Nachrichten , 05.05.2021 :

Tages-Chronologie von Mittwoch, 5. Mai 2021

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Pressespiegel überregional


Jüdische Allgemeine Online, 05.05.2021:
Schoa-Gedenken / Weltweites Treffen zum Jahrestag der Befreiung

MiGAZIN, 05.05.2021:
Höchststand rechter Straftaten / Seehofer sieht "klare Verrohungstendenzen"

MiGAZIN, 05.05.2021:
Statistik für 2020 / Opferberatungsstellen registrieren 1.322 rechte Angriffe

MiGAZIN, 05.05.2021:
"Noch viele Fragen offen" / Tatverdächtiger im Fall der "NSU 2.0"-Drohschreiben verhaftet

Blick nach Rechts, 05.05.2021:
Landvolk schafft rechte Verbindung

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Mittwoch, 5. Mai 2021


Am 8. Mai 2021 laden Ortsverband sowie Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen - zu einem Online-Vortrag mit Stadtarchivarin Stefanie Hillebrand - über die Einzelschicksale hinter den verlegten Stolpersteinen ein.

Am 18. Mai 2021 berät der Rat der Stadt Bünde einen Beschlussvorschlag (Sitzungsvorlage 127/2021) der Bürgermeisterin Susanne Rutenkröger vom 19. April 2021 zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße".

Am 5. Mai 2021 stimmte der Verkehrsausschuss der Stadt Bünde, dem Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Die Linke (vom 12. April 2021), zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" zu.

Am 27. April 2021 luden die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke im Rat der Stadt Bünde zur Diskussion mit Barbara Frey, Ottmar Holtz, zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" ein.

Am 19. April 2021 legte die Bürgermeisterin der Stadt Bünde einen Beschlussvorschlag zur Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" (Sitzungen: Verkehrsausschuss am 5. - sowie des Rat am 18. Mai 2021) vor.

Am 12. April 2021 forderten die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD sowie Die Linke (im Rat der Stadt Bünde) in einem - gemeinsamen - Antrag die Umbenennung der "Lettow-Vorbeck-Straße" in Bünde.

Am 3. Oktober 1935 zog in die Herforder Estorff-Kaserne das 1. Bataillon des Infanterie-Regiments 58, 6. Infanterie-Division, ID, Großverband der Wehrmacht, ein, Regimentskommandeur war Oberst von Döhren.

Für den 9. Mai 2021 ist, von 14.00 bis 16.00 Uhr, am ZOB-Rietberg ein "Spaziergang für Grundrechte" als "OWL Treff "BiLiPaRi"", unter dem Motto "Mit Mutti gegen "Mutti"" ("Kommt mit eurer Mutti") angekündigt.

Am 5. Mai 2021 legten Mitglieder der "Alternative für Deutschland" vor den Amtsgerichten Minden, Lemgo, Bad Oeynhausen sowie Herford - "Rosen für die Freiheit" - in "Solidarität mit dem Weimarer Richter" - ab.

Am 1. Mai 2021 berichtete das "Mindener Tageblatt" über einen in Minden praktizierenden Zahnarzt - der auf seiner "Facebook"-Seite zum Beispiel "Masken als Folter", Deutschland als "faschistisch" bezeichnete.

Am 10. Mai 2021 berät der Integrationsrat der Gemeinde Hiddenhausen die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (27. April 2021), über selbsternannte "Reichsbürger", "Selbstverwalter" in Hiddenhausen.

Am 7. Mai 2021 lädt der Arbeitskreis gegen Nazis - Horn-Bad Meinberg zu einem virtuellen Monatstreffen: Stammtisch-Parolen, Antiziganismus-Referat, Wanderung Walk und Talk und Mitgliederversammlung ein.

Am 4. Mai 2021 gab die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft bekannt, gegen Elmar Johannwerner (aus Borgentreich) Anklage als möglichen Verkäufer der Tatwaffe im Mordfall Walter Lübcke erhoben zu haben.

Am 18. Dezember 2020 berichtete der NDR, dass das bei Hans-Dieter Runde am 13., 14. November 2019 in Amshausen entdeckte Waffen-, Sprengstoffdepot im Bezug zu den Mordfall Lübcke-Ermittlungen stand.

Am 9. Dezember 2020 befasste sich der Rechtsausschuss des Landtags NRW mit den Ermittlungen gegen Elmar Johannwerner aus Borgentreich, wegen fahrlässiger Tötung und Verstoßes gegen das Waffengesetz.

Am 9. Dezember 2020 berichtete die NRW-Landesregierung, im Rechtsausschuss des Landtags NRW - 67. Sitzung - zu dem Tagesordnungspunkt - "Führt eine Spur im Mordfall Lübcke nach Nordrhein-Westfalen?".

