Neue Osnabrücker Zeitung , 26.07.2002 :

Porno-Webseiten mit Dienst-PC privat genutzt?

Bramsche-Hesepe (pp). Der Leiter des Landesaufnahmelagers im Bramscher Stadtteil Hesepe ist am Donnerstag vorläufig vom Dienst freigestellt worden. Die Sprecherin der Bezirksregierung, Herma Heyken, teilte gestern mit, dass der "Verdacht einer Dienstpflichtverletzung" bestehe, weil die Vermutung bestehe, dass der Beamte "Webseiten mit pornografischen Inhalten genutzt" habe.

Der zunächst nur disziplinarrechtlichen Maßnahme sei vorausgegangen, dass der Beamte das Internet und den Computer seines Dienstherrn eben für eindeutig private Zwecke genutzt habe. EDV-Spezialisten aus Oldenburg hätten im Dienstzimmer des Lagerleiters belastendes Material sichergestellt und prüften derzeit den genauen Sachverhalt. "Erst wenn alle Informationen dazu vorliegen, kann über das weitere Vorgehen entschieden werden", bat die Sprecherin der Bezirksregierung um Verständnis dafür, dass keine näheren Einzelheiten zu den Verdachtsmomenten bekanntgegeben würden.

Der Lagerleiter habe sich nach den vorliegenden Erkenntnissen strafrechtlich nichts zu Schulden kommen lassen, weshalb auch die Bezirksregierung alleine die Ermittlungen führe. Wegen der Dienstpflichtverletzung sei zunächst ein so genanntes Amtsführungsverbot erlassen worden. Die vorüber gehende Leitung des Landesaufnahmelagers nimmt der zuständige Dezernatsleiter der Bezirksregierung wahr.

"In Hesepe schlug die Sache wie eine Bombe ein", äußerte spontan ein Mitarbeiter. Die Belegschaft erhielt keine näheren Informationen. Wie am Abend weiter zu erfahren war, soll möglichst bald eine Personalversammlung schon Anfang der Woche einberufen werden, um die besorgten Kolleginnen und Kollegen über den Sachverhalt je nach Stand der Ermittlungen zu informieren. Der Beschuldigte selbst befindet sich zur Zeit im Urlaub und ist am Vorabend von den Abschuldigungen unterrichtet worden, bevor sein Dienstrechner abgeholt wurde. Der Lagerleiter nahm gestern zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen nicht Stellung.

f.wiebrock@neue-oz.de