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Veranstaltungen / Nachrichten - "Kategorie C"-Konzert verhindert , 25.06.2011 :

Tages-Chronologie von Samstag, 25. Juni 2011

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Veranstaltungskalender:



- Samstag, 25. Juni 2011 ab 11.00 Uhr -


Sektempfang zum Einjährigen ...


Veranstaltungsort:

Buchhandlung Mondo
Elsa-Brändstrom-Straße 23
33602 Bielefeld

www.mondo-bielefeld.de


Die Buchhandlung Mondo feiert ihr einjähriges Bestehen unter der neuen Geschäftsführung mit dem neuen Konzept.

Wir stoßen darauf an und laden ein, uns an diesem Tag zu besuchen. Zum Austausch und auf ein Glas Sekt!


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- Samstag, 25. Juni 2011 um 14.00 Uhr -


Bündnis-Demonstration: Gemeinsam gegen die Nazi-Treffen in Eschede

- Aktuelle Informationen: www.antifa-lg.de
- Antifa-Infotelefon: 0172 - 4152311


Auftaktkundgebung:

Bahnhof
29348 Eschede


Aktueller Stand vom 24. Juni 2011: Freie Fahrt für Neonazis?

Der Landkreis Celle hatte für den 25. Juni eine langfristige Sperrung der Landesstraße 281 zwischen Eschede und Oldendorf angeordnet. Am Nachmittag sollte die Straße komplett gesperrt werden. Nur die Bündnis-Demonstration gegen das Nazi-Treffen sowie die Anwohnerinnen und Anwohner sollten sich dort bewegen können. Die Bündnis-Demonstration wurde schon vor Wochen beim Landkreis Celle angezeigt und es liegt eine Genehmigung dafür vor.

Die Straßensperrung hätte eine Behinderung für die anreisenden Neonazis dargestellt. Sie hätten entweder schon am Vormittag oder erst ab 18.30 Uhr anreisen können. Gegen diese "Behinderung" hat der Veranstalter der "Sommersonnenwendfeier", der Mindener Neonazi Marcus Winter ("Westfalen Nord") erfolgreich geklagt: Das Verwaltungsgericht Lüneburg hob am 24. Juni die Sperrung der L 281 teilweise wieder auf. Nun dürfen die Neonazis auch zwischen 14.30 und 16.00 Uhr die Straße nutzen.

In diesem Zeitraum soll auch die Bündnis-Demonstration auf dieser Straße verlaufen. Es wird sich zeigen, wie die Versammlungsbehörde und die Polizei mit dieser Situation umgehend wird. Eine gleichzeitige Nutzung der Landstraße wird nicht möglich sein. Es steht zu befürchten, dass die Polizei vor Beginn der Bündnis-Demonstration diese einschränken wird und die Route über die L 281 untersagen wird.

Offensichtlich soll wieder einmal das Versammlungsrecht eingeschränkt werden, damit Neonazis ungestört ihre Treffen durchführen können.


Bündnis-Aufruf zur Demonstration: Gemeinsam gegen die Nazi-Treffen in Eschede - Für Demokratie und Menschenrechte

Die Unterzeichnenden rufen gemeinsam zu den Demonstrationen auf! Alle, die sich unter diesem Motto wiederfinden können, sind willkommen!

Seit Jahren finden auf dem Hof Nahtz in Eschede Treffen von Nazis unterschiedlichster Couleur statt. Die mehrmals im Jahr stattfindenden Sonnenwendfeiern haben leider schon Tradition. Diese als Brauchtumsfeiern daherkommenden Treffen dienen der norddeutschen Nazi-Szene als sinnstiftende, Gemeinschaft fördernde Zusammenkünfte. Es werden Kontakte geknüpft und gepflegt, Termine und Aktionen abgestimmt, aber auch gefeiert.

Das Ganze ist alles andere als harmlos. Die Ideologie der Nazis ist menschenverachtend und absolut nicht zu tolerieren. Auf diese Treffen nicht zu reagieren kommt einem Tolerieren gleich. Dort, wo die Nazis ungestört sind, machen sie sich breit, sie nutzen die Möglichkeit um neue junge Leute in ihre rechte Weltanschauung und ihr Nazi-Lebensgefühl einzubinden. Durch regelmäßige gemeinsame Nazi-Aktivitäten - ungestörte, wie hier in Eschede, aber auch öffentliche, wie die ständigen Nazi-Aufmärsche - verfestigt sich die Szene.

Wir wollen den Nazis deutlich zeigen, dass wir ihr Treiben nicht tolerieren!

Wir unterstützen diesen Aufruf:

01. AK für Demokratie und Menschenrechte, Eschede
02. Antifaschistische Aktion Lüneburg/Uelzen
03. Ev.-luth. Kirchenkreis Celle
04. Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus, Celle
05. Initiative "Kirche für Demokratie - gegen Rechtsextremismus" in der Ev-luth. Landeskirche Hannovers
06. Netzwerk gegen Rechtsextremismus, Landkreis Celle
07. attac Celle
08. "Netzwerk für Toleranz, Vielfalt und Demokratie" Hermannsburg
09. Ev.-luth. Friedenskirche Unterlüß
10. AG Bergen-Belsen e.V.
11. Piratenpartei
12. VVN-BdA, Kreisvereinigung Celle
13. gemeinsam.hier.engagiert/Samtgemeinde Wathlingen
14. Evangelische Jugend im Kirchenkreis Celle
15. Grüne Jugend Celle
16. Sebastian Baumeister (Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Celle)
17. Ev.-luth. Kirchengemeinde Garßen
18. Ev.-luth. Kirchengemeinde Eschede
19. Mahnwache Gerhus
20. SPD-Kreistagsfraktion Celle
21. Kirsten Lühmann, MdB SPD
22. Rolf Meyer MdL, SPD
23. SPD-Ortsverein Eschede
24. Kath. Pfarrgemeinde, Bergen/Hermannsburg
25. Ev.-luth. Große Kreuzgemeinde Hermannsburg
26. Arbeitskreis Ausländer Celle
27. Interventionistisches Kollektiv Celle
28. AK: Hermannsburger gegen Rechtsextremismus
29. DGB-Region Nord-Ost Niedersachsen
30. SPD-Ortsverein Faßberg
31. Anna Jander und Klaus Jordan (Mahnwache Gerhus)


Aufruf der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen: Blühende Landschaften, statt Na(ht)zischeiss - Gemeinsam gegen die Nazi-Treffen in Eschede

Seit Jahrzehnten besteht mit dem Hof von Joachim Nahtz in Eschede ein Treffpunkt für Neonazis mit überregionaler Bedeutung. An keinem anderen Ort in Norddeutschland fanden so häufig und regelmäßig größere Nazi-Veranstaltungen statt. Dies meist ungestört und geschützt durch die Polizei.

Rechtsrock-Konzerte, interne Veranstaltungen, Wehrsportübungen, Sonnenwendfeiern, "Erntedankfeste" oder Zeltlager: für neofaschistische Organisationen ist der Hof in Eschde von zentraler Bedeutung. Dabei spielen die Sonnenwendfeiern im Juni und Dezember eine besondere Rolle bei der Zelebrierung nationalsozialistischer Ideologie. Im Juni wollen Neonazis in Eschede wieder eine "Sommersonnenwendfeier" durchführen.