Am 7. Dezember 2020 teilte das Ministerium der Justiz von NRW mit - dass die Ermittlungen gegen Elmar Johannwerner: fahrlässige Tötung und Verstoß gegen das Waffengesetz, noch nicht abgeschlossen seien.

Am 10. Juli 2020 informierte der Generalbundesanwalt, das Verfahren (Fahrlässige Tötung, Verstoß gegen das Waffengesetz) gegen Elmar Johannwerner an die Staatsanwaltschaft Paderborn abgegeben zu haben.

In dem erst am 27. Januar 2020 veröffentlichten BGH-Beschluss vom 15. Januar 2020 zur Aufhebung des Haftbefehls gegen Elmar Johannwerner ist dieser der "Beihilfe zum Mord ( ... ) nicht dringend verdächtig".

Am 19. Juli 2019 stufte das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen - Neonazi - Elmar Johannwerner, aus Borgentreich (Kreis Höxter) als "Gefährder" aus dem Bereich "politisch motivierte Kriminalität - rechts" ein.

Am 24. Juni 2020 gab der Generalbundesanwalt die Ermittlungen gegen Elmar Johannwerner, Vorwürfe der fahrlässigen Tötung - sowie Verstoßes gegen das Waffengesetz - an die Staatsanwaltschaft Paderborn ab.

Am 15. Januar 2020 hob der Bundesgerichtshof beim Mordfall Walter Lübcke ohne öffentliche Begründung den Haftbefehl, gegen den mutmaßlichen Tatwaffen-Verkäufer, Elmar Johannwerner aus Borgentreich, auf.

Am 13. und 14. November 2019 fand im Zusammenhang mit den Ermittlungen im Mordfall Lübcke (Elmar Johannwerner, Borgentreich) bei Hans-Dieter Runde, Amshausen, eine Razzia (Waffen, Sprengstoff) statt.

Am 27. Juni 2019 wurde nach dem Mord-Geständnis von Stephan Ernst (an Walter Lübcke) in Borgentreich der mutmaßliche Tatwaffe-Verkäufer Elmar Johannwerner, "Facebook"-"Favorit": "NPD Sachsen", verhaftet.

Am 4. Mai 2021 wurde die Erhebung "Die Suszeptibilität von Jugendlichen für Antisemitismus im Gangsta-Rap und Möglichkeiten der Prävention" der Universität Bielefeld, des IPSOS-Forschungsinstitut vorgestellt.


www.jüdische-gemeinden.de/index.php/gemeinden/a-b/316-bad-oeynhausen-nordrhein-westfalen

www.stolpersteine-badoeynhausen.de

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Stolpersteine_in_Bad_Oeynhausen

www.badoeynhausen.de/kultur-sport-freizeit/kultur/stadtarchiv

https://buende.ratsinfomanagement.net

www.gruene-buende.de/2021/04/16/der-general-muss-weg-gruene-linke-und-spd-stellen-antrag-auf-umbenennung

www.archive.nrw.de/kommunalarchiv-herford

www.twitter.com/recherchekolle1

www.minden-luebbecke.de/Service/Integration/NRWeltoffen

www.facebook.com/pages/category/Personal-Blog/Mindentr%C3%A4gtmaske-107983864488651

www.facebook.com/MindenGegenRechts

www.lap-minden.de

www.gegenrechts.info

https://hiddenhausen.ratsinfomanagement.net

www.gegenrechts.info

www.arbeitskreis-gegen-nazis.de

www.facebook.com/agn.hbm

www.demokratie-und-toleranz-hx.de

www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/erziehungswissenschaft/zpi/projekte/antisemitismus-gangsta-rap

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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Neue Westfälische - Bad Oeynhausener Kurier, 05.05.2021:
Stolpersteine gegen das Vergessen

Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 05.05.2021:
Was tun mit Wehrmachts-Stein?

Neue Westfälische - Bad Oeynhausener Kurier, 05.05.2021:
Kollegen distanzieren sich von Zahnarzt

Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 05.05.2021:
Reichsbürger in Hiddenhausen?

Lippische Landes-Zeitung, 05.05.2021:
Arbeitskreis gegen Nazis tagt

Neue Westfälische / Kreiszeitung für Höxter und Warburg, 05.05.2021:
Waffen-Verkäufer nun doch vor Gericht

Neue Westfälische, 05.05.2021:
Anklage gegen Waffen-Verkäufer

Westfalen-Blatt, 05.05.2021:
Mord an Walter Lübcke: Prozess um Tatwaffe

Neue Westfälische, 05.05.2021:
Studie über Antisemitismus in Rap-Musik

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Neue Westfälische - Bad Oeynhausener Kurier, 05.05.2021:

Stolpersteine gegen das Vergessen

Online-Vortrag am 8. Mai / Jahrestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs

Bad Oeynhausen (nw). Die Grünen in Bad Oeynhausen laden zu einem Online-Vortrag am Samstag, 8. Mai, um 15 Uhr, über unsere jüdischen Mitbürger im Faschismus bis 1945 ein. Stefanie Hillebrand, die Stadtarchivarin der Stadt Bad Oeynhausen, wird in dem rund einstündigen Vortrag über die jeweiligen Einzelschicksale berichten.

