Westfalen-Blatt , 25.09.2004 :

Immer weniger Asyl-Fälle / Abschiebehaft nur noch in Büren - Moers schließt

Von Christian Althoff

Büren (WB). Die Zahl der Asylbewerber ist in Nordrhein-Westfalen so stark zurückgegangen, dass das Land die Abschiebehaftanstalt in Moers schließen wird. Alle männlichen Abschiebehäftlinge werden in Zukunft zentral in der Haftanstalt Büren (Kreis Paderborn) untergebracht.

In Büren war 1994 Deutschlands größte Abschiebehaftanstalt mit 530 Plätzen gebaut worden, nachdem 1992 vor allem wegen des Balkan-Krieges 88.000 Menschen in NRW um Asyl nachgesucht hatten. 1994 waren noch 27.350 Asylbewerber gekommen, im vergangenen Jahr waren es sogar nur noch 11.550 gewesen - ein Rückschlag von 42 Prozent in neun Jahren.

Seit einigen Monaten ist nun ein weiterer Abwärtstrend zu beobachten. "Vor allem der EU-Beitritt Polens und der baltischen Staaten hat zu einem erheblichen Rückgang unserer Belegungszahlen geführt", sagte am Freitag Volker Strohmeier, der stellvertretende Leiter der Abschiebehaftanstalt Büren. Während in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr durchschnitllich 576 Menschen in Abschiebehaft saßen, sind es derzeit nur noch 380, und zwar 250 in Büren, weitere 70 in Moers sowie 60 in der Frauenabschiebehaftanstalt Neuss.

"Derzeit steht unsere halbe Abschiebehaftanstalt leer."
Anstalts-Vizechef Volker Strohmeier

Frank Blumenkamp, Sprecher des Landesjustizvollzugsamtes in Wuppertal: "Aus wirtschaftlichen Gründen ist es deshalb sinnvoll, die männlichen Gefangenen landesweit in Büren zusammenzulegen." An eine Nutzung der Anstalt Moers für den regulären Strafvollzug ist derzeit nicht gedacht, da das Haus mit gerade 140 Haftplätzen nur sehr unwirtschaftlich zu betreiben wäre. Die 37 Vollzugsmitarbeiter aus Moers sollen in anderen Gefängnissen eingesetzt werden. Die Anstalt soll Anfang kommenden Jahres geschlossen werden.

In der Bürener Anstalt wird das Zentralisierungsvorhaben des Landes begrüßt. "Immerhin steht derzeit unsere halbe Haftanstalt leer", sagte Anstalts-Vizechef Volker Strohmeier.

Die 60 Vollzugsbeamten hätten deshalb in den vergangenen Monaten Überstunden in erheblichem Maße abbauen können, und auch auf die 70 privaten Kräfte des Sicherheitsunternehmens Kötter, die in Büren mit nichthoheitlichen Aufgaben betraut sind, habe man zuletzt mangels Arbeitsbedarf nicht in vollem Umfang zurückgegriffen.

In Abschiebehaft werden abgelehnte Asylbewerber und andere Ausländer ohne Aufenthaltsbeerechtigung genommen, die Deutschland nicht freiwillig verlassen wollen und hier unterzutauchen drohen. In Büren sind derzeit Menschen aus 60 Nationen untergebracht. Sie sitzen durchschnittlich 43 Tage in Haft, bevor sie in ihre Heimat abgeschoben werden - zumeist per Flugzeug.

25./26.09.2004
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