Die Veranstaltungen dienen neben dem Ausleben einer neofaschistischen Ideologie auch der Vernetzung der Neonazis untereinander. Organisationen und Einzelpersonen treffen sich, Kontakte werden geknüpft und ausgebaut, die Veranstaltungen sollen die rechte Szene nach innen stärken. Nach dem Vorbild des Dritten Reiches soll die Gesinnungsgemeinschaft durch gemeinsame Rituale für die ganze Familie gefestigt werden. In Eschede werden jugendliche Neonazis, AktivistInnen und SympathisantInnen und deren Kinder indoktriniert, neofaschistische Ideologie und rassistische Weltanschauungen wird weitergereicht und verfestigt.

Braune Idylle ...

Auf dem heruntergekommenen Hof in Eschede konnten sich unterschiedliche Gruppen der extremen Rechten treffen. Neben Wehrsportübungen der Hamburger "Nationalen Liste", traf sich dort vor allem die NPD. Seit Sommer 2007 haben niedersächsische Nazi-Kameradschaften die Organisation der Veranstaltungen übernommen. Hierbei spielte die "Kameradschaft 73 Celle" die größte Rolle. Diese Nazi-Gruppe, um den Celler Dennis Bührig, unterhielt enge Verbindungen in die norddeutsche Nazi-Szene. Sie galt als eine der größten und aktivisten Kameradschaften und Dennis Bührig als einer der maßgeblichen Anführer des Nazi-Netzwerks "Nationale Sozialisten Niedersachsen".

Seit 2010 spielt die niedersächsische NPD wieder eine größere Rolle bei den dortigen Veranstaltungen. Ein "Erntefest" am 25. September 2010 wurde gemeinsam mit den "Düütschen Deerns", einer neofaschistischen Frauen-Kameradschaft, durchgeführt und stellte gleichzeitig die Abschlussveranstaltung des Wahlkampfes der NPD zur Bundestagswahl dar.

In der zweiten Hälfte des Jahres 2010 kam es in der niedersächsischen Kameradschafts-Szene zu erheblichen internen Auseinandersetzungen, bei denen es um Führungsstreitigkeiten, die Zusammenarbeit mit der NPD aber auch um persönliche Befindlichkeiten und Beziehungen untereinander ging. Im Zuge dieser Auseinandersetzungen löste sich die "Kameradschaft 73 Celle" auf und die Wintersonnenwendfeier im Dezember 2010 fiel aus.

Seit Anfang 2011 tritt Dennis Bührig mitsamt einem kleinen Teil der ehemaligen "Kameradschaft 73" und neugewonnenen jugendlichen Aktivisten und Hannoveraner Neonazis wieder verstärkt in Celle und Umgebung auf. Jetzt unter dem neuen Namen "Freie Kräfte Celle". Dabei ist auffällig, dass auf ein jugendliches und scheinbar rebellisches Auftreten geachtet wird und auf eine altertümlich wirkende völkische Rhetorik und Symbolik verzichtet wird.

In Eschede hat sich in den letzten Jahren eine kleine Nazi-Szene gebildet. Waren diese zumeist jüngeren Personen zunächst "nur" bei den Treffen auf Hof Nahtz zugegen, traten sie in den Monaten auch im Dorf auf. Mehrmals fanden sich dort Aukleber extrem rechter Gruppierungen, Flugblätter wurden verteilt und es kam zu Pöbeleien und Bedrohungen. Am 20. April 2011 feierten mehrere dieser Neonazis den Geburtstag von Adolf Hitler.

Die Veranstaltungen auf Hof Nahtz spielen eine gewichtige Rolle für das Anwachsen der regionalen Nazi-Strukturen und deren scheinbare Attraktivität und Vielfältigkeit. Über die "Brauchtumsfeiern" findet ein leichterer Zugang zum organisierten Neofaschismus statt und die Auswirkungen erleben wir in einer aktiven und verfestigten Nazi-Struktur im Landkreis Celle und darüberhinaus.

Ruhe und Ordnung oder doch lieber Protest?

Jahrelang konnten sich die Nazis ungestört in Eschede treffen. Niemand sah sich veranlasst, etwas gegen das braune Treiben dort zu unternehmen. Für die Mehrheit in Eschede bestand kein Problem, da die Veranstaltungen ausserhalb des Ortes stattfanden und mensch die Nazis eigentlich nur sehr selten zu Gesicht bekam. Joachim Nahtz galt als etwas sonderbarer Spinner, an dessen Einstellung sich kaum jemand störte. Mehr Gesprächsstoff bot vielmehr, dass er den Hof nach und nach runterwirtschaftete und gelegentlich seine Pacht nicht rechtzeitig zahlte.

Anstoss an dem Ganzen nahm mensch im Landkreis Celle erst, als sich ab dem Jahr 2007 - nach einem Zeltlager der mittlerweile verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" - Protest gegen die Nazi-Treffen entwickelte. Höhepunkte dieser Proteste waren zwei antifaschistische Demonstrationen im Juni und Dezember 2008 und eine Bündnisdemonstration im Dezember 2009. Die unterschiedlichen Aktionen gegen die Nazi-Treffen sorgten für eine überregionale Beachtung der Zustände in Eschede.

Polizei und Landkreis Celle sahen in den verschiedenen Kundgebungen, Demonstrationen und anderen Veranstaltungen vor allem eine "Gefährung der öffentlichen Sicherheit". Die Veranstaltungen wurden massiv eingeschränkt und zum Teil mit sehr großem Polizeiaufgebot begleitet. Die Polizei sah ihre Aufgabe darin, die Nazi-Treffen zu schützen und die Zuwege zum Hof Nahtz für die Nazis frei zu halten. Die Nazis "bedankten" sich für die zuvorkommende Behandlung durch die Polizei damit, dass sie regelmäßig nach Eschede kamen.

Diese Polizei-Arbeit in Eschede geht einher mit Diffamierungskampagnen gegen aktive antifaschistische Initiativen und einer gleichzeitigen Verharmlosung der neofaschistischen Veranstaltungen und Aktivitäten im Landkreis Celle.

Ignoranz, Gleichgültigkeit und klammheimliche Zustimmung hilft den Nazis bei ihren Aktivitäten nicht nur im Landkreis Celle. In Eschede kommt hinzu, dass vielmehr der Protest und eine Berichterstattung in den Medien als eigentliches Problem angesehen wird und Polizei und Landkreisverwaltung den Nazis ungestörte Veranstaltungen ermöglichen.

Damit es nicht so bleibt, wie es ist!

"Das Problem mit den Nazi-Treffen in Eschede könnte mensch damit lösen, das der Hof von Joachim Nahtz abgerissen wird, das Gelände umgepflügt und dort dann Bäume gepflanzt werden. Dies scheint zur Zeit noch nicht als sehr realistisch, sollte aber als eine Option im Gedächtnis verbleiben. Solange das antifaschistische Abrissunternehmen noch nicht bestellt werden kann, geht es darum, eine langfristige Perspektive zu entwickeln und die verschiedenen Initiativen zusammenführen und langfristig eine gemeinsame Basis zu schaffen, die zumindest das Ziel formuliert, die Nazi-Treffen nicht unbeantwortet zu lassen und nicht die Augen vor den Nazi-Aktivitäten in Eschede und im Landkreis Celle zu verschließen."

