Lippe aktuell , 18.08.2004 :

Montagsdemo der PDS vor dem Krankenhaus / Bürger zeigen wenig Interesse

Bad Salzuflen (dib). Auf nur wenig Interesse bei der Bevölkerung ist der PDS-Aufruf zur Montagsdemonstration vor dem Krankenhaus gestoßen. Nur gut 20 Demonstranten versammelten sich zu einer Art Sitzmahnwache. Keine Plakate, keine lauten Rufe "Wir sind das Volk" - von Protesten kaum eine Spur. Harald Nickel, Sprecher der PDS, ist zuversichtlich, dass es am nächsten Montag mehr werden. "Auch in Leipzig haben sie mal klein angefangen. Friedrich-Wilhelm Biermann und ich haben uns am Freitag spontan entschlossen, zu dieser Demo aufzurufen, um gegen Privatisierungen im sozialen Bereich zu kämpfen. Aus sozialen Einrichtungen werden dadurch profitable Geschäfte für die Besitzer."

Nickel verlas zunächst eine Protestnote, in der er gegen die etablierten Parteien "wetterte". Hartz IV schaffe Arbeitslose, aber keine Arbeitsplätze. Er forderte die "Beendigung des Krieges" gegen Arbeitslose. Außerdem setzen sich Biermann und er weiterhin für den Erhalt des Krankenhauses ein. Hier habe sich der Rat bereits 1998 schuldig gemacht, als er der Privatisierung zugestimmt habe. Seine Worte "Nicht beugen, sondern wehren und in den Kommunen mit dem PDS-Wahlaufruf "Filz raus" gegen die Politik des Sozialabbaus kämpfen", waren schon keine Protestdemo mehr, sondern ein Aufruf, bei der nächsten Kommunalwahl seine Partei zu wählen. Ein Teilnehmer forderte sogar, wieder 68er Verhältnisse einzuführen

Interessant war allerdings die Tatsache, dass mit Frank Bartel ein Zeitzeuge der 89-er Montagsdemos in Leipzig dem PDS-Aufruf gefolgt war. Bartel war zu dieser Zeit Student der Medizin in Leipzig. "Ich habe durch Zufall mitbekommen, wie Demonstranten nach dem Montagsgebet in der Nikolaikirche abgeführt wurden. Ich hatte Angst, das es zu Schießereien kommen könnte, weil an die damaligen DDR-Kampfgruppen Waffen ausgegeben wurden. Trotzdem ist der Kreis der Demonstranten immer größer geworden. Ich bin der Meinung, die Regierung hat mich belogen und betrogen. Obwohl ich selbst SPD-Mitglied bin, habe ich eine Wut gegen Hartz IV im Bauch, weil ich selbst davon betroffen bin. Seit zwei Jahren bin ich arbeitslos. Vorher habe ich rund 6.000 D-Mark verdient und ein gutes Arbeitslosengeld erhalten. Jetzt falle ich vom ALG gleich auf 375 Euro und damit in die Armut. Außerdem bringt mich die miese Qualität der medizinischen Versorgung zu dieser Demo. Mit der Schließung des Krankenhauses Schötmar hat die KLG genau die Betten abgebaut, die meine und die ältere Generation dringend nötig hätten."

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