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1 Veranstaltung - Nachrichten ,
13.05.2021 :
Tages-Chronologie von Donnerstag, 13. Mai 2021
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Veranstaltungskalender:
- Donnerstag, 13. Mai 2021 von 18.00 bis 18.30 Uhr -
Stille Mahnwache mit dem Motto: Wir stehen auf gegen Antisemitismus!
Veranstaltungsort:
Vor der
Synagoge Beit Tikwa
Detmolder Straße 107
33604 Bielefeld
www.juedische-gemeinde-bielefeld.de
Die aktuellen Ereignisse in Israel haben zu antisemitischen Äußerungen und Anfeindungen gegenüber jüdischen Menschen und Übergriffen auf jüdische Einrichtungen geführt. Vor allem in den "Sozialen" Medien findet teilweise offener Antisemitismus statt.
Wir nehmen das zum Anlass, um ein deutliches Zeichen der Solidarität zu setzen. Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts veranstaltet eine stille Mahnwache unter dem Motto "Wir stehen auf gegen Antisemitismus!" vor der Synagoge. Wir rufen alle Bielefelderinnen und Bielefelder auf, daran teilzunehmen. Angesichts der jüngsten Übergriffe auf jüdische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen möchte das Bielefelder Bündnis gegen Rechts seine Solidarität mit allen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zeigen.
Bitte kommt zahlreich, tragt FFP2-Masken und haltet euch an die geltenden Hygiene-Vorschriften!
Veranstalterin: Bielefeld stellt sich quer - Bündnis gegen Rechts
www.bielefeldstelltsichquer.wordpress.com
www.facebook.com/BielefeldStelltSichQuer
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Pressespiegel überregional
Jüdische Allgemeine Online, 13.05.2021:
Polizei ermittelt Tatverdächtigen nach antisemitischen Vorfällen in Gelsenkirchen
tagesschau.de, 13.05.2021:
Attacken auf Synagogen / "Antisemitischer Hass ist eine Schande"
Westfalen-Blatt, 13./14.05.2021:
Synagogen attackiert / Taten in Münster und Bonn - Laschet verurteilt Angriffe
Jüdische Allgemeine Online, 13.05.2021:
Gelsenkirchen / Polizei stoppt antisemitischen Demonstrationszug
Westfalen-Blatt, 13./14.05.2021:
AfD darf Halle nutzen
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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Donnerstag, 13. Mai 2021
Am 18. Mai 2021 berät der Rat der Stadt Bünde einen Beschlussvorschlag (Sitzungsvorlage 127/2021) der Bürgermeisterin Susanne Rutenkröger vom 19. April 2021 zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße".
Am 5. Mai 2021 stimmte der Verkehrsausschuss der Stadt Bünde, dem Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Die Linke (vom 12. April 2021), zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" zu.
Am 27. April 2021 luden die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke im Rat der Stadt Bünde zur Diskussion mit Barbara Frey, Ottmar Holtz, zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" ein.
Am 19. April 2021 legte die Bürgermeisterin der Stadt Bünde einen Beschlussvorschlag zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" (Sitzungen: Verkehrsausschuss am 5. - sowie des Rat am 18. Mai 2021) vor.
Am 12. April 2021 forderten die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD sowie Die Linke (im Rat der Stadt Bünde) in einem - gemeinsamen - Antrag die Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" in Bünde.
Am 27. Mai 2021 laden der Literaturkreis: "Haus unter den Linden" und das Kuratorium Erinnern Forschen Gedenken e.V., zur Online-Lesung, zum Gedenken an den Tag der Bücherverbrennung, am 10. Mai 1933.
Am 16. Mai 2021 bietet das Kreismuseum Wewelsburg online Einblicke in die Geschichte jüdischen Lebens im Paderborner Land - im Rahmen des Themenjahres "1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" - an.
Am 12. Mai 2021 zeigte die Kreispolizeibehörde - nach diversen vorhergehenden Angriffen auf nordrhein-westfälische Synagogen - Präsenz in Herford vor der Synagoge der Jüdischen Gemeinde Herford-Detmold.