Wo lebten sie in Bad Oeynhausen, wer waren sie und was geschah mit ihnen? Im Anschluss daran wird es eine Diskussionsrunde mit den interessierten Gästen geben. Die Veranstaltung wird auf Grund der aktuellen Situation selbstverständlich online stattfinden. Der Link zur Veranstaltung ist etwa eine Stunde vor Beginn auf der Homepage www.gruene-badoeynhausen.de live geschaltet. Eine besondere Software ist zur Teilnahme nicht erforderlich. Eine kurze Anleitung findet sich bereits jetzt auf der Seite. Die Grünen freuen sich auf zahlreiche Gäste! Eine besondere Anmeldung unter info@gruene-badoeynhausen.de ist nicht unbedingt erforderlich aber gerne gesehen.

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Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 05.05.2021:

Was tun mit Wehrmachts-Stein?

Ein alter Findling auf dem Hammersmith-Gelände wirft Fragen auf - SEH im Gespräch mit Kommunalarchiv

Von Niklas Gohrbandt

Herford (HK). Nachdem das Herforder Kreisblatt am 17. März über die geplanten Umbaumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Wentworth- und Hammersmith-Kasernen berichtete, hat sich ein Leser anonym bei der Redaktion gemeldet, der früher als Bundeswehr-Reservist in eben jener Einrichtung mit den britischen Soldaten trainiert hatte.

Sein Anliegen galt einem Stein, der unter der Turmuhr der ehemaligen Kaserne lag, die Teil der Berichterstattung war, und einer der früher dort stationierten Einheit gewidmet war. Bei genauerer Betrachtung stellte sich heraus, dass der besagte Stein keiner britischen Einheit, sondern einer der Wehrmacht galt. Die Turmuhr soll versetzt und in das neue Baukonzept integriert werden. Aber wohin dann mit dem Stein? Und warum liegt er überhaupt dort? 1935 hatte Nazi-Deutschland mit dem Versailler Vertrag gebrochen, der die Armee auf 100.000 Mann beschränkte. Stattdessen wurde aufgerüstet. Als die Wehrmacht ins Leben gerufen wurde, sollten auch in Herford Soldaten stationiert werden.

Also wurden auf dem Stiftberg drei Kasernen-Gelände gebaut. In die Estorff-Kaserne zwischen Vlothoer Straße und dem Stiftskamp und benannt nach General von Estorff, dessen Soldaten im Ersten Weltkrieg in Herford stationiert waren, zogen am 3. Oktober Soldaten vom I. Bataillon des Infanterieregiments 58 ein. Der Findling ist ihnen gewidmet. Heute ist er ein Zeugnis, wie eng die Herforder Geschichte von 1935 bis 1945 mit der Geschichte der Wehrmacht verknüpft ist.

Die Herforder Soldaten wurden der 6. Infanterie-Division der Wehrmacht zugeordnet. Als der Zweite Weltkrieg begann, kämpften sie zunächst während des Westfeldzuges 1940 in Luxemburg und an der Somme in Frankreich. Beim anschließenden Überfall auf die Sowjetunion wurden sie der Heeresgruppe Mitte zugeordnet.

"Der Findling befindet sich auf dem Teil, der noch der Bima gehört."
Norbert Landshut (SEH)

Unter dem Decknamen "Operation Barbarossa" überfiel das Deutsche Reich im Juni 1941 die Sowjetunion. Die deutschen Soldaten rückten bis kurz vor Moskau vor, bis die Rote Armee sie dort im Winter 1941 abwehren und schließlich zurückdrängen konnte. Dabei und darüber hinaus verübten die SS und Wehrmachtssoldaten vielerorts Kriegsverbrechen, indem sie die Zivilbevölkerung für die deutsche Rüstungsindustrie versklavten, Lebensmittel raubten und bei ihrem Rückzug buchstäblich nur "verbrannte Erde" hinterließen.

Allein in Russland fielen zwischen 17 und 25 Millionen Einwohner der deutschen Aggression bis 1945 zum Opfer. Es stellt sich nun die Frage, wie im Rahmen der geplanten Umbaumaßnahmen mit ihrem Findling umgegangen werden soll.