Was im Oktober 2009 formuliert wurde, hat an Gültigkeit nichts verloren. Antifaschistischer Protest und Widerstand muss lautstark und effektiv in Eschede auf die Straße getragen werden.

Jeglicher Gleichsetzung von antifaschistischen Zielen und der menschenverachtenden Ideologie der Nazis muss widersprochen werden! Die Extremismusdoktrin, mit die der Inlandsgeheimdienst (der so genannte "Verfassungsschutz") operiert, führt dazu, dass Faschismus und rechte Gewalt verharmlost und antifaschistischer Widerstand delegitimiert wird.

Widerstand gegen die Nazi-Treffen in Eschede muss sich auch gegen die Ursachen nationalistischer, rassistischer und antisemitischer Einstellungen und Handlungen richten. Menschenverachtende Positionen allein den organisierten Nazis aus der NPD oder Nazi-Kameradschaften zuzuschreiben, verstellt den Blick auf bedrohliche Entwicklungen, die sich jenseits der rechten Parteien abspielen. Rassismus und Antisemitismus haben hierzulande eine große Basis quer durch die Gesellschaft. Das Beispiel Thilo Sarrazin zeigt dies deutlich.

Faschistische Propaganda und Nazi-Treffen dürfen nicht unwidersprochen bleiben. Überall gilt es, sich den Nazis entgegenzustellen. Statt Ruhe und Ordnung muss den Nazis ein ruhiges Hinterland genommen werden und die Veranstaltungen auf dem Gelände von Joachim Nahtz letztendlich beendet werden.

Dies im Sinne des Schwurs der befreiten KZ-Häftlinge von Buchwald: "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel."


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- Samstag, 25. Juni 2011 um 19.39 Uhr -


WDR Fernsehen - Lokalzeit OWL: Wiedersehen mit der alten Heimat


Von den ehemals 140 jüdischen Bürgerinnen und Bürgern von Bünde ist Alfred Spiegel der letzte männliche Überlebende. Er war neun Jahre alt, als seine Familie noch rechtzeitig Deutschland verlassen konnte. Heute verbindet ihn eine enge Freundschaft mit dem Bünder Horst Menke. Vor zehn Jahren trafen sie sich zufällig mitten in der Wildnis Alaskas. Seitdem hat er Menkes und die Stadt seiner Kindheit einige Male besucht. Auch diesmal wird er Schulkameraden treffen, bittere Erinnerungen austauschen und erstmals seine alte Wohnung wiedersehen. Für den 83-Jährigen und seine Frau vielleicht der letzte Besuch geprägt von Erinnerung und Versöhnung.

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www.hiergeblieben.de - Zusammenfassung - Samstag, 25. Juni 2011:


Am 29. Juni 2011 lädt das nach der NS-Dichterin und Hitler-Verehrerin benannte "Agnes-Miegel-Haus" in Bad Nenndorf zu einer Lesung unter dem Titel "Die großen Häupter der Vergangenheit" ein.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zog in der Bezirksvertretung Senne den Antrag auf Umbenennung des "Diemweg" zurück, da der Name auf einen Fluss mit dem Namen "Diem" zurückgehen könnte.

Schülerinnen und Schüler der Hauptschule Ostenland nahmen an einer Fahrt nach Ysselsteyn (Holland) des "Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V." teil.

Heute demonstrierten über 100 Menschen in Eschede gegen die vom Mindener Neonazi Marcus Winter auf dem Hof des langjährigen NPD-Mitglieds Joachim Nahtz veranstaltete "Sommersonnenwendfeier".

Am 2. Juli 2011 findet das 6. Internationales Kulturfest "Bad Nenndorf ist bunt" im Rahmen der Aktion "Schaumburg ist bunt" unter der Schirmherrschaft von Landrat Jörg Farr statt.

Am 23. Juni 2011 verurteilte die VII. Kleine Strafkammer des Landgerichts Bückeburg den 61-jährigen Rainer H. G. aus Seggebruch wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 600 Euro.

Das Vorhaben von Landrat Friedel Heuwinkel, einen mit 50.000 Euro ausgestatteten Fonds "Bundeswehrstiftung Lipperland" einzurichten, wird von der SPD-Fraktion im Kreistag Lippe kritisiert.

Am 20. Juni 2011 wurde das Büro von Rüdiger Weingarten, einem Professor der Fakultät für Linguistik und Literaturwissenschaft an der Universität Bielefeld (UHG C6-220), besucht.

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Bad Nenndorf: Freier Eintritt bei NS-Nostalgikern - "Agnes-Miegel-Haus"

Am 29. Juni 2011 lädt das nach der NS-Dichterin und Hitler-Verehrerin benannte "Agnes-Miegel-Haus" in Bad Nenndorf zu einer Lesung unter dem Titel "Die großen Häupter der Vergangenheit" ein. Das berichtet heute, am 25. Juni 2011, das Schaumburger Wochenblatt.

Während der NS-Zeit war Agnes Miegel eine bekennende Verehrerin Adolf Hitlers. Sie wurde 1933 Mitglied der NS-Frauenschaft und nach der "Säuberung" Vorstandsmitglied der Deutschen Akademie der Dichtung, einer Unterabteilung der Preußischen Akademie der Künste. Im Oktober 1933 gehörte sie zu den 88 deutschen Schriftstellern, die das Gelöbnis treuester Gefolgschaft für Adolf Hitler unterzeichneten. Nach dem Tod des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg unterschrieb sie den Aufruf der Kulturschaffenden zur "Volksbefragung" wegen der Zusammenlegung des Amtes des Reichspräsidenten und des Reichskanzlers. 1939 nahm sie das Ehrenzeichen der Hitlerjugend entgegen; 1940 wurde sie Mitglied der NSDAP.

Als bekannte ostpreußische Heimatdichterin wurde sie zu einem literarischen Aushängeschild des NS-Regimes. Während der NS-Zeit erhielt sie den Goethe-Preis der Stadt Frankfurt am Main. 1944, in der Endphase des Zweiten Weltkrieges, wurde sie von Hitler in die Sonderliste der "Gottbegnadetenliste" mit den sechs wichtigsten deutschen Schriftstellern aufgenommen.

In der Bundesrepublik publizierte Miegel im neonazistischen Umfeld, so etwa in der Monatszeitschrift "Nation und Europa", die 1951 von dem ehemaligen SS-Sturmführer Arthur Erhardt und dem ehemaligen SA-Obersturmführer Herbert Böhme gegründet wurde.

Am 5. Mai 2011 beschloss zuletzt die Bezirksvertretung Sennestadt auf Antrag von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP mehrheitlich eine Umbenennung des "Agnes-Miegel-Weg".

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Bielefeld-Senne: "Diemweg" wird nicht umbenannt

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zog in der Sitzung der Bezirksvertretung Senne den Antrag auf Umbenennung des "Diemweg" zurück, da der Straßenname auch auf ein holländischen Flüsschen mit dem Namen "Diem" zurückgehen könnte. Das berichtet heute, am 25. Juni 2011, die Neue Westfälische.