Am 20. Mai 2021 referiert Publizist Michael Girke in einem Online-Vortrag, im "Daniel-Pöppelmann-Haus", Herford, in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule im Kreis Herford, zum Thema: "rechte Philosophie".
Am 13. Mai 2021 rief "Bielefeld stellt sich quer - Bündnis gegen Rechts" von 18.00 bis 18.30 Uhr, zu einer Mahnwache - unter dem Motto "Wir stehen auf gegen Antisemitismus!" - vor der Synagoge Beit Tikwa auf.
Am 11. Mai 2021 informierte Radio Hochstift exklusiv - dass die Staatsanwaltschaft Paderborn, gegen drei Ärztinnen, Ärzte aus der Stadt Paderborn - in zwölf Verfahren, wegen gefälschter Masken-Atteste ermittelt.
Am 21. April 2021 berichtete Radio Hochstift, dass die Staatsanwaltschaft Paderborn, in noch 19 Verfahren gegen sieben Ärztinnen sowie Ärzte aus dem Kreis Paderborn wegen gefälschter Masken-Atteste ermittelt.
Am 16. April 2021 berichtete der Westdeutsche Rundfunk, dass die Staatsanwaltschaft Paderborn - gegen insgesamt 16 Ärztinnen und Ärzte aus dem Kreis Paderborn - wegen gefälschter Masken-Atteste ermittelt.
Am 28. Dezember 2020 schrieb der WDR, dass die Kreispolizeibehörde in Paderborn gegen mehrere Ärzte ermittele, die falsche Atteste, für Mitwirkende an Corona-leugnenden Demonstrationen ausgestellt haben.
https://buende.ratsinfomanagement.net
www.gruene-buende.de/2021/04/16/der-general-muss-weg-gruene-linke-und-spd-stellen-antrag-auf-umbenennung
www.kuratorium-herford.de
www.youtu.be/Wqbd_8yZn-g
www.wewelsburg.de
www.instagram.com/kreismuseum_wewelsburg
www.jg-hf-dt.de
www.poeppelmannhaus.de
www.vhsimkreisherford.de
www.juedische-gemeinde-bielefeld.de
www.bielefeldstelltsichquer.wordpress.com
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www.vielfalt-lieben.de
buendnisdemokratietoleranz.wordpress.com
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Artikel-Einträge in der Datenbank:
Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 13./14.05.2021:
Eine Steve-Jobs-Straße für Bünde?
Neue Westfälische - Herforder Kreisanzeiger, 13./14.05.2021:
Gedenken an die Bücherverbrennung
Westfalen-Blatt / Westfälisches Volksblatt, 13./14.05.2021:
Online-Angebote im Kreismuseum
Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 13./14.05.2021:
Polizei vor Synagoge
Neue Westfälische - Herforder Kreisanzeiger, 13./14.05.2021:
Polizei verstärkt Präsenz vor der Synagoge
Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 13./14.05.2021:
Girke spricht über "rechte Philosophie"
Neue Westfälische - Herforder Kreisanzeiger, 13./14.05.2021:
Gibt es rechte Philosophie?
Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 13./14.05.2021:
Besonderer Schutz für die Synagoge
Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 13./14.05.2021:
Mahnwache vor der Synagoge
Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 13./14.05.2021:
CDU verurteilt Angriffe auf Israel
Westfalen-Blatt, 13./14.05.2021:
Zwei Patientenakten beschlagnahmt
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Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 13./14.05.2021:
Eine Steve-Jobs-Straße für Bünde?
WB-Leser machen Vorschläge wie die Lettow-Vorbeck-Straße nach einer Umbenennung künftig heißen könnte
Bünde (WB/sal). Noch ist die Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße nicht in trockenen Tüchern, die Entscheidung des Stadtrates steht noch aus. Doch die Zustimmung des Gremiums dürfte als sicher gelten. Aber wie könnte die Straße künftig heißen? Einige WB-Leser haben der Bünder Redaktion ihre Ideen zugesandt.