Nach Einschätzung von Archivar Christoph Laue liegt historisches Quellenmaterial vor, mit dem sich untersuchen ließe, ob Herforder Soldaten tatsächlich an Kriegsverbrechen beteiligt waren. Selbst wenn diese Untersuchung nicht erfolgen sollte, ließe sich der Findling mit einer Tafel versehen, die über die Verbrechen der Wehrmacht im Allgemeinen aufklärt.

Aber wohin mit dem Findling? Laue schilderte die Möglichkeit, in Zukunft einen Raum auf einem der drei Kasernen-Gelände für die Geschichte des Areals einzurichten. Der Findling ließe sich dort mit einer besagten Tafel aufstellen.

Norbert Landshut, der Geschäftsführer der Stadtentwicklungsgesellschaft Herford (SEH), die für die Umbaumaßnahmen zuständig ist, teilte dem Herforder Kreisblatt dazu schriftlich mit, dass "derartige Elemente eines Ortes ( … ) für uns und für die Stadt selbstverständlich so zu bewerten [sind], dass man sie an geeigneter Stelle in der Zukunft verortet".

Allerdings läge der Findling auf dem Teil des Geländes, für den noch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) verantwortlich ist. Dementsprechend habe "die Hansestadt Herford auf den Findling keinen Anspruch", so Landshut. Die Stadtentwicklungsgesellschaft stehe wegen der Zukunft des Findlings in Kontakt mit dem Kommunalarchiv, also mit Christoph Laue.

Bildunterschrift: Der Findling liegt unter der Turmuhr der Hammersmith-Kaserne. Noch gehört dieser Teil des Geländes der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.

Bildunterschrift: Soldaten des Infanterieregiment 58 beim Verlassen der damaligen Estorff-Kaserne 1938.

Bildunterschrift: Im Zuge der Umgestaltung des Quartiers soll die Turmuhr einige Meter versetzt wieder aufgestellt werden.

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Neue Westfälische - Bad Oeynhausener Kurier, 05.05.2021:

Kollegen distanzieren sich von Zahnarzt

Mediziner kritisiert Corona-Schutzmaßnahmen und wähnt Deutschland als "faschistisch"

Lea Oetjen

Kreis Minden-Lübbecke. Die Liste ist lang - und wird immer länger. Eine Vielzahl von Zahnärztinnen und Zahnärzten aus dem Mindener Land distanziert sich mit Nachdruck von einem ihrer Kollegen. Der Mann war zuletzt immer wieder mit verschwörungserzählerischen Äußerungen zur Corona-Pandemie auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite aufgefallen. Die Redaktion hatte über seine Aussagen berichtet und ihn nach seiner Motivation gefragt. Im Beitrag sagte er: "Besondere Wertschätzung, Solidarität und Loyalität erfahre ich vor allem von meinen zahnärztlichen Kollegen." Es ist eine Aussage, die mehr als ein Dutzend verschiedener Zahnärzte der Region so nicht stehen lassen will. Anders als vom MT getitelt, sei es keine Gratwanderung, auf die sich der Mindener begeben habe - "es ist vielmehr ein Tanz auf der Rasierklinge", findet ein anderer Zahnarzt aus Minden.

Auf Grund einer Corona-Infektion habe er selbst eine Zeit im Krankenhaus behandelt werden müssen. "Ich empfinde es als unerträglich, in welcher Weise es diesem Kollegen seit Monaten gelingt, seine abstrusen Theorien ohne Gegenwehr zu verbreiten", betont er. Es sei sehr befremdlich, dass "der anonyme Kollege es sich erlaubt, von Wertschätzung, Loyalität und Solidarität seitens der Zahnärzteschaft zu sprechen. Diese Aussage ist nicht nur aus der Luft gegriffen, sie ist eine bodenlose Unverschämtheit", stellt der Mann klar, der nicht genannt werden möchte (Name ist der Redaktion bekannt). Er ist Mitglied im Verein zur Sicherung der Zahnärztlichen Versorgung (VSZV) Minden.

Auch dessen Vorsitzender findet deutliche Worte: "Ich kann und will mich auch gar nicht mit solchen Aussagen in irgendeiner Art solidarisieren", betont Dennis Becker. Seiner Meinung nach sei es nicht in Ordnung, "so einem Menschen eine solche Plattform zu geben". Er würde zwar respektieren, dass jeder seine eigene Meinung hat, "aber meine Kollegen und ich distanzieren uns klar davon. Da solidarisiert sich wirklich niemand von uns mit."

Die verschwörungsideologischen und querdenkerischen Aussagen des Kollegen würden einer ganzen Berufsgruppe immens schaden. "Dabei gibt es kaum einen Beruf, der momentan näher dran ist. Wir kämpfen jeden Tag an vorderster Front", betont Becker. Es sei nach den schwierigen vergangenen Monaten einfach nur frustrierend, die Sätze des Kollegen lesen zu müssen. "Nein, das geht so einfach nicht in Ordnung. Aber das Problem ist, dass es überhaupt keinen Zweck hat, mit diesen Querdenkern zu diskutieren. Da kommt man ja nie auf einen gemeinsamen Nenner", ist sich Becker sicher.

