Der Patriot - Lippstädter Zeitung , 16.09.2004 :

Falsche Identität vorgetäuscht / Kreis schiebt erneut türkische Familie in ihr Heimatland ab

Kreis Soest/Wickede. Einen neuen Fall von organisiertem Asyl- und Sozialhilfemissbrauch hat die Soester Kreisverwaltung aufgedeckt. Am vergangenen Dienstag wurde eine türkische Familie aus Wickede mit insgesamt acht Personen via Flughafen Düsseldorf nach Istanbul abgeschoben.

In den vergangenen Jahren hatte die Ausländerbehörde bereits mehrere türkische Familien in ihr Heimatland zurückgeführt, die ihre wahre Identität über mehr als ein Jahrzehnt verschwiegen hatten. Durch Anschlussermittlungen enttarnten Staatsanwaltschaft, Kriminalpolizei und Ausländerbehörde jetzt die Mitglieder der Wickeder Familie, die zum Teil zur direkten Verwandtschaft der bereits abgeschobenen Personen zählen. Nach bisherigen Berechnungen beträgt der Schaden, der durch unberechtigten Sozialhilfebezug dieser Familie entstanden ist, rund 380 000 Euro.

Die am Dienstag abgeschobenen Türken waren 1990 auf unbekannten Wegen nach Deutschland gereist und hatten bei der Kreisverwaltung Soest Asylanträge gestellt. Ihre Anträge begründeten sie damit, dass sie als Kurden im Libanon lebten. Persönliche Dokumente konnten sie nach eigenen Angaben nicht vorlegen. Ihre Staatsangehörigkeit galt damit als ungeklärt, so dass sie auch nach dem negativen Ausgang der Asylverfahren nicht abgeschoben werden konnten. Denn für eine Rückführung sind geeignete Heimreisedokumente notwendig.

Die ermittelnden Behörden fanden nach intensiven Recherchen heraus, dass es sich erneut um türkische Staatsangehörige einer Großfamilie handelt, die aus dem arabisch sprechenden Südosten der Türkei stammen. Die dortigen Behörden bestätigten die ermittelten Personaldaten und stellten die Heimreisedokumente aus. Die Türken wurden wegen Straftaten gegen das Ausländergesetz sowie wegen Betruges und Urkundenfälschung ausgewiesen.

Der Kreis hat bisher 130 Personen aus diesem Personenkreis in ihr Heimatland zurückgeführt. Sie haben zu Unrecht mehrere Millionen Euro Sozialhilfe bezogen.

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