Es könne nicht geklärt werden, ob der Sportfunktionär Carl Diem als vermeintlicher Namensgeber in der Zeit des Nationalsozialismus gedient habe.

Die Verehrung eines Mannes, der vom Kaiserreich über die Weimarer Republik, die Zeit des Nationalsozialismus bis in die Bundesrepublik Deutschland eine beinahe ungebrochene Karriere vorzuweisen hat, wurde erst in den letzten 20 Jahren kritisch untersucht und bewertet:

Viele Sportschulen, Turnhallen, Straßen und Wege, die nach dem Sportfunktionär und Sportwissenschaftler sowie Organisator der Olympischen Spiele 1936, Carl Diem (1882 - 1962), benannt waren, wurden umbenannt.

An Diems Streben nach den höchsten Ämtern des deutschen Sports in der NS-Zeit lässt sich exemplarisch die Rolle des nationalistischen und antidemokratischen Bürgertums als Wegbereiter des Nationalsozialismus darstellen: Ihre neurechte Ideologie war anschlussfähig an den Nationalsozialismus.

Der damalige Chefredakteur des ZDF, Reinhard Appel, hatte als Hitlerjunge miterlebt, wie Diem am 18. März 1945 als freiwilliger Volkssturmoffizier auf dem Berliner Reichssportfeld ein HJ-Bataillon mit einer Durchhalterede auf den Endkampf eingestimmt hatte.

Nach dem Krieg, als er längst Hochschulrektor und Berater der Bundesregierung in Sportangelegenheiten war, bezeichnete Diem die Olympischen Spiele 1936 als "Insel der Rassengleichheit" und "Oase der Freiheit in der Zwangsherrschaft". Jüdinnen und Juden bezeichnete er dabei als körperlich ungeschickt, würdelos und unmilitärisch. "Nordischen" oder "arischen" Völkern attestierte er positive "Rasseeigenschaften".

Übrigens: Im benachbarten Friedrichsdorf, nordöstlich der Bielefelder Stadtteil Senne, gibt es nach wie vor einen "Carl-Diem-Weg", der von der dortigen Windelsbleicher Straße (Verlängerung der Buschkampstraße) abzweigt. Eine Umbenennung des Weges wird dort bis heute abgelehnt.

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Delbrück - Ysselsteyn: "Besinnung auf Ehre und Größe der Nation"

Schülerinnen und Schüler der Hauptschule Ostenland nahmen an einer Fahrt nach Ysselsteyn (Holland) des "Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V." teil. Das berichtet heute, am 25. Juni 2011, die Neue Westfälische.

Ziel war demnach die Jugendbegegnungs- und Bildungsstätte des "Volksbundes", die direkt neben dem Soldatenfriedhof mit über 32.000 Gräber liegt:

"31.585 deutsche Soldaten haben hier, auf einer 30 Hektar großen Fläche, ihre letzte Ruhestätte gefunden. Neben Deutschen ruhen hier auch Niederländer, Polen und Russen. Sie hatten freiwillig in der Wehrmacht gekämpft. Auch rund 85 Tote aus dem ersten Weltkrieg haben in Ysselsteyn ihre letzte Ruhestätte gefunden."

Oder anders gesagt:

"Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge bedeutet Besinnung auf Ehre und Größe der Nation, auf die heldischen Opfer und den Todesmut unserer Gefallenen ... auf das Deutschtum überhaupt ... "

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Eschede / Minden: Demonstration gegen neonazistische "Sommersonnenwendfeier"

Heute, am 25. Juni 2011, demonstrierten über 100 Menschen in Eschede gegen die vom Mindener Neonazi Marcus Winter auf dem Hof des langjährigen NPD-Mitglieds Joachim Nahtz veranstaltete "Sommersonnenwendfeier". Das berichtet am Abend der NDR.

Wegen eines Bahnstreikes warteten rund 150 weitere Antifaschistinnen und Antifaschisten auf den Bahnhöfen von Lüneburg und Hannover vergeblich auf eine Zugreise zur Demonstration nach Eschede.

Die Demonstration sollte ursprünglich einmal durch den Ort gehen und dann zum Zufahrtsweg zum Hof Nahtz. In diesem Jahr hatte der Landkreis Celle zum ersten Mal eine Route genehmigt, die auf der Landesstraße verlief und zweimal den Zufahrtsweg der Neonazis kreuzte. In den letzten Jahren war dies immer mit der Begründung untersagt worden, weil die "öffentliche Sicherheit" dadurch gefährdet sei.

Gericht machte Neonazis Zufahrt frei

Der mehrfach vorbestrafte und inhaftierte Marcus Winter vom neonazistischen Netzwerk "Westfalen-Nord" hatte hiergegen Beschwerde beim Verwaltungsgericht Lüneburg eingelegt, weil die angeordnete Straßensperrung die Anreise der Neonazis zur "Sommersonnenwendfeier" verhindere. Das Gericht entschied daraufhin am 24. Juni 2011, die Sperrung statt um 14.30 Uhr erst ab 16 Uhr zuzulassen und untersagte die Demonstration vor dem Hof für mehr als zwei Stunden.

"Es kann nicht sein, dass eine private Feier von Neonazis juristisch wichtiger genommen wird, als das Versammlungsrecht", protestierten der DGB-Regionsvorsitzende Hartwig Erb und der evangelische Pastor Winfried Manneke aus Unterlüß auf der Demonstration.

Am Nachmittag zeigte sich, dass es Marcus Winter nicht um die Anreise seiner braunen Kameraden ging, sondern nur um eine Behinderung der Demonstration gegen die Neonazis: Zwischen 14.30 und 16 Uhr kamen dort nur fünf Fahrzeuge an, der Großteil reiste erst am frühen Abend an. Somit diente die Klage und die Entscheidung des Gerichtes nur dazu, die Demonstration zu blockieren. Die Polizei musste diese deshalb bis 16 Uhr auf der Zufahrtsstraße zur Landesstraße aufhalten und obwohl es keinen Anreiseverkehr gab.

Auf zwei Kundgebungen während der Demonstration sprachen eine Bundestagsabgeordnete der SPD, Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen, der Samtgemeindebürgermeister, das Interventionistische Kollektiv Celle sowie Vertreter vom DGB und der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen.

150 Neonazis

An der "Sommersonnenwendfeier" beteiligten sich rund 150 Neonazis aus mehreren Bundesländern. Wegen der Straßensperrung begann die Veranstaltung diesmal erst am späten Nachmittag und das Programm musste im Schnelldurchlauf durchgeführt werden.

"Kategorie C"-Konzert verhindert

Befürchtet wurde in Eschede außerdem, dass die neonazistische Band "Kategorie C" auf dem Hof von Joachim Nahtz auftreten würde. Die Band hatte jedoch ihren Auftrittsort kurzfristig verlagert - nach Stuckenborstel in die Nähe von Bremen. Zuvor hatten die Neonazis einen Schleusungspunkt an der Autobahnraststätte Allertal eingerichtet. Von dort sollte es in Kolonne zum Konzert gehen, um ein Einschreiten der Polizei zu verhindern. Doch die Beamten waren schneller. Sie hatten herausgefunden, dass das Konzert in einer Gaststätte in Stuckenborstel stattfinden sollte. Der Auftritt wurde untersagt, das Konzert verhindert, da die Veranstalter keine ordnungsgemäße Genehmigung vorlegen konnten.