Akzeptieren oder gar tolerieren will er das Verhalten des Kollegen dennoch nicht. "Es ist ja schön und gut, dass der Herr keine Corona-Fälle mit schwerem Verlauf in der Familie oder im Bekanntenkreis gehabt hat. Aber es gibt inzwischen genug Menschen, die da ganz andere Geschichten erleben mussten." Die ohnehin schon hohen Hygiene-Standards in den Praxen seien noch einmal spürbar hochgeschraubt worden. "Wir mussten uns alle umorganisieren. Wir halten Abstand, tragen Maske. Und das machen wir gerne, um unsere Patienten, aber auch unser Personal zu schützen."

Um sich öffentlich von den Verschwörungserzählungen des Kollegen zu distanzieren, haben zahlreiche Zahnärzte eine gemeinsame Stellungnahme verfasst. Darin heißt es unter anderem: Der Kollege sei ihres Wissens nach "von keiner Kollegin und keinem Kollegen im Kreis unterstützt worden“ (was der betreffende Zahnarzt allerdings genau genommen auch nicht behauptet hatte, da er allgemein von "zahnärztlichen Kollegen" gesprochen hatte, ohne deren Wohnort näher zu benennen). Somit sei die Aussage, er erfahre besondere Wertschätzung und Solidarität aus den eigenen Reihen "diffamierend und falsch". "Humor und Satire ist an dieser Stelle angesichts auch in unserem Kreis an Corona sterbender Menschen bedauerlich, ja fast unerträglich." Die so empfundene Behauptung, dass sich Zahnärzte der Region mit Verschwörungstheorien und Corona-Leugnern solidarisieren, weisen die Zahnärzte zurück.

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Westfalen-Blatt / Herforder Kreisblatt, 05.05.2021:

Reichsbürger in Hiddenhausen?

Bündnisgrüne stellen Fragen an die Gemeinde - Thema im Integrationsrat

Hiddenhausen (HK/kop). Mit selbst ernannten "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" haben sich die Hiddenhauser Bündnisgrünen auseinandergesetzt und sechs Fragen an die Verwaltung gerichtet. Gleichzeitig steht die Anfrage auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Integrationsrates.

Folgende Fragen möchten die Bündnisgrünen beantwortet haben:

Sind Fälle von selbst ernannten "Reichsbürgern" oder "Selbstverwaltern" in Hiddenhausen bekannt und um wie viele Personen handelt es sich? Werden die Fälle zentral erfasst? Wenn nein, sind entsprechende Maßnahmen geplant? Wenn ja, in welcher Form geschieht dies? In welchen Bereichen kommt es zu Problemen (zum Beispiel Zahlung von Bußgeldern, Rückgabe von Personalausweisen) durch selbst ernannte "Reichsbürger" oder "Selbstverwalter"? Sollte dies tatsächlich so sein, bitten die Bündnisgrünen um Schilderung der Fälle. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für die Problematik der "Reichsbürger" oder "Selbstverwalter" zu sensibilisieren?

Wie wird mit entsprechenden Fällen verfahren - zum Beispiel Rückgabe von Ausweisdokumenten oder bei einer Weigerung Bußgelder zu begleichen? Wurden in der Vergangenheit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung durch selbst ernannte "Reichsbürger" oder "Selbstverwalter" bedroht oder unter Druck gesetzt?

Zum Hintergrund für diese Fragen schreibt Christos Zioudas, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen, unter anderem, dass die Problematik und Gefahr, die durch die selbst ernannten "Reichsbürger" und "Selbstverwalter" ausgehe, lange Zeit unterschätzt worden sei.

Einer breiten Öffentlichkeit sei das Phänomen erst durch die so genannten Querdenker-Demos und den "Sturm" auf das Reichstagsgebäude bekannt geworden.

"Sind Fälle von Reichsbürgern bekannt?"
Christos Zioudas

Das Bundesamt, so heißt es zum Hintergrund weiter, beobachte die Szene seit November 2016 und habe im Verfassungsschutzbericht 2016 festgestellt, dass "zu Reichsbürgern und Selbstverwaltern Gruppierungen und Einzelpersonen zählen, die aus unterschiedlichen Motiven die Existenz der Bundesrepublik Deutschland leugnen und deren Rechtssystem ablehnen". Die Bundeszentrale für politische Bildung habe die Szene in eine rechtsextreme und verschwörungstheoretische Gruppe eingeordnet. Die Ideologie werde als antisemitisch, geschichtsrevisionistisch und demokratiefeindlich bezeichnet. "Die Verwaltungen von Gemeinden, Landkreisen und Städten sind mit dem Problem der selbst ernannten Reichsbürger oder Selbstverwalter in vielseitiger Weise konfrontiert. Dabei werden häufig keine Abgaben, Steuern, Buß- oder Strafgelder gezahlt. Des Weiteren kommen Delikte wie beispielsweise das Fahren ohne Führerschein hinzu. Darüber hinaus werden Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung häufig beleidigt und immer wieder bedroht, wenn beispielsweise Bußgelder erhoben werden sollen."

