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1 Veranstaltung - Nachrichten ,
19.05.2021 :
Tages-Chronologie von Mittwoch, 19. Mai 2021
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Veranstaltungskalender:
- Mittwoch, 19. Mai 2021 um 19.30 Uhr -
Dr. Barbara Frey: Online-Vortrag und Diskussion zu kolonialen Spuren im Kreis Herford
Anmeldung: www.gegenrechts.info/anmeldung.html
Kolonialismus - Hier doch nicht
Die Eroberung der Welt hat nicht nur in Metropolen und Hafenstädten Spuren hinterlassen: Auch im Kreis Herford erzählen Straßennamen, Denkmäler und Gebäude von der Kolonialzeit und ihren Auswirkungen. Während Kaufleute, Auswanderer, Missionare und Soldaten in die Welt zogen, hat die hiesige Bevölkerung in Kolonialwarenläden eingekauft, in Schokolade- und Tabakfabriken gearbeitet, sich in Kolonialvereinen engagiert und Straßen zu Ehren von Kolonial-Akteuren benannt.
Der Vortrag lädt ein, sich mit der Geschichte des Kolonialismus als Teil der Geschichte des Kreises Herford kritisch auseinander zu setzen und schlägt einen Bogen zu kolonialen Kontinuitäten heute.
Referentin:
Dr. Barbara Frey, "Arbeitskreis Bielefeld postkolonial", beschäftigt sich mit regionalgeschichtlichen Aspekten des Kolonialismus. Sie bietet Stadtführungen auf kolonialen Spuren an und ist Mitherausgeberin des Bandes "Koloniale Welten in Westfalen" (Paderborn 2021).
Veranstalterin:
Fachstelle NRWeltoffen: Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Kreis Herford.
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Pressespiegel überregional
Der Tagesspiegel Online, 19.05.2021:
Rassistische Attacken / Deutlicher Rückgang bei Angriffen auf Geflüchtete
Jüdische Allgemeine Online, 19.05.2021:
Sicherheitslage / Rabbiner besorgt über Sicherheit von Juden in Deutschland
Bayerischer Rundfunk, 19.05.2021:
Interner Streit bei der AfD: Aufstand gegen den Landesvorstand
Neue Westfälische, 19.05.2021:
Verdacht gegen Ermittler im Fall Attila Hildmann
Der Tagesspiegel Online, 19.05.2021:
Gefahr von Corona-Infektionen / Polizei verbietet große Querdenker-Demos am Wochenende in Berlin
Der Tagesspiegel Online, 19.05.2021:
Verfassungsschutz stuft 28 als rechtsextrem ein / Bundesweit mehr als 2.700 Corona-Demos seit August 2020
die tageszeitung Online, 19.05.2021:
AfD Berlin bekommt Landes-Grundstück / Parteitag unterm Zelt
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Mittwoch, 19. Mai 2021
Am 18. Mai 2021 stimmte der Rat der Stadt Bünde dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Die Linke (vom 12. April 2021), zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" zu.
Am 5. Mai 2021 stimmte der Verkehrsausschuss der Stadt Bünde, dem Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Die Linke (vom 12. April 2021), zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" zu.
Am 27. April 2021 luden die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke im Rat der Stadt Bünde zur Diskussion mit Barbara Frey, Ottmar Holtz, zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" ein.
Am 19. April 2021 legte die Bürgermeisterin der Stadt Bünde einen Beschlussvorschlag zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" (Sitzungen: Verkehrsausschuss am 5. - sowie des Rat am 18. Mai 2021) vor.
Am 12. April 2021 forderten die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD sowie Die Linke (im Rat der Stadt Bünde) in einem - gemeinsamen - Antrag die Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" in Bünde.
Am 13. September 2020 erzielte die Partei "AfD" bei der Ratswahl in der Stadt Bünde 6,08 Prozent (1.161 Stimmen) - erreichte über die Reserveliste mit Vitalij Kaiser, Heiko Schröder sowie Heidi Ludwig drei Sitze.
Am 4. November 1944 wurde die Jüdin Franziska Spiegel (6. Mai 1905) von SS-Männern, im Hückerholz in der Nähe von Spenge, hingerichtet (Halsschuss), auf ihren Rücken war der Zettel "Sie war Jüdin" geheftet.
Am 18. Mai 2021 fand vor dem - Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart -, ein weiterer Verhandlungstag, im Verfahren gegen die Angeklagten der terroristischen Vereinigung "Gruppe S." - statt.
