Die Glocke , 08.06.2021 :

Kommentar / Zivilgesellschaft stärken

Zu Rechtsextremismus in Westfalen

Von Matthias Bornhorst

Der Kampf gegen den Rechtsextremismus ist einer der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart - das gilt auch in Westfalen. So zeigen die Anschlagspläne der in Minden verwurzelten "Gruppe S." auf eine Bielefelder Moschee, dass rechter Terror uns vor Ort treffen kann. Die Politik ist gefordert und sollte gesellschaftliche Akteure, die seit Jahren auf solche Gefahren hinweisen, ernst nehmen. Zugleich darf die Bundesregierung wichtige Vorhaben wie das umstrittene Demokratiefördergesetz nicht weiter auf die lange Bank schieben.

Zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich gegen Extremismus engagieren, müssen solide und dauerhaft finanziert werden. Nur befristete Jahresverträge reichen nicht aus, wie der Bund mit dem Fördergesetz richtigerweise erkennt. Eine Planungssicherheit ist die Politik allein schon den Projektmitarbeitern vor Ort schuldig: Sie leisten an der Wurzel der Demokratie unermüdliche Arbeit, indem sie über extremistische Umtriebe aufklären und vorbeugend in Schulen und Vereinen wirken. Vielerorts werden sie von Rechtsextremisten beschimpft, bedroht und verunglimpft. Unter diesen Bedingungen wundert es nicht, wenn einige Projekte schon Probleme haben, überhaupt Menschen zu finden, die die risikoreiche Arbeit gegen Rechtsextremismus übernehmen wollen.

Das ist eine bedenkliche Entwicklung, die sich aber nicht nur mit Gesetzen stoppen lässt. Vielmehr braucht die wehrhafte Demokratie aufmerksame Bürger, die ihre Stimme gegen Diskriminierung erheben und bereit sind, sich für das gesellschaftliche Miteinander zu engagieren.

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Am 8. Juni 2021 informierte "Die Glocke", über die extrem rechte Szene in Ostwestfalen-Lippe - sowie das Angebot / die Arbeit der "Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus OWL / Regierungsbezirk Detmold".

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www.mobile-beratung-nrw.de

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