Informationen unter: www.antifa-lg.de

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Bad Nenndorf: 6. Internationales Kulturfest - Protest gegen neonazistischen "Trauermarsch"

Am 2. Juli 2011 findet das 6. Internationales Kulturfest "Bad Nenndorf ist bunt" im Rahmen der Aktion "Schaumburg ist bunt" unter der Schirmherrschaft von Landrat Jörg Farr statt. Das berichtet heute, am 25. Juni 2011, das Schaumburger Wochenblatt.

Für den 6. August 2011 ruft das Bündnis gegen Rechtsextremismus - "Bad Nenndorf ist bunt" zum Protest und einer Demonstration gegen den neonazistischen "Trauermarsch" auf.

Auch am Vorabend der NS-Verherrlichung, am 5. August 2011, organisiert das Bündnis eine Kundgebung unter dem Motto "Einstehen gegen Rechts!"

Zum fünften Mal in Folge seit dem Jahr 2006 zogen am 14. August 2010 Neonazis und NS-Nostalgiker durch Bad Nenndorf, um an angebliche "Kriegs- und Nachkriegsverbrechen" der Alliierten zu erinnern. Protestierenden gelang es, die Demonstration zu verzögern, aber über 2.000 Polizisten sicherten den "Trauermarsch" ab. Der Lankreis Schaumburg und die Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg ermöglichten zum wiederholten Male erst so die offene NS-Verherrlichung.

Aktuelle Informationen unter: www.bad-nenndorf-ist-bunt.com

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Seggebruch / Bückeburg: Volksverhetzer wegen Beleidigung verurteilt

Am 23. Juni 2011 verurteilte die VII. Kleine Strafkammer des Landgerichts Bückeburg den 61-jährigen Rainer H. G. aus Seggebruch (Samtgemeinde Nienstädt im Landkreis Schaumburg) wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 600 Euro. Das berichtet heute, am 25. Juni 2011, die Schaumburger Zeitung.

Der Angeklagte war am 17. Januar 2011 vom Amtsgericht Stadthagen wegen Beleidigung und vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Gesamtgeldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 20 Euro verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, am 6. November 2011 in Stadthagen im Rahmen eines Streitgespräches über die Erlaubnis rauchen zu dürfen oder nicht seinen Gesprächspartner als "Kanake" bezeichnet zu haben. Sodann soll er den Mann - nachdem sein Kontrahent ihm eine Kopfnuss auf den Mund verpasst hatte - mit der flachen Hand geschlagen haben.

Die Berufungskammer am Bückeburger Landgericht sprach Rainer H. G. mangels Beweisen aber vom Vorwurf der Körperverletzung frei.

Im Februar 2011 war der 61-Jährige bereits vom selben Gericht wegen Volksverhetzung verurteilt worden, weil er in Bückeburg zwei Männer mit Migrationshintergrund beschimpft hatte, unter anderem ebenfalls als "Kanaken".

Aktenzeichen: 4 Ns 509 Js 9504/09 (20/11)

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Kreis Lippe: Streit an der Heimatfront - "Bundeswehrstiftung Lipperland"

Das Vorhaben von Landrat Friedel Heuwinkel (CDU), einen mit 50.000 Euro ausgestatteten Fonds "Bundeswehrstiftung Lipperland" einzurichten, wird von der SPD-Fraktion im Kreistag Lippe kritisiert. Das berichtet und kommentiert heute, am 25. Juni 2011, die Lippische Landes-Zeitung.

SPD-Fraktionsvorsitzender Kurt Kalkreuter argumentiert, dass "Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren soziale Folgen" Sache des Bundes seien. Kalkreuter schlägt stattdessen vor, 50 Euro pro Kreistagsmitglied an das "Familienbetreuungszentrum" in Augustdorf zu überweisen.

Derzeit befinden sich 1.300 Soldaten und Soldatinnen aus der nach einem "Wegbereiter des Holocaust" (Guido Knopp) benannten Augustdorfer "General-Feldmarschall-Rommel-Kaserne" im Kriegseinsatz in Afghanistan. Der Augustdorfer Brigadegeneral Dirk Backen, Kommandeur der Panzerbrigade 21 "Lipperland", hatte am 31. Mai 2011 das Kommando über das ISAF-Kontingent im Norden Afghanistans übernommen.

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Bielefeld: Besuch bei der Fakultät für Linguistik und Literaturwissenschaft

Am 20. Juni 2011 wurde das Büro von Rüdiger Weingarten, einem Professor der Fakultät für Linguistik und Literaturwissenschaft an der Universität Bielefeld (UHG C6-220), besucht. Das berichtet heute, am 25. Juni 2011, indymedia.

Die Tür zu seinem Büro wurde mit Sekundenkleber verschlossen. Im Flurgang wurde mit Farbe das Wort "Vergewaltiger" angebracht.

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Artikel-Einträge in der Datenbank:


Schaumburger Wochenblatt, 25.06.2011:
Lesung von Balladen

Neue Westfälische 01 - Bielefeld West - (MW), 25./26.06.2011:
Diem-Tafel verschwunden / Weg angeblich nach Fluss benannt

Neue Westfälische 14 - Paderborn (Kreis), 25./26.06.2011:
Hinter jedem Kreuz ein Schicksal / Versöhnung über den Gräbern: Hauptschule Ostenland zu Gast in Ysselsteyn

Norddeutscher Rundfunk, 25.06.2011:
Eschede wehrt sich gegen Sonnenwendfeiern

Schaumburger Wochenblatt, 25.06.2011:
Ein buntes Kulturfest für jung und alt im Kurpark / Musik, Kulinarisches und Informationen rahmen den aktiven Tag / Bereits zum sechsten Mal bekennt die Stadt Farbe

Schaumburger Zeitung, 25./26.06.2011:
"Kanake" wehrt sich mit Kopfstoß: Zwei Zähne raus

Lippische Landes-Zeitung, 25./26.06.2011:
Streit um Fonds für Soldaten / SPD lehnt Pläne ab

indymedia, 25.06.2011:
Bielefeld: Sexist an der Uni besucht

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Schaumburger Wochenblatt, 25.06.2011:

Lesung von Balladen

Bad Nenndorf (em). Das Agnes-Miegel-Haus lädt zur Lesung "Die großen Häupter der Vergangenheit" ein: Mittwoch, 29. Juni, 15.30 Uhr. Anna Bullen-Jane und Maria Stuart, drei Balladen über die englischen Königinnen stehen auf dem Programm. Der Eintritt ist frei, Spenden sind gern gesehen.

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Neue Westfälische 01 - Bielefeld West - (MW), 25./26.06.2011:

Diem-Tafel verschwunden / Weg angeblich nach Fluss benannt

Senne (bast). Die Benennung von Straßen nach Carl Diem hatte wegen der umstrittenen Rolle des früheren Leiters der Kölner Sporthochschule im Nationalsozialismus zu politischer Kritik geführt. In mehreren deutschen Städten wurden in den letzten Jahren Straßen umbenannt.

