Mindener Tageblatt , 15.04.2005 :

Bund investiert elf Millionen Euro / Sanierung des Bundeswehrstandortes Minden soll in den Jahren 2006 bis 2011 erfolgen

Minden (mt). Das Bundesministerium für Verteidigung wird voraussichtlich in den Jahren 2006 bis 2011 rund elf Millionen Euro in die Sanierung des Bundeswehrstandortes Minden investieren. Bereits kurzfristig wird der Standort um 40 Dienstposten auf rund 1.250 Soldaten und Zivilbedienstete anwachsen.

Von Hans-Jürgen Amtage

Diese Zahlen nannte jetzt der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverteidigungsministerium, Hans Georg Wagner, in einer Antwort auf eine kleine Anfrage, die der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und gestern unterlegene Kandidat für das Amt des Wehrbeauftragten, der Mindener Bundestagsabgeordnete Günther Nolting, unter anderem auf Initiative der Ratsfraktion der Mindener Liberalen im Deutschen Bundestag gestellt hatte.

Die aktuellen Planungen zum Infrastrukturausbau der Bundeswehrstandorte in der Region Ostwestfalen-Lippe sähen eine Zuverlegung von Truppenteilen in Minden nicht vor, so Wagner. Aufgelöst werde die 5. Kompanie des schweren Pionierbataillons 160, wovon rund 170 Soldaten und Zivilbeschäftigte betroffen seien. Bedingt durch den personellen Zuwachs bei den verbleibenden Einheiten ergebe sich aber ein Mehr von rund 40 militärischen und zivilen Dienstposten. Somit wachse der Bundeswehrstandort Minden auf rund 1.250 Dienstposten an. Die genauen Zeitpläne für die Umsetzung der im November des vergangenen Jahres getroffenen Stationierungsentscheidungen würden den betroffenen Truppenteilen und Gemeinden in diesen Tagen mitgeteilt.

Inzwischen seien am Bundeswehrstandort Minden die wesentlichen baulichen Investitionen, die für die Umsetzung der so genannten "Transformation der Bundeswehr" notwendig waren, umgesetzt, erklärte der Staatssekretär. Verblieben seien notwendige Sanierungsmaßnahmen der Bausubstanz in einer Größenordnung von rund elf Millionen Euro. Ausgeführt werden sollen diese Arbeiten nach den bisherigen Planungen von 2006 bis 2011.

Wagner betonte, dass die Planungen der Baumaßnahmen der Bundeswehr zweimal jährlich im Rahmen von Fortschreibungsbesprechungen aktualisiert würden. Die Umsetzung unterliege jedoch Risiken, so zum Beispiel hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Rund 150 Millionen Euro hat nach Angaben von Hans Georg Wagner das Bundesministerium für Verteidigung seit 1991 für den Betrieb der militärischen Liegenschaften in Ostwestfalen-Lippe ausgegeben. Davon etwa neun Millionen Euro im vergangenen Jahr. An Firmen in der Region seien im Jahr 2004 Aufträge mit einem Gesamtvolumen von rund elf Millionen gegangen. Dazu zähle die Lebensmittelbeschaffung ebenso wie die Reinigung.

mt@mt-online.de