Stadt Detmold , 05.05.2004 :

Niederschrift über die 49. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Detmold am Donnerstag, 29.04.2004, in der Stadthalle Detmold

Zur Geschäftsordnung:

Der folgende TOP wurde zu Beginn der Sitzung auf Antrag von Ratsherrn Grigat aus der nicht öffentlichen in die öffentliche Sitzung verlegt. Herr Bürgermeister Brakemeier erklärte dazu, dass seitens der Verwaltung in diesem Einzelfall dagegen keine Einwände bestünden.

9. (neu; vorher TOP 2 nicht öff.) Abschluss eines Nutzungsvertrages über einen Grundbesitz im Ortsteil Detmold-Süd
Drucksache Nr. (B 10) 116/2004

Nachdem die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen deren Stellungnahmen und Begründungen zu dieser Sache abgegeben haben, weist Ratsherr Wedel darauf hin, dass er die Nutzungsüberlassung ohne vollständige Kostenerstattung für unzulässig halte und begründet dies.

Danach beschließt der Rat mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Ratsfraktion und von Ratsherrn Schnelle sowie Enthaltungen der FDP-Ratsmitglieder wie folgt:

Der Rat erklärt sich mit dem Abschluss eines Nutzungsvertrages über den Grundbesitz Bielefelder Straße 3 (alte Pauline) zwischen der Stadt und der Kulturinitiative Detmold (KID) auf der Grundlage des der Vorlage beigefügten Vertragsentwurfes einverstanden.

info@detmold.de