Am 11. Mai 2021 fand vor dem - Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart -, ein weiterer Verhandlungstag, im Verfahren gegen die Angeklagten der terroristischen Vereinigung "Gruppe S." - statt.
Am 6. Mai 2021 durchsuchen Polizeikräfte in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen sowie Thüringen Wohnungen sowie andere Räumlichkeiten mutmaßlicher weiterer Mitglieder der terroristischen"Gruppe S.".
Am 27. April 2021 fand vor dem - Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart - ein weiterer Verhandlungstag, im Verfahren gegen die Angeklagten der terroristischen Vereinigung "Gruppe S." - statt.
Am 14. April 2021 fand vor dem - Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart - ein weiterer Verhandlungstag, im Verfahren gegen die Angeklagten der terroristischen Vereinigung "Gruppe S." - statt.
Am 13. April 2021 wurde beim OLG Stuttgart der Prozess gegen die terroristische Vereinigung "Gruppe S.", auch gegen die Akteure Thomas Niemann (einer der Haupttäter) und Markus Krüper aus Minden eröffnet.
Am 4. November 2020 hat die Bundesanwaltschaft vor dem Staatsschutzsenat des OLG Stuttgart Anklage, gegen "elf mutmaßliche Mitglieder" - so wie "einen mutmaßlichen Unterstützer" der "Gruppe S.", erhoben.
Am 13. Juli 2020 wurde der am 14. Februar 2020 in Porta Westfalica - wegen mutmaßlicher Unterstützung der terroristischen Vereinigung "Gruppe S." - verhaftete Ulf Rösener tot in der JVA Dortmund aufgefunden.
Am 14. Februar 2020 wurden zwölf Neonazis der in Alfdorf gegründeten "Gruppe S." beziehungsweise "Der harte Kern", dabei Thomas Niemann, Markus Krüper, Minden; Ulf Rösener aus Porta Westfalica, verhaftet.
Seit dem 12. Mai 2021 beschützt die Kreispolizeibehörde Minden-Lübbecke nach Übergriffen in NRW, rund um die Uhr die Synagoge der Jüdischen Kultusgemeinde Minden wie auch die Alte Synagoge Petershagen.
Am 16. Mai 2021 wurden auf einer Anti-Israel-Kundgebung ("Die zionistische Politik ist schuld") in Herford mit mehr als zweihundert Teilnehmenden antisemitische Stereotype, Vorurteile und Feindbilder verbreitet.
Am 14. Mai 2021 nahm die mit Antisemitismus-Vorwürfen behaftete nordrhein-westfälische Sprecherin der Partei "Die Linke" - Inge Höger - vorderst an der Anti-Israel-"Mahnwache", am Alten Markt in Herford, teil.
Am 14. Mai 2021 fand in Herford am Alten Markt eine "Mahnwache" - der "Gruppe für Menschenrechte und Demokratie" (Gabi Bieberstein) gegen die "israelische Besatzung" - "Vertreibung der Palästinenser", statt.
Am 19. Mai 2021 fanden in Detmold Kundgebungen und "Spaziergänge" von Pandemie-Leugnenden, der Initiative "Lippe für Freiheit, Frieden und menschliches Miteinander", mit gesamt 16 Teilnehmenden statt.
Am 17. Mai 2021 wurde bekannt, dass in der Innenstadt von Gütersloh drei, für die jüdischen Bürgerinnen Erika und Else Plaut, sowie Sophie Meinberg verlegten Stolpersteine, mit blauer Farbe angesprüht wurden.
Am 19. Mai 2021 fand in Paderborn mit zwei Tatverdächtigen eine antisemitische Straftat - "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" - nach 166 StGB - statt.
https://buende.ratsinfomanagement.net
www.gruene-buende.de/2021/04/16/der-general-muss-weg-gruene-linke-und-spd-stellen-antrag-auf-umbenennung
www.afdbuende.de - "Jusos Bünde & Antifaschist¬*innen für Deutschland"
www.facebook.com/9NovemberBuende
www.hücker-aschen.de/html/franziska_spiegel.htm
www.mobile-beratung-nrw.de
www.synagoge-petershagen.de
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www.gcjz-minden.de
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www.gegenrechts.info
www.hiergeblieben.de
www.facebook.com/B%C3%BCndnis-gegen-Rechts-im-Kreis-G%C3%BCtersloh-424624995037921
www.guetersloh.de/de/leben-in-guetersloh/stadtportrait/stadtgeschichte/juedische-gemeinde.php
www.vielfalt-lieben.de
www.buendnisdemokratietoleranz.wordpress.com
www.bgr-paderborn.de
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Westfalen-Blatt Online, 19.05.2021:
"Massenmörder" verschwindet von Bündes Straßenkarte
Westfalen-Blatt Online, 19.05.2021:
Lettow-Vorbeck-Straße wird umbenannt
Neue Westfälische - Bünder Tageblatt, 19.05.2021:
Franziska-Spiegel-Stein: Politik diskutiert über Umgestaltung
Neue Westfälische Online, 19.05.2021:
Plante die "Gruppe S." einen Anschlag auf eine Moschee in Bielefeld?