Dass der umstrittene Reichswehr-General bald nicht mehr als Namensgeber für die Straße, an der auch das Bünder Finanzamt steht, herhalten wird, dürfte als ziemlich sicher gelten. Im Verkehrsausschuss hatte der Antrag für eine Umwidmung, den SPD, Grüne und Linke gemeinsam gestellt hatten, eine Mehrheit bekommen. Im Rat - hier verfügen die drei Fraktionen über die meisten Stimmen - dürfte das Votum ähnlich ausfallen. Im Anschluss wollen die Antragsteller dann in einer öffentlichen Diskussion nach einer neuen Bezeichnung für die Lettow-Vorbeck-Straße suchen.
Die Bezeichnung Tabakstraße würde jedenfalls gut zur Stadtgeschichte passen
Nach einem Aufruf dieser Zeitung haben sich einige Leser schon so ihre Gedanken zu dem Thema gemacht. Dabei haben auch Bürger anderer Kommunen Vorschläge eingereicht. So regt Karl-Hermann Killmer aus Hiddenhausen an, die Opfer zu würdigen, die auf das Konto des Kolonial-Offiziers Paul von Lettow-Vorbeck gehen. Dieser war nämlich im damaligen Deutsch-Südwestafrika maßgeblich an der Niederschlagung des Aufstandes der Volksgruppen der Nama und Herero beteiligt. "Daher sollte man die Straße Hererostraße nennen", meint Killmer.
Otto Beckmann hat eher eine pragmatische Lösung in der Sache im Sinn. Er meint: "Mein Vorschlag für die Umbenennung wäre Elsestraße - in Verlängerung der bisherigen Elsestraße."
Auf jeden Fall interessant ist der Vorschlag, den Sebastian Dornemann eingesandt hat. Er fragt: "Wie wäre es, die Straße nach dem Apple-Gründer und IT-Visionär Steve Jobs zu benennen?"
Eine Anliegerin der Lettow-Vorbeck-Straße bringt eine Idee ein, die gut zur Bünder Stadtgeschichte passen würde: Tabakstraße "Wenn ich schon meine Adresse überall neu bekannt geben muss, dann sollte man bitte einen Namen nehmen, den ich nicht ständig buchstabieren muss", findet Inge Brünger-Mylius.
Thematisch daran angelehnt dürfte ein weiterer potenzieller neuer Name sein, den eine Leserin an diese Zeitung gemailt hat: Zigarrenstraße.
Haben Sie, liebe Leser, noch weitere Ideen für einen mögliche Neubenennung der Straße? Dann schicke Sie gerne eine Mail an:
buende@westfalen-blatt.de
Bildunterschrift: Sollte Steve Jobs im Falle einer Umwidmung der Lettow-Vorbeck-Straße neuer Namensgeber werden?
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Neue Westfälische - Herforder Kreisanzeiger, 13./14.05.2021:
Gedenken an die Bücherverbrennung
Herford. Am 10. Mai 1933 war der Tag der Bücherverbrennung. Mehr als 250 Autoren wurden vom nationalsozialistischen Regime ausgegrenzt, verboten, zur Emigration gezwungen oder teilweise bis zum Tode drangsaliert. Eine dieser Autorinnen war die Jüdin Vicki Baum. Aus Anlass des Gedenktages wird Dirk Strehl ihre Novelle "Jape im Warenhaus" lesen. Die Online-Lesung findet am 27. Mai um 19 Uhr statt und wird auf YouTube zu sehen sein. Zum Zeitpunkt der Veranstaltung abrufbar unter: www.youtu.be/ Wqbd_8yZn-g.
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Westfalen-Blatt / Westfälisches Volksblatt, 13./14.05.2021:
Online-Angebote im Kreismuseum
Mitmach-Aktion und Vortrag am Sonntag
Wewelsburg (WV). Der Internationale Museumstag findet unter dem Motto #MuseenEntdecken am Sonntag, 16. Mai, statt. Das Kreismuseum Wewelsburg beteiligt sich digital an diesem Tag mit Aktionen auf www.wewelsburg.de und auf Instagram@kreismuseum_wewelsburg.
Welche spannenden Exponate verbergen sich hinter den Bildern in Makroaufnahme und wo befinden sich diese im Museum? "Es sind oft die kleinen Dinge, die interessante Geschichten erzählen. Das alles wollen wir sichtbar machen", wirbt Museumsleiterin Kirsten John-Stucke für den Tag. Bei Mitmach-Aktionen können Preise gewonnen werden.
