Neue Westfälische , 28.09.2004 :

Büren wird zentrale Abschiebe-Haftanstalt / Land schließt Standort Moers wegen zurückgehender Zahlen bei Asylbewerbern

Büren/Düsseldorf (gär). Alle männlichen Abschiebehäftlinge aus Nordrhein-Westfalen werden in Zukunft zentral in Büren (Kreis Paderborn) untergebracht. Das Land werde die zweite Abschiebehaftanstalt in Moers (Rheinland) schließen, bestätigte Justizsprecher Dieter Wendorff. Vor zehn Jahren wurde in Büren das bundesweit größte Abschiebegefängnis gebaut. Mehr als 500 abgelehnte Asylbewerber, bei denen die Gefahr eines Untertauchens bestand, mussten hier regelmäßig hinter Gittern auf ihre Abschiebung warten. Derzeit sitzen in Büren allerdings "nur" noch 250 Häftlinge aus 60 Nationen ein.

Einen proportional ähnlich hohen Belegungsrückgang verzeichnete die Abschiebehaftanstalt in Moers, wo derzeit laut Wendorff noch knapp 100 Menschen untergebracht sind. Grund für die Entwicklung in den beiden Gefängnissen ist die Tatsache, dass in den letzten Jahren immer weniger Asylsuchende nach Deutschland gekommen sind. Daher gibt es auch weniger Abschiebehäftlinge.

Volker Strohmeier, der stellvertretende Anstaltsleiter in Büren, begrüßte die Entscheidung von Justizminister Wolfgang Gerhards (SPD). "Bei uns gibt es genügend freie Kapazitäten", sagte Strohmeier. Ganz anderer Meinung ist der Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren". Deren Sprecher Frank Gockel kritisierte, die JVA Büren sei bereits jetzt "ausgelastet und teilweise überlastet". Das Land stelle zu wenige Sozialarbeiter zur Verfügung.

In Büren arbeiten 60 Vollzugsbeamte und 70 Kräfte eines privaten Sicherheitsunternehmens. Es werden dort auch Psychologen beschäftigt, die sich um die Gefangenen kümmern.

Wie aus dem Justizministerium verlautet, sollen die Vollzugsmitarbeiter der JVA in Moers, 38 an der Zahl, in anderen Haftanstalten im Rheinland eingesetzt werden. Das Moerser Abschiebegefängnis, das mitten in der City liegt, soll verkauft und anderweitig genutzt werden.

Die landesweit einzige Abschiebehaftanstalt für Frauen liegt in Neuss. Sie wird bestehen bleiben. In Neuss sind derzeit 60 Frauen untergebracht.

redaktion@neue-westfaelische.de