Herforder Kreisblatt / Westfalen-Blatt , 15.04.2005 :

Kurde in Abschiebehaft / Demonstration gegen Ausweisung von Murat Ekinci

Herford (HK). "Murat soll bleiben" - Mit lautstarken Ausrufen demonstrierten gestern vor dem Herforder Rathaus rund 60 Familienmitglieder, Verwandte und Freunde des Kurden Murat Ekinci gegen dessen drohende Abschiebung. Rede und Antwort stand den Demonstranten Fritz Stützinger, Abteilungsleiter in der Ausländerabteilung.

Nach Aussage seiner Schwägerin Behiye Ekinci lebt Murat Ekinci seit 1977 in Deutschland. 1995 wurde der heute 45-Jährige wegen Mitgliedschaft in der PKK nach einer Demonstration der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei und wegen mehrfacher versuchter schwerer Brandstiftung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Noch während der Haft wurde der Kurde ausgewiesen. Nach der Entlassung aus der Haft 2002 reiste Ekinci in den Irak und im November 2004 wieder nach Deutschland - illegal. Er besaß weder Aufenthaltsgenehmigung noch Pass. Er meldete sich beim Ordnungsamt in Herford, wo er sofort festgenommen wurde. Murat Ekinci kam nach Büren in Abschiebehaft. Gegen den Beschluss des Amtsgerichts Herford legte sein Anwalt Widerspruch ein. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster steht noch aus. Dennoch sollte Enkinci vorgestern in die Türkei geflogen werden. Dies konnte der Anwalt gerade noch verhindern. Nun muss die Entscheidung des OVG abgewartet werden. Murat Ekinci sitzt zurzeit in Abschiebehaft in Bochum. Fritz Stützinger machte der Familie deutlich, dass die Angelegenheit ihren rechtlichen Weg gegangen sei und er keine Möglichkeit sehe, dass der Kurde vor einer Gerichtsentscheidung auf freien Fuß komme. Er konnte lediglich zusagen, dass er der Familie nach einer Entscheidung den möglichen Abschiebetermin mitteile.

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