Mindener Tageblatt, 19.05.2021:
Trauer um die Opfer
Neue Westfälische, 19.05.2021:
Nahost-Demos spalten Muslime
Westfalen-Blatt / Zeitung für Gütersloh, 19.05.2021:
Stolpersteine mit Farbe beschmiert
Westfalen-Blatt, 19.05.2021:
Stolpersteine geschändet
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Westfalen-Blatt Online, 19.05.2021:
"Massenmörder" verschwindet von Bündes Straßenkarte
19.05.2021 - 19.26 Uhr
Ratsmehrheit für Umbenennung - AfD-Frau sorgt für Eklat - Wer trägt die Kosten?
Bünde. Der umstrittene Reichswehr-General Paul von Lettow-Vorbeck (1870 - 1964) hat als Namensgeber einer Straße in Bünde ausgedient. Mit einer am Ende doch deutlichen Mehrheit hat der Stadtrat der von SPD, Grünen und Linken beantragten Umwidmung zugestimmt. Bei einer emotionalen Debatte im Vorfeld des Votums sorgt AfD-Frau Heidi Ludwig für einen Eklat.
Von Daniel Salmon
Der Verkehrsausschuss hatte das Thema schon behandelt und dem Rat die Umbenennung empfohlen. Und eigentlich sind sämtliche Argumente der Befürworter und Gegner der Umbenennung schon vor der Eröffnung des Tagesordnungspunktes am Dienstagabend hinlänglich bekannt und ausgetauscht . Und zweifellos steht für die meisten Ratsmitglieder fest, dass Lettow-Vorbecks Taten im damaligen Deutsch-Südwestafrika zu verurteilen sind. Es steht mittlerweile in den Geschichtsbüchern, dass der Kolonialoffizier als Kompaniechef der deutschen Schutztruppe von 1904 bis 1906 maßgeblich am Völkermord an den Herero und den Nama teilgenommen hatte. Von seinen afrikanischen Hilfstruppen war der später nach Ostafrika versetzte Lettow-Vorbeck als "der Herr, der unser Leichentuch schneidert", betitelt worden.
AfD-Ratsfrau Heidi Ludwig meint aber: "Zur damaligen Zeit war er ein Held." Als einer der Zuhörer daraufhin in den Saal ruft: "Ein Massenmörder war er", entgegnet die Ludwig: "Nein, war er nicht. Er hat Befehle ausgeführt." Die übrigen Mitglieder des Stadtparlaments reagieren mit Empörung. Bürgermeisterin Susanne Rutenkröger (SPD) schreitet ein. Sie ruft: "Zurück zur Sache." Erst nach dieser Mahnung geht‘s wieder etwas gesitteter zu.
"Ich bin schockiert, dass sich jemand hinstellt und sagt, Lettow-Vorbeck sei nur ein Befehlsempfänger gewesen", greift Kai Unzicker (SPD) den Wortbeitrag der AfD-Frau nochmals auf. Gleichwohl sei er dankbar, dass zumindest vonseiten der CDU, UWG und FDP niemand bestreite, dass der Reichswehr-General ein Schuft gewesen sei. "Ich bin dankbar, dass wir einen gemeinsamen moralischen Kompass haben, auch wenn wir unterschiedliche Schlüsse in der Sache ziehen", erklärt Unzicker weiter.
Denn für die UWG betont Fraktionschef Jörn Döring, dass es wichtiger sei, über die Person Lettow-Vorbeck und seine Missetaten aufzuklären als seinen Namen einfach auszuradieren. Seine weitere Befürchtung: Nach der einen angestrebten Umbenennung des ersten kritischen Straßennamens könnten weitere folgen. Er nennt die Carl-Diem- und die Bodelschwinghstraße als Beispiele. Zudem fordert er eine pragmatische Lösung für die Anwohner der Straße und das dortige Finanzamt, auf die durch die Umwidmung Kosten zukommen, die laut Döring von der Stadt übernommen werden sollten: "Dabei geht es nicht nur um die Änderung von Personalausweisen, sondern um einen Wust von Dokumenten. Wir bestellen es, wir bezahlen es."
