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Lippische Landes-Zeitung ,
21.07.2001 :
"Unsensibel und ausweichend“ / Pauline-Durchsuchung: Ute Koczy kritisiert Landesregierung
Kreis Lippe. Die Landesregierung wird die Durchsuchung der Detmolder Kulturinitiative "alte Pauline" nicht überprüfen. Dies teilte das Innenministerium der Lemgoer Landtagsabgeordneten Ute Koczy (Bündnis 90/Die Grünen) auf deren Anfrage mit.
Am 6. April hatte die Polizei aufgrund einer Anzeige des mittlerweile verstorbenen Karl Friedrich Titho aus Horn Computer, Disketten und Flugblätter in dem Kulturzentrum beschlagnahmt. Titho hatte sich beleidigt gefühlt, da er auf einer Internetseite mit der Adresse der alten Pauline als "Nazimörder" beschimpft worden war. Unterdessen hat das Amtsgericht die Durchsuchung für rechtswidrig erklärt – die LZ berichtete. Um so mehr wundert sich Kozcy, dass die Landesregierung ihre Anfrage so "unsensibel und ausweichend" beantwortet hat.
Koczy bezieht sich nicht nur auf die Staatsschutzaktion, sondern vor allem auf die Art und Weise, in der die NRW-Zentralstelle für die Bearbeitung von nationalsozialistischen Massenverbrechen bei der Staatsanwaltschaft Dortmund den Fall Titho aufgearbeitet habe. Titho sei unbestritten Leiter des Polizeidurchgangslagers in Fossoli gewesen. Doch die Zentralstelle habe kein Beweismaterial für die aktive Rolle Tithos bei der Tötung von Häftlingen gefunden. "Da stellen sich schon aus historischer Sicht viele Fragen", so Ute Koczy. Doch sehe das Land keinen Anlass, die Sachbehandlung zu überprüfen. "Diese Handlungsweise der Zentralstelle wird ohne das kleinste Anzeichen des Problembewusstseins dargestellt. Die Landesregierung geht über das Thema hinweg, als ob schon die Andeutung einer kritischen Aufarbeitung überflüssig wäre. Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Landesregierung nicht alles tut, um in der Aufarbeitung des Nationalsozialismus und Auswirkungen auf heute politische Zeichen zu setzen."
Detmold@lz-online.de
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