"Reinklicken lohnt sich", betont Kirsten John-Stucke. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, einen 360-Grad-Rundgang durch den Anbau der ehemaligen Häftlingsküche des KZ Niederhagen zu machen und sich die Bauspuren anzuschauen. Den Link zum Rundgang finden Interessierte auf der Startseite von www.wewelsburg.de.
Ebenfalls am Sonntag, 16. Mai, um 15 Uhr bietet das Kreismuseum Wewelsburg einen Auszug aus dem ursprünglich geplanten Themenrundgang zur jüdischen Geschichte als Online-Vortrag an. Ausgewählte Stationen in den beiden Museumsabteilungen, dem Historischen Museum des Hochstifts Paderborn und der Erinnerungs- und Gedenkstätte Wewelsburg 1933 - 1945 bilden die Ausgangspunkte. Der digitale Vortrag bietet darüber hinaus spannende Einblicke in die Geschichte des jüdischen Lebens im Paderborner Land an Hand von Ausstellungsobjekten und Dokumenten.
Der Online-Vortrag wird mit Microsoft Teams durchgeführt. Eine Anmeldung mit Vor- und Nachname sowie E-Mail-Adresse ist ab sofort möglich per E-Mail an service@wewelsburg.de oder telefonisch unter 02955 / 76220. Nach der Anmeldung wird der Zugangslink per E-Mail verschickt, mit dem an der Veranstaltung teilgenommen werden kann.
Hintergrund: Das Kreismuseum Wewelsburg beteiligt sich am Themenjahr "2021: 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" mit verschiedenen Veranstaltungen und Bildungsangeboten. Das Paderborner Land ist mit seiner jüdischen Geschichte ebenso verbunden wie mit dem jüdischen Leben in der Gegenwart.
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Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 13./14.05.2021:
Polizei vor Synagoge
Nach Zwischenfällen in Bonn und Münster
Herford (HK/ram). Nachdem am Dienstagabend vor Synagogen in Bonn und Münster israelische Flaggen verbrannt worden sind, zeigte am Mittwoch die Polizei in Herford vor der Synagoge in der Komturstraße Präsenz. Ein Polizeiwagen war direkt vor dem Eingang der Herforder Synagoge postiert worden. Der aufflammende Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hatte offenbar dazu geführt, dass sich am Dienstagabend in Münster eine etwa 15-köpfige Gruppe vor der dortigen Synagoge versammelt hatte und eine israelische Flagge in Brand gesteckt worden war. Die Polizei konnte 13 Tatverdächtige ermitteln. In Bonn war der Eingang zur Synagoge mit Steinen beschädigt worden. In beiden Fällen ermittelt der Staatsschutz.
Bildunterschrift: Ein Polizeiauto hat sich am Mittwochmittag vor der Herforder Synagoge postiert. Am Dienstagabend kam es vor Synagogen in Bonn und Münster zu Zwischenfällen.
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Neue Westfälische - Herforder Kreisanzeiger, 13./14.05.2021:
Polizei verstärkt Präsenz vor der Synagoge
Hintergrund sind Übergriffe an jüdischen Gotteshäusern in Bonn, Düsseldorf und Münster
Jobst Lüdeking
Herford. Die Herforder Polizei hat den Schutz der Synagoge an der Komturstraße wieder verstärkt. Erneut sind permanent Beamte als Standposten vor dem Gotteshaus im Einsatz. Die Polizei reagiert damit auf Übergriffe an Synagogen in Bonn, Düsseldorf und Münster. Dort waren israelische Flaggen verbrannt worden. Konkrete Hinweise auf Gefährdungen gebe es in Herford nicht, teilte die Behörde mit.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse an den Synagogen in Nordrhein-Westfalen hatte Innenminister Herbert Reul angeordnet, die polizeilichen Maßnahmen zu verstärken. Mittlerweile ermittelt der Staatsschutz zu den Vorfällen an jüdischen Einrichtungen im Rheinland und Westfalen. Die Polizei hat bislang 13 Tatverdächtige ermittelt und davon drei Personen festgenommen, so das Innenministerium.