Dörings Fraktionskollege Norbert Darnauer sieht in der geplanten Umbenennung nur die Bestrebungen einiger weniger: "Mehr 40.000 Bünder Bürger interessiert das gar nicht, höchstens die Anlieger." Auch Vitali Kaiser (AfD) betont: "Mich haben Leute gefragt, ob wir im Rathaus keine größeren Probleme hätten, als die Umbenennung von Straßen."
Arndt Settnik (Grüne) erklärt mit Blick auf Lettow-Vorbecks Vita: "Er war sicher kein Nazi. Man kann ihn nicht in die gleiche Schublade stecken. Aber er steht im gleichen Giftschrank. Auf dem steht: Antisemitismus, Nationalismus, Rassismus, Verbrechen gegen die Menschlichkeit." Der Offizier habe an einem brutalen Krieg mitgewirkt und habe 300.000 Menschen auf dem Gewissen. "Nach so einem Menschen darf keine Straße in Bünde mehr benannt werden", so Settnik weiter. Ernst Tilly (FDP) pflichtet ihm bei: "Solche Leute darf man nicht ehren."
Letztlich sind der Worte genug gewechselt. Nach der Abstimmung - 26 Ratsleute sind für die Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße, 15 dagegen, acht enthalten sich - brandet Applaus auf.
Entscheidung zu Namensfindung vertagt
Zwar soll die Lettow-Vorbeck-Straße umbenannt werden, doch der Prozess um eine neue Namensfindung und eine von der UWG angeregte Kostenübernahme der damit verbundenen Aufwendungen für die Anlieger werden die Bünder Politik noch etwas beschäftigen. Denn eigentlich sollte über beide Punkte bereits in der Ratssitzung entschieden werden. Doch die Angelegenheit wurde vertagt und an den Verkehrsausschuss verwiesen. Bürgermeisterin Rutenkröger sagte zu, dass die Verwaltung bis dahin entsprechende Daten liefert.
Laut Bündes Rechtsrätin Henriette König wäre es durchaus denkbar, dass die Stadt die Kosten der Anwohner übernimmt, die nachweislich mit der Umbenennung der Straße zu tun haben. "Aber ist das noch mit den Grundsätzen wirtschaftlicher Haushaltsführung vereinbar? Wir wissen nicht, welche Summe auf uns zukommt", erklärte sie den Ratsmitgliedern.
Für Martin Schuster (CDU) ist hingegen wichtig, dass man einen Diskurs einleitet, der zu einem neutralen neuen Straßennamen führt, welcher von der Bevölkerung akzeptiert wird. Norbert Darnauer (UWG) wiederholte seine Forderung von vor drei Jahren, als die Umwidmung der Lettow-Vorbeck-Straße zuletzt im Raum stand: "Wir sollten Straßen künftig nur nach Blumen benennen."
Bildunterschrift: Der Stadtrat hat mehrheitlich für eine Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße votiert.
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Westfalen-Blatt Online, 19.05.2021:
Lettow-Vorbeck-Straße wird umbenannt
19.05.2021 - 09.00 Uhr
Mehrheit des Bünder Stadtrats stimmt für Namensänderung - Heidi Ludwig (AfD) sorgt für Eklat
Bünde. Die Lettow-Vorbeck-Straße in Bünde wird umbenannt. Das hat der Stadtrat jetzt mehrheitlich entschieden.
Von Daniel Salmon
Für einen Eklat in der Sitzung am Dienstagabend sorgt AfD-Frau Heidi Ludwig. "Zur damaligen Zeit war er ein Held", sagt Ludwig über den umstrittenen Kolonialoffizier , der maßgeblich am Völkermord an den Nama und Herero (1904 bis 1908) beteiligt war.
Als einer der Zuhörer daraufhin in den Saal ruft: "Ein Massenmörder war er", entgegnet die Ratsfrau: "Nein, war er nicht. Er hat Befehle ausgeübt." Die übrigen Mitglieder des Stadtparlaments reagieren mit Empörung. Bürgermeisterin Susanne Rutenkröger (SPD) schreitet ein: "Zurück zur Sache."
