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Nachrichten ,
23.06.2021 :
Tages-Chronologie von Mittwoch, 23. Juni 2021
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Pressespiegel überregional
MiGAZIN, 23.06.2021:
Mitte-Studie / Demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland
Der Tagesspiegel Online, 23.06.2021:
Offenbar auch Fraktionschefin Weidel verwickelt / AfD will Einflussnahme geheimen Netzwerks auf Partei untersuchen
Potsdamer Neueste Nachrichten Online, 23.06.2021:
Verfassungsschutzbericht 2020 / Verfassungsschutz Brandenburg zählt fast 3.000 Rechtsextremisten im Land
Rundfunk Berlin-Brandenburg, 23.06.2021:
Vorwurf des gemeinschaftlichen Mordes / Zwei Männer gestehen tödliche Schüsse in Cottbus
MiGAZIN, 23.06.2021:
Demokratiedefizite / Ost-Beauftragter fordert deutliche Ansprache an AfD-Wähler
Blick nach Rechts, 23.06.2021:
Neue Rechte: Antisemitismus als angeblich linke Erfindung
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Mittwoch, 23. Juni 2021
Am 20. August 2020 erschien das Buch "Shmuel Raveh (1925 - 1986). Die Geschichte meines Vaters" von Michael Raveh im "Verlag für Regionalgeschichte", Reihe "Schriften des Städtischen Museums Lemgo 21".
Am 22. Juni 2021 wurde die 375 Seiten fassende Studie von Andreas Zick / Beate Küpper: "Die geforderte Mitte - Rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2020 / 21" - vorgestellt.
Am 22. Juni 2021 stellte das NRW-Ministerium des Innern mit Minister Herbert Reul in Düsseldorf den 379 Seiten umfassenden "Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2020" vor.
Am 22. Juni 2021 stellten Burkhard Freier, Leiter des NRW-Verfassungsschutzes sowie NRW-Innenminister Herbert Reul den "Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und "Corona-Leugnern"", Stand: Mai 2021, vor.
Am 22. Juni 2021 stellte Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere, die (21 Seiten umfassende) "Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität 2020" des Polizeipräsidiums Bielefeld, des Polizeilicher Staatsschutzes vor.
Am 19. Juni 2021 um 01.45 Uhr (Notruf der Polizei) drohte einer von vier Männern an einer Unterkunft für Geflüchtete in Lage-Ehlenbruch nach einer rassistischen Beleidigung einer Bewohnerin, ein Feuer zu legen.
www.museen-lemgo.de
www.stadtarchiv-lemgo.de/literatur/schriften-des-staedtischen-museums-lemgo
www.gfcjz-lippe.de
www.fes.de/forum-berlin/gegen-rechtsextremismus/mitte-studie-2021
www.im.nrw/system/files/media/document/file/VS_Bericht_NRW_2020.pdf
www.im.nrw/system/files/media/document/file/Sonderbericht_2021_Verschwoerungsmythen_und_Corona-Leugner.pdf
www.mobile-beratung-nrw.de
www.twitter.com/recherchekolle1
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Lippische Landes-Zeitung, 23.06.2021:
Raveh-Söhne zu Besuch in Lemgo
Neue Westfälische, 23.06.2021:
Angriff auf Mitte der Gesellschaft
Lippische Landes-Zeitung, 23.06.2021:
Staatsschutz ermittelt
Lippische Landes-Zeitung, 23.06.2021:
Lage / Staatsschutz ermittelt
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Lippische Landes-Zeitung, 23.06.2021:
Raveh-Söhne zu Besuch in Lemgo
Museum lädt zur nachträglichen Ausstellungseröffnung
Lemgo. Seit vergangenem Jahr ist die Lebensgeschichte von Shmuel Raveh, dem Ehemann der Lemgoer Ehrenbürgerin Karla Raveh, stärker in das Bewusstsein der Stadtgesellschaft gerückt: Im August 2020 wurde dessen Biografie publiziert, vor einem Monat die Sonderausstellung über sein Leben im Museum Hexenbürgermeisterhaus fertiggestellt (die LZ berichtete).