Die Sitzung des Integrationsrates beginnt am Montag, 10. Mai, um 18 Uhr im Haus des Bürgers.

Bildunterschrift: "Reichsbürger" haben ihre eigene Rechtsauffassung. Laut Verfassungsschutz berufen sie sich auf das historische Deutsche Reich oder auf "ein selbst definiertes Naturrecht".

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Lippische Landes-Zeitung, 05.05.2021:

Arbeitskreis gegen Nazis tagt

Horn-Bad Meinberg. Zu einem virtuellen Monatstreffen lädt der Arbeitskreis gegen Nazis (AGN) für Freitag, 7. Mai, ein. Wer teilnehmen will, kann sich ab 18 Uhr über den Zoom-Kurzlink https://t1p.de/uff2 der Videokonferenz zuschalten. Auf dem Programm stehen Berichte und Mitteilungen etwa vom Workshop zu Stammtisch-Parolen, ein Vortrag über Antiziganismus, die Wanderung Walk und Talk am 5. Juni, sowie die Terminierung der Jahreshauptversammlung des Vereins AGN e.V.

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Neue Westfälische / Kreiszeitung für Höxter und Warburg, 05.05.2021:

Waffen-Verkäufer nun doch vor Gericht

Anklage gegen mutmaßlichen Verkäufer von Lübcke-Mordwaffe aus Natzungen erhoben

Borgentreich (afp). Die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den mutmaßlichen Verkäufer der für den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke genutzten Schusswaffe erhoben. Der 65-jährige Elmar J. aus Borgentreich-Natzungen werde verdächtigt, fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht zu haben, teilte die Behörde am Dienstag mit. J. soll dem Ende Januar wegen des Mordes zu lebenslanger Haft verurteilten Rechtsextremisten Stephan E. die Waffe im Jahr 2016 verkauft haben.

Weiterhin beschuldigte die bei der Generalstaatsanwaltschaft angesiedelte Zentralstelle Terrorismus-Verfolgung den Natzunger, mit einer Schusswaffe und Munition gehandelt zu haben. Daneben bestehe der Verdacht des unerlaubten Besitzes weiterer Munition. J. soll "unerlaubt Patronen unterschiedlicher Fabrikate und Kaliber" besessen haben, die der Generalstaatsanwaltschaft zufolge im Juni 2019 beschlagnahmt wurden.

Das Landgericht Paderborn hat nun über eine Zulassung der Anklage zu entscheiden. Der 65-jährige Angeschuldigte befindet sich den Angaben zufolge auf freiem Fuß. Der Borgentreicher war nach dem Mord an Lübcke Ende Juni 2019 festgenommen worden, kam aber Mitte Januar 2020 wieder auf freien Fuß. Den Haftbefehl gegen J. hob der Bundesgerichtshof damals auf, weil gegen ihn kein hinreichender Tatverdacht für eine Beihilfe zum Mord bestand.

Die Bundesanwaltschaft übertrug den Fall seinerzeit der Staatsanwaltschaft Paderborn, die ihrerseits den Fall der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf vorlegte, bei der die Zentralstelle Terrorismus-Verfolgung Nordrhein-Westfalen angesiedelt ist. Die Düsseldorfer Behörde erhob gegen J. nun Anklage wegen fahrlässiger Tötung.

Lübcke war in der Nacht zum 2. Juni 2019 an seinem Wohnhaus im nordhessischen Wolfhagen-Istha aus nächster Nähe erschossen worden. E. wurde im Januar vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main zur Höchststrafe verurteilt. Die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Haftverbüßung behielten sich die Richter vor. Im Prozess mitangeklagt war auch Markus H., der vom Vorwurf der psychischen Beihilfe freigesprochen wurde.

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Neue Westfälische, 05.05.2021:

Anklage gegen Waffen-Verkäufer

Düsseldorf / Borgentreich (dpa). Fast zwei Jahre nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) ist Anklage gegen den mutmaßlichen Verkäufer der späteren Mordwaffe erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 65 Jahre alten Elmar J. aus Borgentreich fahrlässige Tötung und Verstoß gegen das Waffengesetz vor. Er soll Lübckes späterem Mörder Stephan Ernst die Tatwaffe samt Munition 2016 verkauft haben. Das Landgericht Paderborn habe nun zu entscheiden, ob die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird, teilte die Behörde mit.

