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Lippische Rundschau ,
12.04.2001 :
Kritik an der Hausdurchsuchung
Detmold (LR). Als "unverhältnismäßig" und "peinlich für die Oberstaatsanwaltschaft" kritisierte die grüne Bundestagsabgeordnete Annelie Buntenbach aus Bielefeld die Hausdurchsuchung bei drei Mitgliedern der Kulturinitiative Detmold und in der "alten Pauline" (wir berichteten).
Die Durchsuchungsbeschlüsse seien im August 2000 ausgestellt worden. Die Vollziehung acht Monate später könne "kaum mehr der Beweissicherung oder der Aufklärung des Sachverhalts dienen". Es entstehe der Eindruck, so die Abgeordnete, als sei die Verleumdungsklage von Karl Friedrich Titho "zum Vorwand genommen worden, eine Staatsschutzaktion durchzuführen und unliebsame politische Akteure auszuforschen".
Staatsanwaltschaft und Staatsschutz hatten gegenüber dieser Zeitung am Montag auf Anfrage erklärt, dass es sich bei den Hausdurchsuchungen am Freitag in Detmold um übliche Schritte in einem gewöhnlichen Ermittlungsverfahren handele, die "völlig unspektakulär" verlaufen seien.
wb@westfalen-blatt.de
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