Sowohl die Buchveröffentlichung als auch die Ausstellungseröffnung konnten Corona-bedingt allerdings nicht standesgemäß begangen werden, schreibt die Stadt. Michael Raveh, der die Biografie seines Vaters selbst geschrieben hatte, konnte bei der Buchvorstellung nur per Videokonferenz teilnehmen und eine Einreise der Familie Raveh aus Israel gestaltete sich in den vergangenen Monaten ebenfalls schwierig.
Nun sind die beiden Söhne Shmuel und Karla Ravehs, Michael und Danny Raveh, in Lemgo eingetroffen. Anlässlich ihres Besuchs laden die Städtischen Museen Lemgo an diesem Sonntag zu einer nachträglichen Eröffnungsveranstaltung der Sonderausstellung ein. Im Garten des Museums Hexenbürgermeisterhaus liest Michael Raveh aus der Biografie seines Vaters und Schülerinnen und Schüler der Karla-Raveh-Gesamtschule zeigen erste Teile des im Entstehen befindlichen Theaterstücks über Shmuel Raveh. Bürgermeister Markus Baier freut sich, die Veranstaltung eröffnen zu können, schreibt die Stadt weiter. Vor und nach der Veranstaltung wird Kuratorin Sara Elkmann Kurzführungen anbieten. Beginn ist um 11.30 Uhr. Die Teilnahme ist nur mit Impf- oder Genesenen-Nachweis oder negativem Testergebnis möglich.
Anmeldung per Mail an museen@lemgo.de oder unter Tel. (05261) 213276.
Bildunterschrift: Danny Raveh (Mitte) und Michael Raveh (Zweiter von rechts) haben für die Sonderausstellung über ihren Vater Objekte aus Israel mitgebracht. Philipp Schmidt-Rhaesa (links, Karla-Raveh-Gesamtschule), Sara Elkmann und Fabian Schröder (beide Städtische Museen Lemgo) freuen sich auf die gemeinsame Veranstaltung am Sonntag.
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Neue Westfälische, 23.06.2021:
Angriff auf Mitte der Gesellschaft
Politisch motivierte Straftaten in NRW nehmen um acht Prozent zu / Viele sind auf keine eindeutige Ideologie zurückzuführen / Innenminister Reul appelliert an die Bürger
Ingo Kalischek
Düsseldorf. Angriffe auf die Mitte der Gesellschaft nehmen in NRW immer mehr zu. Sie werde von allen Seiten angegriffen: von rechts, links, Islamisten, Corona-Leugnern und aus dem Internet. Die Strategien würden perfider, gleichzeitig seien immer mehr Menschen im Land verunsichert und somit für die Inhalte empfänglich. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2020 hervor, den NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Dienstag vorgestellt hat.
"Wir werden bombardiert mit Verschwörungsmythen, falschen Nachrichten, Wissenschaftsfeindlichkeit und Homophobie", so Reul. Insgesamt verzeichnete NRW 2020 rund 6.500 politisch motivierte Straftaten; eine Zunahme von 8,5 Prozent. Dieser Anstieg sei allein auf Straftaten zurückzuführen, die keiner Ideologie zugeordnet werden könnten. Sie seien weder link, rechts, noch religiös motiviert - ein Anstieg von 150 Prozent.
Zu erklären sei das zum einen mit den Kommunalwahlen im Jahr 2019. Allein gegen den Bürgermeister von Dormagen habe es 100 Angriffe gegeben, so Reul. Die Anfeindungen gegen Politiker stammten zum anderen vor allem aus der Querdenker-Szene, die sich im Laufe der Corona-Pandemie entwickelt habe. Corona sei der entscheidende Antreiber von Verschwörungsmythen. Es handele sich um einen Extremismus, der Anschluss in der Mitte der Gesellschaft suche und immer mehr finde. "Ich finde das extrem beunruhigend, weil die Leute einfach dagegen sind: gegen Politik, Medien und Staat", so Reul. Die Entwicklung habe schon vor Jahren eingesetzt; Corona sei nicht Ursache, sonder Katalysator.