Auch in Senne sollte das passieren, doch in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung zog Heiko Rohde von den Grünen einen entsprechenden Antrag zurück. Denn eine Anfrage beim ehemaligen Senner Ortsheimatpfleger Hans Schumacher und beim städtischen Katasteramt habe ergeben, dass der Weg nach dem holländischen Flüsschen Diem benannt sei. Ansonsten würde der Weg doch Carl-Diem-Weg heißen und nicht nur Diemweg. Jahrzehntelang war über dem Straßenschild "Diemweg" eine weiße Zusatztafel angebracht. Darauf stand "Prof. Carl Diem 1882 -1962 - Sportführer". Weil diese Tafel "offenbar fälschlicherweise angebracht war", reagierte Bezirksamtsleiter Eberhard Grabe am Tag nach der Sitzung und beauftragte die Senner Quartiershelfer, die weiße Tafel abzumontieren. Doch die Quartiershelfer kamen unverrichteter Dinge zurück. "Die Tafel war bereits verschwunden", berichtet Grabe. Wo sie geblieben ist, konnte er nicht ermitteln. Offenbar wurde sie genauso unberechtigterweise entfernt wie sie jahrelang über dem Straßenschild angebracht war.

Bildunterschrift: Mit Zusatz: Im März war die verblichene Zusatztafel mit dem Hinweis auf Carl Diem noch vorhanden.

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Neue Westfälische 14 - Paderborn (Kreis), 25./26.06.2011:

Hinter jedem Kreuz ein Schicksal / Versöhnung über den Gräbern: Hauptschule Ostenland zu Gast in Ysselsteyn

Delbrück-Ostenland (NW). Unter dem Motto "Arbeit für den Frieden - Versöhnung über den Gräbern" des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge gingen die Klassen 9a und 9b, pädagogisch begleitet von Barbara Breimann, Oliver Austenfeld und Johannes Bonnen, auf ihre Studienfahrt nach Ysselsteyn (Holland).

Das Ziel war die Jugendbegegnungs- und Bildungsstätte des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, die direkt neben dem 28 Hektar großen Soldatenfriedhof liegt. Über 32.000 Gräber zeigen, welches Unheil Krieg anrichten kann.

Die Schüler lernten Verständnis und Toleranz, bauten Vorurteile ab und setzten sich mit der Geschichte auseinander. Sie suchten nach ihrer eigenen Verantwortung für eine friedliche Zukunft. Sie sahen unmittelbar die Folgen von Krieg und Gewalt und erfuhren, dass es nicht schwierig ist, selbst etwas für den Frieden zu tun.

Nach der Ankunft in der JBS folgte eine einstündige Führung über den Friedhof. Die Führung gab den Schülern eine erste Auskunft über die Entstehung, die Geschichte und bestimmte Besonderheiten des Friedhofs. Im Laufe des Aufenthalts wurden über 4.000 Grabkreuze mit Wasser, Bürste und einer speziellen Lauge von Dreck, Moos und Algen befreit. Die Schüler besuchten auch das "National Oorlogs- Und Verzetsmuseum" im Liberty Park von Overloon. Durch die Führung erhielten sie einen Einblick in die Juden-Verfolgung durch das Dritte Reich während des Zweiten Weltkriegs. Die niederländischen Widerstandsbewegungen wurden ebenfalls thematisiert. Auf dem Programm stand auch eine Friedensrallye. In mehreren Kleingruppen durchliefen sie insgesamt 14 Stationen. Aufgaben zu den Themen Toleranz, Lernen von Vertrauen, Teamarbeit und das Kennen lernen anderer Länder und Kulturen standen dabei im Mittelpunkt.

Auch Einzelschicksale wurden bei dem Aufenthalt behandelt. Die Jugendlichen beschäftigten sich in kleinen Gruppen mit Schicksalen einzelner Kriegsopfer, die auf dem Friedhof ruhen. An Hand von Texten, Fotos und Briefen lernten sie die Geschichte einzelner Kriegsopfer kennen und fertigen Plakate an. Auf Plakaten wurde das Leben der in Ysselsteyn ruhenden Soldaten erzählt.

Die Schüler erkannten, dass hinter jedem Kreuz eine Person mit einer eigenen individuellen Geschichte steht. Weitere Informationen unter: www.volksbund.de

www.joc-ysselstein.com

Bildunterschrift: Begegnung mit der Vergangenheit: Der Ostenländer Hauptschüler Jonas Relard am Grab seines Großonkels Theodor Relard. Der Gefreite Theodor Relard wurde am 14. Juni 1916 geboren und fiel im Zweiten Weltkrieg am 28. September 1940 im Alter von 24 Jahren. Er war der Bruder von Stefan Relard, der in einem Dokumentarbericht seine Erlebnisse aus sowjetischen Kriegsgefangenschaft schilderte.

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Norddeutscher Rundfunk, 25.06.2011:

Eschede wehrt sich gegen Sonnenwendfeiern

25.06.2011 - 20.11 Uhr

Von Stefan Schölermann, NDR Info

Für Eschede sind die Sonnenwendfeiern auf dem Hof des rechtsextremen Landwirts Joachim Nahtz zu einem Menetekel geworden. Mindestens zweimal im Jahr lädt er seine Gesinnungsgenossen aus der ganzen Bundesrepublik zu einer Sonnenwendfeier auf seinen heruntergekommenen Hof am Rande der Gemeinde in der Südheide. Seit mehr als zehn Jahren geht das schon so.

"Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen"

Mehr als 100 Demonstranten haben am Sonnabend bei einer Demonstration durch Eschede deutlich gemacht, dass sie das nicht mehr hinnehmen wollen. "Wenn wir aufhören, dagegen zu demonstrieren, dann haben die Rechten gewonnen", sagte die Celler SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann. Jedes Mal, wenn die Braunen zu ihren Feiern aufrufen, setzt sich das Escheder "Bündnis für Menschenrechte und Demokratie" mit Demonstrationen dagegen zur Wehr. "Das muss auch so sein", sagt der Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Celle, Hans Sundermann, und fährt fort: "Es muss deutlich werden, dass wir das nicht hinnehmen. Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen."

"Die Heide ist bunt und nicht braun"

Der Arbeitskreis ist ein Zusammenschluss aus Gewerkschaftern, Kirchengemeinden, Parteien und vielen Einzelpersonen aus der Region. Diesmal fiel der Demonstrationszug allerdings kürzer aus als gewohnt. Schuld war der Bahnstreik. Nach Veranstalterangaben warteten rund 150 Gleichgesinnte auf den Bahnhöfen von Lüneburg und Hannover vergeblich auf eine Zugreise zur Demonstration nach Eschede. Die die es trotzdem geschafft hatten machten mit Sprechchören und Plakaten ihrem Unmut über die regelmäßigen Neonazifeiern auf dem Bauernhof in Eschede Luft: "Die Heide ist bunt und nicht braun", war da auf einem Plakat zu lesen, auf einem anderen prangte ein jüdisches Sprichwort: "Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit".

Vater und Sohn gegen Rechts

Ein Escheder war an diesem Tag sogar ausgesprochen stolz auf die Demonstration, der stellvertretende Escheder Bürgermeister, Klaus Jürgen Baumeister (SPD), denn es war sein eigener Sohn, der die Demonstration angemeldet hatte. Zwar ist Sebastian Baumeister (21) nicht bei der SPD, sondern bei den Grünen engagiert: "Es ist gut dass er sich politisch betätigt, und es ist gut, dass er den Mut hatte, diese Demonstration anzumelden", sagt Baumeister. Zugleich übte Baumeister Kritik am Landkreis Celle: Dieser hätte in all den Jahren mehr rechtliche Phantasie entwickeln können, dieses rechten Spuk zu verhindern, sagt Baumeister.