Immer wieder, wenn etwa der Konflikt im Nahen Osten - wie etwa im Jahr 2014 - aufflammt, müssen die Gotteshäuser geschützt werden, da die Gefahr besteht, dass es dort zu Übergriffen kommen könnte.
Herford hat seit Jahren eine salafistische Szene, die derzeit aber nicht öffentlich präsent ist.
Bildunterschrift: Streifenwagen der Herforder Polizei stehen vor der Herforder Synagoge.
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Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 13./14.05.2021:
Girke spricht über "rechte Philosophie"
Herford (HK). Der Publizist Michael Girke wird sich am Donnerstag, 20. Mai, ab 19 Uhr in der Philosophier-Lust-Reihe des Städtischen Museums und der VHS mit dem Thema "rechte Philosophie" beschäftigen. Oft wurde und wird angenommen, der Faschismus der 1920er- bis 1940er-Jahre baue auf Emotionen und Vorurteilen auf, sei in erster Linie ein Wahngebilde. Und auch Hannah Arendts berühmt gewordene Kennzeichnung "Banalität des Bösen" besagt im Grunde, dass die Menschheitsverbrechen des NS von gedankenarmen Funktionsträgern, sprich: dummen Kerlen ausgeführt worden seien. Ist das wirklich so oder steckt hinter den als "rechts" gekennzeichneten Anschauungen eine ernstzunehmende Philosophie? Oder noch zugespitzter gefragt: Trägt die Philosophie Mitschuld, hat sie den nationalsozialistischen Terror gedanklich vorbereitet? Anmeldungen zu der Online-Veranstaltung nimmt die VHS bis zum 19. Mai an: www.vhsimkreisherford.de. Informationen auch unter www.poeppelmannhaus.de.
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Neue Westfälische - Herforder Kreisanzeiger, 13./14.05.2021:
Gibt es rechte Philosophie?
Herford. Der Publizist Michael Girke wird sich am Donnerstag, 20. Mai, um 19 Uhr in der Philosophier-Lust-Reihe des Städtischen Museums und der Volkshochschule mit dem Thema "rechte Philosophie" beschäftigen. Steckt hinter den als "rechts" gekennzeichneten Anschauungen eine ernstzunehmende Philosophie? Dieser Fragen wird nachgegangen in einer Online-Veranstaltung der VHS. Anmeldung erforderlich bis Mittwoch, 19. Mai, unter: www.vhsimkreisherford.de.
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Neue Westfälische - Bielefelder Tageblatt, 13./14.05.2021:
Besonderer Schutz für die Synagoge
Brennende Davidstern-Flaggen in Münster / Die CDU fordert "Aufstehen für jüdische Mitbürger"
Bielefeld (jr). Die Krise im Palästina-Israel-Konflikt hat längst Deutschland erreicht. Vor Synagogen in Münster, Bonn und Düsseldorf haben Unbekannte israelische Flaggen und Flaggen mit Davidstern angezündet. In Berlin wurde der Eingang einer Synagoge mit Steinen beworfen. Der Staatsschutz ermittelt.
Auch in Bielefeld hat die Polizei die politische Lage in Nahost im Auge. Der Schutz der Bielefelder Synagoge an der Detmolder Straße wird aktuell noch intensiver und regelmäßiger von Streifenteams bewacht, hieß es aus dem Kreis der Jüdischen Gemeinde.
Polizeisprecher Michael Kötter betont: "Wir nehmen keine Stellung zum Personaleinsatz und Objektschutz vor der Synagoge." Bekanntermaßen sei die Polizei aber ohnehin seit dem antisemitischen Anschlag von Hanau dauerhaft vor der Synagoge präsent. Die Polizei habe die aktuelle politische Lage im Blick und bewerte diese immer wieder neu. Dazu stehe die Polizeibehörde im Austausch mit der Jüdischen Gemeinde.