Nach einer längeren Diskussion kommt es dann zur Abstimmung, die Lettow-Vorbecks Ende als Namensgeber einer Straße in der Elsestadt besiegelt. Unklar ist allerdings, wann sein Name endgültig von den Schildern verschwindet. Denn zunächst muss ein Verfahren für die Neubenennung der Straße gefunden werden.
(Ausführlicher Bericht folgt)
Bildunterschrift: Die Lettow-Vorbeck-Straße in Bünde wird künftig nicht mehr nach dem umstrittenen Kolonialoffizier benannt sein.
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Neue Westfälische - Bünder Tageblatt, 19.05.2021:
Franziska-Spiegel-Stein: Politik diskutiert über Umgestaltung
Die Bünder Jüdin wurde 1944 im Hückerholz von SS-Leuten kaltblütig erschossen / Der Kulturausschuss der Stadt Spenge beschäftigt sich jetzt damit, wie das Mahnmal würdiger gestaltet werden kann
Ekkehard Wind
Spenge / Bünde. Er steht etwas versteckt in einem kleinen Waldstück, nicht weit entfernt vom Hücker Moor: der Gedenkstein für Franziska Spiegel. Das Mahnmal will die Erinnerung an die jüdische Frau wachhalten, die hoffte, in der ländlichen Provinz sicher zu sein vor dem NS-Terror - hoffte, dem Holocaust entkommen zu können, überleben zu können bis zum Kriegsende.
Doch es kam anders: Rund ein halbes Jahr vor Ende des Krieges, am 4. November 1944, standen SS-Leute vor der Tür des Kottens in Werfen, in dem Franziska Spiegel mit ihrem Mann Gottfried und ihrem Sohn Rolf lebte. Die Nazi-Schergen führten sie ab, trieben sie vor sich her nach Spenge ins Hückerholz und richteten sie kaltblütig hin. Auf ihrem Rücken hinterließen ihre Mörder einen Zettel. Darauf stand nur ein Satz: "Sie war eine Jüdin."
Mit dem Gedenkstein für Franziska Spiegel und dessen Umgestaltung befasst sich nun der Spenger Kulturausschuss in seiner heutigen Sitzung. Denn über den Zustand des Mahnmals hat sich die Partei "Die Linke" beklagt. Anlass für den Kulturausschuss, sich mit dem Thema zu befassen.
Von SS-Männern kurz vor Kriegsende ermordet
Nach Angaben der Stadtverwaltung hatte die Spenger Gesamtschule einst eine Patenschaft zur Pflege des Steins übernommen. Es habe sich aber herausgestellt, dass diese Pflege im Rahmen des Schulunterrichts nicht geleistet werden könne.
Wegen seiner Lage im Wald, nahe am Franziska-Spiegel-Weg, weise der Stein regelmäßig Grünverfärbungen auf. Und da die Gedenkstätte bislang über keine Abgrenzung oder Einfriedung verfüge, wirkten abgestellte LED-Kerzen und Kränze immer etwas unaufgeräumt.
Der Gedenkstein liege in einer natürlichen Umgebung, weshalb dort keine baulichen Maßnahmen erfolgten sollten, rät die Stadtverwaltung. Seine bisherige Gestalt und Charakteristik sollten erhalten bleiben. Dennoch solle durch ein paar Maßnahmen ein ordentliches und gepflegtes Gesamtbild entstehen.
Um den Stein herum und besonders im vorderen Teil soll eine Einfriedung aus Steinen erstellt werden. In diesem Ring könnten künftig Kränze und Blumen abgelegt werden. Die Arbeiten soll der städtische Bauhof übernehmen.
Neu ist: Der Kreisheimatverein hat unlängst eine Steele mit einem QR-Code aufgestellt. Nach dem Scannen des Codes kann der Besucher etwas über das Leben und die Ermordung Franziska Spiegels erfahren. Genau dies hatte auch die Partei Die Linke gefordert: Sie hatte sich für einen intermedialen Zugang zu historischen Quellen im Internet mit Hilfe eines QR-Codes per Smartphone ausgesprochen.
Bildunterschrift: Der Gedenkstein für Franziska Spiegel, die 1944 ermordet wurde.
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Neue Westfälische Online, 19.05.2021:
Plante die "Gruppe S." einen Anschlag auf eine Moschee in Bielefeld?
19.05.2021 - 11.55 Uhr
Fast alle Teilnehmer eines Treffens in Minden im Februar 2020 sollen Waffen bestellt haben - auch die beiden angeklagten Gastgeber aus Minden.
