, anonym zu bleiben", heißt es am Ende.

Die Anzeige selbst lag am gestrigen Dienstag noch nicht bei der Staatsanwaltschaft in Bielefeld vor. "Die entsprechende Abteilung bei uns im Haus hat einen solchen Vorgang noch nicht aufgenommen", informierte Sprecher Moritz Kutkuhn auf MT-Anfrage. Auf Grund der Vielzahl von Zusendungen könne es aber sein, dass der Brief in den kommenden Tagen erst registriert werde. Der Staatsschutz Bielefeld, der eigentlich für Verbrechen nach Paragraf 86 zuständig ist, antwortete gestern nicht auf eine entsprechende Anfrage zum Vorgang.

Im Schreiben, das dem MT offenbar als Kopie zugesandt wurde, geht der Unbekannte Ankläger genauer auf das Geschehen ein, das er beobachtet haben will: "Zwischen 4 und 5 Uhr am Morgen des 30. Juli marschierte eine Gruppe Unbekannter über den Martinikirchhof, die Martinitreppe und den Marktplatz." Dabei hätten die Mitglieder mehrfach und laut die Nazi-Parole gerufen. "Die Gruppe bestand augenscheinlich aus fünf jungen Männern, einer mit einer weißen Kapuze, der Rest eher dunkel gekleidet. Eine Person hat ein Fahrrad geschoben." Weil die Tat in der Nähe der Synagoge stattgefunden habe, stelle die Person außerdem Anzeige wegen Paragraf 120 des Strafgesetzbuchs (Androhung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit) sowie Paragraf 130 (Volksverhetzung).

Einer der Männer filmte den Einsatz. Sein Handy wurde beschlagnahmt.

Auch bei der Mindener Polizei war der Vorfall bis gestern nicht anhängig. Allerdings, berichtet Sprecher Thomas Bensch, könne das Beobachtete im Zusammenhang mit einem größeren Einsatz stehen, der zur gleichen Zeit in der Mindener Innenstadt stattgefunden habe. "Einer Streifenwagenbesatzung, die um 4.25 Uhr in der Obermarktstraße unterwegs war, hörte Geschrei auf dem Marktplatz. Daraufhin wurden zwei weitere Fahrzeuge von der Leitstelle angefordert." Die Polizisten hätten vor Ort eine sechsköpfige Gruppe von Männern angetroffen, die durch Gebrüll und Randale aufgefallen seien. Sie hätten auch mehrere Glasflaschen zerschlagen, es habe allerdings keinen Fremdschaden gegeben. "Die Betroffenen im Alter zwischen 16 und 21 Jahren wurden von der Polizei überprüft." Einer von ihnen habe das Geschehen mit dem Handy gefilmt. "Es wurde beschlagnahmt. Er wird wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes angezeigt", so Bensch. Der 16-Jährige sei mit auf die Wache genommen und dort von seinen Eltern abgeholt worden. Gegen 5 Uhr sei der Einsatz beendet gewesen.

Rufe wie "Sieg Heil" oder andere Hinweise zum rechten Milieu seien von den Kollegen nicht dokumentiert worden. "Das hätten sie sicherlich getan", so Bensch. Die Personalien der sechs Beteiligten lägen der Polizei aber vor. Sollte noch eine Anzeige beim Staatsschutz eingehen, könne also ein Zusammenhang geprüft werden.

Die Autorin ist erreichbar unter Telefon (0571) 882618 und Nina.Koenemann@MT.de.

Bildunterschrift: Mehrere laut rufende Männer sollen die Ruhe in der Innenstadt am Freitagmorgen gestört haben.


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Am 30. Juli 2021 - zwischen 4.00 und 5.00 Uhr - rief eine sechsköpfige Gruppe von Männern - in der Nähe der Synagoge in der Kampstraße in der Innenstadt von Minden - mehrfach und laut die Parole "Sieg Heil".

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