Die CDU Bielefeld verurteilt in einer Mitteilung den fortwährenden Raketenbeschuss auf Ziele in Israel von Seiten der radikalislamischen Hamas. "Wir stehen an der Seite unserer israelischen Freunde und verurteilen das skrupellose Vorgehen der Terroristen scharf", sagt CDU-Chef Andreas Rüther: "Keine noch so schwierige Konfliktlage rechtfertigt das Vorgehen gegen rein zivile Ziele. Wir müssen uns dem Terror entschieden entgegenstellen. Bei den Bildern aus Münster und Berlin bekommt man eine Gänsehaut." Dem Antisemitismus dürfe "nie wieder auch nur der kleinste Raum gegeben werden", so CDU-Geschäftsführer Simon Lange.
Rüther fordert, den jüdischen Gedenkort an der Turnerstraße und die Synagoge vor solchen Übergriffen zu schützen. "Deshalb müssen wir jetzt gemeinsam aufstehen gegen jede Form von Gewalt und Ausgrenzung und uns an die Seite unserer Verbündeten stellen."
Das Bielefelder "Bündnis gegen Rechts" ruft am heutigen Donnerstag von 18 bis 18.30 Uhr alle Bielefelder zu einer stillen Mahnwache auf vor der Synagoge an der Detmolder Straße 107 - unter dem Motto "Wir stehen auf gegen Antisemitismus!".
Bildunterschrift: Die Polizei schützt die Bielefelder Synagoge an der Detmolder Straße mit einem Streifenwagen.
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Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 13./14.05.2021:
Mahnwache vor der Synagoge
Bielefeld (WB). Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts veranstaltet an diesem Donnerstag von 18 bis 18.30 Uhr eine stille Mahnwache unter dem Motto "Wir stehen auf gegen Antisemitismus" vor der Synagoge an der Detmolder Straße 107. Das Bündnis ruft die Bielefelder auf, daran teilzunehmen. Angesichts der jüngsten Übergriffe auf jüdische Einrichtungen in NRW möchte das Bielefelder Bündnis gegen Rechts seine Solidarität mit allen jüdischen Mitbürgern zeigen.
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Westfalen-Blatt / Bielefelder Zeitung, 13./14.05.2021:
CDU verurteilt Angriffe auf Israel
Aufruf zum Schutz der Synagoge
Bielefeld (WB/peb). Die Bielefelder CDU verurteilt den fortwährenden Raketenbeschuss auf Ziele in Israel von Seiten der radikalislamischen Hamas.
Die terroristische Vereinigung führe massive Raketenangriffe gegen Zivilisten in Tel Aviv, heißt es in einer Stellungnahme. CDU-Vorsitzender Andreas Rüther: "Keine noch so schwierige Konfliktlage rechtfertigt das Vorgehen gegen rein zivile Ziele. Wir müssen uns dem Terror entschieden entgegenstellen."
Die CDU nimmt Bezug auch auf Übergriffe auf das jüdische Leben in Deutschland im Zuge der Auseinandersetzungen im Nahen Osten. "In Münster brennen Flaggen mit Davidstern, in Berlin werden Synagogen mit Steinen beworfen; bei diesen Bildern bekommt man eine Gänsehaut. Dem Antisemitismus darf in Deutschland nie wieder auch nur der kleinste Raum gegeben werden", so CDU-Geschäftsführer Simon Lange. Andreas Rüther: "Unsere jüdischen Mitbürger in Bielefeld, der Gedenkort in der Turnerstraße und unsere Synagoge sind vor solchen Übergriffen zu schützen. Deshalb müssen wir jetzt gemeinsam aufstehen gegen jede Form von Gewalt und Ausgrenzung und uns an die Seite unserer Verbündeten stellen."
Vor der Synagoge an der Detmolder Straße zeigte auch die Polizei am Mittwoch mit einem Streifenwagen Präsenz. "Wir haben die Situation im Blick", sagte Polizeisprecher Michael Kötter. Ohnehin stehe man im ständigen Austausch mit der Jüdischen Gemeinde, um mögliche Gefahrenlagen zu beraten.
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Westfalen-Blatt, 13./14.05.2021:
Zwei Patientenakten beschlagnahmt
Gefälligkeitsatteste? Ermittlungen gegen HNO-Ärztin
Von Christian Althoff
Paderborn (WB). Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Paderborn haben Polizisten in der Praxis einer HNO-Ärztin Patientenakten beschlagnahmt. Betroffen sind die Unterlagen eines Mannes (72) aus Altenbeken und einer Frau (58) aus Paderborn.