Stuttgart / Bielefeld / Minden (dpa/groe). Erneut bringt die Corona-Pandemie die Planung des großen Terror-Prozesses gegen die mutmaßlich rechtsextremistische "Gruppe S." in Stuttgart durcheinander. In einer Justizvollzugsanstalt habe sich ein weiteres Mal ein Bediensteter oder Häftling mit dem Corona-Virus angesteckt, teilte das Oberlandesgericht mit. Deshalb werde der Hauptverhandlungstermin an diesem Mittwoch im Staatsschutzverfahren aufgehoben.
Vor Gericht stehen insgesamt elf mutmaßliche Mitglieder und ein mutmaßlicher Unterstützer der rechtsterroristischen Vereinigung "Gruppe S.", darunter zwei Männer aus Minden.
Benannt nach ihrem mutmaßlichen Rädelsführer Werner S., der aus dem Raum Augsburg stammt, soll die Gruppe Waffen gehortet und Anschläge geplant haben. Der Anklage zufolge wollten die Männer Moscheen überfallen und Muslime töten, um "bürgerkriegsähnliche Zustände" auszulösen.
Anschlag auf Großmoschee verworfen
Bei der Verhandlung am Dienstag stand Paul U. im Mittelpunkt. Er ist Kronzeuge, aber auch Angeklagter. Einen Tag nach einem Treffen der Gruppe in Minden Anfang Februar 2020 hatte er die Polizei mit Informationen beliefert. Die Anfänge seiner Verhöre wurden am Dienstag vor Gericht als Video vorgespielt.
Daraus gehe hervor, dass bei dem Treffen zunächst eine Großmoschee in Köln ins Auge gefasst worden sei, berichtet der WDR. Wegen der großen Polizeipräsenz in der Millionenstadt habe man das verworfen und mittelgroße Städte ins Auge gefasst.
Als erstes Beispiel sei laut den Aussagen des Angeklagten Paul U. Bielefeld ins Spiel gebracht worden, berichtet der WDR. Fast alle Teilnehmer hätten Waffen bestellt - auch die beiden Mindener Gastgeber des Treffens, Thomas N. und Markus K.
Abgehörte Telefongespräche zwischen Werner S. und den Mitglieder der Gruppe gaben einen Einblick in die Rollen der einzelnen Angeklagten, so der WDR. So soll sich der Mindener Thomas N. zur Mitfinanzierung eines Rückzugsortes der Gruppe in Süddeutschland bereit erklärt haben.
Von den zwölf Angeklagten, die am 14. Februar 2020 festgenommen worden waren, sitzen elf in Untersuchungshaft, einer befindet sich auf freiem Fuß. Verhandlungstermine sind bis Mitte 2022 angesetzt.
Bildunterschrift: Einige der Angeklagten sitzen kurz vor Beginn des Prozesses gegen die "Gruppe S." in einem Saal im Oberlandesgericht Stuttgart-Stammheim.
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Mindener Tageblatt, 19.05.2021:
Trauer um die Opfer
Polizei schützt Mindener Synagoge
Minden (mt/och). Zwischen Israel und dem Gazastreifen eskaliert die Gewalt. In Deutschland gab es daraufhin Proteste, mit teils antiisraelischen, aber auch antisemitischen Äußerungen. In einigen Städten wurden Synagogen angegriffen.
Das veranlasst den Vorstand der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (GCJZ) Minden zu einer Stellungnahme: "Mit Bestürzung sehen wir die Bilder aus Israel und den palästinensischen Gebieten. Wir trauern um alle Opfer und unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer dieser andauernden Gewalt."
Leider sei diese Gewalt inzwischen auch in Deutschland angekommen, heißt es weiter. "Diesen Terror, der erneut undifferenziert und kollektiv Jüdinnen und Juden hier vor Ort für Ereignisse in Israel in Haftung nimmt und damit eine zutiefst antisemitische Haltung offenbart, lehnen wir entschieden ab."
Ein positives Zeichen sei jedoch, dass jemand an das Tor zur Mindener Synagoge Rosen zum Zeichen der Solidarität gehängt habe.
Die GCJZ hoffe auf eine baldige Entspannung der Lage durch "das Stoppen der terroristischen Raketen-Angriffe auf Israel". Langfristig hoffe die GCJZ auf weitere multilaterale Abkommen im Nahen Osten mit Israel, um den Friedensprozess voranzubringen.