Rechtsstreit um Demo-Route

Im Vorfeld hatte es juristische Querelen um die Demonstrationsroute gegeben. Der Arbeitskreis hatte als Demonstrationsroute die Straße unmittelbar vor der Einfahrt zum Hof des braunen Landwirts gewählt. Dies hätte die Ankunft der Neonazis bei ihrer "Sonnenwendfeier" verzögert. Das Verwaltungsgericht allerdings verschaffte mit seiner Entscheidung den Rechtsextremisten ein Zeitfenster für die Anreise und untersagte die Demonstration vor dem Hof für mehr als zwei Stunden. "Es kann nicht sein, dass eine private Feier von Neonazis juristisch wichtiger genommen wird, als das Versammlungsrecht", sagen der DGB-Regionsvorsitzende Hartwig Erb und der evangelische Pastor Winfried Manneke aus Unterlüß.

Konzert verhindert

Befürchtet wurde in Eschede außerdem, dass die berüchtigte und extrem rechte Band "Kategorie C" in der Heidegemeinde auftreten würde. Doch es kam anders: Die Band hatte ihren Auftrittsort kurzfristig verlagert - nach Stuckenborstel in die Nähe von Bremen. Zuvor hatte die rechte Szene einen so genannten Schleusungspunkt an der Autobahnraststätte Allertal eingerichtet. Von dort sollte es in Kolonne zum Konzert gehen. So wollte man ein Einschreiten der Polizei verhindern. Doch die Beamten waren schneller. Sie hatten herausgefunden, dass das Konzert in einer Gaststätte in Stuckenborstel stattfinden sollte. Der Auftritt wurde untersagt, das Konzert verhindert, da die Veranstalter keine ordnungsgemäße Genehmigung vorlegen konnten.

Bildunterschrift: Zahlreiche Demonstranten wehren sich gegen die rechten Treffen.

Bildunterschrift: Die Demonstranten wollten vor dem Eintreffen der Rechtsextremisten beim Hof von Joachim Nahtz demonstrieren.

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Schaumburger Wochenblatt, 25.06.2011:

Ein buntes Kulturfest für jung und alt im Kurpark / Musik, Kulinarisches und Informationen rahmen den aktiven Tag / Bereits zum sechsten Mal bekennt die Stadt Farbe

Bad Nenndorf (Ka). Am Samstag, 2. Juli, findet im Kurpark, in der Zeit von 14 Uhr bis 20 Uhr, zum 6. Mal das Internationale Kulturfest "Bad Nenndorf ist bunt" statt. Ursprünglich im Jahre 2006 als Gegenveranstaltung zur jährlichen Propagandashow der Neonazis namens "Trauermarsch" gestartet, hat sich das Kulturfest mittlerweile zu einer festen Einrichtung im Frühsommer gemausert.

"Wir finden, dass Bad Nenndorf vielfältig und offen gegenüber allen Kulturen und Menschen, wie auch ein buntes Miteinander möglich und besser als stumpfes gegeneinander ist", so Jürgen Uebel, Mitorganisator des Kulturfestes. Es wird erneut auf die Beteiligung junger Leute gesetzt. Aus dem Grund findet das Fest immer kurz vor den Sommerferien statt. Das Rahmenprogramm gestalten Kinder- und Jugend-Tanzgruppen vom VfL Bad Nenndorf, die Big Band des Gymnasiums, die Schüler-Rockband "Birds on a plane", die Musiktheatergruppe "The Batz" mit Auszügen aus "Miss Kiss" und junge Musiker des Türkisch-Islamischen Kulturvereins aus Stadthagen.

Des weiteren wird den Jüngsten ein großes Spiel- und Spaßangebote unterbreitet. Eine Hüpfburg und Kinderschminken sind ebenso vorhanden, wie das Torwandschießen. Musikalisch unterhalten unter anderem das Pannonia-Kurorchester, der Shanty-Chor "Leinen los", eine indische Tanzgruppe und aus dem international Bereich Ferdy Doernberg mit seinen Gästen. Info- und Aktionsstände empfangen die Interessenten und bieten zudem ein Mitmach-Programm an.

Mit von der Partie sind die Arbeiterwohlfahrt, der Kneipp-Verein, die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes VVN-BdA, verschiedene Parteien und mehrere Bündnisse gegen Nazis. Das Rodenberger Bündnis wartet mit Bemalen von T-Shirts auf. (Blanko-Shirts bitte mitbringen!) und die AWO wird mit Interessierten eine große Girlande aus Postkarten für den 6. August herstellen.

Am Stand des Nenndorfer Bündnisses können "Gesichter für Bad Nenndorf" fotografiert werden. Ebenso vielfältig ist das Speisen-Angebot. Türkische Lahmacun, indische Spezialitäten, italienische Pizza, das Büffet der Jüdischen Gemeinde und Bratwurst vom Grill von der Kur- und Tourismusgesellschaft sorgen für Gaumenfreuden. Für den süßen Zahn sorgen die Stadtschule Rodenberg und der Umsonstladen mit einem reichhaltigen Kuchenbuffet.

Ein Höhepunkt des Kulturfestes wird die Vorstellung des Buches über das Verhörlager Wincklerbad sein, welches an diesem Tag erstmals in gedruckter Form vorliegt. Grußworte richten um 16 Uhr der Schirmherr, Landrat Jörg Farr und Bürgermeisterin Gudrun Olk an die Anwesenden.

Neonazis, Mitglieder rechtsradikaler Organisationen und deren Anhänger haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt!

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Schaumburger Zeitung, 25./26.06.2011:

"Kanake" wehrt sich mit Kopfstoß: Zwei Zähne raus

Stadthagen/Bückeburg (ly). Den Rauch von Zigaretten kann ein Seggebrucher nicht ausstehen. Ausländer hat er schon mehrfach als "Kanaken" beschimpft. Wenn Ausländer oder Menschen, die äußerlich so wirken, in Gegenwart des 61-Jährigen auch noch rauchen, ist der Ausraster programmiert, zumindest an gewissen Tagen.

In einer Stadthäger Spielhalle hat dies zu einer heftigen Auseinandersetzung geführt. Den Kürzeren zog damals der Mann mit dem ungezügelten Mundwerk: Er bekam einen Kopfstoß ins Gesicht, verlor zwei Zähne und musste sich im Mindener Klinikum einer Notoperation unterziehen.

Verurteilt hatte das Amtsgericht Stadthagen den Seggebrucher daraufhin im Januar trotzdem, denn er war nicht nur Opfer, sondern auch Täter. In einer zweiten Verhandlung, diesmal vor der Berufungskammer am Bückeburger Landgericht, ist die Entscheidung jetzt teilweise bestätigt worden. Wegen Beleidigung muss der Angeklagte 600 Euro Geldstrafe zahlen, in seinem Fall ein Monatseinkommen.