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Westfalen-Blatt, 05.05.2021:

Mord an Walter Lübcke: Prozess um Tatwaffe

Mutmaßlicher Verkäufer aus Borgentreich angeklagt

Borgentreich / Kassel (dpa/WB). Fast zwei Jahre nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) ist Anklage gegen den mutmaßlichen Verkäufer der späteren Mordwaffe erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 65 Jahre alten Elmar J. aus Ostwestfalen fahrlässige Tötung und Verstoß gegen das Waffengesetz vor.

Der Mann aus Borgentreich im Kreis Höxter - genauer gesagt aus dem Ortsteil Natzungen - soll Lübckes späterem Mörder Stephan Ernst die Tatwaffe samt Munition im Jahr 2016 verkauft haben. Das Landgericht Paderborn habe nun zu entscheiden, ob die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird, teilte die Behörde am Dienstag in Düsseldorf mit.

Gegen den 65-Jährigen war zunächst von der Bundesanwaltschaft wegen Beihilfe zum Mord ermittelt worden. Dann war der Vorwurf der Beihilfe aber fallen gelassen und das Verfahren nach Paderborn abgegeben worden. Nachdem der Bundesgerichtshof im Januar 2020 seinen Haftbefehl überraschend aufgehoben hatte, kam Elmar J. nach über einem halben Jahr Untersuchungshaft auf freien Fuß.

Die Richter hatten Zweifel, ob der Mann 2016 wirklich schon ahnen konnte, was für eine Tat Stephan Ernst mit der Waffe mehr als zweieinhalb Jahre später begehen würde.

Der Generalbundesanwalt hatte argumentiert, dem Waffenhändler müsse bewusst gewesen sein, dass Ernst ein gewaltbereiter Rechtsextremist war. Er habe also zumindest in Kauf genommen, dass dieser aus politischen Motiven töten könnte.

Das hatte den Bundesgerichtshof (BGH) nicht überzeugt: Ernst habe dem Händler zwischen 2014 und 2018 mehrere Waffen abgenommen, die er zum Teil mit Gewinn weiterverkauft habe. Er habe sich auch nie gezielt nach einer Waffe erkundigt, die sich gut für ein Verbrechen eignen würde.

Der 47-jährige Rechtsextremist Stephan Ernst war Ende Januar dieses Jahres vom Oberlandesgericht Frankfurt wegen des Mordes an Lübcke zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Gegen das Urteil ist noch eine Revision anhängig.

Lübcke war am 1. Juni 2019 auf der Terrasse seines Hauses mit einem Kopfschuss aus nächster Nähe umgebracht worden. Die Tat gilt als erster rechtsextremistischer Mord an einem Politiker in der Bundesrepublik. Lübcke hatte sich für die Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen.

Seinen Lebensunterhalt hat sich Elmar J. "unter der Hand" als Händler von Antiquitäten und Motorradteilen auf Trödelmärkten in der Region verdient. Zeitweise habe er seine Waren auf Ebay "vertickt", erzählten damals Menschen aus seinem Umfeld. Sie bezeichneten ihn 2019 als "Lebenskünstler" ohne feste Arbeit.

Bildunterschrift: Juni 2019: Einen Tag nach dem SEK-Zugriff wurde die Wohnung von Elmar J. im Borgentreicher Ortsteil Natzungen von Ermittlern durchsucht.

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Neue Westfälische, 05.05.2021:

Studie über Antisemitismus in Rap-Musik

Hip-Hop ist die größte Jugendkultur in Deutschland / Der migrantisch geprägte Straßen-Rap versteht sich als antirassistisch - das schütze aber längst nicht vor der Verbreitung von antisemitischen Klischees, sagen Forscher der Universität Bielefeld

Florian Pfitzner

Düsseldorf. Die Frankfurt-Hymne "069" legt in der ersten Zeile offen, was schief läuft im Straßen-Rap. "Rothschild-Theorie, jetzt wird ermordet", posaunt Haftbefehl großspurig ins Mikrofon. Unter deutschsprachigen Rappern wird gerne mit Verschwörungserzählungen über die jüdische Bankiersfamilie gespielt - neben Feuilleton-Liebling "Hafti" haben sich auch Musiker seines Labels Azzlack, Celo und Abdi, durch antisemitische Stereotypen in ihren Texten hervorgetan.