Die Jüdische Gemeinde selber möchte sich nicht zu der aktuellen Lage äußern. Solidarisch mit der Gemeinde erklärt sich auch die Wählervereinigung "Wir für Minden". Die Ausschreitungen in mehreren deutschen Städten kritisiert sie scharf: "Wir sind in Gedanken bei der Jüdischen Gemeinde in Minden und hoffen, dass uns solche Ausschreitungen in Minden erspart bleiben."
Rosen als Zeichen der Solidarität an den Zaun gehängt
Seit dem 12. Mai wird die Mindener Synagoge rund um die Uhr von der Polizei beschützt. Das bestätigt Pressesprecher Ralf Steinmeyer. Die Polizei habe Kontakt zu den Verantwortlichen der Gemeinde aufgenommen, mit denen sie ohnehin in ständigem Austausch stehe. Das habe sich über die Jahre sehr bewährt.
Proteste gegen die israelische Politik habe es in Minden nach Kenntnis der Polizei bislang nicht gegeben. Allerdings hätten vergangenen Mittwoch rund 200 überwiegend türkischstämmige Personen in Espelkamp protestiert.
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Neue Westfälische, 19.05.2021:
Nahost-Demos spalten Muslime
Wie tief sind antisemitische Erzählungen in die muslimische Mitte eingesickert? / Die Demos der vergangenen Tage stoßen auch in Moschee-Gemeinden auf Kritik
Florian Pfitzner
Bielefeld. Über die kuriose Einschätzung des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD), wonach die Gewaltausbrüche bei den jüngsten israelfeindlichen Demonstrationen von "erlebnisorientierten" Männern ausgegangen seien, grübelt Nihat Köse eine Weile. "Also, erlebnisorientiert", murmelt er, "ich weiß ja nicht". Die Entscheidung, sich den Versammlungen anzuschließen, hätten Menschen mit türkischen oder arabischen Wurzeln aus ganz unterschiedlichen Motiven gefällt. "Da waren sicher Leute dabei, die aus Hass dahingegangen sind." Und ja, sagt Köse dann doch: "Andere hatten vielleicht wirklich Langeweile."
Nihat Köse ist Integrationsratsvorsitzender im lippischen Detmold, außerdem steht er dem Islamischen Kommunikationszentrum in der Stadt vor, lange hat er auf Landesebene für Moschee-Gemeinden gesprochen. In seiner Gemeinde geht es wegen des Nahost-Konflikts manchmal hoch her. "Die Erstürmung der Al-Aksa-Moschee durch israelische Sicherheitskräfte im Ramadan war schon sehr traumatisierend für Muslime", sagt Köse. Viele wollten deshalb "ihre Stimme gegen diese Ungerechtigkeit erheben".
In Herford hielten so ungefähr 200 Menschen eine "Mahnwache für ein freies Palästina" ab. Köse fuhr hin, hörte zu, ging durch die Reihen. Er traf überwiegend auf legitime Positionen, sagt er. Man kritisierte die israelische Regierungspolitik, der Ton war weitgehend gemäßigt. Weder wurde "Kindermörder Israel" gerufen noch "Frauenmörder Israel" noch, wie vorher in Gelsenkirchen, "Scheiß Juden".
Problematische Parolen las er allerdings auf Pappschildern. "Israel, wie viele Kinder hast Du heute getötet?", stand auf einem. Aus Köses Sicht ist die Grenze damit längst überquert. "Die Gegner des Antisemitismus sollten begreifen, was da heißt." In der "Gemengelage von Meinungen" bei solchen Versammlungen seien "sehr viele Vorurteile in der Luft, auch Dummheit".
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hatte die jüngsten Entgleisungen gegen Menschen jüdischen Glaubens verurteilt. "Wer unter dem Vorwand von Kritik an Israel Synagogen und Juden angreift, hat jedes Recht auf Solidarität verwirkt", schrieb Mazyek in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Mazyek wandte sich gegen die "widerlichen Attacken auf unsere jüdischen Mitbürger". Wer Rassismus beklage, selbst aber antisemitischen Hass verbreite, "verliert alle Glaubwürdigkeit".