Freigesprochen wurde er dagegen vom Vorwurf der Körperverletzung. Dass der 61-Jährige den anderen Mann geschlagen haben soll, ließ sich nicht nachweisen. Vielmehr dürfte dessen zwei Zentimeter lange Platzwunde am Schädel eine Folge des eigenen Kopfstoßes gewesen sein. Die erstinstanzlichen Richter hatten das anders gesehen und gegen den Seggebrucher eine Gesamtgeldstrafe von 1.000 Euro verhängt.

So oder so: Eike Höcker, Vorsitzende der Bückeburger Berufungskammer, hat "ein bisschen das Gefühl", dass der Angeklagte in stressigen Situationen aggressiv reagiere. "Dringend" legte sie ihm deshalb nahe, "an sich zu arbeiten" und "mal zu sehen, ob man das vielleicht behandeln kann".

Entzündet hatte sich der Streit in der Spielhalle daran, dass der andere Mann (29) vorm Computer rauchte, was dort übrigens erlaubt ist. Dennoch soll der 61-Jährige den Stadthäger mit den Worten beleidigt haben: "Du Kanake, hör’ auf zu rauchen." Danach ergab ein Wort des andere, bevor der Seggebrucher den Raucher in die Ecke drängte und sich prompt einen Kopfstoß einfing.

Den jüngeren Mann hatte das Amtsgericht seinerzeit wegen Körperverletzung verurteilt. Auch wenn dieses Urteil längst rechtskräftig ist: Richterin Höcker könnte sich vorstellen, dass der Kopfstoß in Notwehr geschah. Videoaufzeichnungen vom Tatort deuten darauf hin.

Sicher ist, dass Schimpfwörter zum Vokabular des Seggebruchers gehören. Erst im Februar war der 61-Jährige vom selben Gericht wegen Volksverhetzung verurteilt worden, weil er in Bückeburg zwei Ausländer beschimpft hatte, unter anderem ebenfalls als "Kanaken" (wir berichteten).

Bis heute empfindet der Angeklagte dieses Urteil als "große Schmach". Und auch den Vorfall in der Spielhalle bestreitet er. Der Wort "Kanake" sei nie gefallen. Gesagt haben will er etwas, das viel freundlicher klingt: "Können Sie vielleicht fünf Minuten mit dem Rauchen aufhören?"

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Lippische Landes-Zeitung, 25./26.06.2011:

Streit um Fonds für Soldaten / SPD lehnt Pläne ab

Kreis Lippe. Der Plan von Landrat Friedel Heuwinkel (CDU), einen mit 50.000 Euro ausgestatteten Fonds "Bundeswehrstiftung Lipperland" einzurichten, stößt auf heftige Kritik der SPD-Fraktion im Kreistag. Sie schlägt stattdessen vor, 50 Euro pro Kreistagsmitglied an das Familienbetreuungszentrum Augustdorf zu überweisen.

SPD-Fraktionschef Kurt Kalkreuter hält den Heuwinkel-Vorschlag aus zweierlei Hinsicht für verfehlt. Zum einen kämen angesichts der genannten Summe lediglich maximal 2.000 Euro im Jahr dabei herum, zum anderen seien Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren soziale Folgen Sache des Bundes. Außerdem stünde das Geld - bei 60 Kreistagsmitgliedern sind das 3.000 Euro - schneller zur Verfügung, wenn man dem SPD-Antrag folge.

Heuwinkel will der Stiftung Bundeswehr-Sozialwerk in Bonn einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro sowie ein zinsloses Darlehen von 45.000 Euro mit einer Laufzeit von 15 Jahren zukommen lassen. Mit den Erträgen sollen etwa Maßnahmen der Gesundheitspflege, des Wohlfahrtswesens, der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Familienerholung gefördert werden. Der Landrat hofft, dass sich weitere der Bundeswehr verbundene Bürger - etwa Reservisten - an der Sache beteiligen. Im besten Fall könne der Fonds als Basis für Zustiftungen dienen, fährt er fort.

Der Kreistag wird in seiner Sitzung am Montag, 4. Juli, um 15 Uhr im Kreishaus eine Entscheidung in dieser Angelegenheit treffen.

Kommentar / Fragwürdiges Schauspiel

Von Michael Dahl

Die weitaus größte Mehrheit der Lipper steht zum Bundeswehr-Standort Augustdorf und betrachtet die dort stationierten Soldaten als gute Nachbarn - zumal viele von diesen ja auch außerhalb des Dienstes im Kreisgebiet unterwegs sind. Das war immer so, sogar zu Zeiten des Pershing-II-Protestes zu Beginn der 80er Jahre, und das wird so bleiben - unabhängig übrigens auch von der Frage, wie jeder Einzelne zum Afghanistan-Einsatz steht.

Überflüssig wie ein Kropf ist ein Wettbewerb darum, wer der bessere Freund der Bundeswehr ist, weil er dieser eine möglichst große Summe für Betreuungszwecke zur Verfügung stellt. Sowohl der Vorschlag von Landrat Heuwinkel als auch der Antrag von SPD-Fraktionschef Kalkreuter sind ordnungspolitisch gesehen fragwürdig. Weder ist es kommunale Aufgabe, mit eigenen Mitteln dem Bund unter die Arme zu greifen, noch kann man Kreistagsmitglieder oder Fraktionen per Beschluss zwingen, Geld für diese Zwecke abzudrücken.

Angesichts der Summen, über die wir hier reden, drängt sich der Verdacht auf, dass es vorrangig darum geht, die öffentliche Meinung für sich einzunehmen. Wer der Bundeswehr wirklich helfen will, sorgt durch politische Initiativen dafür, dass den Soldaten endlich die erforderliche Ausrüstung und ausreichende medizinische Betreuung für ihre Einsätze zur Verfügung gestellt wird.

Und wenn das nicht reicht, kann man immer noch spenden. Aber bitte privat.

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indymedia, 25.06.2011:

Bielefeld: Sexist an der Uni besucht

25.06.2011 - 13.14 Uhr

Am 20.06.2011 wurde das Büro von Rüdiger Weingarten, einem Professor der Fakultät für Linguistik und Literaturwissenschaft an der Universität Bielefeld (UHG C6-220), besucht. Die Tür zu seinem Büro wurde mit Sekundenkleber verschlossen. Im Flurgang wurde mit Farbe das Wort "Vergewaltiger" angebracht.

Hintergrund: Rüdiger Weingarten hat in den letzten Jahren immer wieder unterschiedliche Formen von sexistischer Diskriminierung und Gewalt ausgeübt. Seine sexistische Einstellung zeigt sich auch in folgendem Zitat: "Ich bin C4-Professor - ich kann schwängern wen ich will … " (Neue Westfälische vom 14.11.2009).

Trotz zahlreicher Proteste konnte er, nach vorübergehender Suspendierung, im April 2011 den Lehrbetrieb wieder aufnehmen.

Mit dieser Aktion soll sich solidarisch erklärt werden mit Betroffenen sexualisierter Gewalt und Position bezogen werden gegen das Verharmlosen und Vertuschen von Sexismus durch die Leitung und anderer MitarbeiterInnen der Uni.

Weitere Hintergrund-Infos finden sich unter: www.owl-vielfalt.de/home/index.html?id=922

Bildunterschrift: Sexist besucht.

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info@hiergeblieben.de

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