Forscher der Uni Bielefeld haben jetzt eine Untersuchung zur Empfänglichkeit junger Menschen für antisemitische Inhalte in der Rap-Musik vorgestellt. Die Studie belege durch eine repräsentative Erhebung bei jugendlichen Hörerinnen und Hörern, dass aus dem Konsum von Gangsta-Rap später verfestigte antisemitische Einstellungen hervorgehen könnten, erklärte Projektleiter Marc Grimm vom "Zentrum für Prävention und Intervention im Kindes- und Jugendalter".

Im Auftrag der NRW-Antisemitismus-Beauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatten die Wissenschaftler in den Jahren 2019 bis 2021 Einzelinterviews und Gruppengespräche über Gangsta-Rap geführt. Zusätzlich sei eine für das Land repräsentative Zielgruppe von 500 Zwölf- bis 24-Jährigen per Fragebogen interviewt worden.

Kurz vor dem Erhebungszeitraum, im Frühjahr 2018, waren die Rapper Kollegah und Farid Bang in der Kategorie "Album des Jahres" für den Musikpreis Echo nominiert. Ihr Werk JBG3 ("Jung, brutal, gutaussehend") gehörte zu den meistverkauften; in einem Song prahlt Farid Bang mit seinen Muskeln, indem er rappt: "Mein Körper definierter als von Auschwitz-Insassen."

Durch den Eklat erfuhr eine größere Öffentlichkeit, dass einige erfolgreiche Straßen-Rapper ihre Verachtung für Menschen jüdischen Glaubens offen zur Schau tragen - und trotzdem zu Deutschlands wichtigstem Musikpreis eingeladen werden. Der Echo wurde folgerichtig abgeschafft.

Fragwürdige Haltungen sehen Fans und Forscher schon länger im Straßen-Rap. So gehörten ein "hypermaskuliner Körperkult und autoritäre Machtfantasien" zu den zentralen Motiven der Selbstinszenierung, sagte Grimm. "Ideologien der Ungleichheit" - die Herabwürdigung von Frauen, hartnäckige Homophobie und Antisemitismus - seien Kernelemente für das in Deutschland ökonomisch erfolgreichste Subgenre des Sprechgesangs. Man könne davon ausgehen, sagte Grimm, dass "die Texte der Künstler auch Einfluss auf die Werthaltungen, Demokratie-Verständnis und Diskriminierungsneigungen von jungen Menschen haben".

Dabei zeigte sich in der Befragung der Bielefelder Forscher, dass Textzeilen manchmal gar nicht verstanden werden. Unter anderem habe man Fard und Snagas gemeinsamen Track "Contraband" besprochen - "ein recht martialisches, gewaltgeladenes Musikvideo, in dem auch Motive des islamistischen Terrorismus gegen Israel bedient werden", erklärte Projektmitarbeiter Jakob Baier. Die Metropole Tel Aviv werde darin als Feindbild herausgestellt. Einer der jungen Konsumenten habe indes nicht "Tel Aviv" gehört, sondern "C’est la vie".

Die Studie ergab, dass Straßen-Rap entgegen einer weitläufigen Annahme nicht nur von prekarisierten Jugendlichen gefeiert wird. "Die Mehrheit der Hörerinnen und Hörer stammt aus einem Milieu, das man dem mittleren Wohlstand zuordnen würde", sagte Baier, manchmal kämen sie sogar aus einem hohen Wohlstand. Drei von fünf Hörern sind männlich. Hörerinnen konsumierten die Musik trotz frauenfeindlicher Texte häufig nur wegen ihrer Freunde.

Im "Antisemitismus-Index", der die Zustimmung zu antisemitischen Aussagen erfasst hat, hätten sich 26,5 Prozent der Befragten als "sehr antisemitisch" erwiesen, 37 Prozent als "etwas antisemitisch" und 36,5 Prozent als "nicht antisemitisch". Unter den sehr antisemitisch Eingestellten gaben über 81 Prozent an, "(sehr) gerne" Gangsta-Rap zu hören. Was tun? Texte könnten in der Schule kritisch hinterfragt werden, empfahl Leutheusser-Schnarrenberger. Mit dem erhobenen Zeigefinger werde man die Jugend aber sicher nicht erreichen. Haftbefehl habe sie mal gehört, für ein Gespräch zeigte sie sich offen. "Die Frage ist, ob es dazu eine Bereitschaft gibt."

Dass Haftbefehl, bürgerlich Aykut Anhan, zu Selbstkritik fähig ist, zeigt er in dem Podcast "Reflektor". Auf den Begriff "Rothschild-Theorie" angesprochen, sagt der 35-jährige Anhan, er habe "Sachen gesagt, die er nicht hätte sagen sollen - manchmal macht man Fehler im Leben".

Bildunterschrift: Der Rapper Aykut Anhan, alias Haftbefehl, Identifikationsfigur junger Migrantinnen und Migranten, hat mit dem einen oder anderen Song antisemitische Stereotype verbreitet.

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