In Niedersachsen haben jüdische, palästinensische und muslimische Gemeinden, unter anderem Ditib, mit einem religionsübergreifenden Friedensappell ein Zeichen für ein Ende der Gewalt gesetzt. Man wolle "nicht hinnehmen, dass in Deutschland judenfeindliche Parolen skandiert, israelische Fahnen verbrannt und Synagogen angegriffen und Juden bedroht werden", sagte Michael Fürst, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) versicherte, konsequent gegen antisemitische Gewalt vorzugehen. Kanzlerin Angela Merkel sprach in der Sitzung der CDU / CSU-Bundestagsfraktion von null Toleranz, wenn jemand israelische Fahnen verbrenne und Synagogen angreife. Auch die muslimischen und türkischen Verbände sollten ihren Einfluss geltend machen. In Nordrhein-Westfalen war die Ditib vorerst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
In dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Herford-Detmold, Matitjahu Kellig, hat Nihat Köse einen Freund gefunden, mit dem er gemeinsam für all jene Werte wirbt, die von Politikern oft im Mund geführt werden: Respekt, Toleranz, Menschenwürde. "Es gab Anschläge auf Moscheen, es gab Anschläge auf Synagogen - unseren Glaubensgemeinschaften wird in Deutschland immer wieder Gewalt angedroht", sagt Köse. "Wenn nun irgendein Chaot einen Juden angreifen will, muss er erst mal an mir vorbei."
Bildunterschrift: "Israel, wie viele Kinder hast Du heute getötet?", steht auf einem Pappschild bei einer Mahnwache in Herford. Aus Sicht von Nihat Köse (kl. Bild) ist die Grenze damit überschritten.
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Westfalen-Blatt / Zeitung für Gütersloh, 19.05.2021:
Stolpersteine mit Farbe beschmiert
Staatsschutz ermittelt
Gütersloh (din). An der Feldstraße auf Höhe des Dreiecksplatzes hat jemand drei Stolpersteine, die an deportierte und ermordete jüdische Mitbürgerinnen erinnern, mit blauer Farbe besprüht. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. "Zu Ermittlungsschritten wird aus taktischen Gründen keine Auskunft gegeben. Gleiches gilt zu Verdachtsmomenten bei diesem frühen Stadium der Ermittlungen", teilte der Staatsschutz am Dienstag auf Nachfrage mit. Die Stolpersteine erinnern an Erika und Else Plaut sowie Sophie Meinberg, die in einem Haus an der Feldstraße gewohnt hatten, verschleppt wurden und in den Ghettos Warschau und Theresienstadt zu Tode kamen. Ein Zeuge hatte den Frevel am Montag der Polizei gemeldet. In Gütersloh gibt es nach Angaben der Stadt an 17 Stellen insgesamt 44 Stolpersteine zum Gedenken an jüdische Mitbürger.
Auf Nachfrage erklärte der Staatsschutz: "Es liegen keine konkreten Anhaltspunkte für einen Zusammenhang der Beschädigung an den Stolpersteinen mit den Pro-Palästina-Demos und antisemitischen Vorfällen vom Wochenende vor." Auf Grund der politischen Gesamtsituation könne ein Zusammenhang jedoch nicht ausgeschlossen werden. Dem Polizeilichen Staatsschutz seien im April in Gütersloh drei Fälle mit antisemitischen Straftaten bekannt geworden. Aufkleber mit dem Davidstern und der Aufschrift "ungeimpft" seien an Bäckerei-Filialen festgestellt worden. "Ein Zusammenhang mit dem Palästina-Konflikt kann für diese Fälle ausgeschlossen werden", heißt es.
Wann die Stolpersteine, die der Künstler Gunter Demnig verlegt hatte, beschmiert wurden, weiß die Polizei laut Sprecherin Katharina Felsch nicht. An anderen Stellen des Gedenkens an jüdische Mitbürger wie an der Daltropstraße und auf Friedhöfen seien keine Beschädigungen festgestellt worden. Die Polizei widme den Orten aus gegebenem Anlass erhöhte Aufmerksamkeit. Der Staatsschutz bittet um Hinweise unter 0521 / 5450. Die Stadt will die Stolpersteine in Kürze reinigen lassen.
Bildunterschrift: Die Stolpersteine bestehen aus Messing und erinnern an deportierte und ermordete ehemalige jüdische Mitbürger. Erika und Else Plaut sowie Sophie Meinberg wohnten in einem Haus an der Feldstraße, das Nationalsozialisten am Morgen des 10. November 1938 angezündet hatten.
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Westfalen-Blatt, 19.05.2021:
Stolpersteine geschändet
Gütersloh (WB/ca). Unbekannte haben in Gütersloh in der Feldstraße so genannte Stolpersteine aus Messing mit Farbe beschmiert. Die Inschriften in den Steinen erinnern an die von Nationalsozialisten ermordeten Gütersloher Juden Sophie Meinberg (*1864), Else Plaut (*1895) sowie das Kind Erika Plaut (*1930), die hier gewohnt hatten.
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