Die NRW-Sicherheitsbehörde geht davon aus, dass nicht jeder Corona-Leugner nach der Pandemie in die gesellschaftliche Mitte zurückkehren wird. Bei einigen habe sich aus Skepsis eine grundlegende Demokratie-Feindlichkeit entwickelt; mit hohem Radikalisierungspotenzial. "Die vom Staat Enttäuschten werden bleiben." Man müsse aufpassen, dass aus manchem Querdenker kein extremistischer Querschläger werde.
Es sei die Aufgabe eines jeden Demokraten, sich von rechts klar abzugrenzen, doch genau das passiere nicht, so Reul: "Gehen Sie doch bitte nicht auf eine Demonstration, auf der jeder Zehnte Rechtsextremist ist." Rechtsextremismus bleibe die größte Gefahr, doch auch Linksextremisten würden immer radikaler. Angriffe im Internet stellten ein weiteres großes Problem dar, so der Leiter des Verfassungsschutzes, Burkhard Freier.
Gefahr für die Demokratie
In Deutschland sind offen artikulierte rechtsextreme Einstellungen rückläufig. Doch gibt es eine Zunahme demokratiegefährdender Einstellungen, so ein Ergebnis einer Studie unter Mitwirkung des Bielefelder Forschers Andreas Zick.
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Lippische Landes-Zeitung, 23.06.2021:
Staatsschutz ermittelt
Männer bedrohen und beleidigen Asylsuchende
Lage-Ehlenbruch (sb). Zu einem rassistischen Übergriff ist es in der Nacht zum Samstag an einer Wohnunterkunft für Asylsuchende in Lage-Ehlenbruch gekommen. Ein Mann soll gedroht haben, ein Feuer zu legen, teilte die Polizei Bielefeld gestern auf Anfrage der LZ mit.
Nach Angaben von Polizei-Pressesprecher Michael Kötter hatte eine Asylsuchende gegen 1.45 Uhr den Notruf gewählt, weil sie sich bedroht fühlte. Die Frau berichtete von vier Männern, die auf der Straße Zum Twilen aufgetaucht waren. Einer habe sie rassistisch beleidigt und gedroht, ein Feuer zu legen. Dabei habe er eine Flasche in der Hand gehalten. Anschließend habe sich die Gruppe - das Opfer beschrieb die Männer mit "Mitte 20 mit kurzen Haaren" - mit Fahrrädern entfernt. Die Bewohner der übrigen Wohncontainer blieben unverletzt, Sachbeschädigungen gab es nicht.
Die Polizisten suchten das Umfeld ab und stießen auf eine Gruppe von Männern im Alter von 16 bis 28 Jahren aus Lage, die Fahrräder dabei hatten. Fünf Männer nahmen die Beamten mit zur Wache. Diese bestritten jedoch, an der Tat beteiligt gewesen zu sein. Da sich der Tatverdacht zunächst nicht erhärten ließ, wurden sie freigelassen.
Der Staatsschutz geht von einer politisch motivierten Tat aus und ermittelt wegen der Androhung eines Brandanschlags.
Hinweise erbittet der Staatsschutz unter Tel. (0521) 5450.
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Lippische Landes-Zeitung, 23.06.2021:
Lage / Staatsschutz ermittelt
Lage-Ehlenbruch. Vier Männer sind Freitagnacht vor einer Asylbewerberunterkunft in Ehlenbruch aufgetaucht. Einer beleidigte eine Frau rassistisch und drohte einen Brandanschlag an. Der Staatsschutz ermittelt.
Seite 9
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