Bielefelder Tageblatt (OH) / Neue Westfälische , 07.02.2004 :

Ansturm der Armenier / Ausländerbehörde versucht schnelle Abschiebung

Von Regine Kleist

Bielefeld. Armenier, die in Deutschland einen Asylantrag stellen wollen, reisen oft über Österreich in die Europäische Union ein. Diese Zwischenstation auf dem Weg in die Bundesrepublik lässt sich jetzt aber durch verbesserte Kooperation, leicht verspätete Folge des Schengener Abkommens, einfach und genau nachweisen.

Die Betroffenen dürfen nach dem "Schengener Durchführungsübereinkommen" umgehend in jenen Staat zurückgeschickt werden, der ihnen die Einreise in die EU ermöglicht hat. Die Flüchtlinge aus der Kaukasusregion zieht es – so Torsten Böhling, Leiter der für ganz OWL zuständigen Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) bei der Stadt Bielefeld – nach Deutschland, weil hier schon Familienangehörige oder Freunde leben. Nach Österreich reisen sie mit Visum oder lassen sich schleusen, um zunächst dort um Asyl zu bitten.

Zwischen Deutschland und Österreich, also auch der ZAB in Bielefeld, gibt es, wie Böhling berichtet, seit einem guten Vierteljahr einen regelmäßigen Datenabgleich. Zum einen werden die Namen von hiesigen Asylbewerbern mit den Namen von Visa-Inhabern des Nachbarlandes verglichen. Parallel dazu läuft ein weiterer Vergleich über das EURODAC-System: die europäische Fingerabdruckdatei, in der auch in Österreich neue Asylbewerber sofort registriert werden.

Böhling: "Selbst wenn die Leute, wie häufig praktiziert, mit dem Grenzübertritt ihre Papiere verschwinden lassen und bei uns einen falschen Namen angeben – über die Fingerabdrücke sind sie problemlos zu identifizieren." Die Trefferquote sei erstaunlich. "Neuerdings haben wir jede Woche mindestens zwei bis drei solche Fälle."

Über das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFL) werde dann auf schnellstem Wege der Rücktransport nach Wien organisiert. Bis zum Flugtermin erfolge für ein paar Tage die Unterbringung in dem der ZAB Bielefeld zugeordneten Auffanglager in Hemer. Böhling: "Im Normalfall informieren wir die Betroffenen, wann es weiter geht. Wenn wir allerdings vermuten, dass sie untertauchen könnten, werden sie von ZAB-Mitarbeitern einfach abgeholt und zum Flughafen gefahren."

Geringe Anerkennung

Nur 3.708 Asylbewerber sind im Jahr 2003 bei der ZAB Bielefeld registriert worden; die niedrigste Zahl seit dem Start dieser Einrichtung im April 1994. 2002 waren es noch 4.951 Männer, Frauen und Kinder, die um Asyl bitten wollten, 2001 sogar 6.780. Während in Deutschland insgesamt die Flüchtlinge aus der Türkei zahlenmäßig wieder Platz eins belegen, sind es bei der ZAB Bielefeld die Kaukasusländer Aserbeidschan, Armenien und Georgien mit zusammen 34 Prozent. Der Grund dafür: unter den vier ZABs in NRW sind diese Länder Bielefeld schwerpunktmäßig zugeordnet. In der benachbarten Filiale des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFL), das über die Asylanträge entscheidet, stehen die entsprechend geschulten Einzelentscheider zur Verfügung.

07./08.02.2004
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