Die HNO-Ärztin hatte den beiden im vergangenen Jahr Atteste ausgestellt, in denen es sinngemäß heißt, dass die Patienten aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Maske tragen könnten. Die Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben im Fall der Ärztin Anhaltspunkte dafür, dass es sich um Gefälligkeitsatteste handeln könnte. "Deshalb wollen wir an Hand der Patientenakten schauen, ob die Krankheitsbilder die Atteste rechtfertigen", sagte Oberstaatsanwalt Ralf Meyer am Mittwoch. Möglicherweise werde ein medizinischer Gutachter mit der Klärung der Frage beauftragt.
Die Ärztin ist eine von vielen, gegen die in Paderborn Verfahren wegen mutmaßlich unzulässiger Atteste eingeleitet wurden. Insgesamt landeten bisher 39 Anzeigen gegen Mediziner bei der Staatsanwaltschaft, sieben wurden an andere Staatsanwaltschaften abgegeben. Von den 32 übrig gebliebenen Verfahren wurden inzwischen 20 eingestellt. Die noch offenen zwölf Verfahren richten sich gegen drei Ärztinnen und Ärzte, darunter die HNO-Medizinerin, bei der die Akten beschlagnahmt wurden.
Die Patientin, deren Unterlagen jetzt bei der Ermittlungsbehörde liegen, sagte am Mittwoch: "Mir wurde ein Hirntumor entfernt, und zwar durch die Nase. Seit der Operation fällt mir das Atmen schwerer. Deshalb hat mir die HNO-Ärztin das Masken-Attest ausgestellt." Die Ärztin sei "verzweifelt und verängstigt" gewesen, nachdem die Polizei bei ihr gewesen sei. "Das ist meiner Meinung nach keine Frau, die Gefälligkeitsatteste ausstellt."
Die Paderborner Polizei steht auf dem Standpunkt, in Masken-befreienden Attesten müsse eine Diagnose stehen, und schreibt Anzeigen, wenn keine Krankheit aufgeführt ist. Zwar hat das NRW-Gesundheitsministerium längst klargestellt, dass Atteste nach der Corona-Schutzverordnung keine Diagnose enthalten müssen, doch bleibt die Paderborner Polizei bei ihrer Linie und weist zum Beispiel Anmelder von Demonstrationen darauf hin, dass sie Atteste ohne aufgeführte Diagnose nicht akzeptiere.
"Die Situation bei uns ist schon etwas speziell", sagt eine Paderbornerin, die ein Masken-befreiendes Attest besitzt. "Ich gehe jeden Mittwoch ohne Maske auf den Markt. Wenn der Sicherheitsdienst oder das Ordnungsamt mein Attest kontrollieren, hat es noch nie Probleme gegeben. Nur wenn Polizisten mich überprüfen, gibt es jedes Mal Stress."
Innerhalb der Ärzteschaft ist umstritten, ob wirklich jedes Masken-befreiende Attest nötig ist. Dr. Ralf-Dieter Schipmann ist Chefarzt der Klinik Martinusquelle in Bad Lippspringe, einer der größten Reha-Kliniken für Lungenkranke in Deutschland. Er lässt nur Lungenkranke mit Mund-Nase-Maske ins Krankenhaus. "Es sind wirklich nur ganz wenige Menschen, für die vielleicht eine Masken-Befreiung in Frage kommt", sagt er. "Ich denke an Menschen, bei denen eine Maske vielleicht eine Panikstörung auslöst." Andere gewichtige Gründe sieht der Arzt nicht. Studien mit Ärzten, die an der Lungenkrankheit COPD litten, hätten ergeben, dass diese Masken hinsichtlich der eingeatmeten Sauerstoffmenge und des ausgeatmeten Kohlendioxids unbedenklich seien. "Mann sollte nicht vergessen, dass Chirurgen und Orthopäden oft stundenlang im Schweiße ihres Angesichts mit den Masken operieren, ohne dass es Probleme gibt."
Bildunterschrift: Die Corona-Schutzverordnung ermöglicht es in NRW, sich von der Masken-Pflicht befreien zu lassen.
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